In Sachen Höfesterben in Sachsen

Landwirtschaftsminister Schmidt weist Behauptungen scharf zurück und bekommt prompt Kontra

Für alle LeserWir leben in einer Welt, in der immer mehr Brachen monopolisiert werden und riesige Fonds bestimmen, welche Regeln gelten. Bis in die Politik hinein. Und wenn dann die Grünen im Bundestag mal fragen, was das für Folgen für die kleineren Bauernhöfe etwa in Sachsen hat, reagiert der sächsische Agrarminister – scharf. Eine Emotion, die zeigt, dass die Anfrage eine ganz wunde Stelle erwischt hat. Und einen überforderten Minister.

Staatsminister Thomas Schmidt wies am Mittwoch, 7. November, gleich mal mit offizieller Pressemitteilung die Behauptungen des Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn in Bezug auf die Kleine Anfrage an die Bundesregierung „Höfesterben in Sachsen“ (Drs. 19/5257) und die anschließende Medienberichterstattung seit dem 5. November 2018 zurück.

„Die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Sachsen ist seit Jahren stabil – auch die der kleinen Betriebe. Einem Rückgang in den vergangenen 13 Jahren um 1.700 Betriebe muss ich deutlich widersprechen“, sagte Landwirtschaftsminister Schmidt. „Leider wurde der Hinweis der Bundesregierung, dass die Zahlen vor und nach dem Jahr 2010 nicht miteinander vergleichbar sind, vollkommen ignoriert, um eigene Vorurteile und Klischees bedienen zu können.“

Dargestellt seien in der Beantwortung der Kleinen Anfrage Zahlen zur Entwicklung der Landwirtschaft in Sachsen vom Jahr 1999 bis 2016. Die Werte aus dem Jahr 2016 sind mit denen aus dem Jahr 2003 allerdings nicht uneingeschränkt vergleichbar, wie die Bundesregierung bereits auf der zweiten Seite ihrer Antwort herausstellt.

Dort heißt es: „Aufgrund der Anhebung der unteren Erfassungsgrenzen ab dem Jahr 2010 hat sich die Zahl der erfassten landwirtschaftlichen Betriebe deutlich verringert. Die Ergebnisse für die Jahre 2010 und 2016 sind daher mit denen für frühere Jahre nur eingeschränkt vergleichbar.“

Wurden früher beispielsweise alle Betriebe größer zwei Hektar erfasst, so sind es seit dem Jahr 2010 nur noch Betriebe größer fünf Hektar.

„Der dargestellte drastische Rückgang der Betriebszahl in Sachsen ist also im Wesentlichen auf einen statistischen Effekt zurückzuführen – das blieb leider unerwähnt, sodass sich ein falsches Bild in der Wertung ergibt“, so Staatsminister Schmidt. Werden dagegen auch für das Jahr 2003 die unteren Erfassungsgrenzen angesetzt, die im Jahr 2010 galten (fünf Hektar), ergibt sich sogar ein Anstieg um über 130 Betriebe insgesamt (2003 rund 6.350 Betriebe in Sachsen; 2016 etwa 6.485 Betriebe).

Auch die Forderung nach einer bevorzugteren Förderung kleinerer Betriebe sei in diesem Zusammenhang nicht sachgemäß, denn dies erfolge bereits. Auf die ersten 30 Hektar erhalten Landwirte eine erhöhte Förderung von 50 Euro pro Hektar und auf die folgenden 16 Hektar zusätzlich 30 Euro pro Hektar.

„Wenn kleinere Betriebe heute aufgeben, liegt das eher an den ständig steigenden Umweltauflagen, die von den Grünen in noch viel stärkerem Maße gefordert werden. Dies können gerade kleine Bauern nicht mehr schultern und verzweifeln an immer höheren Lasten“, sagte der Landwirtschaftsminister.

„Glauben Sie wirklich, dass ein Nebenerwerbslandwirt mit fünf Hektar unter diesen Voraussetzungen weitermacht, nur weil er einmal im Jahr wenige Euro zusätzlich vom Staat bekommt? Wir müssen bei dem Abbau der Bürokratie ansetzen und nicht weitere Mittel für die ersten Hektare umverteilen! Dort würde ich mir die Unterstützung der Grünen wünschen. Das Gegenteil ist der Fall.“

Die sächsische Landwirtschaft zeichne sich durch strukturelle Vielfalt aus, betonte das Ministerium. Hier wirtschaften Neben- und Haupterwerbsbetriebe sowie juristische Personen, Ackerbau- und Grünlandbetriebe, Unternehmen mit extensiver Tierhaltung und Tierhaltung in großen Ställen.

„Wichtig ist, dass die Wertschöpfung in Sachsen bleibt. Kleine und große Betriebe leisten dazu einen wesentlichen Beitrag und werden vom Freistaat unterstützt. Bei den Diskussionen zur Gemeinsamen Agrarpolitik der EU nach dem Jahr 2020 werden wir uns weiterhin vehement für den Bürokratieabbau einsetzen, unser ‚ELER-Reset‘ darf jetzt nicht auf halber Strecke stehen bleiben. Aber auch hierbei gibt es keine Unterstützung von Leuten, die gleichzeitig ein Höfesterben beklagen“, sagte Staatsminister Schmidt noch.

***

Postwendend reagiert auch Stephan Kühn.

Für ihn ist die Reaktion von Minister Schmidt ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver.

„Getroffene Hunde bellen. Dass Minister Schmidt die Zahlen der Bundesregierung nicht schmecken überrascht kaum“, betonte Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen. „Belegen doch die Zahlen der Bundesregierung das Versagen der sächsischen Landwirtschaftspolitik in den letzten Jahren. In Sachsen hat sich die industrielle Tierhaltung seit 2010 massiv ausgeweitet und kleine Bauern haben es neben den riesigen Agrarbetrieben immer schwerer.

Der Versuch, das mit statistischen Effekten geradezurücken, ist durchschaubar. Minister Schmidt beschwert sich über die Bürokratie, die sächsische Landwirte zur Aufgabe ihrer Betriebe zwänge, als ob die CDU seit 28 Jahren keine politische Verantwortung tragen würde. Das Ganze ist nicht mehr als ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver.“

Kleines Fazit:

Sachsens Agrarminister sieht den Hauptgrund für das Verschwinden der ganz kleinen Höfe darin, dass vor allem solche im Nebenerwerb aufgegeben werden. Diese tragen in der Regel schon nicht den Lebensunterhalt der Besitzer, die meist in anderen Berufen ihre Haupteinnahmequelle haben.

Stephan Kühn hingegen sieht, wie in Sachsen immer mehr Großbetriebe das Bild bestimmen, die – hochtechnisiert – immer weniger Beschäftigte haben. Mit bedenklichen Folgen wie das Wachstum der Massentierhaltung.

Der Minister meint, die Bürokratie mache den kleinen Bauern besonders zu schaffen. Und Kühn fragt wohl nicht ganz zu Unrecht, wer für diese Bürokratie eigentlich zuständig ist. Vielleicht doch der Minister, der lieber verwaltet?

Seit 2003 hat sich die Zahl der kleinen Bauernhöfe in Sachsen halbiert

Landwirtschaft
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Tiny Houses sind ganz bestimmt keine Lösung für die Probleme der Wohnungslosen in Leipzig
Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einiger Zeit machen ja Medienberichte zu Tiny Houses in Leipzig Schlagzeilen. Und die Reporter werden nicht müde zu erklären, wie toll die Idee ist, um auch Obdachlosen ein billiges Heim anbieten zu können. Wäre da nicht die grundlegende Frage: Wo stellt man diese Mini-Häuser eigentlich hin? Und wer bezahlt die ganzen Anschlusskosten? Das Leipziger Sozialdezernat hat noch ganz andere Probleme mit diesem Versuch, das Wohnungsproblem ausgerechnet mit Tiny Houses lösen zu wollen.
Grüne übernehmen Kritik des Stadtbezirksbeirates: Die Grünfläche vorm Seniorenheim gehört in städtischen Besitz
Der Neubau des Pflegeheims mit der von Containern besetzten Grünfläche davor. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weiter mit jener 500 Quadratmeter großen Grünfläche gegenüber dem Leutzscher Rathaus, die die Stadt unbedingt an den Eigentümer des dort entstehenden neuen Seniorenheims verkaufen will? Die Grünen-Fraktion im Stadtrat macht sich jetzt die Position des Stadtbezirksbeirats Altwest zu eigen: Die Fläche muss in städtischer Hand bleiben.
Leipzigs Verkehrsplaner sollen noch 2020 eine Lösung für die Radverbindung Lindenau-City vorlegen
SPD-Vorschlag aus dem Frühjahr 2019: eine Radbrücke parallel zur Jahnallee. Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Für alle LeserSeit September diskutieren Ausschüsse und Stadtbezirksbeiräte über einen Antrag der SPD-Fraktion zu einer besseren Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und der Innenstadt. Darin hatte die Fraktion eine Idee aus dem März aufgegriffen, als die SPD-Kandidat/-innen zur Stadtratswahl sich auch einmal ein paar ausgefallene Ideen zur Lösung des Radwegeproblems in der Jahnallee ausgedacht haben.
Sportforschung: Mit Hightech Bewegungen analysieren und die Rolle des Gehirns beim Sport untersuchen
Im neuen Labor des Instituts für Allgemeine Bewegungs- und Trainingswissenschaft werden Bewegungen mit Hightech analysiert. Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Für alle LeserSelbst Freizeitsportler wissen, dass das Entscheidende am Sport gar nicht Muskeln und Lungenkapazität sind, sondern die Gedanken, die man sich macht. Meist schon, bevor man sich überhaupt erst in Bewegung setzt. Motivation geht durch den Kopf, genauso, wie das Abrufen hoher Leistungen und das gezielte Training auf einen Leistungssprung mit mentaler Fitness zu tun haben. Wer im Kopf bereit ist, Höchstleistungen zu bringen, der hat auch Erfolg. Aber so ganz erforscht ist das noch nicht.
Studierende der Kunstgeschichte zeigen in der Alten Nikolaischule, was aus Leipzigs Stadtbild alles verschwunden ist
Alte Nikolaischule am Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFast hätte auch die Alte Nikolaischule zu den Gebäuden gehört, die ab dem 4. Februar in der Ausstellung „Das verschwundene Leipzig. Das Prinzip Abriss und Neubau in drei Jahrhunderten Stadtentwicklung“ in der Alten Nikolaischule gezeigt werden. Die Ausstellung macht den Besuchern bewusst, wie radikal sich die Stadt in den vergangenen Jahrhunderten verändert hat. Und damit verschwanden auch jede Menge einst stadtbildprägender Gebäude.
Auch zur Oberbürgermeisterwahl meldet das Amt für Statistik und Wahlen eine hohe Beteiligung bei der Briefwahl
Stand der Briefwahlbeteiligung zur OBM-Wahl 2020. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs klang so, als wären Leipzigs Statistiker überrascht gewesen, als sie am Freitag, 17. Januar, meldeten: Seit dem 6. Januar hat die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus geöffnet und bietet die Möglichkeit, Briefwahl direkt vor Ort durchzuführen. Knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl lässt sich bereits ein hohes Briefwahlaufkommen feststellen. Der Trend, dass immer mehr Wählerinnen und Wähler per Briefwahl wählen, setzt sich somit auch bei der diesjährigen Oberbürgermeisterwahl fort. Und das hat nicht unbedingt mit der Spannung zur OBM-Wahl zu tun.
Wolfram Günther lädt eine Delegation der Bauern schon mal ins Umweltministerium ein
Nicht allen sächsischen Kühen geht es so gut und sie kommen - wie diese hier - auch mal ins Grüne. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAm Freitag, 17. Februar, brachen auch sächsische Bauern mit ihren Traktoren zur Sternfahrt nach Berlin auf. Um sie zu verabschieden, hatte der sächsische Staatsministers für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Wolfram Günther zwar keinen Termin mehr frei. Aber sein Grußwort verlas dafür Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Und das hat es in sich. Denn im Umgang der Staatsregierung mit den Bauern wird sich jetzt etwas ändern.
Umweltschutz ist nicht mit allen Leipziger OBM-Kandidat/-innen zu haben + Video
Wahlpodium des BUND Leipzig im Zeitgeschichtlichen Forum. Foto: BUND Leipzig

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserAm Donnerstag, 17. Januar, fand das Wahlpodium des BUND Leipzig mit den OBM-Kandidat/-innen im Zeitgenössischen Forum statt. Parallel veröffentlichte der BUND jetzt seine Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl am 2. Februar. Die Wahlprüfsteine fragen die Positionen der Kandidat/-innen zu den Themen Stadtgrün, Mobilität, Gewässertourismus, Müllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab.
Grüne: Leipzigs Wärmewende macht Weiterbetrieb von Lippendorf wohl schon 2023 obsolet
Braunkohle-Kraftwerk Lippendorf bei Böhlen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserRecht seltsam fand die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Meldung, dass der nun zwischen Bund und Kohleländern vereinbarte Ausstiegspfad einen Betrieb des Kohlekraftwerks Lippendorf im Leipziger Südraum bis 2035 vorsieht. „Die Ankündigung, das Braunkohlekraftwerk am Rande Leipzigs bis 2035 am Netz zu lassen, vermittelt den Eindruck, als würden die Lippendorfer Schlote manchem die Sinne vernebeln“, erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft.
Wenn die Vorurteile einer Zeitung gleich mal zu Suggestivfragen für ahnungslose Senioren werden
Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer

Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEs gibt längst genug kritische Artikel über Umfragen und ihre zuweilen manipulativen Wirkungen auf die Öffentlichkeit. Es gibt auch Kritik an den viel zu vielen Wahlumfragen, die oft gerade erst die Stimmung schaffen, die dann über Wählerpräferenzen entscheidet. Aber was die LVZ am Mittwoch, 15. Januar unter der Überschrift „Umfrage: Die meisten Leipziger haben Connewitz-Krawalle satt“ veröffentlichte, hat mit einer seriösen Umfrage nichts mehr zu tun.
Der vierte und letzte Band der großen Leipziger Stadtgeschichte zum Jubiläum der Ersterwähnung
Ulrich von Hehl (Hrsg.): Geschichte der Stadt Leipzig. Vom Ersten Weltkrieg bis zur Gegenwart. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb das 20. Jahrhundert tatsächlich DAS Zeitalter der Extreme war, als das es der britische Historiker Eric Hobsbawm in seinem 1994 erschienenen Buch „Age of Extremes. The short twentieth century 1914–1991“ bezeichnete, werden noch Generationen von Historikern diskutieren. Ulrich von Hehl jedenfalls, der die Einleitung in den nun vierten Band der Leipziger Stadtgeschichte schrieb, fand den Begriff sehr praktikabel. Auch für die Leipziger Geschichte. Und für diesen vierten Band.
Der Tag: Burkhard Jung liegt in einer Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl klar vorn
Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer repräsentativen LVZ-Umfrage würde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein härtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) käme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Heiko & Roman Lochmann – „Willkommen Realität“
© Philipp Gladsome

© Philipp Gladsome

Als die Zwillingsbrüder Heiko und Roman Lochmann mit zwölf Jahren begannen, als »Die Lochis« im Kinderzimmer Videos zu drehen und diese auf YouTube hochzuladen, hätten sie sich niemals träumen lassen, dass sie einmal zu den erfolgreichsten deutschen Social-Media-Stars zählen würden. Die riesige Fan-Gemeinde der sympathischen Entertainer und Musiker geht inzwischen in die Millionen. Mit zwanzig Jahren haben sie sich nun entschieden, das Kapitel »Die Lochis« zu schließen, um sich künstlerisch weiterzuentwickeln.
Silvester in Connewitz: Anwalt beklagt rechtswidrige Untersuchungshaft
Polizeieinsatz am Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrei Männer befinden sich aktuell in Untersuchungshaft, weil sie sich an den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Connewitz beteiligt haben sollen. Der Rechtsanwalt eines Betroffenen bewertet die U-Haft für seinen Mandanten als rechtswidrig. Der zuständige Ermittlungsrichter sei befangen gewesen; es fehle zudem ein wichtiges Dokument. Außerdem beruhe der Tatverdacht lediglich auf den Aussagen zweier Polizisten – doch diese seien nicht besonders vertrauenswürdig.
Absage der Absage: OB-Wahlveranstaltung der AfD darf in städtischer Immobilie stattfinden
Christoph Neumann (AfD) kann seine OB-Wahlveranstaltung in der "Großen Eiche" durchführen. Eine Entscheidung, die nun auch für alle anderen OB-Wahl-Bewerber/-innen gilt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa gab es aber ein ordentliches Hin und Her seit dem gestrigen Donnerstag auf den heutigen Freitag, 17. Januar. Erst sprach das Dezernat Wirtschaft eine Kündigung gegenüber dem Vermieter des soziokulturellen Zentrums „Große Eiche“ wegen einer Wahlkampfveranstaltung mit Alexander Gauland (AfD) und Christoph Neumann (AfD) aus, woraufhin sich die AfD wehrte. Von einer möglichen Schadenersatzklagedrohung ist unter der Hand die Rede. Auch das Rechtsamt der Stadt Leipzig schaltete sich ein und am Ende stand eine durchaus wegweisende Entscheidung für derzeitige Wahlkämpfe.