Artikel vom Dienstag, 12. Februar 2019

Hoffentlich nicht mehr lange ...

Kommentar: Geht so sächsisch? „Bautzen – wir müssen reden!“

Christian Wolff. Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm Freitag, 8. Februar 2019, strömten über 800 Menschen in die Maria-und-Martha-Kirche in Bautzen, um miteinander zu reden, zumindest um anzuhören, was diejenigen, die sich an der Diskussion beteiligt haben, zu sagen hatten. Auf Youtube kann sich nun jeder die Veranstaltung ansehen (Link im Beitrag). Eingeleitet wurde der Abend durch zwei kurze Voten: eines von Annalena Schmidt, einer engagierten Neubautznerin und Bloggerin, die mit ihren Beiträgen das gesellschaftliche Leben in Bautzen kritisch kommentiert. Und ein Votum des Bauunternehmers Jörg Drews (Hentschke Bau GmbH), der aufgrund seiner florierenden Firma (700 Beschäftigte) in der Stadtgesellschaft eine starke Stellung Weiterlesen

Warnstreiks – Grüne: Wir unterstützen die Streikaktionen der Gewerkschaften

Foto: Juliane Mostertz

Zu den in dieser Woche geplanten Warnstreiks im öffentlichen Dienst Sachsens erklärt Petra Zais, arbeitsmarkt- und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich unterstütze die Streikaktionen der Gewerkschaften. Ihre Anliegen sind berechtigt. Eine Einigung bei den Tarifverhandlungen muss im Interesse der sächsischen Staatsregierung sein, insbesondere bei der Frage der stufengleichen Höhergruppierung. Ein attraktiver öffentlicher Dienst ist das beste Mittel gegen Personalmangel und Nachwuchssorgen." Weiterlesen

Zahlen von Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte in Sachsen zeigen rassistische Kontinuität

Foto: L-IZ.de

16 Straftaten gegen Asylunterkünfte gab es im Jahr 2018. Hinzu kommen 289 Angriffe auf Geflüchtete mit insgesamt einer schwer und sieben leicht verletzten Personen. Das besagt die Antwort auf die Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/16217) der Abgeordneten Juliane Nagel, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag. Weiterlesen

Sozialbericht: Soziale Lage der Menschen in Sachsen gebessert

Foto: Pawel Sosnowski

Die soziale Lage der Sachsen hat sich zwischen 2005 und 2015 deutlich gebessert. Das geht aus dem sächsischen Sozialbericht hervor, den Sozialministerin Barbara Klepsch heute vorgestellt hat. So sind unter anderem das Einkommen und die Lebenserwartung gestiegen. Das Risiko, arm zu werden, ist in Sachsen vergleichsweise gering. Familien und Paare mit Kindern profitieren besonders vom Aufschwung. Ihnen und ihren Kindern geht es deutlich besser als noch im Jahr 2005. Weiterlesen

Poggenburg und der AdP

Aufbruch in die braune Vergangenheit

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAndré Poggenburg und seine neue Partei AdP durften am Dienstag, den 12. Februar, nicht in Connewitz demonstrieren. Das ehemalige AfD-Mitglied inszeniert sich nun als Opfer „linksmilitanter Präsenz“. Dabei ist es eher seine Partei, die bedrohlich auftritt: Der AdP offenbart inhaltlich und sprachlich eine deutliche Nähe zum Nationalsozialismus. Weiterlesen

Vieweg: Neue Sportförderrichtlinie unterstützt Kommunen und Vereine – Sportfördergesetz wäre besser

Foto: Götz Schleser

„Der Freistaat wird sich in den kommenden beiden Jahren mit einem einheitlichen und erhöhten Fördersatz von 50 Prozent an Investitionen für Sportanlagen der Kommunen und Vereine beteiligen. Zudem hält die Koalition Wort beim Bürokratieabbau: Der Wegfall der gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme und die Anhebung der Fördergrenze von 125.000 auf 200.000 Euro für das vereinfachte Förderverfahren sind zwei Maßnahmen, die für Entlastung in den Kommunen und Sportvereinen sorgen werden“, so Jörg Vieweg. Weiterlesen

Freistaat stellt insgesamt 6,4 Millionen Euro bereit

Ideenwettbewerb zur Förderung des Strukturwandels startet

Foto: Pawel Sosnowski

Start für einen großen Ideenwettbewerb: Zur Förderung des Strukturwandels in den Braunkohlerevieren richtet der Freistaat „Sächsische Mitmach-Fonds“ ein. Damit werden in diesem und dem kommenden Jahr in den Regionen Ideenwettbewerbe initiiert, aus denen dann konkrete und identitätsstiftende Projekte entstehen sollen.Weiterlesen

Polizeibericht, 12. Februar: Handtasche weg, Taxi gegen Radfahrer, Kupferkabel gestohlen, Schmierfinken unterwegs

Foto: L-IZ

In der Selnecker Straße wurde einer 72-Jährigen von einem Unbekannten die Handtasche gewaltsam entrissen +++ In der Windmühlenstraße nahm ein Taxifahrer einem Radfahrer die Vorfahrt +++ Übers Wochenende drang ein Einbrecher in eine Werkstatt im Berkaer Weg ein und stahl 200 m Kupferkabel +++ An mehreren Fassaden und Grundstücksbegrenzungen in Gohlis wurden durch unbekannte Täter linkspolitisch motivierte Graffiti angebracht – In allen Fällen sowie zu weiteren sucht die Polizei nach Zeugen. Weiterlesen

Recycling2go: BUND Leipzig bringt „Unser Schulbäcker“ auf den Mehrweg

Quelle: BUND Leipzig

Vor kurzem hat der BUND Leipzig die zweite Bäckerei für Recycling2go an Bord geholt. Auch die beiden Filialen von „Unser Schulbäcker“ bieten den Kaffee zum Mitnehmen nun im Becher von RECUP an, Projektpartner des BUND Leipzig im Rahmen der Kampagne. Manon Köhler vom Schulbäcker möchte damit ihren Kund*innen die Möglichkeit bieten, unnötigen Müll zu vermeiden. Weiterlesen

Nachdenken über ... west-ostdeutsche Missverständnisse

Noch ein paar Anmerkungen zur Debatte um Christoph Hein und das „Leben der Anderen“

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSehr einfühlsam hat Uwe Hitschfeld hier gerade versucht, eine kluge ostdeutsche Position zu beschreiben zu einem Diskurs, den derzeit embrassierte westdeutsche Autoren über einen Text führen, den der ostdeutsche Autor Christoph Hein am 24. Januar in der „Süddeutschen“ veröffentlicht hat. Es ist eigentlich ein ruhiger, nachdenklicher Artikel. Einer, in dem Hein möglichst genau versucht zu beschreiben, warum er seinen Namen aus dem Vorspann von Florian Henckel von Donnersmarcks Film „Das Leben der Anderen“ hat entfernen lassen. Weiterlesen

Wählervereinigung Leipzig: Mit Volldampf auf die Kommunalwahl 2019

Logo WVL – Wählervereinigung Leipzig (FREIE WÄHLER) e.V.

Die WVL – Wählervereinigung Leipzig (FREIE WÄHLER) e.V. hat auf der Mitgliederversammlung am 09.02.2019 im IC-E in der Eisenbahnstraße 49 ihre Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2019 intensiviert und eine Straffung ihrer Ausrichtung vollzogen. Der Vorstand des Vereins wurde nach dem auf der Versammlung vollzogenen Rücktritt des Vorsitzenden Karsten Kietz (52), der dieses Amt 12 Jahre innehatte, mit der Wahl von Dr. Andreas Klemm (50) unverzüglich wieder vervollständigt. Weiterlesen