2015 kamen 69.900 Asylbewerber nach Sachsen, 2016 könnten es 51.000 werden

Man findet viele Zahlen zur Flüchtlingsthematik auf den Seiten der sächsischen Staatsregierung - ein paar auch extra bereitgestellt auf der Website www.asylinfo.sachsen.de. Nicht ganz detailgenau. Obwohl jeden Tag neue Wortmeldungen diverser Politiker durch die Medien schwirren. Muss man also mal nachfragen, fand der Linke-Abgeordnete André Schollbach. Und bekam Antwort.

Denn die Zahlen existieren, auch wenn augenscheinlich die Leute fehlen, die sie auf der Website der sächsischen Staatsregierung zeitnah einpflegen. Denn mit den Zahlen müssen sie alle planen: die Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtungen und die Kommunen, die am Ende die Hauptlast der Aufnahme und der Integration zu bewältigen haben, auch wenn die Menschen, die zu ihnen überwiesen sind, noch nicht einmal einen Asylantrag gestellt haben. Das Überweisen an die Kommunen geht flotter als das Registrieren von Asylanträgen.

Wobei augenscheinlich auch nicht alle Menschen, die 2015 ins Land kamen, auch hier blieben. Denn gekommen sind deutlich mehr, als dann in die Kommunen weitervermittelt wurden. „Nach Angabe der Landesdirektion Sachsen wurden im Jahr 2015 insgesamt 69.900 Asylsuchende aufgenommen“, gibt Markus Ulbig Auskunft.

Weitervermittelt an die Kommunen aber wurden nur 32.150 Personen. Die Differenz wird deutlich, wenn man weiß, dass zum Jahresende 2015 22.000 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen zur Verfügung standen. Das ist eine Menge. Aber auch diese Zahl ist erst über das Jahr gewachsen. Bis zum Sommer 2015 taten auch Sachsens Behörden noch so, als würde sie das Thema nicht aus der Ruhe bringen. Erst Juni und Juli begannen die Zahlen der Ankömmlinge deutlich zu steigen und lösten dann auch in Sachsen das politische Lamento aus, was dann unter anderem dazu führte, dass nun in aller Eile die Erstaufnahmeeinrichtungen aus dem Boden gestampft wurden, die man brauchte. Oder die Staatsregierung aus dem Dezember selbst zitiert: „Die Zentrale Ausländerbehörde des Freistaates Sachsen baut die Unterbringungskapazität der Erstaufnahmeeinrichtung weiter aus. So werden bis zum Jahresende 2015 weitere 2.340 Plätze betriebsbereit sein. Damit stehen der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen rund 22.000 Unterbringungsplätze zur Verfügung.“

Logisch, dass 22.000 Plätze nicht lange reichen, wenn in Spitzenmonaten wie Oktober und November über 14.000 und 16.000 Menschen kommen.

Das entspannen auch die radikalen Abschiebungen nicht, die Sachsens Innenminister so begeistern. 2015 hat er auf dem Gebiet der Abschiebungen wieder einen neuen Rekord geschafft. Aber der Rekord macht keinen Sinn, wenn die meisten Asylsuchenden aus Kriegsländern wie Syrien (29.697), Afghanistan (10.213) oder Irak (8.152) kommen.

Und da sich die konservativen Politiker in der Bundesrepublik bemühen, selbst noch die labilsten Staaten für „sichere Herkunftsländer“ zu erklären, wird Markus Ulbig auch 2016 wieder Abschieberekorde erklären. Dann werden nicht die vor Armut fliehenden Bewohner des Balkans die Liste anführen, wie in dieser letzten Abschiebemeldung zum Jahr 2015: „In diesem Jahr hat Sachsen bisher rund 1.500 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben, etwa 500 mehr als 2014. Davon wurden insgesamt 891 ausreisepflichtige Asylbewerber in den Westbalkan rückgeführt. Diese teilen sich wie folgt auf: Albanien: 145, Bosnien und Herzegowina: 13, Kosovo: 320, Mazedonien: 83, Montenegro: 1 sowie Serbien: 329.“

Dann werden die vom Bundeskabinett zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärten Staaten  Algerien, Marokko und Tunesien vorn liegen. Denn auch von dort kamen 2015 Asylsuchende nach Sachsen, die glaubten, hier auf Verständnis für ihre Not zu treffen: 1.608 zum Beispiel aus Marokko. Aber diese Hoffnung haben ihnen die Täter in der Kölner Silvesternacht zunichte gemacht, ohne dass bis heute klar war, ob das eine verabredete Aktion war oder organisierte Dämlichkeit. Die Folgen tragen auch all jene, die eben noch Hoffnung hatten, in Sachsen neu anfangen zu können.

Nun gehören sie zu den 40 Prozent Asylbewerbern, denen auch die bürokratischen Granden der EU keine Hoffnung auf ein Bleiberecht machen.

André Schollbach hat sich auch die Zahlen geben lassen, welche Kommunen nun die meisten Asylbewerber aufgenommen haben. Hier wird ja nach Bevölkerungsschlüssel verteilt. Und logischerweise mussten die Großstädte die größte Anstrengung leisten, Asylbewerber unterzubringen: Dresden mit 4.242 überwiesenen Bewerbern, Leipzig mit 4.230. Aber auch das, was der Erzgebirgskreis mit 2.795 oder der Landkreis Zwickau mit 2.599 leisteten, ist beachtlich.

Und 2016 könnte es noch einmal so ähnlich werden, kündigte die Staatsregierung an: „Der Lenkungsausschuss Asyl hat sich auf Planungsgrößen zur Verteilung der Flüchtlinge im Jahr 2016 verständigt. Als Grundlage dient demnach die Annahme, dass den Freistaat in diesem Jahr etwa 51.000 neue Asylbewerber erreichen. Um den Prozess von der Erstaufnahme bis zur Unterbringung der Menschen in den Landkreisen und Kreisfreien Städten kontinuierlich und planbar zu gestalten, wären rechnerisch wöchentlich durchschnittlich 1.000 Flüchtlinge aus der Erstaufnahme des Landes in die Landkreise und Kreisfreien Städte zu verteilen.“

Man will also die Bewerber deutlich schneller durchschleusen als 2015, was dann für Leipzig – wenn das tatsächlich so kommt – 6.600 neu unterzubringende Bewerber bedeuten würde. Und das ohne sozialen Wohnungsbau, der einen Teil des Bedarfs hätte auffangen können und müssen.

Die Kleine Anfrage von André Schollbach.

FlüchtlingspolitikAsylunterkunft
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Mit einer verlässlichen Altersvorsorge hat die deutsche Normalrente schon lange nichts mehr zu tun
Hat den Bericht der Rentenkommission am 27. März vorgestellt: Hubertus Heil. Foto: BMAS

Foto: BMAS

Für alle Leser„Das Eintrittsalter bleibt gleich, aber das Rentenniveau sinkt stark, während der Beitragssatz steigt – das sind die neuen Vorschläge der Rentenkommission der Bundesregierung. Ein grundlegender Umbau ist das nicht“, schrieb der „Spiegel“ am 27. März zusammenfassend zu den Vorschlägen der Rentenkommission, die Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) jetzt vorgestellt hat. Eigentlich sind es auch keine Vorschläge, sondern das Eingeständnis von Überforderung und Unfähigkeit.
Wie Corona die finsteren Seiten von Globalisierung und „Wettbewerbsfähigkeit“ sichtbar macht
Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet, kann gar nicht zu Hause bleiben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn allerlei Medien geht dieser Tage ja das große Orakeln los, wie wir nach Ende der ganzen Kontaktsperren wegen Covid-19 leben werden. Die einen prophezeien eine völlig andere Welt, die nächsten meinen, es gehe dann einfach so weiter wie zuvor. Man würde einfach alle Systeme wieder hochfahren. Manche hoffen ja auch, dass die deutsche Politik endlich begreift, worum es beim Grundeinkommen geht. Aber ändert sich die Welt wirklich, wenn jetzt Menschen, die zu Hause bleiben müssen, erstaunlich solidarisch handeln?
Das Mööp – Ein fantastischer Seuchenbericht in Fortsetzungen, Teil 2
Das Mööp © Holger Much

© Holger Much

Für alle Leser„Ich dachte, gut, nistest du dich eben bei einem Künstler ein, das sind sensible Seelen, der wird deinen Besuch zu schätzen wissen. Aber das ist TYPISCH – ich musste ja ausgerechnet an SIE geraten! Selbst Ihr Musikgeschmack ist BILLIG! Sarah Lesch?! Wirklich? Und zuvor Slime? Und davor Sandow? Beim Hummeldrummel, womit habe ich das nur verdient?“ Schön, dachte ich, dein Kurzzeitgedächtnis funktioniert noch irgendwie.
Das Schweigen der Mitte: Der Versuch herauszufinden, warum es keine großen gesellschaftlichen Debatten mehr gibt
Ulrike Ackermann: Das Schweigen der Mitte. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHaben wir keine Intellektuellen mehr? Gibt es keine intellektuellen Debatten mehr in Deutschland? Das Gefühl sagt: ja. Da ist etwas verloren gegangen. Nicht, dass sich lauter Berühmtheiten nicht regelmäßig lautstark zu Wort melden. Aber die Wortmeldungen plumpsen ins große Schaummeer der medialen Aufregungen. Manchmal gibt es dann noch großes Geheule, weil jemand sich beleidigt fühlt. Und dann ist wieder Ruhe im Karton. Versandet das Spektakel. Da fehlt etwas.
Das Mööp – Ein fantastischer Seuchenbericht in Fortsetzungen, Teil 1
Das Mööp © Holger Much

© Holger Much

Für alle LeserZeit: 22.03.2020: Nachmittags um halb drei. Ort: Homeoffice des Autors in Metropolennähe. „Ich hab kein Bier mehr!“, tippte ich in mein Handy. „Oh Mann, dieses Maß an Unprofessionalität bei der Apokalypsevorbereitung ist bedenklich!“, chattete Kollege M mich an. „Du hast gut reden! Du wohnst ungefähr vierhundert Meter vom Supermarkt entfernt und der führt sogar fränkisches Craftbier. Ich muss drei Kilometer Rad fahren um zum nächsten Supermarkt zu kommen!“, antwortete ich.
Die Lizenz zum Aufsteigen: Lok Leipzig zahlt 10.000 Euro, nur um die Unterlagen einzureichen
Wird in der kommenden Saison im Bruno-Plache-Stadion in der 3. Liga gespielt? Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelVor der Corona-Krise sah man beim 1. FC Lok Leipzig hoffnungsfroh in die Zukunft. Die 1. Männermannschaft stand auf Platz 1 der bereinigten Regionalliga-Tabelle und hatte gute Karten, die Aufstiegsspiele um die 3. Liga zu erreichen. Selbst die Lizenz war dafür beantragt. Ein hartes Stück Arbeit für den überwiegend ehrenamtlich geführten Verein. Über 10.000 Euro sollen die Leipziger investiert haben, um dann per Mausklick im Online-Tool DFBnet die umfangreichen Unterlagen einzureichen.
Friedrich der Weise und Johann der Beständige: Wie Luthers Fürsten zu seiner Zeit Kirchenpolitik machten
Startseite der Datenbank zur Kirchenpolitik Friedrich des Weisen und Johann des Beständigen. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserWer die Zeit der Reformation erforschen möchte, kommt an den beiden Kurfürsten, die Martin Luther beschützten, nicht vorbei. Und auch nicht an ihren Staatsarchiven. Auch wenn es dann doch wieder so ein großes Jubiläum braucht wie das 500-jährige von Luthers Thesenanschlag 2017, dass die Forscher der Sächsischen Akademie der Wissenschaften sich die kurfürstlichen Archive vornahmen unter der Fragestellung: Wie änderte sich damals die Kirchenpolitik?
Auf Dasistleipzig.de sammelt Leipzigs Kultur- und Kreativszene jetzt alle Unterstützerangebote in der Corona-Krise
Dasistleipzig.de. Grafik: Kreatives Leipzig e.V.

Grafik: Kreatives Leipzig e.V.

Für alle LeserDie Not der Leipziger Kultur- und Kreativszene ist aktuell groß. Egal ob Künstler/-innen, Kultur- und Kreativschaffende, Club- und Kulturhausverantwortliche oder Inhaber/-innen von Unternehmen der Kreativwirtschaft – sie allen kämpfen mit Corona-bedingten Veranstaltungsabsagen, Honorarausfällen und Auftragsverlusten mit enormer wirtschaftlicher Auswirkung. Jetzt soll eine Seite alle Aktivitäten zur Unterstützung der Leipziger Kulturszene bündeln.
Wie Leipzigs Verwaltung Anfang März in den Corona-Krisen-Modus überging
Leipzig im Standby-Modus. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVor wenigen Tagen war die Welt in Leipzig scheinbar noch in Ordnung. Bekanntlich entschied sich ja die Leipziger Messe erst auf den allerletzten Drücker, die Buchmesse abzusagen. Dass in den nächsten Tagen noch ganz andere Dinge abgesagt und geschlossen werden würden, war noch nicht in diesem Ausmaß abzusehen, als sich die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat mit einen Fragenpaket an die Rathausspitze wandte. Die Antworten wollte man gern am 25. März hören zur Ratsversammlung. Aber auch die wurde abgesagt.
Die Umweltbibliothek des Ökolöwen steht vor den gleichen Finanzproblemen wie schon 2014
VorLeseLust in der Umweltbibliothek. Foto: Ökolöwe -Umweltbund Leipzig e.V.

Foto: Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V.

Für alle LeserMan fühlt sich an die Jahre 2014 und 2015 erinnert, als die Umweltbibliothek des Ökolöwen schon einmal um eine bessere Förderung durch die Stadt kämpfte. Seit Jahren war die Fördersumme für die Bibliothek im Haus der Demokratie konstant geblieben, obwohl die ganz normalen Fixkosten gestiegen waren. Die 35.000 Euro Förderung reichte nicht mehr zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Und jetzt meldet der Ökolöwe mitten in der Corona-Krise: Die Bibliothek steht vor dem Aus.
Münchhausen: Der echte Lügenbaron und die Männer, die seine Geschichten berühmt gemacht haben
Erik Gloßmann: Münchhausen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNach Sachsen hat es ihn wohl nie verschlagen, dafür nach Russland, Lettland und Finnland, diesen Hieronymus Carl Friedrich von Münchhausen, den berühmtesten aller Münchhausen, auch wenn er für seinen Nachruhm eigentlich nichts kann. Für den haben andere gesorgt. Aber am 11. Mai wäre der erzählfreudige Baron aus Bodenwerder 300 Jahre alt geworden. Wer hat seine Geschichten nicht im Bücherschrank stehen?
Gastkommentar von Christian Wolff: Der Exit aus dem Shutdown – nicht das „Wann“, das „Wie“ ist entscheidend
Shutdown. Foto: Marko Hofmann

Shutdown. Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMenschen im Ausnahmezustand werden schnell ungeduldig. Kaum sinkt das Fieber, möchte der Kranke wieder aufstehen. Kinder wollen nach einer Grippe so schnell wie möglich wieder zum Spielen nach draußen. Die Arbeit ruft, auch wenn das Herz noch schmerzt. So werden auch noch in der Krankheit die STOP-Signale überfahren. Genau dieses jedem Menschen sehr vertraute Verhalten spiegelt sich in der seit Tagen entbrannten Diskussion darüber wider, wann der sogenannte „Shutdown“, also das systematische Herunterfahren des öffentlichen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen Lebens, beendet werden kann.
Samstag, 28. März 2020: Der Tag in Bildern
Alle wollen raus bei dem Wetter. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Samstag, 28. März 2020, war wohl nur deshalb an sich interessant, weil er der erste nach den sächsischen „Ausgangsbeschränkungen“ war. Diese hatten zu vielzähligen Debatten geführt, das Sitzen auf Parkbänken wurde infrage gestellt, eine Definition von „Wohnumgebung“ zu „bitte nicht allzu weit aus der Stadt hinaus“ und als letzte Maßnahme schloss die Stadt Leipzig diverse Parkplätze an Ausflugsorten. Das Ergebnis heute: Radler/-innen, Sonne, leere Fernverkehrsstraßen und volle Parks und Seeufer.
Ein Spiel auf Zeit: Die neue Leipziger Zeitung zwischen Ausgangsbeschränkung, E-Learning und dem richtigen Umgang mit der auferlegten Stille
Leipziger Zeitung Nr. 77: Spiel auf Zeit. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserDa haben wir schon heftig hin- und her überlegt: Bringen wir die neue Ausgabe der „Leipziger Zeitung“ jetzt raus oder unterlassen wir das lieber aufgrund der Covid-19-Pandemie? Immerhin muss sie ja gedruckt werden, ausgefahren, in Haushalte und noch offene Verkaufsstellen verteilt werden? Aber was wäre die Alternative? Brauchen die Leipziger/-innen, die wegen der Corona-Epidemie zu Hause bleiben müssen, nicht gerade jetzt eine Zeitung, die sie auch ernst nimmt, aber keine Panik verbreitet?
Gesundheitsamt sieht Gabenzäune skeptisch: „Im Sinne der Hygienevorgaben problematisch“
Am 22. März erstmals am Connewitzer Kreuz entdeckt: Ein Gabenzaun am Streetball-Platz. Foto: Birthe Kleemann, L-IZ.de

Foto: Birthe Kleemann, L-IZ.de

Für alle LeserZur Debatte um die Aufstellung von „Gabenzäunen“, also Orte, an denen zum Zwecke der scheinbaren Versorgung Obdachloser und Bedürftiger mildtätige „Gaben“ aufgehängt werden, gibt es nun ein Statement der Stadt Leipzig. Auf Anfrage von L-IZ.de haben sich Gesundheits- und Sozialamt zur Einrichtung der Gabenzäune eher negativ geäußert, mit der Kontrolle der wild entstehenden Stellen in der Stadt kommt man offenbar nicht hinterher. Die sprunghafte Verbreitung der Idee der Gabenzäune hatte vor wenigen Tagen vor allem in Großstädten wie Dresden, Leipzig und Berlin begonnen.