Naturschutzgebiete in einem desolaten Zustand, eine Rohstoffstrategie mit neuen Emissionen und lauter ausblutende Dörfer

„Sachsen entwickelt sich nachhaltig“, behauptete das Sächsische Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft am 20. September, als Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) den „Ersten Nachhaltigkeitsbericht“ der sächsischen Staatsregierung vorstellte. Der ganze Bericht belegt: Das Gegenteil ist der Fall. Sachsen ist nicht mal auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit. Das betrifft auch ein zentrales Aufgabenfeld von Schmidt: den Naturschutz.

Im Bericht wird im üblichen verständnisvollen Ton verlautbart: „Ein Begriff für den natürlichen Reichtum ist Biologische Vielfalt oder Biodiversität. Seit Jahren wird global ein Verlust an Biodiversität beobachtet, der mit der natürlichen Dynamik der Systeme nicht mehr erklärbar ist. Dabei ist ein starker Artenschwund zu verzeichnen, dessen Hauptursache im Verlust von Lebensräumen durch die intensive menschliche Landnutzung liegt.“

Und dann klopft man sich selbst auf die Schultern und lobt sich für seine emsige Arbeit mit den Schutzgebieten: „Die Schutzgebiete sind per Verordnung gesichert und größtenteils mit sogenannten Managementplänen ausgestattet, die neben einer Analyse der Schutzgüter und ihres Erhaltungszustandes vor allem Maßnahmen zur Entwicklung und zum Erhalt der Arten und Lebensräume beinhalten.“

Zustand der Schutzgebiete: mangelhaft

Und dann tut man so, als könne man eigentlich nichts dafür, dass auch in Sachsen die Rote Liste der vom Aussterben bedrohten Arten immer länger wird und viele Schutzgebiete in einem gar nicht vorbildlichen Zustand sind: „Trotz der zahlreichen Maßnahmen zur nachhaltigen Naturnutzung ist im Freistaat Sachsen wie auch europaweit ein Rückgang der biologischen Vielfalt zu beobachten, der sich vor allem in einem Verlust an Arten und Lebensräumen zeigt. Insbesondere die starke Zersiedlung und Zerschneidung des Raumes durch Siedlungs- und Verkehrsinfrastruktur, aber auch die intensive Flächennutzung führen zu einer Fragmentierung und Strukturverarmung der Landschaft und damit zum Verlust von Lebensräumen.“

Die Maßnahmen mögen „zahlreich“ sein. Aber das hat mit Nachhaltigkeit nichts zu tun. Wenn sich Systeme nicht stabilisieren und regenerieren, sind all diese Maßnahmen für die Katz. Schlichtweg sinnlos und überflüssig.

Was auch daran liegt, dass Biodiversität und Lebensraumschutz nicht mal in den sächsischen Schutzgebieten Priorität haben. Die Leipziger Auenwälder sind das beste Beispiel dafür: Mal ist es ein rein technisch verstandener Hochwasserschutz, der Priorität bekommt, noch öfter sind es reine wirtschaftliche Interessen, um nur die Leipziger Narretei vom „Wassertourismus“ zu nennen und das immer neue Unterlaufen der strengen Regeln für die Schutzgebiete, wie am Floßgraben und an der Pleiße erlebt.

Logische Folge: Für mindestens 61 Prozent der Schutzgüter in den Flora-Fauna-Habitaten (FFH-Gebiete) ist der Erhaltungszustand ungünstig bis schlecht. Das sind zwar nur die Zahlen für 2012, aber daran hat sich bis 2016 ganz bestimmt nichts geändert. Die alte Politik der faulen Kompromisse hat sich ja auch nicht geändert. Nur für 25 % der Arten und 32 % der Lebensräume ist der Erhaltungszustand in Sachsens Schutzgebieten gut.

Stabilisierung der ländlichen Räume? – Misslungen.

Natürlich hat das auch damit zu tun, dass in Sachsen jeder Seins macht und nicht mal Klagen der Umweltverbände vor Gericht Wirkung zeigen, weil zwischen Klage und Prozess locker fünf Jahre ins Land gehen. Jahre, in denen einfach weiter geschlampert wird und so getan wird, als wären die Schutzregeln in den FFH-Gebieten reine Auslegungssache.

Und das hat auch viel damit zu tun, dass der Freistaat bis heute keine Strategie hat, die ländlichen Räume zu stabilisieren und die Landbevölkerung zum Teil einer nachhaltigen Landentwicklung zu machen.

Man tut immer nur so. Etwa wenn es im Bericht heißt: „Um darüber hinaus die Attraktivität des ländlichen Raumes als Lebens- und Wirtschaftsraum zu stabilisieren und weiterzuentwickeln, wurden in den Jahren 2013 und 2014 nichtinvestive und investive Projekte und Konzepte sowie interkommunale Entwicklungsinitiativen über die FR Regio gefördert.“

Wer im Bericht einen Fingerzeig sucht, welche Projekte wirklich Wirkung zeigen, der findet keinen. Denn all die schönen Programme zur Aufwertung von Dorf- und Stadtkernen nutzen nicht die Bohne, wenn soziale und wirtschaftliche Infrastrukturen (von Schulen bis zum ÖPNV) verschwinden.

Und erstaunlich schnell schwenkt dann der Bericht auf lauter Lieblingsvokabeln wie Wettbewerb, Innovation, Bildung.

Ein ressourcenverschlingendes Wachstum ist niemals nachhaltig

„In der ‚Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen‘ hat sich die Staatsregierung im Jahr 2013 dazu bekannt, dass Innovationen die Grundlage für Wachstum, Beschäftigung, sozialen Zusammenhalt und den Schutz der Lebensgrundlagen sind“, tönt es im Bericht. „Sie verfolgt ein ganzheitliches Innovationskonzept mit einem branchen- und technologiefeldübergreifenden Ansatz, der neben technologischen und ökonomischen Belangen auch soziale und ökologische Aspekte beinhaltet.“

Lauter Phrasen, die sich allesamt bei näherer Betrachtung in Luft auflösen. Aber der Satz sagt wenigstens eine Wahrheit: soziale und ökologische Aspekte kommen immer nur „neben“ technologischen und ökonomischen Belangen vor, als hübsches Anhängsel.

Wobei die Sache nicht besser wird, wenn man sie davorstellt. Das Problem wird hier schon sichtbar: Nachhaltigkeit ist mit solchen Prioritätensetzungen nicht mal denkbar. Sie hat da keinen Platz. Logisch, dass der Bericht dann wieder mit BIP und Wachstumsraten um sich schmeißt, ohne auch nur zu hinterfragen, was dahintersteckt und was – bitteschön – ein BIP-Wachstum mit Nachhaltigkeit zu tun hat. Denn bis heute ist der größte Teil des sächsischen Wirtschaftswachstums nicht nachhaltig erwirtschaftet, sondern rein durch Raubbau an Ressourcen. Und zwar nicht nur einheimischen.

Kohle nicht durch den Schornstein, sondern durch den Auspuff jagen

Dass diese Regierung gar nicht abkehren will vom alten, ressourcenverschlingenden Denken, wird deutlich, wenn man auf die Rohstoffstrategie des Freistaats zu sprechen kommt: „Braunkohle ist mengenmäßig der wichtigste Rohstoff im Freistaat Sachsen, gegenwärtig wird er fast ausschließlich verbrannt. Die energetische Nutzung und der Abbau von Braunkohle gehen mit erheblichen negativen Umweltwirkungen einher. Um die Kohle neben der Energiegewinnung auch anderweitig einsetzen zu können z. B. in einer stofflichen Verwertung, enthält die Rohstoffstrategie für Sachsen unter der Leitlinie ‚Sächsische Rohstoffforschung‘ u. a. die Aufgabe der schwerpunktmäßigen Unterstützung von FuE zur Verwertung von heimischen Rohstoffen, wie z. B. der Braunkohle. So wird beispielsweise am ‚Deutschen Energie-Rohstoff-Zentrum‘ der TU Bergakademie Freiberg aktuell in verschiedenen FuE-Vorhaben daran gearbeitet, Braunkohle zunehmend auch stofflich als Kohlenstoffträger für die chemische Grundstoffindustrie als Erdölersatz zu nutzen und damit die ‚Kohle aus dem Feuer zu holen‘. Die Technologie der Raffinierung von Benzin ist bereits fast marktreif. Künftig könnten bis zu 30 % der erdölbasierten Rohstoffe aus Braunkohle substituiert und damit die Abhängigkeit von Ölimporten entsprechend vermindert werden. Gleichzeitig könnte mit einer solchen Nutzung die regionale Wertschöpfung in Sachsen erhalten und gestärkt werden.“

Vielleicht hat sich das der Investor EPH auch gedacht, als er die Tagebaue in der Lausitz kaufte. Wenn die Kohlemeiler ausgehen, wird Sachsen die Kohle zur Benzinherstellung haben wollen. Sind das nicht schöne Zukunftsaussichten? Für die Lausitz zum Beispiel?

Denn das heißt im nächsten Schritt, dass sich die Tagebaue von der Existenz von Kraftwerken abkoppeln und dann immer neue Abbaurechte beantragen können, wenn der sächsische Verkehrsminister das Gefühl hat, der Sprit an den Tankstellen könnte knapp werden.

Kein Wort dazu, dass das weiter gigantische CO2-Ausstöße bedeutet in einer Zeit, in der die Welt sich zu Recht vor einem extremen Klimawandel fürchtet.

Nachhaltig ist das nicht. Nur ignorant.

Sind wenigstens andere Bereiche der sächsischen Politik nachhaltig?

Wir suchen weiter im nächsten Teil, gleich an dieser Stelle.

In eigener Sache: Für freien Journalismus aus und in Leipzig suchen wir Freikäufer

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2016/11/in-eigener-sache-wir-knacken-gemeinsam-die-250-kaufen-den-melder-frei-154108

NachhaltigkeitFFH-GebietNachhaltigkeitsberichtRohstoffstrategie
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Per Sehnsuchts-Challenge durch die Coronakrise: Wie das Leipziger Format SportVorOrt die sportlose Zeit überbrückte
SportVorOrt war auch in der Coronakrise nicht untätig.

SportVorOrt-Logo

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit 26. Juni im HandelEs sind vor allem die Teams in den unteren Ligen und die sogenannten Randsportarten, die es oft schwer haben, eine mediale Öffentlichkeit zu finden. Das Format SportVorOrt war im vergangenen Jahr an den Start gegangen, um genau diese Plattform zu bieten. Jede Woche wurden hier interessante (Breitensport-)Termine in den Mittelpunkt gestellt. Doch was macht SportVorOrt, wenn gar kein Sport vor Ort stattfindet? Die LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) befragte den Initiator Robert Kühne.
Nur 14 Prozent Wohneigentum: Wer sich vor jeder Mieterhöhung fürchten muss, kauft sich auch keine Wohnung
Entwicklung der monatlichen Haushaltseinkommen nach Klassen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019

Für alle LeserWer die Leipziger Bürgerumfragen genau liest, merkt schnell, wie diese „Boomstadt“ im Osten mit viel Kreativität aus ziemlich wenig Geld etwas Vorzeigbares macht. Man hört jedes Mal das Seufzen der Leipziger Statistiker, wenn sie nach der jüngsten Bürgerumfrage wieder feststellen, dass der Anteil des Wohneigentums einfach nicht gewachsen ist. Nur 14 Prozent leben in den eigenen vier Wänden. So niedrig ist der Wert auch noch in Berlin, der anderen „Arm aber sexy“-Stadt im Osten.
Bevor die Dieskaustraße zur Baustelle wird, muss die Küchenholzallee zu einem sicheren Radweg werden
Der Zustand der Küchenholzallee im Bereich der Kleingartenanlagen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAb 2023 wollen Stadt und LVB die komplette Dieskaustraße zwischen Adler und Großzschocher umbauen und modernisieren. Das ist überfällig. Aber im Leipziger Südwesten gehen dazu berechtigte Befürchtungen um, denn nicht nur für Autofahrer gibt es praktisch keine Ausweichstrecken. Für Radfahrer/-innen gäbe es zwar eine. Aber die ist in einem unzumutbaren Zustand: es ist die Küchenholzallee. Der Stadtbezirksbeirat Südwest macht das jetzt zum Thema.
Grüne unterstützen Petition zur autofreien Innenstadt mit konkreten Straßenvorschlägen
Erst mal rein in die Innenstadt: Kfz-Gedrängel am Peterskirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa war sich das Baudezernat ganz sicher: Diese Petition muss man ablehnen. Denn da gibt es doch den Stadtratsbeschluss RBIV-1452/08 vom 17. Dezember 2008 „Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt“. Darin hat man sich doch verständigt, dass man bei „autoarm“ bleibt und „autofrei“ kein Thema ist. Da hat wahrscheinlich jemand im Planungsdezernat die Corona-Zeit völlig vertrieft. Die Grünen unterstützen die Petition jetzt mit einem eigenen Antrag.
Erster Schulneubau aus dem 145 Millionen-Euro-Programm von 2018 ist fertig: Schule am Barnet-Licht-Platz nimmt Betrieb auf
Die Pausenversorgung ist gesichert: die neue Schule am Barnet-Licht-Platz. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm Mittwoch, 1. Juli, hat Oberbürgermeister Burkhard Jung das neue Schulgebäude am Barnet-Licht-Platz symbolisch an die künftigen Nutzer übergeben. Innerhalb von knapp eineinhalb Jahren wurde die neue Schule in Leipzig-Reudnitz-Thonberg für rund 27 Millionen Euro fertiggestellt. Der Neubau ist der sichtbare Beweis dafür, wie schnell eine Stadt neue Schulen bekommt, wenn sie die nötigen Grundstücke und genug Geld in der Kasse hat.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #35
Golfplatz. Foto: Patrick Kulow

Foto: Patrick Kulow

Für alle LeserDonald Trump behauptet seit Wochen, dass Briefwahlen den Wahlbetrug fördern. Angeblich werden die Wahlunterlagen millionenfach gefälscht und in großem Umfang Stimmen von Leuten abgegeben, die dazu gar nicht befugt sind. Dass die Anschuldigungen einem Fakten-Check nicht standhalten, ist bekannt. Twitter hat deshalb schon mehrfach Trumps Account als Verbreiter von Lügengeschichten markiert.
Anstieg der Arbeitslosigkeit in Leipzig im Juni deutlich gebremst
Entwicklung der Arbeitslosenzahl in Leipzig seit 2014. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserEs ist Juli. Das halbe Land ist in Urlaubsstimmung, manche Wirtschaftskommentatoren aber haben ein wildes Geunke angestimmt: „Die Depression kommt im Herbst!“ Als wären sie etwas spät aus dem Winterschlaf erwacht. Doch schon am 24. Juni meldete das „Manager Magazin“: „Ifo-Geschäftsklima steigt so stark wie nie zuvor“. Natürlich ist auch das nur Kaffeesatzleserei. Harte Fakten sind: Umsätze, Auftragslage und Arbeitslosenzahlen. Und danach scheint in Sachsen im Juni erst einmal der Tiefpunkt erreicht worden zu sein.
Film ab: Kino Grimma wieder offen
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Nach monatelanger Pause empfängt das Grimmaer Kino wieder Besucher. Ab Donnerstag, 2. Juli, flimmern die Streifen über die Leinwände. Wie Kinobetreiber Thomas Hildebrand mitteilte, nahm das Gesundheitsamt des Landkreises Leipzig das Hygienekonzept ab.
Mittwoch, der 1. Juli 2020: Vorwürfe gegen Sachsens neuen Verfassungsschutz-Präsidenten
Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß

Foto: SMI / Isabelle Starruß

Für alle Leser/-innenEin Tag im Amt und schon im Mittelpunkt eines möglicherweise neuen Skandals in Sachsen: Landesverfassungsschutz-Präsident Dirk-Martin Christian soll laut einem Medienbericht seinen Vorgänger Meyer-Plath dazu gedrängt haben, Daten über AfD-Abgeordnete zu löschen. Auch der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten steht in der Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Leipzig als „Nutznießer der europäischen Idee“
Oberbürgermeister Jung (l.) und einige Stadträt/-innen hissen die Fahne. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle Leser/-innenCoronakrise, Klimaschutz, Brexit – die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht vor großen Herausforderungen. Kleine Feiern zum Auftakt am Mittwoch, den 1. Juli, gab es in mehreren Städten, darunter Leipzig. Hier bezeichnete Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Stadt als „Nutznießer der europäischen Idee“. Zudem verwies er auf eine besondere Bindung zwischen Leipzig und dem Logo der Ratspräsidentschaft.
Interview mit Projektleiter Alexander Mennicke: „Der AKS hat nicht das Geleckte wie in der Bundesliga“
Der Alfred-Kunze-Sportpark feiert sein hundertjähriges Jubiläum. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit 26. Juni im HandelAlexander Mennicke hat eine große Aufgabe: Er koordiniert 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark (AKS). Aber wie soll das gehen in Zeiten von Corona und wie feiert man die 100-jährige Existenz eines Fußballstadions angemessen? In Leutzsch sieht man das Stadion nicht nur als Gebäude, sondern als soziokulturellen Raum, der mehr als nur Steine ist. Hier werden Schicksale entschieden, Geschichten produziert, möglicherweise sogar mit historischem Ausmaß.
Der Abgang von Gordian Meyer-Plath und die ungelösten Probleme des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz
Der neue LfV-Präsident Dirk-Martin Christian. Foto: SMI / Isabelle Starruß

Foto: SMI / Isabelle Starruß

Für alle LeserEs war eine zumindest unglückliche Entscheidung, dass die sächsische Regierung nach dem Bekanntwerden des in Sachsen untergetauchten NSU-Terror-Trios 2012 ausgerechnet Gordian Meyer-Plath zum neuen Chef des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz berief. Er stand eben leider nicht für einen Neuanfang. Sein Abgang war eigentlich schon nach der Sachsenwahl 2018 fällig. Doch erst am Dienstag, 30. Juni, gab der ebenfalls in der Kritik stehende Innenminister Roland Wöller seine Ablösung bekannt.
Der ernüchternde Blick in die Peanuts-Welt der Leipziger Solo-Selbstständigen
Entwicklung der Einkommen der Selbstständigen in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserDie Kommunale Bürgerumfrage informiert regelmäßig über die Entwicklungen der Stadt und schildert ein Bild der Meinungen und Vorstellungen ihrer Bürgerinnen und Bürger, auch wenn aufgrund mehrerer großer Wahlen die Veröffentlichungen zuletzt etwas stotterten, sodass jetzt die Kurzauswertung der Bürgerumfrage 2019 zusammen mit der Gesamtauswertung der Bürgerumfrage 2018 erscheint. Die Daten spiegeln die Stadtgesellschaft also in der Zeit vor ca. 0,5 bis 1,5 Jahren wider, somit vor der COVID-19-Pandemie.
It is like it is: Ein Mahnmal zur Coronakrise vor dem Leipziger Gewandhaus
Der Künstler Dennis Josef Meseg. Foto: Dennis Josef Meseg

Foto: Dennis Josef Meseg

Für alle LeserEinerseits ist es verständlich. Der Mensch hält es nicht ewig aus in seinen vier Wänden. Er möchte mit anderen zusammen sein, möchte feiern und das Leben genießen. Und so machen „alarmierende“ Party-Geschichten aus Stuttgart, München und Berlin die Runde. Andererseits aber zeigen immer neue Ausbrüche von Corona, dass das Virus weder besiegt noch verschwunden ist. Dass wir also gut daran tun, weiterhin vorsichtig und achtsam zu sein. Der Kunststudent Dennis Josef Meseg aus Bonn macht das zu seinem Thema.
Mehrheit der befragten Leipziger/-innen gibt dem 365-Euro-Ticket Rückenwind
Wie stehen Sie zum 365-Euro-Ticket? Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019

Für alle LeserAm Dienstag, 30. Juni, stellte das Amt für Statistik und Wahlen gleich zwei wichtige Veröffentlichungen vor: zum einen die lang erwartete Auswertung der „Bürgerumfrage 2018“, zum anderen schon einmal den kleinen Schnellbericht zur „Bürgerumfrage 2019“. Der hat es natürlich in sich, auch weil er zum Beispiel ein großes Diskussionsthema aufgreift: das 365-Euro-Jahresticket.