Lenkungsausschuss Asyl: Verbesserte Kommunikation oder alles beim Alten?

Was passiert im Lenkungsausschuss Asyl? Die Linksfraktion beantragte am 5. Februar, die Staatsregierung möge die Ergebnisse der Beratungen offenlegen. Anfang dieser Woche nahm Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu dem Ansinnen Stellung. An der Kommunikationspolitik seines Hauses hat sich bisher entgegen aller Versprechungen jedoch nicht merklich etwas geändert.
Anzeige

Das Gremium entstand als Ergebnis des Asyl-Gipfels, den Ministerpräsident Stanislaw Tillich am 24. November veranstaltete. Der Lenkungsausschuss soll ein koordiniertes Vorgehen in Fachfragen zum Thema „Asyl“ sicherstellen. Zu den Mitgliedern zählen neben der Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) diverse Staatssekretäre, der Präsident der Landesdirektion, die kommunalen Spitzenverbände, der Sächsische Ausländerbeauftragte, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Malteser Werke. Vertreter der Opposition sind in das Gremium nicht eingebunden.

Bisher tagte der Lenkungsausschuss an drei Terminen: Am 12. Dezember, am 27. Januar, am 13. und am 25. Februar. Nach Angaben von Innenminister Markus Ulbig brachte das Gremium mehrere Maßnahmen auf den Weg. „Im Nachgang zur ersten Sitzung wurde im Entwurf des Investitionspauschalengesetzes 2015/2016 die Gewährung einer Investitionspauschale in Höhe von 18 Mio. Euro in 2015 und 15 Mio. Euro in 2016 zur Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte beim Ausbau und Erhalt von Unterbringungskapazitäten für Asylbewerber aufgenommen“, teilt Markus Ulbig in seiner Stellungnahme zum Linken-Antrag mit.

Damit reagiere der Freistaat auf die sprunghaft gestiegene Zahl von Asylbewerbern und die Notwendigkeit der Schaffung kommunaler Unterbringungsmöglichkeiten. Landräte sollen die Kommunikationsstrukturen verbessern und die Bürgermeister zu Gesprächen einladen, um sich über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zu verständigen. Das Verteilmanagement zwischen Erstaufnahmeeinrichtung und den Unterbringungsmöglichkeiten in den Kommunen soll mittels IT-Verfahren optimiert werden, um Transparenz, Kommunikation und technische Abwicklung zu verbessern.

Das Finanzministerium hat in der Januar-Sitzung eine Liegenschaftsbörse präsentiert, die für die Unterbringung geeignete Objekte von Bund und Land enthält. Unterbringungsbehörden und Kommunen erhalten über den Sächsischen Städte- und Gemeindetag Zugriff. Flüchtlinge können seit Ende Januar bei den Sparkassen Konten eröffnen. Richter und Staatsanwälte sollen das Schulunterrichtsfach Gesellschaftskunde/Rechtserziehung/Wirtschaft unterstützen. Asyl- und Ausländerrecht soll Unterrichtsthema werden.

Vergangenen Mittwoch präsentierte der Ausschuss der Öffentlichkeit einen Maßnahmenkatalog. Demnach wird im Innenministerium eine Stabstelle eingerichtet. „Damit werden Kommunikation und Prozesssteuerung weiter optimiert und beschleunigt“, teilte das Gremium mit. Weitere Maßnahmen zielen auf die finanzielle Entlastung der Kommunen und die soziale Betreuung der Geflüchteten ab.

Mittels Sprachkursen sollen Asylbewerber fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden. „Damit kann auch ihre Integration in den gesellschaftlichen Alltag erfolgen. Vorhandene Sprachbarrieren gilt es hierfür in möglichst kurzer Zeit abzubauen“, heißt es in dem Katalog. Die sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindende vorgesehene Anhebung der Pauschale nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz soll den Kommunen mit einer Finanzspritze von 10 Mio. Euro vorfinanziert werden. Als weiteres Ziel wird die zügige Bearbeitung von Asylanträgen genannt.

Trotz aller Maßnahmen müssen sich die Handelnden Kritik gefallen lassen. „Die politisch Verantwortlichen der CDU/SPD-Koalition scheinen erst zu handeln, wenn schon viel zu viel Porzellan zerschlagen ist“, findet die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke). „In den letzten Wochen hatte es massive Kritik des sächsischen Landkreistages am Agieren der Landesdirektion und damit an Innenminister Markus Ulbig gegeben. Über die Köpfe von Landräten und BürgermeisterInnen hinweg wurde mit der Errichtung von Außenstellen der Erstaufnahme-Einrichtungen für Asylsuchende beispielsweise in Böhlen und Görlitz Fakten geschaffen.“

Nach Lesart des Ressortchefs sind die Kommunen insbesondere bei dringlichen Entscheidungen wie der Errichtung von Notquartieren für Geflüchtete nicht in den Entscheidungsfindungsprozess mit einzubeziehen. Ulbig verweist in seinen Ausführungen zum Linken-Antrag allein auf die Rechtslage.

Demnach hätten „die Gemeinden bei der Schaffung der Unterbringungseinrichtungen mitzuwirken und insbesondere geeignete Grundstücke und Gebäude zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder zu benennen. Soweit erforderlich, haben sie die Einrichtung von Notquartieren zu dulden.“ Die Bürokratenantwort kann weder Opposition noch Betroffene – also die Kommunen – zufriedenstellen. Der Minister lasse nichts von der neuen Kommunikationskultur anmerken, stellt Nagel ernüchternd fest.

„Mit solchen Aussagen, die den altbewährten Top-down-Ansatz atmen, wird es vor allem nicht möglich sein, das Erstaufnahmechaos in Sachsen so zu bewältigen, dass neu ankommende Flüchtlinge menschenwürdig untergebracht werden und dass die Kommunen, die mit dieser Aufgabe unmittelbar konfrontiert sind, ordentliche Rahmenbedingungen und Kommunikation mit ihren Bürgern gewährleisten können“, findet die Integrationspolitikerin. Dass Innenminister und Ausländerbeauftragter die heutige Innenausschuss-Sitzung geschwänzt haben, die sich des Themas annahm, sei bezeichnend.

Ulbigs Stil, nach Gutsherrenart von oben herab zu regieren, brachte dem Minister auch harsche Kritik auf anderen Politikfeldern ein – zu nennen wären etwa die Polizeireform oder der Umgang mit den fremdenfeindlichen Protestmärschen in sächsischen Großstädten. Anstatt sich in die zivilgesellschaftlichen Gegenproteste einzureihen, verhandelte der Minister hinter verschlossenen Türen mit Vertretern der islamfeindlichen Pegida-Bewegung. In Leipzig sorgte der Freistaat jüngst mit der Ankündigung für Irritationen, auf dem Gelände eines ehemaligen Lehrlingswohnheims ein Erstaufnahme-Interim für über 500 Flüchtlinge zu errichten. Deren Unterbringung soll teils durch Wohncontainer auf dem Außengelände erfolgen.

AsylpolitikMarkus UlbigErstaufnahmeeinrichtungInnenministerium
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Haltungsnote: Hipp, hipp, hurra, der Veggie-Day war da!
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelEigentlich hätte ich vor einigen Tagen mit ein paar tausend anderen Menschen in einem Stadion stehen und den Ärzten zujubeln sollen. Corona hat mir das versaut. Dafür hat Joe Biden kürzlich die Wahl in den USA gewonnen. Ich sah auf Twitter zu wie fröhliche Mobs durch die Straßen New York Citys zogen und „Ding, dong, the witch is dead“ grölten. Wobei mir es im Tippfinger kribbelte.
Grüne beantragen eigenständige Stabsstelle zur Organisation der Hilfen zur Erziehung in Leipzig
Amt für Jugend, Familie und Bildung. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSeit Jahren geht das nun so: Jahr für Jahr steigen die Betreuungszahlen in der Jugendhilfe. Noch viel stärker steigen die Kosten. Und irgendwie bekommt das zuständige Amt die Entwicklung nicht in den Griff. Anlass für die Grünenfraktion im Stadtrat, jetzt direkt einen Antrag zur Amtsstruktur zu stellen. Denn irgendwer muss doch endlich mal für die Koordination der Hilfen die Verantwortung übernehmen.
Biologische Vielfalt: Wie Vogelgezwitscher die Menschen erst glücklich macht
Auch die Kohlmeise (Parus major) trägt dazu bei: Laut Studie steigern zehn Prozent mehr Vogelarten im Umfeld das Glücksempfinden mindestens genauso stark steigern wie ein vergleichbarer Einkommenszuwachs. Foto: Stefan Bernhardt

Foto: Stefan Bernhardt

Für alle LeserEs wird zwar endlich intensiver darüber diskutiert, wie man die biologische Diversität, also den Reichtum der Lebensgemeinschaften auf unserem Planeten retten kann. Aber dass der Reichtum der Natur auch eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass Menschen glücklich sind, war bislang kaum Thema. Dabei empfinden wir Menschen sehr genau, ob unsere Umwelt intakt ist. Das thematisiert jetzt auch das iDiV.
Planverfahren soll klären: Platzfläche zubauen oder mehr Grün an der Prager Straße?
Der kleine Platz zwischen Johannisgasse und Prager Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser2019 wurde schon einmal kurz diskutiert zu dem, was die Verwaltung südlicher Johannisplatz nennt. Dabei geht es um die bislang nur mit einem Bratwurstkiosk bebaute Dreiecksfläche zwischen Johannisgasse und Prager Straße. Aber unklar ist, ob die Platzfläche nun zugebaut werden soll oder zum grünen Stadtplatz wird. Über die städtebauliche Zukunft des 1.200 Quadratmeter großen südlichen Teils des Johannisplatzes soll anhand eines Bebauungsplanes entschieden werden.
Gastkommentar von Christian Wolff: „Er kniet“ – Willy Brandts Kniefall in Warschau
Christian Wolff war bis 2014 Pfarrer in der Leipziger Thomaskirche. Foto: privat

Foto: privat

KommentarEgon Bahr (1922–2015), engster Mitarbeiter von Willy Brandt (1913–1992), konnte ihn damals nicht sehen, den Kniefall von Warschau vor 50 Jahren am 7. Dezember 1970. In seinen Erinnerungen (Egon Bahr, „Das musst du erzählen“. Erinnerungen an Willy Brandt, Berlin 2013) notiert er: „… vor uns eine Wand von Journalisten, als es plötzlich still wurde. Auf die Frage, was denn los sei, zischte einer: ‚Er kniet.‘“ (Seite 105)
Wenn Falschparker nicht abgeschleppt werden und sich für schwächere Verkehrsteilnehmer nichts bessert
Zugeparkt - in Leipzig auch immer öfter gern zweireihig, wie hier in der Gottschedstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war kein ganz zufälliges Zusammentreffen, dass am 2. Dezember eine Einwohneranfrage mit dem Titel „Wer will die Verkehrswende?“ im Ratsinformationssystem der Stadt auftauchte und gleich am 3. Dezember die Vorlage des OBM, den Stadtratsbeschluss vom 7. Oktober „Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen“ aufzuheben. Mit der Vorlage folgt OBM Burkhard Jung lediglich dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen. Aber genau das spricht Bände.
Corona-Hotspot Sachsen: Hasenfüßige Landräte und ein Brief an den OBM
Die aktuelle Kampagne der Stadt: Maske auf und durch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Sachsen ist in den vergangenen Wochen gewaltig etwas schiefgegangen. Schon am 11. November warnte die Landesärztekammer „Corona-Pandemie: Notmaßnahmen in der zweiten Welle bei weitem nicht ausreichend“. Am 13. November appellierte Sozialministerin Petra Köpping an Ärzte im Ruhestand, sich reaktivieren zu lassen. Nur Leipzig scheint seitdem noch einigermaßen die Zahlen im Griff zu haben. Aber auch hier herrscht zuweilen eine beängstigende Sorglosigkeit, stellt der Brief eines Leipzigers an den OBM fest.
Urzeitinseln voller Leben: Die ganze Welt des Europasaurus und seiner Zeitgenossen in einem reich bebilderten Buch
Einblick in die neue Graphic Novel zu Europasaurus. Foto: Joschua Knüppe

Foto: Joschua Knüppe

Für alle LeserBeim Stichwort Saurier denkt man fast immer nur an die späten Dinosaurier und ihr spektakuläres Ende nach dem Kometeneinschlag vor 66 Millionen Jahren. Dabei beherrschten die Saurier aller Arten die Erde schon vor 235 Millionen Jahren. Das sind – verglichen mit der so von sich eingenommenen Menschheit – ungeheure Zeiträume. Mittendrin – vor 154 Millionen Jahren – lebte der Europasaurus, dessen Welt jetzt ein reich bebildertes Buch vorstellt.
Donnerstag, der 3. Dezember 2020: Leipzig knackt die bisherige Corona-Rekordmarke
Trübe Aussichten in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist ein Rekord, aber kein Grund zum Feiern: Mit 216 neuen Infektionen innerhalb eines Tages hat Leipzig eine neue Höchstmarke seit Beginn der Corona-Pandemie erreicht. Generell zeigt die Kurve in Sachsen weiterhin steil nach oben. Diskussionen über Lockdown, Wirtschaft und Schulen dauern an. Außerdem: Ein Waffen hortender KSK-Soldat darf die U-Haft verlassen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 3. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Italienische Wassertemperaturen“ in der Rappbodetalsperre
Wasserwerk in Wienrode. Foto: Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz

Foto: Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz

Für alle LeserDie Botschaft ist angekommen: Wenn unser Klima sich weiter aufheizt, müssen sich auch die Unternehmen etwas einfallen lassen, die unser Trinkwasser bereitstellen. Auch jene, die den Süden Sachsen-Anhalts versorgen – wie die Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz. Denn das dortige Trinkwasser kommt aus der Rappbodetalsperre, die sich möglicherweise aufheizen könnte wie der Gardasee in Italien.
LVB sollen ab 2021 über 60 Millionen Euro Finanzierung durch die L-Gruppe bekommen
Straßenbahn an der Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEile tut Not. Und Corona hat alles durcheinandergebracht. Da konnte man glattweg vergessen, dass der Stadtrat 2018 beschlossen hat, die Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe endlich wieder den realen Bedürfnissen anzupassen. Doch festgelegt wurden die neuen Zuschüsse nur für die Jahre 2019/2020. Damit die LVB 2021 nicht im Regen stehen, braucht es jetzt einen schnellen neuen Beschluss.
Premiere für „Il trovatore“: Die Oper Leipzig streamt am 6. Dezember 2020 zum ersten Mal live
Il Trovatore. Foto: Oper Leipzig, Kerstin Nijhof

Foto: Oper Leipzig, Kerstin Nijhof

Für alle LeserDen „Lohengrin“ gab es noch ganz knapp kurz vor Verhängung des zweiten Lockdowns im Opernhaus Leipzig. Aber „Il trovatore“ hat der rigide Besucherstopp komplett erwischt. Da wählt auch die Oper Leipzig jetzt lieber den Weg, die Premiere online zu feiern, sonst ist ja die ganze Mühe für die Inszenierung regelrecht für die Katz. Gestreamt wird die Premiere live am Nikolaustag, dem 6. Dezember.
Fahrgastverband PRO BAHN fordert echten Einsatz zur Revitalisierung von Bahnstrecken
Ein gut ausgebautes Schienennetz ist das Rückgrat der Verkehrswende. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Verkehrszukunft – auch im Sachsen – kann nicht einfach nur aus Autos bestehen. Seit 1990 wurden ganze Regionen vom Schienennetz der Bahn abgeklemmt. Dort ist ein Leben ohne eigenes Autos kaum noch denkbar. Aber wo bleiben die sächsischen Vorschläge zur Wiederbelebung wichtiger Strecken? Der Fahrgastverband PRO BAHN ist verwundert über das Schweigen in Sachsen. Denn anderswo wird längst wieder geplant.
Weitaus mehr „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ in der sächsischen Polizei als bisher bekannt
Kerstin Köditz, MdL Die Linke (Archiv 2017, Landesparteitag). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserErst waren es die Fälle aus Hessen, dann mehrten sich die Nachrichten über rechtsextreme Chat-Gruppen von Polizisten auch aus anderen Bundesländern. Und nun steht auch Sachsen im Fokus, wo sich die Regierung seit Jahren doch stets bemüht hat, dergleichen lieber unter den Teppich zu kehren. Aber falsch verstandener Korpsgeist ist erst recht die ideale Spielwiese für Beamte, die den Staat und die Demokratie verachten.
Schleußig: Ein Leipziger Stadtteillexikon über den besonderen Ortsteil auf der Insel
Schleußig. Ein Leipziger Stadtteillexikon. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist Schleußig der unbekannteste aller Leipziger Ortsteile. Man fährt meistens nur durch oder spaziert am Rand durch die Nonne, vielleicht schippert man auch in der Schute über die Weiße Elster. Aber so richtig greifbar wird der Ortsteil nicht. Er hat kein altes Rathaus, keinen Marktplatz, kein Zentrum. Und dennoch wird es richtig spannend, wenn sich eine Handvoll geübter Autoren mal richtig hineinkniet in die Verschlagwortung von A wie Agricola bis Z wie Zweirad-Woj.