Energie-Experte der SPD äußert ganz sachte seinen Unmut über „rückwärtsgewandte Debatten“

Sachsens Umweltindustrie wächst, obwohl die Staatsregierung mit allen Mitteln bremst

Für alle LeserAuch für viele Wähler in Sachsen stimmt die SPD in der sächsischen Regierungskoalition viel zu oft mit der CDU, obwohl etliche ihrer Projekte aus dem Koalitionsvertrag am Widerstand der Konservativen gescheitert sind. Das tut ihr nicht gut. Auch nicht ihre stille Zustimmung zur Kohlepolitik der CDU, obwohl die Fraktion weiß, dass Sachsens Wirtschaft längst ganz andere Wege geht. Das thematisiert jetzt Jörg Vieweg, Sprecher für Energie- und Mittelstandspolitik der SPD-Fraktion.

Denn das offizielle Statement Sachsens zu den alten Kohlekraftwerken in der Lausitz geht so, Originalton Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vom 23. August 2018: „Wir brauchen auch weiterhin flexible konventionelle Kraftwerke als Ergänzung der Erneuerbaren. So lange bis Stromspeicher, Nachfrageflexibilisierung und intelligente Netze diese Rolle vollständig übernehmen können. Dabei sind wir die natürlichen Verbündeten, wenn es darum geht, unser Energiesystem innovativ, modern und zukunftsfest zu gestalten. Aber wir stehen auch bei den Menschen in den Revieren, den Beschäftigten, den Verbrauchern und den Unternehmerinnen und Unternehmern im Land in der Pflicht, diesen Wandel vernünftig und verlässlich zu gestalten.“

Das ist das typische SPD-„Aber auch …“, das dazu führt, dass Sachsen sich um einen echten Fahrplan um den Kohleausstieg herummogelt, die Staatsregierung tatsächlich versucht zu suggerieren, dass die Kohlekraftwerke noch bis 2038 laufen und überhaupt kein Druck entsteht, „Stromspeicher, Nachfrageflexibilisierung und intelligente Netze“ schnellstmöglich auszubauen.

Das wäre Duligs Job. Aber darum kümmern sich vor allem die regionalen Akteure – bis hin zu den Stadtwerken, die alle schon vor 15 Jahren angefangen haben, den Kohleausstieg vorzubereiten und dann von einer zunehmend von der Kohlelobby bestimmten (Bundes-)Politik ausgebremst wurden. Das EEG-Gesetz wurde zahnlos gemacht und Sachsens Regierung ging ganz offiziell auf Kuschelkurs mit einem tschechischen Kohlekonzern, der augenscheinlich alles tut, um seine billig erworbenen sächsischen Kraftwerke noch möglichst lange laufen zu lassen.

Die Musik spielt längst woanders.

Das Statistische Bundesamt hat am 5. Juni aktuelle Zahlen zum Wirtschaftsfaktor Umweltschutz vorgelegt, die auch Jörg Vieweg überraschten. So konnten sächsische Betriebe des produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungssektors mit Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz im Jahr 2017 insgesamt 3,4 Milliarden Euro umsetzen (Deutschland insgesamt: 73,9 Mrd Euro). Gemessen in Vollzeitstellen waren in Sachsen fast 17.000 Menschen bei der Produktion von Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz eingesetzt (Deutschland insgesamt: 263.883). Zwei Drittel der Umsätze im Umweltbereich werden durch Güter und Dienstleistungen mit Klimaschutz-Bezug erzielt.

Jörg Vieweg, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Jörg Vieweg, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Das heißt: Bürger und Unternehmen in Sachsen bauen längst um, kaufen Umwelttechnologie, um sich vorzubereiten auf eine Zeit, in der dezentrale und erneuerbare Energiegewinnung der Normalzustand ist. Und das wird bald sein.

„Schon jetzt ist Sachsen deutschlandweit auf dem siebten Platz, wenn es um die Beschäftigten geht, die Güter und Dienstleistungen zum Umweltschutz beisteuern. In Ostdeutschland sind wir mit Abstand Spitzenreiter. Entgegen der Behauptungen anderer Parteien profitiert die Wirtschaft vom Umwelt- und Klimaschutz. Bei Heizungen in Neubauten lagen Erneuerbare Energien 2018 erstmals auf Platz 1. Es entstehen permanent viele neue Arbeitsplätze“, erklärte Jörg Vieweg am Freitag in Dresden.

Aber der Verweis auf „andere Parteien“ trügt. Bislang trägt die sächsische SPD auch die Kohlepolitik der CDU mit. Das, was Vieweg sagt, ist auch für die SPD in Sachsen etwas Neues. Denn damit gesteht auch Vieweg zu, dass es völliger Unfug ist, sich auf die Rettung von 8.000 Arbeitsplätzen in der Braunkohle zu konzentrieren, wenn die jungen Fachkräfte in den neuen Energietechnologien dringend gebraucht werden. Da liegt nämlich ein riesiger Berg von Arbeit vor uns. Da muss jetzt investiert und gefördert werden.

Und zwar schnell. Die Uhr tickt. Denn planmäßig werden die Kohlekraftwerke nicht vom Netz gehen. Die Chance, das in irgendeiner Weise dirigieren zu können, hat Sachsens Regierung verspielt, als sie nicht selbst die Kohlesparte von Vattenfall übernahm. Da hätte sie steuern und ausgleichen können und einen Fahrplan auflegen, mit dem alle endlich gewusst hätten, wann welcher Block vom Netz geht. (Wobei die genehmigte Laufzeit der meisten Kraftwerksblöcke in Sachsen deutlich vor 2038 endet.)

Um diese Verantwortung hat sich Sachsens Regierung gedrückt.

Deswegen kann dort niemand sagen, wann LEAG oder MIBRAG die Bagger ausschalten, weil die Kohleverbrennung keinen Cent Gewinn mehr abwirft.

„Für die SPD ist der Trend ganz klar: Die Energiewende bietet eine große Chance. Wirtschaft und Politik muss es gelingen, junge Menschen als künftige Fachkräfte in diesem attraktiven Bereich im Freistaat zu halten“, sagt Vieweg ein richtiges Wort. Wer die alternative Energieversorgung nicht sichert, bekommt heftige Probleme, wenn die Kohlekraft ausgeschaltet wird. Sichert Sachsen diese alternative Energiewirtschaft?

„Als Politik haben wir Hebel, um uns gemeinsam zu mehr klimafreundlichem Wirtschaften zu zwingen“, sagt Vieweg und benennt dann das nächste Projekt, das die Partei mit der CDU nicht machen konnte: „So wird sich die SPD auch künftig für ein sächsisches Klimaschutzgesetz einsetzen sowie dafür, den Klimaschutz als Staatsziel zu verankern. Auch ein modernes Vergabegesetz kann öffentliche Aufträge an klimafreundliches Wirtschaften der Auftragnehmer koppeln.“

Und eigentlich meint er genau diesen Koalitionspartner, wenn er sagt: „Anstatt rückwärtsgewandt zu debattieren, sollte allen Entscheidern klar sein: Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und -effizienz sowie Energiespeicherung sind heute schon Treiber der wirtschaftlichen Entwicklung und Jobmotor. Die Energiewende ist darum – gerade auch für unser Sachsen – eine riesige Chance.“

#fridaysforfuture in Leipzig: „… weil ihr uns die Zukunft klaut“ + Video & Bildergalerie

KlimaschutzgesetzErneuerbare EnergienKohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die Leipziger Mieterprobleme von heute sind andere als die der 1990er Jahre
Wie ist ein guter Zustand für alle erreichbar, wenn es um Wohnen und Mieten geht. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Mieterverein ist in Leipzig seit 1992 aktiv. Damals konnte er die Leipziger dazu beraten, wie man mit der neuen, marktwirtschaftlichen Mieterwelt umgehen muss. Aber heute könnte er eine völlig neue Rolle bekommen, stellt das Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“ fest und ruft alle Mitglieder des Mietervereins auf, am 21. Oktober an dessen Vollversammlung teilzunehmen.
Einige Thesen über himmlische Heimstätten und die kalifornische Kanalisation
Gilt für New York genauso wie für Schleußig: Bezahlbarer Wohnraum für alle! Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMit Thesen ist es so eine Sache: Sie bestechen zum einen durch ihre Einfachheit, sind zugleich aber höchst komplizierte Gebilde. Der einfache Teil der Geschichte beginnt für gewöhnlich damit, dass Menschen Thesen über die Welt aufstellen, in der sie leben. Werden diese Thesen populär, dann werden auch die Menschen, die sie aufgestellt haben, bekannt. Mitunter erreichen sie sogar den Rang eines Popstars, werden als Legenden verehrt oder auf sonst einen Thron erhoben. Und den Nimbus des Quasi-Heiligen gibt's gratis dazu.
Politischer Kitsch: Ein philosophischer Versuch, die Sehnsucht der Deutschen nach sentimentaler Scheinpolitik zu erklären
Alexander Grau: Politischer Kitsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir leben in seltsamen Zeiten. Das merkte nicht nur der hessische Philosoph und Journalist Alexander Grau, der mit seinem Buch „Hypermoral“ schon einmal versucht hat zu erfassen, warum in unserer Gesellschaft so eine riesige Lücke klafft zwischen Realität und politischer Geste. Mit „Politischer Kitsch“ versucht er das Phänomen von einer anderen Seite zu erfassen. Denn wo Rationalität verschwindet, regiert der moralische Kitsch.
SC DHfK Leipzig vs. TBV Lemgo 34:32 – Lemgos Lazarettliste zu lang
Viggo Kristjansson feiert mit seinem DHfK-Team einen weiteren Heimsieg. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserSchon zum Pressegespräch war klar, Lemgo wird ohne einige verletzte Stammspieler anreisen. Zur langen Liste der Invaliden gesellten sich kurzfristig zwei weitere Spieler. Schon zu Beginn der ersten Halbzeit sah es aus, als könnten die Leipziger daraus Kapital schlagen. Eine 10:5-Führung stand auf der LED-Anzeige. Doch mit Kampfeswillen und leidenschaftlichem Einsatz gestalteten die Gäste das Spiel spannend, führten gar zur Pause wieder.
Ein Dorf geht auf Zeitreise
Schadensbegehung. © LiebDorf1813

© LiebDorf1813

Vom 18. Oktober bis 20. Oktober 2019 werden auf dem historischen Marktplatz von Liebertwolkwitz, in den angrenzenden Gehöften und rund um die Kirche wieder Ortsgeschichte und -geschichten aus der Zeit um 1800 dargestellt.
ADFC ruft auf zur Fahrraddemo am 29. Oktober in der Inneren Jahnallee und um den Promenadenring
Gelunges Beispiel für „shared space“: Die Schlösserstraße in Erfurt. Foto: ADFC Leipzig

Foto: ADFC Leipzig

Für alle LeserIn Leipzigs Verkehrspolitik dauern wichtige Weichenstellungen mittlerweile erstaunlich lange. Erst 2021 soll eine beschlussfähige Vision für die Gestaltung des Innenstadtrings vorliegen. Erst 2020 sollen die ersten Teilstücke des Rings für den Radverkehr freigegeben werden. Bei so einem Tempo wird man als Radfahrer alt und grau, bevor sich wirklich etwas ändert und das Radfahren am Ring kein Gefahrenparcours mehr ist. Zeit für eine Demo, findet der ADFC.
Ab 22. Oktober im Alten Rathaus zu sehen: Briefe und Postkarten von Max Schwimmer
Max Schwimmer: Brief an Wilhelm Geyger, 20.7.1940 (Ausschnitt). Foto SGM

Foto SGM

Für alle LeserIm Ausstellungsabteil „Neu im Museum“ im zweiten Obergeschoss des Alten Rathauses zeigt das Stadtgeschichtliche Museum regelmäßig Neuzugänge aus seiner Sammlung. Diesmal gibt es mit den Postsendungen eines Leipziger Künstlers einen ganz besonderen Augenschmaus. Zuvor in Privatbesitz, wird ab dem 22. Oktober ein wertvolles Konvolut von Autographen des Leipziger Künstlers Max Schwimmer erstmals öffentlich gezeigt.
Nicht schon wieder Äcker opfern: Dohna will aus IPO-Zweckverband aussteigen
Heute Natur, morgen Beton: Von den IPO-Plänen betroffene Landschaft bei Pirna. Foto: B. Borchers

Foto: B. Borchers

Für alle LeserDohna liegt ziemlich weit im Osten Sachsens, 15 Kilometer östlich von Dresden an der Müglitz. Und der Stadtrat von Dohna hat jetzt etwas getan, was in Sachsen Einmaligkeitswert besitzt: Er hat sich gegen die weitere Versiegelung der Landschaft ausgesprochen und Dohna soll deshalb aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe (IPO) aussteigen.
Noch zehn Jahre bis zur kompletten LED-Beleuchtung in Leipzig
Nachtbeleuchtung am Wintergartenhochhaus. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAb und an überarbeitet die Stadt Leipzig ihre Lichtkonzeption. Die letzte Konzeption stammt noch aus den 1990er Jahren. Da wurde die gesamte noch aus DDR-Zeiten stammende Beleuchtung durch damals moderne Natriumhochdrucklampen ersetzt. Doch mittlerweile ist ein ganz anderes Leuchtenzeitalter angebrochen. LED-Lampen lösen die alten Stromfresser ab. Aber mittlerweile spielt auch das Thema Lichtverschmutzung eine Rolle.
Zwischenzeiten: Michael Kerstgens Fotos aus dem Mühlhausen des Jahres 1990
Michael Kerstgens: Zwischenzeiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendetwas ist da passiert, das die Menschen in Ostdeutschland völlig verändert hat seit jenem Jahr des Aufbruchs 1990, als sie die Tristesse eines erstarrten Landes hinter sich ließen, um mit einer erstaunlichen Grimmigkeit aufzubrechen in blühende Landschaften. Auch in der thüringischen Stadt Mühlhausen, die der aus Hessen stammende Fotograf Michael Kerstgen im Frühjahr 1990 besuchte und festhielt in eindrucksvollen Fotos.
Konzert zum 172. Todestag von Felix Mendelssohn Bartholdy im Paulinum
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Als Felix Mendelssohn Bartholdy am 4. November 1847 starb, war die Trauer unendlich groß. Während der Trauerfeier am 7. November in der Paulinerkirche nahmen zahlreiche Freunde, Weggefährten, aber auch Leipziger Bürgerinnen und Bürger („ganz Leipzig“, heißt es in einer zeitgenössischen Quelle) vom Ehrendoktor der Universität Leipzig Abschied.
Eine verwirrende Tafel zum Gründungsort des Verlags mit dem Bären im Signet
Die neue Gedenktafel für Breitkopf & Härtel an der Ecke Kupfergasse. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 15. Oktober, wurde ein kleiner Stadtratsbeschluss von 2018 umgesetzt. Anlässlich des 300. Gründungsjubiläums des Verlages Breitkopf & Härtel wurde am Haus Universitätsstraße 18, Ecke Kupfergasse, eine Gedenktafel enthüllt. Der Verlag gilt als der älteste Musikverlag der Welt. Der eigentliche Standort des Verlages war das Haus „Goldener Bär“ Nr. 11, heute die Ostseite der Universitätsstraße mit der Mensa am Park.
Linksfraktion will mit einer Gesetzesinitiative die SLM demokratischer machen
Sitz der SLM in der Lassallestraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juni hatte schon die SPD ihr Unbehagen am sächsischen Privatrundfunkgesetz geäußert und die veralteten Strukturen der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) kritisiert. Aber jetzt, da CDU, SPD und Grüne über eine mögliche Regierungskoalition verhandeln wollen, befürchtet Die Linke, dass die Demokratisierung der Strukturen bei der SLM wieder auf der Strecke bleibt.
Umweltbürgermeister nimmt am Donnerstag im Stadtbüro Stellung zum Projekt Lebendige Luppe
Heute ein Standgewässer: Die Alte Luppe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit mittlerweile sieben Jahren beschäftigt sich das Projekt „Lebendige Luppe“ mit der Revitalisierung der Leipziger Nordwestaue. Wäre es nach den Plänen von 2012 gegangen, würden schon längst die Bagger neue Wasserläufe durchs Gehölz schlagen und einen künstlichen kleinen Fluss anlegen. Aber seit 2017 sind die alten Pläne Makulatur. Das wird ein Thema bei der Bürgermeistersprechstunde von Heiko Rosenthal am 17. Oktober im Stadtbüro.
Zahl der Berufspendler nach Leipzig strebt der 100.000er-Marke entgegen
Pendlerfrust im Stau. Foto: IG BAU

Foto: IG BAU

Für alle LeserWenn Lebenszeit im Stau flöten geht: Die Zahl der Berufspendler in Leipzig hat einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr kamen rund 96.000 Menschen zum Arbeiten regelmäßig von außerhalb in die Stadt – das sind 26 Prozent mehr als noch im Jahr 2000. Damals zählte Leipzig noch rund 76.000 sogenannte Einpendler, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt mitteilt. Die Zahl der sogenannten Auspendler ist in diesem Zeitraum sogar um 82 Prozent auf rund 64.000 gestiegen.