Die Dörfer im Leipziger Südraum und in der Lausitz sind noch immer nicht gerettet

Für alle LeserWer erwartet hatte, die Kohlekommission werde auch vorschlagen, jetzt endlich das Abbaggern weiterer Dörfer zu unterlassen, sah sich mit dem am 26. Januar veröffentlichten Kompromiss enttäuscht. Proschim in der Lausitz ist weiter bedroht, genauso Pödelwitz im Leipziger Südraum. Und auf Sachsens Regierung können die betroffenen Dorfbewohner nicht rechnen, das machte am Mittwoch, 30. Januar, die Kohledebatte im Landtag noch einmal deutlich.
Anzeige

„Wir als Linksfraktion tragen das Ergebnis der Kohlekommission mit, dass 40 Milliarden Euro in die Strukturentwicklung investiert werden sollen, davon allein 18 Milliarden Euro in die Lausitz. Dass wir im Klimaschutz weitergekommen sind, verdanken wir Schülerinnen und Schülern, die für den Klimaschutz auf die Straße gehen, engagierten Lehrkräften und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Die unverbesserlichen und sturköpfigen Klimaleugner bekommen ihren Hintern wohl erst vom Sofa hoch, wenn das nächste Elbehochwasser durch ihre Wohnstube saust oder vor ihrer Haustür die Landschaft endgültig verbrennt!“, sagte Dr. Jana Pinka, die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, zur Debatte.

Und: „Es ist jedenfalls klar, dass nun keine Dörfer mehr abgebaggert werden dürfen. Schlimm genug, dass Wirtschaftsminister Dulig bisher alles getan hat, dass die Kosten der Rekultivierung in der Zukunft auf die eine oder andere Weise auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. Das Oberbergamt hat vom Wirtschaftsministerium nicht die Rückendeckung für wirksame Sicherheitsleistungen erhalten. Und nun steht angesichts der Laufzeitverkürzungen das vereinbarte Konstrukt des Geldansparens durch den Betreiber auf der Kippe.“

Das letzte Thema hatte ja auch Dr. Gerd. Lippold von den Grünen benannt.

Aber die kalte Dusche kam dann spätestens, als für die mitregierende SPD-Fraktion Thomas Baum, der Sprecher für Strukturpolitik, ans Mikro trat und sagte: „Ich hätte mir zwar für das Lausitzer Revier eine etwas längere Laufzeit gewünscht – auf Basis des genehmigten Betriebskonzeptes. Aber das lässt sich ja noch in den Detailverhandlungen mit dem Bund klären. Die Menschen im Revier wollen nicht nur eine soziale Absicherung. Sie wollen vor allem gute Arbeit.“

Und: „Und noch zwei wichtige Detailpunkte bzgl. der Lausitz möchte ich hier ansprechen: Zum einen geht es um Mühlrose, ein Ortsteil der Gemeinde Trebendorf, der in jedem Fall umgesiedelt werden muss. Die dort lebenden etwa 200 Menschen haben ein Recht darauf, dass ihrem gemeinsamen Willen zur Umsiedlung entsprechend endlich Taten folgen. Der Umsiedlungsvertrag ist 2018 von den Gemeinden Trebendorf und Schleife unterschrieben, was fehlt ist die Unterschrift der LEAG. Die Sorge der LEAG bisher, die dafür erforderlichen finanziellen Mittel bei einem zu frühen Ende des Braunkohleabbaus nicht erwirtschaften zu können, ist nachvollziehbar. Deshalb bitte ich die Staatsregierung in den nun folgenden Gesprächen mit der LEAG hier für Klarheit und Sicherheit zu sorgen.“

Thomas Baum, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Thomas Baum, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Gerade seine Rede machte deutlich, wie sehr sich Sachsens Regierung beim Kohlethema von den beiden Kohlekonzernen abhängig gemacht hat. Statt selbst zu gestalten und den Strukturwandel anzuschieben, lässt man sich von den beiden Kohleunternehmen Takt und Tempo vorgeben und die Bedingungen diktieren – die jetzt so überhaupt nicht zum vorgeschlagenen Kohlekompromiss passen.

Was eben auch Sachsens Regierung wieder zum Bittsteller macht. Das zumindest kann auch Thomas Baum nicht leugnen: „Wichtig wird aber nun auch sein, dass die LEAG im Lausitzer Revier und die MIBRAG im Mitteldeutschen Revier ihre Betriebskonzepte anpassen beziehungsweise umstellen können. Beide Unternehmen brauchen dann aber auch die Sicherheit, dass die dann endgültig festgelegten Laufzeiten nicht von anderen politischen Kräften infrage gestellt werden können. Denn beide Unternehmen stehen für gute Arbeit und faire Tariflöhne. Sie müssen jetzt politisch gestärkt werden, denn sie sind die wichtigsten Energie-Partner der jeweiligen Region für die Zukunft.“

Das klingt sehr blumig. Aber mit wem hat die LEAG eigentlich die 2017 ratifizierten Betriebskonzepte abgestimmt? Mit dem Weihnachtsmann?

Man ahnt schon, warum fachkundige Landtagsabgeordnete wie Dr. Jana Pinka über so viel Dickfelligkeit geradezu verzweifelt klingen. Denn nicht mal ein neues Klimaprogramm hat die sächsische Regierung in vier Jahren hinbekommen.

Jana Pinka (Linke). Foto: DiG/trialon

Jana Pinka (Linke). Foto: DiG/trialon

„Ob Ministerpräsident Kretschmer ein Zukunftsträger für kommende Generationen ist oder ein planloser Bequemlichkeitstäter, wird die Öffentlichkeit bald überprüfen können. Mit Entsetzen haben wir gestern vernommen, dass die CDU/SPD-Staatsregierung an einem neuen Energie- und Klimaprogramm gescheitert ist. Es wird also weiter auf einer völlig veralteten Grundlage von vor sieben Jahren gearbeitet, als es weder Erneuerbare-Energien-Gesetz noch Kohlekommission gegeben hat – das ist so ähnlich, als wenn man über Digitalisierung redet, aber selbst noch mit Diskettenlaufwerk arbeitet“, sagte Pinka am Mittwoch.

„Nur wenn die Maßnahmen mit der Bevölkerung vor Ort zusammen entwickelt werden, kann die Strukturentwicklung gelingen und nachhaltige, dauerhafte gute neue Arbeitsplätze schaffen. Bedingung ist, dass die Koordination in einer Hand liegt. Auch dabei geht es in der Staatsregierung drunter und drüber: Statt wie von uns gefordert und in Brandenburg Realität, einen Lausitz-Bevollmächtigten, am besten vor Ort, einzusetzen, holt sich die CDU/SPD-Koalition einen Banker von der SAB, der den Strukturwandel von Dresden aus koordinieren soll. Das wiegt umso schwerer, als die Maßnahmenliste ein wild zusammengewürfeltes Wunschkonzert ist.“

Schon der Beschluss der Kohlekommission zu einer Reduzierung der Kraftwerksleistung um 3,1 GW Braunkohle bis 2022 macht eine Rettung aller jetzt noch bedrohten Dörfer möglich. In der Studie des DIW dazu sind zudem Mindestabstände der Dörfer zur Tagebaugrenze von 1.500 Metern einberechnet. Das Bündnis „Alle Dörfer bleiben“ fordert deshalb, dass diese Mindestabstände eingehalten werden, muss aber nach wie vor um die bedrohten Dörfer bangen.

„Wir müssen weiter bangen, während die Kohlekonzerne in unseren Regionen die Zerstörung vorantreiben und dafür auch noch Milliarden von der Regierung bekommen sollen. Aber wir werden uns dem gemeinsam mit der Klimabewegung in den Weg stellen!“, sagt Jens Hausner aus Pödelwitz im Leipziger Revier.

„Uns bleibt jetzt nichts anderes übrig, als auf die Straße zu gehen“, erklärt David Dresen aus Kuckum im Rheinland. „Wir wurden von der Politik alleingelassen. Wir fordern alle auf, die für den Erhalt des Hambacher Waldes demonstrieren gegangen sind, sich jetzt für die Dörfer einzusetzen. Wir stehen unter enormem Druck und wir brauchen Hilfe.“

Am 23. März ruft das Bündnis im Rheinland zum „Sternmarsch“ auf, am 30. März zum Waldspaziergang in der Lausitz, wo das Dorf Proschim weiterhin bedroht ist.

„Wir sind viele, und wir werden noch viel mehr, und wir werden uns schützend vor die Dörfer stellen“, so Johanna Winter aus der Klimagerechtigkeitsbewegung. „Das Kommissionsergebnis reicht weder für die Menschen in den Braunkohlerevieren, noch für den internationalen Klimaschutz. Wir geben nicht auf, bis alle Dörfer bleiben!“

Kohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Vor der US-Wahl: Statistiker zählen die Amerikaner in Leipzig – völlig unterschiedlich
Zu Fotografieren gibt es in Leipzig immer was. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZumindest schrumpft Leipzig nicht, auch wenn die Corona-Pandemie seit März das Bevölkerungswachstum erst einmal komplett ausgebremst hat. Wenn Menschen nicht umziehen, weil das Studium noch nicht beginnt oder eine neue Arbeitsstelle nicht zu finden ist, stockt die Wanderungsbewegung erst einmal. Und Leipzig lebt nun einmal vom Zuzug aus allen Himmelsrichtungen.
Semperoper Dresden: Premiere „Die Zauberflöte“ mit verändertem Saalplan
Semperoper. Foto: Marcus Fischer

Foto: Marcus Fischer

Aufgrund der aktuellen Situation gelangt die Premiere der unter Berücksichtigung der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln von Josef E. Köpplinger erarbeitete Neuinszenierung „Die Zauberflöte“ ohne Pause vor maximal 331 Gästen leicht gekürzt zur Aufführung. Die ebenfalls für den 1. November 2020 in Semper Zwei angesetzte Wiederaufnahme von „Schneewitte“ in der Sparte Junge Szene entfällt.
Premiere am 31. November: Walk of Shame
Das „Ost-Passage-Theater“. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

I blush. Meine Beine zittern. Die Stimme steckt mir im Hals und meine Hände schwitzen. Striche im Kopf. Was wollte ich sagen? Wer wollte ich nochmal sein? Das tiefsitzende Gefühl etwas falsch gemacht zu haben. Nicht genug zu sein. Sorry?
Premiere Lohengrin wird vorgezogen auf den 1. November 2020
Leipzigs Opernhaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Keine Kulturveranstaltungen im November, doch der 1.11. ist ein letzter Tag, um zusammen eine lang ersehnte Premiere zu erleben: Spontan zieht Intendant und Generalmusikdirektor Prof. Ulf Schirmer die ursprünglich erst für den 7. November 2020 angekündigte Premiere von „Lohengrin“ vor.
Freibeuter-Fraktion beantragt die Aufhebung der Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße
Die Eisenbahnstraße im Leipziger Osten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war ein massiver Eingriff in die Bürgerrechte, als Sachsens Polizei 2018 rund um die Eisenbahnstraße eine Waffenverbotszone einrichtete. Und es wurde geradezu peinlich, als Innenminister Roland Wöller 2019 erklärte, dass eine unabhängige Prüfung von Sinn und Erfolg dieser Sonderzone gar nicht beabsichtigt sei. Die Polizei soll sich hier quasi selbst evaluieren. Das findet selbst FDP-Stadtrat Sven Morlok völlig am Thema vorbei.
Fünf Stadtratsfraktionen appellieren an die Leipziger/-innen: Helfen Sie mit, die Corona-Maßnahmen einzuhalten
Galt schon im Frühjahr: Plakat der Stadt auf der Sachsenbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird nicht leicht, sondern richtig hart, was ab Montag, 2. November mit den nun wieder verschärften Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch auf die Leipziger/-innen zukommt. Viele sind ja des ganzen Auf und Ab tatsächlich müde. Doch mit diesem Virus lässt sich leider nicht spaßen. Deshalb appellieren jetzt fünf Ratsfraktionen gemeinsam an die Leipzigerinnen und Leipziger: „Bitte helfen Sie mit, die weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen!“
Ein paar kleine Korrekturen zu ein paar großen Zahlen aus einem Leser-Kommentar
Plakat aus der Frühzeit von Corona in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZu unserem am 20. September veröffentlichten Beitrag „Petition freundlich abgelehnt: Es ist noch nicht Zeit für ein Renaissance-Stadtfest aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche“ gab es im Nachhinein eine kleine Diskussion, in der vor allem Leser „Igor“ sehr emotional wurde und auch einige Zahlen ins Gespräch brachte, mit denen er die Auswirkungen des Coronavirus versuchte einzuordnen oder zu relativieren. Ganz so klar wurde das nicht.
Fratelli tutti: Warum wir endlich wieder Politiker brauchen, die begriffen haben, was Geschwisterlichkeit ist
Papst Franziskus: Fratelli tutti. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDrei Enzykliken hat Papst Franziskus mittlerweile veröffentlicht, die dritte am 3. Oktober. Enzyklika kann man als Rundschreiben übersetzen. Aber was Franziskus da macht, ist eigentlich mehr, fast schon eine Streitschrift, mit der der seit 2013 amtierende Papst einer ganzen Gesellschaftsordnung ins Gewissen redet. Einer Gesellschaft, die die selbst verkündete Brüderlichkeit dem Wettbewerb und dem Egoismus geopfert hat. Corona hat eigentlich nur offengelegt, wie wenig von den so gern zitierten europäischen Idealen tatsächlich gelebt wird.
Freitag, der 30. Oktober 2020: Schutzverordnung regelt den „Lockdown light“ in Sachsen
Petra Köpping (SPD), Sozialministerin Sachsens. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie neue Corona-Schutzverordnung für Sachsen ist da und sie enthält all das, was zuvor angekündigt wurde. Viele Einrichtungen müssen bis Ende November schließen und die Zahl der sozialen Kontakte soll sich deutlich reduzieren. Außerdem: ein Stromausfall im Leipziger Osten und eine Auszeichnung für Susanne Köhler. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 30. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In der neuen Dingwelt: Rückblick in eine Kindheit zur Zeit der Wende

© Jwaller

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelIm Sommer 2019 habe ich die Interviewreihe „Wendegespräche“ begründet. In der Folge durfte ich mit insgesamt zehn Menschen unterschiedlichen Alters und sozialer Herkunft sprechen. So beispielsweise mit einem Dozenten, einer Choreographin, einem Versicherungsvertreter und einer Näherin – mit Menschen, die in der DDR sozialisiert waren, aber auch mit einer Teilnehmerin aus den alten Bundesländern, die über ihre persönlichen Erfahrungen vor, während und nach der Wende berichteten. In dieser Ausgabe schließe ich die „Wendegespräche“ mit einem persönlichen Blick auf meine Erinnerungen während dieser Zeit ab.
Grüne beantragen: Leipzigs Verwaltung soll bis 2022 einen Integrierten Gewässerentwicklungsplan vorlegen
Weiße Elster bei Stahmeln. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Noten 4 und 5 bekommen Leipzigs Flüsse für ihre Wasserqualität. Das liegt nicht nur daran, dass die Anrainer am Oberlauf allerlei Zeug hineinlaufen lassen, das da nicht hineingehört. Es liegt auch daran, dass die Flüsse von ihrer natürlichen Aue völlig abgeschottet sind und deshalb auch der Artenreichtum nicht gedeihen kann. Das im Juni beschlossene Auenentwicklungskonzept kann nur der Beginn sein, den Missstand aufzulösen. Leipzig braucht aber auch endlich ein Konzept, die Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen, beantragen die Grünen.
Nach 2022 könnte die Sanierung der alten Theaterspielstätte Gottschedstraße 16 beginnen
Das Haus Gottschedstraße 16. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserErst wollte die Stadt das Haus verkaufen, um mit dem Erlös die neue Spielstätte des Schauspiels zu bezahlen. Dann stellte sich schnell heraus, dass das so nicht funktionierte und verschiedene Leipziger Vereine legten neue Nutzungskonzepte für das Haus Gottschedstraße 16 vor. 2018 beschloss der Stadtrat einen Verkaufsstopp für das Haus Gottschedstraße 16. Im Mai 2020 beschloss er dann, den Weg freizumachen für ein „Haus des Festivals“. Der Planungsbeschluss liegt jetzt vor, muss aber noch beschlossen werden.
Er gibt nicht auf: Ein Mörder kämpft weiter um mildere Strafe
Hofft weiter auf eine mildere Strafe: Dovchin D. (heute 41, rechts), hier im Januar 2019 neben seinem Anwalt Dr. Stefan Wirth beim ersten Prozess nach der Revision. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle Leser2016 brachte er zwei Frauen in Leipzig um und zerteilte ihre Leichen. Dafür wurde er zu lebenslanger Haft mit besonderer Schwere der Schuld verurteilt. Nach einer erfolgreichen Revision der Verteidigung und einem neuen Prozess bestätigte das Landgericht 2019 die Strafe - doch die Entscheidung wurde wiederum gekippt. Am kommenden Freitag steht der heute 41-jährige Dovchin D. deswegen vor dem Richter. Zum dritten Mal.
Die umgebaute Haltestelle Goerdelerring geht am 31. Oktober wieder komplett ans Netz
Linie 4 in der neuen Haltestelle Goerdelerring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEndlich fertig. Als hätten es die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) geplant: Praktisch mit Corona starteten sie in diesem Jahr die Bauarbeiten in ihren größten Baustellen in der Bornaischen Straße und am Goerdelerring, die über Monate ein zuweilen verwirrendes Umleitungsregime zur Folge hatten. Und die größte und sperrigste dieser Baustellen wird jetzt endlich fertig. Die zentrale Haltestelle Goerdelerring wird ab 31. Oktober wieder komplett bedient, teilen die LVB mit.
Leipziger Forscher staunen: Älteste ausgegrabene Mongolin besaß Erbgut von Denisovanern, Neandertalern und modernen Menschen
Diyendo Massilani durchsuchte die Genome der Salkhit- und Tianyuan-Individuen auf DNA-Spuren von ausgestorbenen Homininen und wurde fündig. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserVon Kosmopoliten spricht Diyendo Massilani. Aber so empfanden sich die Menschen, die vor 30.000 und 40.000 Jahren in den eisfreien Weiten des großen Kontinents Eurasien unterwegs waren, bestimmt nicht. Auch wenn sie dann und wann überrascht gewesen sein dürften, dass sie auf andere Gruppen von Menschen stießen, die etwas anders aussahen und wohl auch etwas anders sprachen. Und trotzdem paarte man sich. Zum Glück für heutige Anthropologen.