SPD-Vorschläge für den Sozialstaat der Zukunft

Martin Dulig sieht die Zeit reif für eine neue Reform des Sozialstaats

Für alle LeserAm Wochenende gab es ja schon vom Ostbeauftragen der CDU, sorry: der Bundesregierung, ein ordentliches Jammer-Bashing für die SPD, weil die es nach 14 Jahren Schockstarre tatsächlich wagte, mal wieder ein Programm für die kleinen Leute aufzulegen, von denen nun einmal verdienstehalber viele im Osten wohnen. „Jammerosis“ nannte es anfangs die LVZ, dann schlich sich das auch beim Ostbeauftragen Christian Hirte ein. Mittlerweile spricht aber selbst Martin Dulig von einer Reform des Sozialstaats.

„Die Reform des Sozialstaats ist überfällig“, sagte Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, am Montag, 11. Februar, zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes für den Sozialstaat der Zukunft. „Vor 15 Jahren hatten wir eine extreme Arbeitslosigkeit. Die Sozialkassen standen vor dem Kollaps. Heute stehen wir vor anderen Problemen: Wir haben einen zunehmenden Fachkräftemangel. Soziale Spaltung, Kinderarmut und die Angst, gerade von Älteren, vor einem schnellen Abstieg, bedrohen den Zusammenhalt und die Solidarität in der Gesellschaft. Es besteht ein weitverbreitetes Gefühl in Sachsen und im ganzen Osten, nicht den gerechten Anteil zu bekommen, vor allem wegen zu geringer Löhne und kleiner Renten. Und nicht zuletzt wird die Legitimität der sozialen Marktwirtschaft angezweifelt, wenn man zwar sein Leben lang in die Arbeitslosen- und Rentenversicherung einzahlt und dann dennoch in der Grundsicherung landet. Auch das betraf wieder besonders viele Ostdeutsche. Diese ganzen Herausforderungen wollen wir als SPD mit unseren Vorschlägen angehen. Das bedeutet das Ende von Hartz IV und die Arbeit an einem Sozialstaat der Zukunft.“

Und er ließ erstmals auch so richtig seinen Frust über den Koalitionspartner raus, der sofort mit Häme über die SPD-Vorschläge hergefallen war.

Wenn Unionspolitiker wie Volker Bouffier (CDU), Markus Söder (CSU) und deren Lobbyistenfreunde der Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“ von der „Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft“ sprächen, sei das ein schlechter Witz, sagte Dulig: „Im Gegenteil: die Vorschläge der SPD werden dazu führen, die soziale Marktwirtschaft wieder zu stabilisieren. CDU und CSU wollen scheinbar den Sozialstaat nicht für die Schwächeren in der Gesellschaft stärken und den schnellen Abstieg der unteren Mittelschicht verhindern. Ich nehme das zur Kenntnis.“

Am selben Tag hatte er ja auch seinen „Offenen Brief“ an den Ostbeauftragten der Bundesregierung, den Thüringer Christian Hirte (CDU), geschickt, in dem er sich deutlich dagegen verwahrte, die in prekären Verhältnissen lebenden Ostdeutschen nun wieder als „Jammerossis“ zu bezeichnen.

Aber kamen die SPD-Beschlüsse nicht ziemlich spät?

So jedenfalls klang am Montag die Kritik von der anderen Seite, in diesem Fall von Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: „Die SPD hat mal wieder links geblinkt, hängt aber noch hinter dem Schwerlaster CDU fest. Ein Überholmanöver ist nicht erkennbar, ist die SPD doch in der ‚GroKo‘ gefangen. Beim Mindestlohn dauerte es sieben Jahre, bis die SPD der Linken gefolgt war, bei Hartz IV sind es 14 Jahre. Es wäre gut, die SPD würde künftig etwas schneller von uns abschreiben. Dennoch begrüße ich natürlich die nun beschworene Abkehr von Hartz IV, bezweifele aber, dass die Wählerschaft der SPD den Kurswechsel abnimmt.“

Dass es die SPD ausgerechnet mit der großbürgerlichen CDU durchsetzen könne, bezweifelte er.

„Mit der CDU wird das nicht gelingen. Die Linke hatte SPD und Grünen zu einem Sozialstaatsdialog eingeladen, um soziale Alternativen zum Hartz-IV-System, auszuloten“, sage Gebhardt. „Ein wahltaktischen Erwägungen geschuldetes Sammelsurium einzelner Punkte, zu deren praktischer Realisierung sich im Papier des SPD-Vorstandes noch nichts findet, beantwortet nicht die Frage: Wie wollen wir als Gesellschaft in Zukunft leben? Die von der SPD mit Hartz IV durchgesetzte Unkultur des Misstrauens und der Demütigung lässt sich nicht mit ein paar wolkigen Absichtserklärungen aus der Welt schaffen.“

Auch Martin Dulig gab selbstkritisch zu, dass die SPD zu lange auf kleine Schritte gesetzt habe. Bei manchen Themenfeldern, wie beim Mindestlohn oder zuletzt bei dem „Starke-Familien“- und dem „Gute-Kita“-Gesetz, habe die SPD das Land aber gerechter und besser gemacht.

„Bei manchen Problemen erwarten die Menschen, dass eine SPD vernünftige, aber radikalere Lösungen präsentiert. Dafür haben wir in den letzten Wahlen die Quittung bekommen“, sagte Dulig. Deshalb habe man im Vorstand der SPD nach den Wahlen die Kritik der Leute ein Jahr lang kritisch reflektiert.

„Das Ergebnis liegt nun vor. Arbeitslosen wollen wir unter anderem durch Unterstützung beim Nachholen von Abschlüssen helfen, schneller wieder eine Beschäftigung zu finden. Bislang einzeln ausgezahlte und zu beantragende und zum Teil aufeinander anzurechnende Leistungen wie Kindergeld, Kinderfreibetrag, etc. wollen wir zu einer Kindergrundsicherung zusammenfassen“, zählt Dulig auf.

„Mit einer Grundrente beseitigen wir die Ungerechtigkeit, dass jemand sein Leben lang arbeitet und dann genauso in der Grundsicherung landet wie jemand, der nie Beiträge in die Arbeitslosen- oder Rentenversicherung eingezahlt hat. Mit der Verlängerung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld I schützen wir Ältere wieder vor dem schnellen Abstieg. Gerade im Osten hat genau diese Angst vor dem Abstieg enorm Vertrauen in den Sozialstaat gekostet. Wir lockern vernünftig das Hartz-IV-System und bauen es zu einem Bürgergeld um. Wir werden perspektivisch den Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen“, so Dulig weiter.

Und dann sagt er etwas Wichtiges, was die großen Leistungsträger in unserer Gesellschaft, die Leistung immer nur an hohen Gehältern und elitären Karrieren messen, so gern vergessen: „Es geht darum, das Vertrauen in den Sozialstaat wiederherzustellen, der als Partner und nicht als Gegner auftritt. Lebensleistung muss anerkannt werden.“

SPDSozialstaat
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWeil am Mittwoch ein Feiertag ist, findet die November-Sitzung des Leipziger Stadtrats ausnahmsweise an einem Dienstag statt. Am 19. November kommen die Stadträte und Stadträtinnen bereits zum dritten Mal innerhalb von drei Wochen im Neuen Rathaus zusammen. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten.
Schon über 1.000 Anträge für mietpreisgebundenen Wohnungsbau in Leipzig bewilligt
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie kritisiert man eine Landesregierung, die es einfach nicht fertigbringt, bei wichtigen Zukunftsthemen über ihren Schatten zu springen? Ganz sachte. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau macht es jetzt vor in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Denn dass die Peanuts aus Dresden nicht reichen, den sozialen Wohnungsbau in Leipzig ausreichend zu finanzieren, ist auch der Leipziger Stadtverwaltung klar.
Am 23. November im Cineplex: Bayerisches Outdoor Filmfestival B/O/F/F
Sächsische Delikatessen. Quelle: CINEPLEX Leipzig

Quelle: CINEPLEX Leipzig

Das Bayerische Outdoor Filmfestival B/O/F/F ist wieder auf Tour und macht am 23.11. zum ersten Mal Station im Leipziger Westen. „Autorenkino im Genre Abenteuer- und Naturfilme, zwischen Heimatliebe und Weltoffenheit“, so beschreiben die drei Macher ihre Filmtour. Gespielt wird in Programmkinos, Kletterhallen, Freiluftkinos, in Biergärten, am See und auf Hütten. Die Vorführung im Cineplex Leipzig ist die einzige Vorstellung in Ostdeutschland.
Sparkassenmuseum Grimma hat in der einstigen Schalterhalle neu eröffnet
Willkommen am historischen Schalter. Foto: Stadt Grimma

Foto: Stadt Grimma

Für alle LeserKlein aber fein. Grimma hat jetzt wieder ein Sparkassenmuseum. Ein Wasserschaden hat dafür gesorgt, dass es vor vier Jahren geschlossen werden musste. Doch seit dieser Woche kann das Sparkassenmuseum in Grimma wieder besichtigt werden. Die Ausstellung wurde neu konzipiert und zog in den ehemaligen Schalterraum der historischen Sparkasse am Grimmaer Markt.
Stadtrundfahrt-Unternehmen will auf Busdurchfahrten durch die Beethovenstraße nicht verzichten
Stadtrundfahrtbusse in der Beethovenstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit Juni ist die Beethovenstraße Fahrradstraße. Eine Ausschilderung, auf die sich auch viele Anwohner gefreut hatten. Denn damit müsste sich normalerweise auch der Durchfahrtverkehr von Lastkraftwagen deutlich verringern. Und auch die dicken Busse der Stadtrundfahrten dürften hier nicht mehr fahren. Doch diese Busse aus der Straße zu bekommen, ist selbst für Leipzigs Stadtverwaltung ein ganz zähes Unterfangen.
Sachsens Linke hat mit Schaper und Hartmann ein neues Führungsduo
Wahlplakat der Linken zur Landtagswahl 2019. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Wahlergebnis zur Sächsischen Landtagswahl im September war auch für die Linkspartei eine eiskalte Dusche: 10,4 Prozent. Solche Ergebnisse kannte bisher nur die SPD, die mit 7,7 Prozent diesmal noch schlechter abschnitt. Da war schon klar, dass zum nächsten Landesparteitag abgerechnet werden würde. Der fand am Wochenende in Dresden statt. Und Antje Feiks, die als Landesvorsitzende für das Wahldebakel die Verantwortung übernahm, trat nicht mehr an.
Bockwurst. Einfach Kult! Das Büchlein für alle, die die Bockwurst schon immer unterschätzt haben
Herbert Frauenberger: Bockwurst. Einfach Kult! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan bringt sie gedanklich tatsächlich nicht zusammen: bekannte Fernsehköche wie Herbert Frauenberger und so alltägliche Esswaren wir z. B. Bockwürste. Aber die Bockwurst hat es in sich. Auch weil man sie unterschätzt. Man weiß zwar als landläufiger Käufer von Bockwurst mit Brötchen nicht, was drin ist. Aber mit Frauenberger erfährt man es.
Ab dem 20. November im Cineplex: Eiskönigin 2 mit FSK 0 und „hohem Besuch“ am 1. Advent
Quelle: CINEPLEX Leipzig

Quelle: CINEPLEX Leipzig

Wenn zum Feiertag (Buß- und Bettag) am Mittwoch, den 20.11., um 10:15 Uhr DIE EISKÖNIGIN zum ersten Mal auf der Leinwand zu sehen ist, können sich auch die kleinsten Kinobesucher über Elsas neue Abenteuer freuen. Die FSK (Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft) hat sich ein Urteil über die heißersehnte Fortsetzung gebildet, die nun in Deutschland mit der FSK0 ohne Altersbeschränkung ins Kino kommt.
Am 13. März 2020 in der Peterskirche: Ich, Judas – Einer unter euch wird mich verraten
Quelle: berlinièros GmbH

Quelle: berlinièros GmbH

Alle bisherigen Shows restlos ausverkauft: Aufgrund des überwältigenden Erfolges gibt es bundesweite Zusatztermine 2020 von Ben Beckers Solo-Performance „Ich, Judas“. Das ursprünglich nur für eine einmalige Aufführung geplante Programm erfährt seit der Premiere im November 2015 einen großartigen Zuspruch bei Publikum und Fachwelt.
Fridays For Future Sachsen schreibt einen Offenen Brief an die zukünftige Landesregierung: Was ihr vorhabt, ist zu wenig!
Fridays For Future auf dem Innenstadtring. Dort wollen die jungen Aktivist/-innen am Freitag wieder laufen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWährend die Koalitionsverhandlungen in die Spitzenrunden gehen, wenden sich am heutigen Montag, 18. November, zwölf sächsische Ortsgruppen von Fridays For Future an die Verhandlungsteams und die zukünftige Landesregierung, darunter auch die Leipziger Gruppe. Denn das Positionspapier von CDU, SPD und Grünen hatte zwar ein paar Ansätze zu einer besseren Umwelt- und Klimapolitik. Aber wirklich mutige Schritte waren noch nicht zu erkennen.
Wohnungsnöte, Schulden und nach wie vor jedes fünfte Leipziger Kind in Armut
Verteilung der Leipzig-Pass-Inhaber im Stadtgebiet. Karte: Stadt Leipzig, Sozialreport 2019

Karte: Stadt Leipzig, Sozialreport 2019

Für alle LeserEs war zumindest wieder ein durchwachsenes Zahlenpaket, das das Leipziger Sozialdezernat am 8. November vorgelegt hat. Immerhin veröffentlicht Leipzig seit Jahren regelmäßig einen Sozialreport, auch wenn der nur einen Teil jener Zahlen sammeln kann, die das Leben und die Probleme der Stadt sichtbar machen. Und zumindest trifft zu: Leipzigs Bevölkerung wächst weiter und das wachsende Arbeitsplatzangebot hat einen Teil der alten Not gelindert.
Stadt hat keine Handhabe, das Mauerfall-Bild von Michael Fischer-Art zu retten
Blick auf die Ausgrabungen am Brühl und einen Teil des Wandbildes von Fischer-Art. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSchnell noch einmal fotografieren, denn irgendwann verschwindet es natürlich, das riesige Wandbild von Michael Fischer-Art an der Brandmauer der Brühl-Arkaden zwischen Brühl und Richard-Wagner-Straße. Die Archäologen buddeln schon fleißig. Aber nicht mehr lang, dann drehen sich hier die Baukräne und entsteht ein neues Hotel. Die Stadt kann das Wandbild von Michael Fischer-Art nicht retten, teilt das Dezernat Kultur mit.
Eine ganz und gar nicht mutige Denunziation und ein paar klare Worte vom Kultusminister
A wie Anschwärzen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas die AfD in Deutschland mit dem von ihr aufgesetzten „Lehrerpranger“ tatsächlich vorhat, machte jetzt eine Landtagsanfrage des AfD-Abgeordneten Rolf Weigand deutlich. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) reagierte darauf sehr zurückhaltend. Aber es wird in seiner Antwort deutlich, was er von der vermeintlichen Opferrolle der AfD hält. Denn Weigand suggerierte tatsächlich, die AfD sei eine „herabgewürdigte Menschengruppe“.
Verkehrsdezernat: Es wird keine weiteren Ampelmotive in Leipzig geben
Rotes Ampel-Mädchen sagt: Halt! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich sieht es lustig aus und kann auch ein schönes Motiv für das Stadtmarketing sein, wenn an den Ampeln der Stadt nicht nur das Ampelmännchen zu sehen ist, sondern auch mal eine ortstypische Figur – so wie Vater und Sohn in Plauen, Karl Marx in Trier oder die Mainzelmännchen in Mainz. Leipzig solle das prüfen, hatte Ute Elisabeth Gabelmann beantragt. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau empfiehlt jetzt die Ablehnung des Antrags.
Deutsch-deutsche Gefühle im Dialog der Bilder Hartwig Ebersbachs und des Bildhauers Dietrich Klinge
Schwerkraft - Fliehkraft. Dietrich Klinge & Hartwig Ebersbach. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWen es in nächster Zeit mal nach Schweinfurt in Unterfranken verschlägt, der kann auch einen Abstecher in die Kunsthalle Schweinfurt machen. Am 3. Oktober wurde dort die Ausstellung „Schwerkraft – Fliehkraft. Dietrich Klinge und Hartwig Ebersbach“ eröffnet. Sie ist dort bis zum 8. März 2020 zu sehen. Und sie ist ein expressiver deutsch-deutscher Dialog, auch wenn es Kuratorin Andrea Brandl ein bisschen anders sieht. Denn beide Künstler kommen aus dem Osten.