Umweltminister dringend gesucht

CDU und SPD lehnen Anträge von Grünen und Linken zum Insektenschutz in Sachsen ab

Für alle LeserAm Dienstag, 15. Mai, erlebten gleich zwei Fraktionen im Sächsischen Landtag, wie es ist, wenn der Posten des Umweltministers nicht besetzt ist und die beiden Regierungsfraktionen auch gar nicht daran denken, den Posten zu besetzen. Sie reagierten mit einem gemeinsamen „Das geht uns nichts an“ auf die Anträge von Grünen- und Linksfraktion zum Insektensterben in Sachsen.

Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft wurde am Dienstag, 15. Mai, der Antrag der Grünen-Fraktion „Ursachen des Insektensterbens erforschen und bekämpfen“ und der Antrag der Linksfraktion „Ursachen des Insektensterbens in Sachsen untersuchen und Gegenmaßnahmen in die Wege leiten“ von den Koalitionsabgeordneten der CDU und SPD abgelehnt.

Trotz der einhelligen Meinung der Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung des Antrages im Umweltausschuss am Freitag, 2. März, dass sofort wirksame Maßnahmen einzuleiten sind, die dem Insektensterben entgegenwirken, bestreitet die Koalition einen über bereits bestehende Naturschutzprogramme hinausgehenden Handlungsbedarf.

„Wir haben gemeinsam mit den Grünen erreicht, dass die Umstände und Auswirkungen des dramatischen Insektensterbens endlich im Landtag thematisiert werden. Durch die Blockadehaltung der Regierungskoalition bleibt das leider bisher folgenlos – CDU und SPD setzen sich auch über den Rat der Experten hinweg und ignorieren den Handlungsbedarf“, kommentiert Dr. Jana Pinka, Sprecherin der Linksfraktion für Umweltschutz und Ressourcenwirtschaft die Blockadehaltung im Ausschuss. „Die Sachverständigen hatten unterstrichen, dass sogar ordnungsgemäß eingesetzte Pflanzenschutzmittel sowie regelkonformes Handeln in Landwirtschaft und Landschaftspflege den Insekten schaden.“

Sachsen würde also ein Programm zum besseren Insektenschutz dringend brauchen. Aber über mehr als das bisherige Laufenlassen will die Regierungskoalition augenscheinlich nicht hinausgehen. Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt (CDU) hatte ja schon vorher mehrfach formuliert, dass er in Sachsen keinen Handlungsbedarf sehe und die Verantwortung für ein Erfassen des Insektenschwunds ganz allein beim Bund läge.

„Das breit angelegte mehrjährige Monitoring, auf das sich die Umwelt- und Agrarminister der Länder geeinigt haben, dürfte erst kurz vor dem Jahr 2030 greifbare Ergebnisse bringen“, stellt Pinka dazu fest. „Das ist zu spät. Der nicht wegzudiskutierende Rückgang der Populationsstärken vieler Arten und das Aussterben einiger Arten ist ein schleichender Prozess, der wohl bereits in den 1950er Jahren eingesetzt hat und sich seit den 1990er Jahren verstärkt. Die Forderungen für mehr Biodiversität sind seit 20 Jahren unverändert: Vielfalt in der Landschaft und Landschaftsnutzung bedeutet Vielfalt bei den Tierarten. Wir bleiben am Thema dran!“

Und auch Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, stöhnt über so viel Ignoranz auf der Regierungsbank.

„Wie dramatisch müssen die Auswirkungen erst werden, bevor CDU und SPD das Problem anerkennen und handeln?“, fragt er sich. „Die Entwicklungen der Insektenpopulationen zeigen deutlich, dass die vorhandenen Kleinstmaßnahmen nicht ausreichen. Wir brauchen eine grundlegende Trendwende in der Flächennutzung.“

Die Sachverständigen warnten in der Anhörung am 2. März eindringlich davor, die erforderlichen Maßnahmen weiter auf die lange Bank zu schieben, es sei bereits „5 nach 12“. Auch im Bundesumweltministerium wird man zunehmend aktiv und versucht dem Insektenschwund um drei Viertel der Biomasse in den letzten Jahren mit den aktuellen Handlungen entgegenzuwirken.

„Wir sind dabei, die ersten Arten für immer zu verlieren“, warnt Wolfram Günther. „Die Roten Listen warnen lange schon im Vorfeld vor der Gefahr des Aussterbens mancher Arten. Wir müssen sofort und grundlegend handeln. Sachsen darf hier nicht schlafen.“

Und dass Sachsen nichts tun kann, ist ja nur eine Ausrede. Andere Bundesländer machen vor, was auch in Sachsen auf der Agenda stehen sollte: Mecklenburg-Vorpommern bereitet die Auflage einer Insektenschutz-Strategie mit dem Titel „Mehr Respekt vor dem Insekt!“ vor. In Baden-Württemberg will die Landesregierung in den kommenden beiden Jahren rund 30 Millionen Euro in den Erhalt der Artenvielfalt investieren und in Nordrhein-Westfalen macht die CDU Insektenschutzprogramme.

„Ich finde die Reaktion von CDU und SPD hier in Sachsen unverantwortlich“, kritisiert Günther. „Insekten sind als Nahrungsgrundlage für Tiere und als Bestäuber für Pflanzen das Fundament unseres Lebens. Wenn dieses Fundament gerade zerbröckelt, sollte der an der Spitze der Nahrungspyramide stehende Mensch berechtigt unruhig werden.“

In der Anhörung zum Insekten-Antrag bestätigten die Sachverständigen mehrheitlich die große Relevanz der Insekten und die große Gefahr, in der sie sich befinden. Sie unterstrichen die Dringlichkeit und zeigten Sofortmaßnahmen auf, wie beispielsweise die Reduktion des Pestizideinsatzes, vor allem in Schutzgebieten aber auch auf landwirtschaftlichen Flächen, die Sicherung und Wiederherstellung eines Mosaiks an Lebensräumen in der Landschaft, Hilfsprogramme für vom Aussterben bedrohte Arten, verloren gegangene Lebensräume wieder einzurichten und die Lichtverschmutzung zu reduzieren.

„Mit der Ablehnung der beiden Anträge wurde die Chance in Sachsen verpasst, die Trendwende einzuleiten“, so der Grünen-Abgeordnete sichtlich enttäuscht.

Sachsens Umweltforscher fordern den Umweltminister ganz freundlich auf, endlich zu handeln

 

AgrarpolitikInsektensterben
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ist es überhaupt schlimm, wenn Sachsen 187.000 Arbeitskräfte verliert?
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Weltbevölkerungstag, 11. Juli, beschäftigte sich Sachsens Arbeitsagentur mal wieder mit einem Problem, das ungefähr seit 2010 offen auf dem Tisch liegt und den Unternehmen im Land zunehmend Sorgen macht: Die Bevölkerung wird immer älter, der junge Berufsnachwuchs fehlt. Da erstaunt es schon, dass die Arbeitsagentur bis 2030 nur mit dem Verlust von 187.000 Arbeitskräften rechnet.
Programm zum Klimacamp: Mit Kohleausstieg fängt Klimagerechtigkeit erst an
Nachrichten auf dem Asphalt: Pödelwitz - Demonstration und Klimacamp im August. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Kohle unter Pödelwitz wird überhaupt nicht gebraucht. Der deutsche Kohleausstieg wird auch im Kraftwerk Lippendorf viel früher das Ende der Kohleverbrennung bedeuten, als bislang geplant. Und trotzdem macht die MIBRAG Druck auf die letzten Bewohner des Dorfes, ihre Häuser zu verlassen. Schon 2018 fand deshalb ein Klimacamp in Pödelwitz statt. Im August gibt es das nächste.
Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof: AfD geht gegen Listenkürzung vor
Landgericht Leipzig und Sitz des Verfassungsgerichtshofes Sachsen an der Harkortstraße. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDie Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses, nur die ersten 18 Plätze der AfD-Landesliste für die Sachsenwahl am 1. September zuzulassen, sorgt immer noch für Diskussionen. Nun hat die Partei eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Die Initiative „Zukunft Sachsen“, welche für eine Schwarz-Rot-Grünes Koalition kämpft, veröffentlicht unterdessen eine Umfrage unter allen 60 CDU-Direktkandidat/-innen. Bislang haben 47 von ihnen eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen.
Grüner Bundestagsabgeordneter aus Sachsen heizt dem Bundesverkehrsminister beim Thema Pkw-Maut ein
Stephan Kühn. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Für alle LeserDas größte Problem Angela Merkels ist ihre falsche Besetzung der Ministerposten. Um den komplizierten Proporz nach Landesverbänden, Flügeln und Geschlecht hinzubekommen und auch noch die machtsüchtige CSU zu bedienen, wurde kaum ein Ministerposten der Union kompetent besetzt. Das eklatanteste Beispiel für inkompetente Besetzung bietet derzeit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Sein Tricksen und Täuschen will sich jetzt ein Grünen-Abgeordneter aus Sachsen nicht mehr gefallen lassen.
Shortest Way Home: Die politische Autobiografie des Bürgermeisters und möglichen Präsidentschaftskandidaten Pete Buttigiegs
Pete Buttigieg: Shortest Way Home. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich geht es um Heimat. Und zwar nicht in der jämmerlichen romantischen Variante, sondern in der harten. Die Demokraten in den USA haben es im Präsidentschaftswahlkampf 2016 erleben können, was für eine Wucht Heimat entfalten kann, wenn Millionen Menschen das Gefühl haben, dass ihre Region „die da oben“ überhaupt nicht mehr interessiert. Pete Buttegieg kommt mitten aus so einer Region. Er ist dort Bürgermeister.
Stadt hat das Bußgeldverfahren für die Floßgraben-Exkursion zum Auensymposium 2017 eingestellt
Paddler im Floßgraben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht ändert sich ja etwas mit dem neuen Leiter im Umweltschutzamt und die Prioritäten ändern sich endlich – weg vom „Wassertourismus“, hin zum Umweltschutz. Und nicht nur der NuKLA findet in diesem Amt wieder Ansprechpartner, mit denen man über Lösungen sprechen kann, sondern alle Naturschutzvereine. Der NuKLA ist heute wieder Thema, weil er auch ein bisschen „alten Kram“ hinter sich gelassen hat, wie dessen Vorsitzender Wolfgang Stoiber meint.
Lässt sich Leipzigs Verkehr auch mit weniger Auto denken?
Warnanlage am Cottaweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZur Ratsversammlung im Juni stellte der Leipziger Tim Tauer einmal eine etwas ungewöhnlichere Frage. Denn während einige Medien immer wieder das große Geheul anstimmen, Leipzigs Verkehrspolitik richte sich immer nur gegen die Autofahrer, hat er als passionierter Radfahrer einen völlig anderen Eindruck. Denn er fühlt sich in für Kraftfahrzeuge gebauten Straßen immer wieder an den Rand gedrängt. „Warum immer für den Verkehr, und nicht einmal gegen ihn?“
Was darf auf den Wiesen im Vogelschutzgebiet eigentlich passieren und wer sucht den Wiesenknopf?
Weiden an der Möncherei. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn man mit dem Rad zum Markkleeberger See fährt, kommt man südlich vom Agra-Park durch die Möncherei, ein Gebiet, bei dem man eigentlich gar nicht mehr das Gefühl hat, noch im Vogelschutzgebiet Leipziger Auwald zu sein. Ist man aber. Und eigentlich sollte mit den Wiesen hier sehr sorgsam umgegangen werden. Wird es das aber?
Sachsens SPD zieht mit Grundrente, kostenloser Kita und Landesverkehrsgesellschaft in den Wahlkampf
Martin Dulig: „Respekt vor dem Geleisteten.“ Foto: SPD Sachsen

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserWie die sächsische SPD im Landtagswahlkampf punkten möchte, machte sie am 8. Juli öffentlich. Da stellte die Partei ihre Wahlkampagne vor. „Die Kampagne der SPD ist eine Wahlkampagne der Herzen, die den Menschen in Sachsen ihr Lächeln zurückgeben möchte“, erklärte die Parteispitze ihren Ansatz. „Im Mittelpunkt der Kampagne steht Spitzenkandidat Martin Dulig, der wie kein anderer Politiker in Sachsen für Zuversicht, Hoffnung und eine neue Aufbruchstimmung steht.“
Die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen in Sachsen haben sich seit 2008 mehr als verdoppelt
Getreidefeld bei Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. Juni machte es die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Mitteldeutschland (AbL) wieder zum Thema, wie es Bauern unter Druck bringt, wenn nichtlandwirtschaftliche Investoren sich einkaufen in Landwirtschaftsbetriebe. In diesem Fall war ein großer Autohausbesitzer Ziel ihrer Aktion. Dieser Zugriff finanzstarker Investoren sorgt auch dafür, dass die Preise für landwirtschaftliche Flächen exorbitant steigen. Der Effekt ist auch Sachsen zu sehen.
Klimawandel leugnen als Regierungsprogramm? Ehrlich?
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 11. Juli, veröffentlichte der Student/-innenRat der Uni Leipzig die Nachricht, er stelle sich auf Streik gegen Schwarz-Blau ein. Ein entsprechender Beschluss wurde am Dienstagabend, 9. Juli, von den Vertreter/-innen der Fachschaften mit großer Mehrheit im Plenum des StuRa gefasst. Anlass für die Entscheidung sind die zu erwartenden hohen Wahlergebnisse für die AfD bei den kommenden sächsischen Landtagswahlen am 1. September 2019 sowie bei den ebenfalls im Herbst stattfindenden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen.
Lesung: Märchenmorde, die Wahrheit wie es wirklich war
Buchcover, Buchhandlung Schkeuditz

Buchhandlung Schkeuditz

Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute. So enden fast alle Märchen. Über Hunderte von Jahren hinweg wurden aus realen Begebenheiten kindgerechte Erzählungen. Dass Märchen blutrünstig sein können, ist bekannt. Aber wussten Sie, dass Schneewittchen in Wahrheit eine Psychopathin war und Rotkäppchen anschaffen ging? Märchen und Wahrheit – passt das zusammen? Dieser Frage sind Krimiautorinnen und -autoren nachgegangen und haben die (tödliche) Wahrheit herausgefunden.
Leonardo war nie in Leipzig: Die Ausstellung zur Leipziger Wirkungsgeschichte Leonardo da Vincis
Francesco Botticini (oder Werkstatt), Maria mit dem Kind vor einer Landschaft auf der Flucht nach Ägypten, 1498?, Maximilian Speck von Sternburg Stiftung im MdbK. Foto: MdbK

Foto: MdbK

Für alle LeserAn ihm reiben sich die Kritiker. Zu Leonardos 500. Todestag sind ja nicht nur Bücher erschienen, die sein Werk und seine für die Zeit ungewöhnliche Begabung würdigen. Es gibt auch die anderen Schriften, die den Begabten aus dem kleinen Nest Vinci gern wieder zu einem ganz normalen kleinen Talent herabgeschrieben hätten. Aber schon der Blick in die Kunstgeschichte zeigt: Der Versuch ist chancenlos. Selbst in Leipziger Beständen finden sich Leonardos Spuren.
LEAG verwendet schon mal das Wort Bereitschaft für ihren Kraftwerksblock in Lippendorf
Da ist mehr drin als nur CO2. Das Kohle-Kraftwerk Lippendorf, bislang Fernwärmeversorger für die Stadt Leipzig. Foto: Luca Kunze

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDass OBM Burkhard Jung sich am 5. Juli so vorsichtig ausdrückte, als es um mögliche Verträge mit der LEAG über das Jahr 2022 hinaus ging, hat auch damit zu tun, dass er nicht weiß, wie die LEAG, die den Block in Lippendorf betreibt, aus dem Leipzig seine Fernwärme bezieht, sich vereinbaren wird. Es ist auch die irrlichternde sächsische Kohlepolitik, die ihm hier Unsicherheiten beschert.
Feurige Hommage an den karibischen Sommer: Habana Tradicional zu Gast in der Dresdner Saloppe
Habana Tradicional © H. Schluttig

© H. Schluttig

Im Rhythmus der Congas, Timbales und Bongos kommt bei vielen Zuhörern unweigerlich ein beschwingtes Urlaubsgefühl auf. Tief bewegt vom Feuer kubanischer Musik sorgen die Percussion-Stars aus „Classic meets Cuba“, Alexis Herrera Estevez und Elio Rodriguez Luis, gemeinsam mit der Sängerin Yaremi de las Mercedes Kordos unter dem Namen „Habana Tradicional“ für einen unvergesslichen Sommerabend. Am Samstag, 27. Juli, sind die Musiker um 19.30 Uhr live in der Saloppe (Brockhausstraße 1 in 01099 Dresden) zu erleben.