Katastrophe mit Anlauf

Sachsens Regierung sagt den Bergbaubetreibern Tagebaurestlaufzeiten bis 2042 zu

Für alle LeserEine Katastrophe nimmt ihren Lauf. Und sie hat eine Menge mit der Unfähigkeit einer sächsischen Staatsregierung zu tun, den nahenden Kohleausstieg als Tatsache zu begreifen und entsprechend zu reagieren. Auch wenn das in der Pressemitteilung des Sächsischen Oberbergamtes (OBA) vom Donnerstag, 6. Dezember, scheinbar nicht anklingt. Dort ist alles paletti. Auch wenn das OBA hier mit stolzgeschwellter Brust verkündet, dass alle Befürchtungen der Landtagsopposition zutreffen.

Und die Befürchtungen gingen nun einmal davon aus, dass die Sächsische Landesregierung nicht den Mumm hatte, die Sicherstellungen der Tagebaubetreiber für die künftige Renaturierung der Tagebaue tatsächlich sicherzustellen. Rücklagen hatten Vattenfall und Mibrag dazu ja schon angelegt. Aber die jetzt vorgelegten Vereinbarungen belegen, dass der Freistaat – völlig gegen besseres Wissen – die Sicherstellungen erst ab 2021 nachgewiesen haben will. Und zwar noch nicht komplett. Sie sollen erst über die Restlaufzeit der Tagebaue erwirtschaftet werden.

In der Mitteilung des Oberbergamtes klingt das so:

„Mit den Vorsorgevereinbarungen wird die Bereitstellung der Finanzmittel für die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Flächen nach der planmäßigen Beendigung der Braunkohlegewinnung durch die Unternehmen abgesichert. Elemente der Vereinbarung sind ein enges Monitoring der Leistungs- und Kostenentwicklung einschließlich notwendiger Anpassungen der Vorsorgekonzepte.

Die Vorsorgekonzepte beinhalten den Aufbau von Sondervermögen zur finanziellen Absicherung des späteren Liquiditätsbedarfes. Für den Vermögensaufbau wird für jedes Unternehmen eine Zweckgesellschaft gegründet. Die Sondervermögen werden insolvenzsicher von den übrigen Unternehmensvermögen getrennt und an den Freistaat Sachsen verpfändet.

Aus diesen Sondervermögen sollen zur Wiedernutzbarmachung und etwaigen Nachsorge der sächsischen Braunkohletagebaue nach Einstellung der Gewinnung Leistungen in Höhe von insgesamt 1.476 Mio. € finanziert werden.

Für die einzelnen Tagebaue bedeutet dies, dass im Zeitraum von 2042 bis 2088 für den Tagebau Reichwalde 405 Mio. € sowie für den Tagebau Nochten 795 Mio. € beziehungsweise 276 Mio. € für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain im Zeitraum von 2042 bis 2060 eingesetzt werden.“

***

Man darf über die Zahlen stolpern und weiß jetzt auch, warum die sächsische Staatsregierung so stur gegen die Kohlekommission kämpft. Sie hat den Bergbaubetreibern augenscheinlich zugesichert, dass sowohl in der Lausitz als auch im Tagebau Schleenhain bis 2042 Kohle abgebaut werden kann.

Nur wenn die Tagebaue bis dahin bewirtschaftet werden, wird die angegebene Sicherstellung von knapp 1,5 Milliarden Euro erwirtschaftet.

Erwirtschaftet aber wird das Geld nur, wenn die angeschlossenen Kohlekraftwerke bis dahin ebenfalls laufen.

Ein Unding.

Sachsen hat sich mit diesen Vereinbarungen regelrecht in Geiselhaft begeben. Und argumentiert jetzt mit diesen völlig realitätsfernen Verträgen gegen den deutschen Kohleausstieg.

Das mutet durchaus auch wie eine kleine Erpressung an. Denn Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte ja der Kohlekommission gegenüber schon argumentiert, der Bund müsse dann für diese Kosten aufkommen, wenn er es wagt, den Kohleunternehmen die (von Sachsen versprochene) Geschäftsbasis zu entziehen.

Mit der Unterzeichnung der Vorsorgevereinbarungen sind laut Oberberghauptmann Prof. Dr. Bernhard Cramer die diesbezüglichen Auflagen und Bedingungen aus den durch das Sächsische Oberbergamt zugelassenen bergrechtlichen Betriebsplänen erfüllt. „So ist gesichert, dass die Wiedernutzbarmachungsverpflichtungen der Bergbauunternehmen auch nach dem planmäßigen Ende der Kohlegewinnung durch diese Unternehmen finanziert werden und die dafür notwendige Liquidität im notwendigen Umfang und zum notwendigen Zeitpunkt zur Verfügung steht.“

Die Unterzeichnung erfolgte seitens des Freistaates Sachsen durch den Oberberghauptmann Prof. Dr. Bernhard Cramer und die Vorstände Dr. Helmar Rendez und Dr. Markus Binder für die LE-B AG sowie die Geschäftsführer Dr. Armin Eichholz und Dr. Kai Steinbach für die MIBRAG.

In der Pressemitteilung wird jetzt gar von planmäßiger Beendigung der Braunkohlegewinnung gesprochen. Bislang war dieser Planungshorizont vertraglich nur bis 2026 abgesichert. Indem aber das sächsische Oberbergamt jetzt diese Vereinbarungen unterschrieben hat, hat es den Bergbaubetreibern eine „planmäßige“ Bewirtschaftung bis 2042 regelrecht zugesichert, also auch eine vertragliche Grundlage für mögliche Regressleistungen geschaffen. Wohl wissend, dass die Kohlekommission an einem ganz anderen Plan zum Kohleausstieg arbeitet und sächsische Kraftwerke davon nicht ausgenommen sind.

Das Datum ist also auch bemerkenswert: „Bereits am 30. November 2018 wurde vom Sächsischen Oberbergamt und von der LE-B AG eine Vereinbarung zur finanziellen Absicherung der Wiedernutzbarmachungs- sowie etwaiger Nachsorgeverpflichtungen für die Tagebaue Nochten und Reichwalde unterzeichnet. Am 5. Dezember 2018 folgte der Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit der MIBRAG für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain.“

Am 28. November hätte die Kohlekommission ja bekanntlich schon ihre Vorschläge vorstellen sollen. Mit ihren Forderungen nach 60 Milliarden Euro vom Bund hatten die Kohleländer diesen Termin ja regelrecht torpediert. Und ausgerechnet zwei Tage nach dem bisher geplanten Termin zur Verkündung der Restlaufzeiten geht Sachsens Regierung solche Vereinbarungen – zu milliardenteuren Risiken für den Steuerzahler – ein.

Das hat mit einer verantwortungsvollen Politik nichts mehr zu tun. Das wirkt eher, als wäre die Staatsregierung nur ein gehorsamer Vollstrecker von Konzernwünschen.

Bis 2023 wollen die Stadtwerke Leipzig die technische Grundlage dafür legen, künftig auf Fernwärme aus Lippendorf komplett verzichten zu können

Kohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Leipziger Brühl könnte mit einigem Aufwand auch ein paar Bäume bekommen
Blick vom Richard-Wagner-Platz in den Brühl. Foto: Petra Dobschütz

Foto: Petra Dobschütz

Für alle LeserDie Neugestaltung des Brühl zwischen Richard-Wagner-Platz und Reichsstraße ist noch gar nicht so alt, keine sieben Jahre. Aber dass die Straße mit ihrer Sperrung für den Kfz-Verkehr eigentlich auch ein bisschen Aufenthaltsqualität hätte bekommen müssen, war den Leipziger Straßenplanern augenscheinlich nicht präsent. Im Mai thematisierte die CDU-Fraktion die Sache mit einem Antrag im Stadtrat.
Herbstjahr: Ralph Grünebergers Roman über drei junge Leipziger im Umbruchjahr 1989/1990
Ralph Grüneberger: Herbstjahr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas passt schon. Der 30. Jahrestag jenes 9. Oktober 1989 nähert sich, an dem 100.000 Menschen um den Leipziger Ring zogen und die SED-Funktionäre ihre Ohnmacht begriffen. Und Ralph Grüneberger hat seinen Roman fertig, an dem er seit 2012 gearbeitet hat. Am 25. September stellt er ihn in der Stadtbibliothek vor. Und das Titelfoto darf nicht täuschen: Es ist keine weitere Wende-Wunder-Geschichte geworden. Grüneberger blendet nicht ab, als das „Wunder“ vorbei war.
RB Leipzig vs. Bayern München 1:1 – Phasenweise ein Spektakel
Torschütze Forsberg jubelt mit Poulsen, der vor dem Strafstoß gefoult wurde. Foto: Gepa Pictures

Foto: Gepa Pictures

Für alle LeserIm Spitzenspiel der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig die Tabellenführung verteidigt. Ein 1:1 gegen Verfolger Bayern München reichte am Samstagabend, den 14. September, dafür aus. Nach frühem Rückstand durch Lewandowski erzielte Forsberg kurz vor der Pause den Ausgleich. Während Bayern den Beginn der 1. Hälfte dominierte, spielten die Leipziger in den Minuten nach dem Seitenwechsel groß auf. Kurz vor dem Abpfiff hätten beide das Siegtor erzielen können.
Ticketverlosung: „Schwarze Grütze“ – Wenn die Leipziger Pfeffermühle zur Notaufnahme wird

Foto: Thomas Bartilla

VerlosungWer geht nicht gern in die Notaufnahme? Das Kabarett-Duett „Schwarze Grütze“ bittet anlässlich ihres neuen Tourprogramms am 25. September auf die Bühne der Leipziger Pfeffermühle. Freikäufer haben die Möglichkeit, 2x2 Freikarten zu ergattern.
Gepfeffert teurer „Scherz“: Internet-Hetze gegen L-IZ-Journalist kostet Neonazi 8.000 Euro Schadenersatz
Benjamin B. hofft als einer der Ersten auf fleißiges Teilen einer Verleumdung bei Facebook. Über das Netzwerk verbreitet sich der fingierte Fahndungsaufruf bis hin zu besorgten Müttern und niemand prüft den Wahrheitsgehalt. Screen L-IZ.de vom öffentlich einsehbaren FB-Account von Benjamin B.

Screen L-IZ.de vom öffentlich einsehbaren FB-Account von Benjamin B.

Für alle LeserWie merkt ein Journalist, der zu lokalen Neonazi-Strukturen recherchiert, dass er zu tief im braunen Sumpf gestochert hat? Zum Beispiel daran, dass er plötzlich Angst haben muss, das Haus zu verlassen. Dass er im Fußballstadion aggressiv angegangen wird. Dass er sich zum Selbstschutz von der Demo-Berichterstattung fernhalten muss und seinem Beruf nicht mehr ausreichend nachkommen kann. Und all das, weil ein Neonazi ihn in einem gefälschten Fahndungsaufruf als Kinderschänder diffamiert. Einem unserer Kollegen passierte genau das. Ein Zivilgericht sprach ihm nun Schadensersatz zu – und fand deutliche Worte.
Sind Sitzungen im Leipziger Rathaus eigentlich noch gegen fremdes Abhören sicher?
Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten und Freibeuterin). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEine berechtigte Sorge äußerte Piratenstadträtin Ute Elisabeth Gabelmann in einer ihrer letzten Anfragen als Stadträtin: Kann es sein, dass es mittlerweile keine vertraulichen Beratungen im Rathaus mehr geben kann, weil auf fast jedem Smartphone irgendeine Möglichkeit zum Mithören installiert ist?
KUNSTKONZIL #42 – life, the universe and everything
Kurt Bartel. Foto: Christoph Sandig

Foto: Christoph Sandig

Nach 5 Jahren endet das Projekt Kunstkonzil mit der Ausgabe 42 unter dem Titel: „life, the universe and everything“. Von den weit über 50 gezeigten Künstlerinnen und Künstler hat Ausstellungsmacher Frank Berger einige zum letzten Kunstkonzil eingeladen: Kurt Bartel, Irene Kiele, Wolfgang KE Lehmann, Hassan Haddad, Britta Schulze, Lisa Chandler und Marlet Heckhoff. Als Gastkünstler kommen Bernd Selle und Alexander Prokogh dazu. Alle zusammen bilden einen spannenden Querschnitt der in Leipzig momentan entstehenden Kunst.
Gibt es eine Chance, den Westplatz grüner und leiser zu machen?
Der Westplatz mit Blick in die westliche Käthe-Kollwitz-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJahrelang wirkte Stadtpolitik wie eine Black Box. Auch deshalb, weil sich die Stadtverwaltung gern hinter Verfahren, Gesetzen und längst vergessenen Beschlüssen versteckte. Aber es ändert sich spürbar. So antwortete Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau jetzt sehr eingehend auf eine Einwohneranfrage von Barbara Bartsch, die am Westplatz wohnt und dort vor allem ein paar grüne Bäume vermisst.
Nach der Ausladung von OBM Feldmann sagte auch Fridays For Future seinen Auftritt auf der IAA ab
Viel Platz für Autos: B2 bei Markkleeberg. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDie deutsche Automobilindustrie steckt in einer veritablen Krise. Die Krise um die Tricksereien beim Diesel hat die eigentliche Krise nur verdeckt. Zu spät, zu zögerlich, zu mutlos haben die deutschen Autobauer umgeschaltet und auf umweltfreundliche Technologien gesetzt. Aber eben nicht aus Überzeugung, wie die völlig stillose Ausladung des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann zur IAA zeigte.
#AllinforClimateAction kritisiert: Die Bundesregierung diskutiert nur Pillepalle
Rebecca Freitag und Pia Jorks mit dem internationalen Kampagnenschild. Foto: Change.org

Foto: Change.org

Für alle LeserZwar reden CDU, CSU und SPD jetzt endlich wieder über Klimapolitik. Aber das, was da als flauer Kompromiss zwischen den Regierungsfraktionen derzeit ausgekocht wird, genügt nicht einmal den von der Bundesregierung selbst gesteckten Zielen. Es ist wieder die alte, fläzige Politik nach dem Motto: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“. Entsprechend enttäuscht waren die jungen Klimaaktivisten nach ihrem Besuch im Bundeskanzleramt.
Experiment Künstlerehe: Interaktive Ausstellungsstücke machen die Musikwelt von Clara und Robert erlebbar
Das Schumann-Haus in der Inselstraße. Foto: Christian Kern

Foto: Christian Kern

Für alle LeserAm Freitag, 13. September, wurde das extra zu Claras 200. Geburtstag neu gestaltete Museum im Leipziger Schumann-Haus mit einer Festveranstaltung eröffnet. 460.000 Euro wurden in die neu gestaltete Ausstellung investiert, die noch stärker als die vorige das Leben und Schaffen eines genialen Künstlerehepaares zeigt.
Stadtwerke Leipzig haben jetzt zwölf Dienstfahrräder in den Fuhrpark aufgenommen
Rotor-Geschäftsführer Sebastian Billhardt (Mitte) übergibt die neuen Dienstfahrräder an Patrick Fritzsch (rechts) und Daniel Eckardt von der Stadtwerke-Tochter Netz Leipzig. Foto: Leipziger Gruppe / Bertram Bölkow

Foto: Leipziger Gruppe / Bertram Bölkow

Für alle LeserZäh ist auch das Leipziger Umdenken beim Verkehr. Auch Leipzig hat viel zu lange gezögert, endlich Strukturen für einen klimafreundlichen Stadtverkehr der Zukunft zu entwickeln. Leipzigs Kommunalbetriebe setzen zwar schon seit ein paar Jahren werbeträchtig auf Elektro-Pkw. Aber selbst die werden bei vielen Tätigkeiten im Stadtgebiet gar nicht gebraucht, wenn die Wege mit einem Dienstfahrrad deutlich energiesparender zurückgelegt werden können.
Premiere am 28. September in der Semperoper Dresden: »Il viaggio a Reims/Die Reise nach Reims«
Semperoper in der Dämmerung © Matthias Creutziger

© Matthias Creutziger

Gioachino Rossinis Oper »Il viaggio a Reims/Die Reise nach Reims« eröffnet am Sonnabend, den 28. September 2019, an der Semperoper Dresden den Premierenreigen der Saison 2019/20. Eigens für die Krönungsfeierlichkeiten Karl X. schuf Rossini als monarchistisches Auftragswerk seine ungewöhnliche und personell aufwendige Komposition um eine Gruppe von europäischen »Individualreisenden«, deren unerwarteter Reisestopp nach einigen Turbulenzen in einem Nationalitäten umarmenden Fest endet.
Premiere heute am 14. September im Ost-Passage Theater: „Sapphos Welt – Volume 1: Hildegard“
Das „Ost-Passage-Theater“. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Ein besonderer musikalischer und theatraler Ausflug erwartet das Publikum: Am SA 14.09. um 20:00 Uhr findet die Premiere von „Sapphos Welt – Volume 1: Hildegard“ statt. Die Reihe „Sapphos Welt“ beleuchtet vier Komponistinnen aus vier Jahrhunderten, ihre Werke, Musik & Komposition als subversive feministische Praxis und weibliche Subjektivität im Kontext historischer Geschlechterverhältnisse.
1. FC Lok Leipzig vs. Berliner AK 2:2 – Lok zu spät entfesselt
Duell zwischen Stephane Mvibudulu (Lok) und Marcus Mlynikowski (BAK). Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserAuch nach acht Spieltagen bleibt der 1. FC Lok Leipzig in der Regionalliga Nordost unbesiegt. Das 2:2 (1:1) gegen den Berliner AK vor 3.095 Zuschauer kam am Freitagabend allerdings eher glücklich zustande. Lok, mit der Chance auf die Tabellenführung, wirkte lange gehemmt und agierte oft ungenau. Die nach drei Niederlagen angezählten Gäste trafen aber nur zweimal, weil sie mehrere Möglichkeiten fahrlässig verspielten oder an Lukas Wentzel scheiterten. Für Leipzig trafen Schulze und Schinke.