Placebo-Politik auf die sächsische Art

Sachsens Vorstoß im Bundesrat zur Änderung des Wolfsschutzes ist blanker Populismus

Für alle LeserBundesweit orakeln ja die Parteien aus der Großen Koalition in Berlin, woran es liegt, dass sie bei Wahlen derart abgestraft werden. Auch in Sachsen geht ja das große Geheule um. Aber am Mittwoch, 17. Oktober, machte Sachsens Agrarminister Thomas Schmidt deutlich, warum das so ist. Und warum mit der CDU im jetzigen Zustand kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist. Ein exemplarisches Beispiel von So-tun-als-ob-Politik.

Als Sachsens Umweltminister bekommt Thomas Schmidt zwar nicht allzu viel auf die Reihe. Weder beim Umbau der Landwirtschaft, beim Auenschutz oder bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Da ist der ausgebildete Diplom-Agraringenieur völlig überfordert.

Und deshalb weicht er – so wie die gesamte CDU – beim Thema Umwelt auf populistische Themen aus – der Wolf ist so ein populistisches Thema. Man kann es herrlich mit dramatischen Bildern gerissener Schafe anreichern. So wie zuletzt am 10. Oktober nach dem Wolfsriss in Förstgen, nach dem sofort wieder aus CDU-Kreisen die Forderung nach Wolfsabschuss laut wurde.

Tatsächlich hat die ostsächsische CDU daraus schon im September eine neue Kampagne gemacht. Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks hatte die Pläne für diese Kampagne in der „Morgenpost“ bestätigt. Wer das Informationssystem des Landtags durchstöbert wird sehen, dass das ein Lieblingsthema der AfD ist, die bei Umwelt- und Herdenschutz zwar nicht mithalten kann, aber immer neue Anfragen zur Gefährlichkeit der Wölfe stellt.

Und wie bei so vielen Themen schwenkt auch hier die CDU ohne Nachdenken auf die AfD-Argumentation ein.

„Wer wie die CDU jetzt selbst AfD-Politik betreibt, bekämpft diese Partei nicht, sondern macht sie nur stärker. Die CDU sollte Lösungen für die Probleme der Weidetierhalter finden anstatt Märchen über den bösen Wolf zu erzählen. Es gibt bei uns keine vom Wolf ausgehende Gefahr für den Menschen“, benannte Wolfram Günther, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, das zugrunde liegende Problem.

„Sollte die CDU diese Kampagne starten, bricht sie aus einem breiten gesellschaftlichen Konsens aus, den wir in Sachsen mit dem Wolfsmanagementplan erarbeitet haben. Alle großen gesellschaftlichen Gruppen von Jägern bis Naturschutz haben sich auf diesen Konsens zum Wolf verständigt, der seitdem vorbildlich trägt. Wenn die CDU diese Kampagne zum Wolfsabschuss startet, wird überdeutlich, dass es ihr nicht um Lösungen, sondern um Stimmungsmache geht.“

Aber was macht der Agrarminister?

Am Freitag, 19. Oktober, will er im Bundesrat sprechen und einen gemeinsam mit Niedersachsen und Brandenburg formulierten zehn Punkte umfassenden Entschließungsantrag einbringen, der auf Änderungen beim Umgang mit dem Wolf gerichtet ist.

„Sachsen war das erste Bundesland, in dem Wölfe vor mehr als 20 Jahren wieder heimisch wurden, mittlerweile ist fast die Hälfte der Landesfläche dauerhaft mit Wölfen besiedelt“, erklärt der Minister und haut dann auf die ganz große Pauke: „Nahezu täglich müssen wir Meldungen über Wolfssichtungen in Ortschaften oder über gerissene Tiere zur Kenntnis nehmen – und das, obwohl Sachsen seine sowohl gewerblichen als auch Hobbyhalter von Nutztieren von Anfang an bei der Prävention gegen Wolfsangriffe berät und unterstützt.“

Die tägliche Sichtung mag stimmen. Aber das mit den gerissenen Tieren ist eine Übertreibung.

„Wir brauchen mehr Unterstützung vom Bund, gerade um bei Menschen in den betroffenen Regionen Akzeptanz für den Artenschutz zu finden. Auch wenn der Schutz des Wolfes ein wichtiges Anliegen ist, muss der Mensch auch weiter an erster Stelle stehen. Sicherheit geht vor Artenschutz“, griff Schmidt zu einer ganz großen Floskel. „Sachsen bringt diesen Antrag gemeinsam mit Niedersachsen und Brandenburg ein. Das zeigt, dass hier nicht nur länder- sondern auch parteiübergreifend Änderungen beim Umgang mit dem Wolf für erforderlich gehalten werden.“

Im Bundesrat fordern die drei Länder nichts Geringeres als eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, um die vorhandenen Spielräume, die das europäische Recht bietet, auch in Deutschland zu nutzen.

Womit er schon einmal überleitet zu einem Bild von Wolfsschutz, bei dem quasi eine Populationsgrenze definiert wird, ab der geschossen werden darf. Oder im Text der Pressemitteilung:

„Darüber hinaus müsse mit Blick auf die sich dynamisch entwickelnde Wolfspopulation der sogenannte Erhaltungszustand der mitteleuropäischen Flachlandpopulation jährlich neu bewertet werden. Dazu gehöre ein gemeinsames Monitoring nach gleichen Verfahren gemeinsam mit Polen. Das Erreichen eines günstigen Erhaltungszustandes, also einer Zahl von Tieren, die erwarten lässt, dass die Population in den nächsten einhundert Jahren nicht ausstirbt, ist auch Voraussetzung dafür, den strengen Schutzstatus für den Wolf zu lockern.“

Das ist wieder das alte Jägerdenken. Man will den hohen Schutzstatus lockern, um Wölfe schießen zu dürfen.

Viel wichtiger ist der andere Teil des Antrags: eine noch bessere Unterstützung der Nutztierhalter beim Schutz ihrer Tiere vor Wolfsangriffen.

„Hier sind die Grenzen, die uns beihilferechtliche Regelungen der EU setzen, längst ausgereizt. Allerdings reicht es nicht, den Nutztierhaltern 80 Prozent der Anschaffungskosten für Elektrozäune oder Herdenschutzhunde zu ersetzen. Auch der Arbeitsaufwand und die laufenden Kosten für die Haltung der Hunde sollten erstattet werden können. Darauf muss der Bund bei der EU hinwirken“, meinte Schmidt noch.

Und das Ganze liest sich dann so, als müsste Sachsen den Antrag einfach nur vorlesen, und dann springen die anderen und schon bald dürfte nicht nur illegal auf sächsische Wölfe geschossen werden (was einige besonders verbissene Wolfsjäger schon lange tun), sondern quasi in gesetzlich verbrieften Wolfsjagden.

„Der Umweltminister erweckt den falschen Eindruck, er würde im Bundesrat jegliche Probleme der Schafhalter lösen wollen. Dem Bundesrat liegt jedoch nur ein Entschließungsantrag vor, der lediglich die Meinung der Sächsischen Staatsregierung und der Länder Niedersachsen und Brandenburg zum Ausdruck bringt.

Selbst mit der Beschlussfassung dieses Antrags im Bundesrat passiert noch rein gar nichts. Mit diesem Antrag wird kein einziges Problem der Schafhalter gelöst. Stattdessen verunsichert die CDU die Bevölkerung weiter“, kommentiert Wolfram Günther dieses schöne Beispiel sächsischer Placebo-Politik.

Fast alle Meldungen der Staatsregierung zu ihren Aktionen im Bundesrat sind solche Show-Politik, die den Wählern suggerieren soll, Sachsen habe eine besondere Position und die Staatsregierung würde kraft kräftiger Worte dort irgendetwas Spürbares erreichen. Gar eine Änderung der Wolfspolitik – gegen den geltenden europäischen Schutzstatus.

„Es gibt Handlungsbedarf bei Problemwölfen“, gesteht Wolfram Günther zu. „Ich warne allerdings vor einer populistischen Überdramatisierung der Lage. Im Jahr 2015 wurden mindestens 69.300 Schafe in Sachsen gehalten. Die aktuellen Riss- und Verlustzahlen von etwas über 200 Schafen wirkt dagegen eher gering.

Sachsen sollte stolz sein, mit dem Wolfsmanagementplan einen breiten gesellschaftlichen Konsens zum Wolf erreicht zu haben. Dass gerade die CDU diesen Konsens von Jägern bis Naturschutz jetzt aufbrechen will, ist allein mit dem heraufziehenden Landtagswahlkampf zu erklären.“

Die Handlungsmöglichkeiten der Staatsregierung sind – anders als Schmidt erklärt – aber trotzdem noch nicht ausgereizt. Dazu hätten die Grünen selbst Vorschläge gemacht, wie der Umgang mit dem Wolf geregelt werden könne, betont Günther.

„Mit einer sächsischen Wolfsverordnung könnte der Umweltminister den Umgang mit Wölfen im Freistaat zeitnah und rechtssicher klären. Zudem haben wir mit unserem Antrag zur Rettung der Weidetierhaltung dargelegt, was getan werden muss, damit die Schafhaltung in Sachsen nicht weiter den sprichwörtlichen Bach runtergeht“, sagt der Landtagsabgeordnete, der dem Minister freilich auch blanken Populismus attestiert.

„Wie kommt er zu der Einschätzung, fast die Hälfte Sachsens wäre von Wölfen besiedelt? Harmlose Normalitäten wie Wolfssichtungen bläst er zum Skandal auf. Der Wolf ist seiner Natur nach ein scheues Tier. Die CDU sollte aufhören, immer neue Märchen über den bösen Wolf zu erzählen.“

Der Wolf im Fadenkreuz der sächsischen CDU

Wolfsprävention
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Kein Kulturticket für Studierende und Auszubildende
Der STadtrat Leipzig berät zum House of Ressources. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserStudierende und Auszubildende werden weiterhin Eintritt für die städtischen Museen zahlen müssen. Auf Antrag der Grünen hatte die Verwaltung geprüft, ob ein kostenloses „Kulturticket“ eingeführt werden kann. Studentenwerk und Handelskammer, die sich an der Finanzierung beteiligen sollten, reagierten jedoch ablehnend. Zudem gebe es bereits genügend Ermäßigungen.
Der Stadtrat tagt: CDU legt sich beim Naturkundemuseum doch nicht auf die Lortzingstraße fest + Video
Sabine Heymann (CDU) am 23. Januar zum fehlgelaufenen Bürgerverfahren am Pleißemühlgraben. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch im vergangenen Herbst wollte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag auf einen Standort für das Naturkundemuseum festlegen: die Lortzingstraße; also den aktuellen Platz. Im Dezember erklärte die Verwaltung jedoch, dass sie sich bei der Suche nicht auf den derzeitigen Standort beschränken möchte. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 23. Januar, teilte die CDU nun mit: Der Verwaltungsstandpunkt sei ausreichend.
Der Stadtrat Leipzig tagt: Die 1. Januar-Sitzung im Videomitschnitt
Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZum ersten Mal in diesem Jahr kommen am Mittwoch, den 23. Januar, die Stadträte zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus zusammen. Es ist die erste von zwei Sitzungen im Januar. In einer Woche, am 30. Januar 2019, steht der Doppelhaushalt 2019/20 auf der Tagesordnung. Die L-IZ ist wie gewohnt mit einem Livestream dabei und berichtet ausführlich über ausgewählte Themen.
Der Stadtrat tagt: EcoMobility-World-Festival soll nach Leipzig kommen + Video
Tim Elschner (B90/Die Grünen) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas EcoMobility-World-Festival soll nach Leipzig kommen. Im Rahmen des Festivals wird einen Monat lang erprobt, wie sich der Verzicht auf brennstoffbetriebene Autos in einem Stadtteil auf die Bewohner auswirkt. Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, eine Ausrichtung durch die Messestadt zu prüfen.
Der Stadtrat tagt: Kommunale Betriebe sollen auf sachgrundlose Befristungen verzichten + Video
Ilse Lauter (Linke) zu den sachgrundlosen Befristungen in den Leipziger Kommunalbetrieben. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtverwaltung und ihre Eigenbetriebe sowie die kommunalen Unternehmen dürfen künftig keine Arbeitsverträge mehr sachgrundlos befristen. Dies hat der Stadtrat am Mittwoch auf Initiative der Sozialdemokraten beschlossen. In mehreren Eigenbetrieben und kommunalen Beteiligungsunternehmen waren die umstrittenen Arbeitsverträge bislang die Regel.
Der Stadtrat tagt: Mehr Geld für 1-Euro-Jobber
Michael Weickert (CDU) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipziger 1-Euro-Jobber sollen künftig eine höhere Aufwandsentschädigung erhalten. Der Stadtrat beschloss am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und Linke, OBM Burkhard Jung (SPD) solle sich in der Trägerversammlung des Jobcenters für eine Anhebung des Stundensatzes von 1,50 Euro auf 2 Euro einzusetzen.
Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Pflege? + Video
Gesine Märtens (Grüne). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserParallel zur Vorstellung des Berichts der Enquete-Kommission zur „Qualität in der Pflege älterer Menschen“ hat sich am Mittwoch der Stadtrat mit dem drängenden Thema befasst. In der Kommunalen Bürgerumfrage 2017 war die Zufriedenheit der Leipziger mit der Versorgung von Alten- und Pflegeheimen von 33 auf 21 Prozent zurückgegangen.
Mit Untätigkeit bekommt Sachsens Landwirtschaftsminister die Nitratbelastung im Grundwasser nicht gesenkt
Acker bei Leipzig. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserSeit anderthalb Jahren gilt auch in Sachsen die verschärfte Gülleverordnung der EU. Aber es ist wie mit so vielen Richtlinien, die die EU erlässt – in Sachsen werden sie auf die lange Bank geschoben, Termine werden vertagt, die Umweltbelastung geht weiter. Und so hagelt es Beschwerden. Denn die Verordnung hat ja selbst schon ihre Ursache in deutscher Aussitze- und Verzögerungs-Politik. Es stinkt zum Himmel und das Grundwasser wird zur Nitratbrühe.
Am 30. März: Honky Tonk® Leipzig – Das Musik- und Kneipenfestival

Quelle: Blues Agency-Veranstaltungen GmbH

Am 30.03. heißt es rein ins Leipziger Nachtleben und bei handgemachter Livemusik gefeiert! Denn dann sorgt das legendäre Honky Tonk® Festival wieder für mächtig Stimmung in der Leipziger Innenstadt. Das Musikprogramm hat es wieder in sich, von Rock, Pop, Oktoberfestsound, Boogie, Rhythm & Blues über Funk & Soul, Rock'n'Roll bis hin zu Indie und Alternative-Rock ist alles dabei, was das Musikliebhaber-Herz höher schlagen lässt. 24 Bands und 3 DJs auf 24 Bühnen wollen gefeiert werden und das gebührend.
Sanierungspläne von 2015 für den Alten Johannisfriedhof sollen jetzt umgesetzt werden
Der Alte Johannisfriedhof. Foto: LTM GmbH

Foto: LTM GmbH

Für alle LeserIm November wandte sich der Seniorenbeirat besorgt an Stadtrat und Verwaltung. Viele interessierte ältere Leipziger nutzen gern auch die Gelegenheit, den Alten Johannisfriedhof hinter dem Grassi-Museum zu besuchen. Aber was sie dort sehen, hat sie aufs Höchste alarmiert. Der bis 1995 sanierte Friedhof scheint wieder ungebremst dem Verfall preisgegeben. Auch Vandalen verschonen ihn nicht. Die Stadt sollte also baldigst ein Sanierungskonzept auflegen.
Das Kanalprojekt an der Nahle ist noch lange nicht spruchreif
Der Nahleverlauf stadtauswärts an der Bahnbrücke. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Leipziger Auwald kommt an den Tropf“ titelte die LVZ am 8. September. Und beschrieb den Zustand des Leipziger Auenwaldes damit wohl unbeabsichtigt sehr genau: Der Auenwald ist sterbenskrank. Seit 90 Jahren fehlt ihm das Wasser. Und was im Projekt „Lebendige Luppe“ derzeit an Varianten untersucht wird, um doch wieder mehr Wasser in die Burgaue zu bekommen, ähnelt wirklich einem Tropf. Von einer Wiedervernässung der Aue, wie die LVZ schrieb, kann keine Rede sein.
Stadt antwortet auf Fragen zu neuen Eisenbahnbrücken
So sollen die neuen Brücken aussehen. Grafik: Deutsche Bahn

Grafik: Deutsche Bahn

Für alle LeserAb März sollen die Arbeiten an der Oberleitung beginnen, ab Juni die eigentlichen Bauarbeiten bei rollendem Bahnbetrieb: Die Deutsche Bahn erneuert die drei Eisenbahnbrücken in der Elsteraue. 2022 sollen die Arbeiten beendet sein. Die alten Brücken von 1926/1927 werden komplett ersetzt durch neue, flache Betonbrücken mit hohen Fledermausschutzwänden. Aber hätte Leipzig nicht viel modernere Stabbogenbrücken bekommen und den Hochwasserdurchlass deutlich größer bekommen können? Fünf Antworten auch auf die Fragen von Christoph Korth aus der Stadtverwaltung.
Am 25. Januar in Wurzen: Klezmer Muskelkater aus Leipzig im D5
Klezmer Muskelkater. Quelle: Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.

Quelle: Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.

In der Musik von Klezmer Muskelkater treffen sich verschiedene musikalische Genre. Von Osteuropa bis zum Orient: Auf dieser Brücke der Kulturen baut das Leipziger Ensemble sein Repertoire. Persische Klassik, Klezmermusik und Balkanlieder werden gespielt auf Akkordeon, Klarinette, Bass, Percussions und Santur.
Werden in der Elsteraue die richtigen Brücken gebaut?
Alt und kaputt - die Brücke an der Neuen Luppe. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn den Jahren 2019/2020 sollen durch die Deutsche Bahn (DB) drei Eisenbahnbrücken am Heuweg in Möckern erneuert werden. „Das ist sicher notwendig und erst einmal gut so, siehe Genua“, kommentierte L-IZ-Leser Christof Korth das Vorhaben. „Es wurden schon im Dezember 2018 die Bäume beseitigt.“ Aber werden das überhaupt die richtigen Brücken, die Leipzig in der Elsteraue braucht? Christof Korth hat da so seine Bedenken.
Am 18. November im Täubchenthal: Comedy mit Daniel Sloss – „X“
Daniel Sloss PR

Daniel Sloss PR

Schnell zu einem der größten Comedy-Namen der Welt geworden, veröffentlichte Netflix die beiden vollständigen Comedy-Specials von Daniel Daniel Sloss: Live Shows: DARK und Jigsaw am 11. September 2018 (sein Geburtstag), die weltweit in 190 Länder in 26 Sprachen gestreamt werden.