Sachsens Umweltindustrie wächst, obwohl die Staatsregierung mit allen Mitteln bremst

Für alle LeserAuch für viele Wähler in Sachsen stimmt die SPD in der sächsischen Regierungskoalition viel zu oft mit der CDU, obwohl etliche ihrer Projekte aus dem Koalitionsvertrag am Widerstand der Konservativen gescheitert sind. Das tut ihr nicht gut. Auch nicht ihre stille Zustimmung zur Kohlepolitik der CDU, obwohl die Fraktion weiß, dass Sachsens Wirtschaft längst ganz andere Wege geht. Das thematisiert jetzt Jörg Vieweg, Sprecher für Energie- und Mittelstandspolitik der SPD-Fraktion.
Anzeige

Denn das offizielle Statement Sachsens zu den alten Kohlekraftwerken in der Lausitz geht so, Originalton Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vom 23. August 2018: „Wir brauchen auch weiterhin flexible konventionelle Kraftwerke als Ergänzung der Erneuerbaren. So lange bis Stromspeicher, Nachfrageflexibilisierung und intelligente Netze diese Rolle vollständig übernehmen können. Dabei sind wir die natürlichen Verbündeten, wenn es darum geht, unser Energiesystem innovativ, modern und zukunftsfest zu gestalten. Aber wir stehen auch bei den Menschen in den Revieren, den Beschäftigten, den Verbrauchern und den Unternehmerinnen und Unternehmern im Land in der Pflicht, diesen Wandel vernünftig und verlässlich zu gestalten.“

Das ist das typische SPD-„Aber auch …“, das dazu führt, dass Sachsen sich um einen echten Fahrplan um den Kohleausstieg herummogelt, die Staatsregierung tatsächlich versucht zu suggerieren, dass die Kohlekraftwerke noch bis 2038 laufen und überhaupt kein Druck entsteht, „Stromspeicher, Nachfrageflexibilisierung und intelligente Netze“ schnellstmöglich auszubauen.

Das wäre Duligs Job. Aber darum kümmern sich vor allem die regionalen Akteure – bis hin zu den Stadtwerken, die alle schon vor 15 Jahren angefangen haben, den Kohleausstieg vorzubereiten und dann von einer zunehmend von der Kohlelobby bestimmten (Bundes-)Politik ausgebremst wurden. Das EEG-Gesetz wurde zahnlos gemacht und Sachsens Regierung ging ganz offiziell auf Kuschelkurs mit einem tschechischen Kohlekonzern, der augenscheinlich alles tut, um seine billig erworbenen sächsischen Kraftwerke noch möglichst lange laufen zu lassen.

Die Musik spielt längst woanders.

Das Statistische Bundesamt hat am 5. Juni aktuelle Zahlen zum Wirtschaftsfaktor Umweltschutz vorgelegt, die auch Jörg Vieweg überraschten. So konnten sächsische Betriebe des produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungssektors mit Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz im Jahr 2017 insgesamt 3,4 Milliarden Euro umsetzen (Deutschland insgesamt: 73,9 Mrd Euro). Gemessen in Vollzeitstellen waren in Sachsen fast 17.000 Menschen bei der Produktion von Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz eingesetzt (Deutschland insgesamt: 263.883). Zwei Drittel der Umsätze im Umweltbereich werden durch Güter und Dienstleistungen mit Klimaschutz-Bezug erzielt.

Jörg Vieweg, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Jörg Vieweg, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Das heißt: Bürger und Unternehmen in Sachsen bauen längst um, kaufen Umwelttechnologie, um sich vorzubereiten auf eine Zeit, in der dezentrale und erneuerbare Energiegewinnung der Normalzustand ist. Und das wird bald sein.

„Schon jetzt ist Sachsen deutschlandweit auf dem siebten Platz, wenn es um die Beschäftigten geht, die Güter und Dienstleistungen zum Umweltschutz beisteuern. In Ostdeutschland sind wir mit Abstand Spitzenreiter. Entgegen der Behauptungen anderer Parteien profitiert die Wirtschaft vom Umwelt- und Klimaschutz. Bei Heizungen in Neubauten lagen Erneuerbare Energien 2018 erstmals auf Platz 1. Es entstehen permanent viele neue Arbeitsplätze“, erklärte Jörg Vieweg am Freitag in Dresden.

Aber der Verweis auf „andere Parteien“ trügt. Bislang trägt die sächsische SPD auch die Kohlepolitik der CDU mit. Das, was Vieweg sagt, ist auch für die SPD in Sachsen etwas Neues. Denn damit gesteht auch Vieweg zu, dass es völliger Unfug ist, sich auf die Rettung von 8.000 Arbeitsplätzen in der Braunkohle zu konzentrieren, wenn die jungen Fachkräfte in den neuen Energietechnologien dringend gebraucht werden. Da liegt nämlich ein riesiger Berg von Arbeit vor uns. Da muss jetzt investiert und gefördert werden.

Und zwar schnell. Die Uhr tickt. Denn planmäßig werden die Kohlekraftwerke nicht vom Netz gehen. Die Chance, das in irgendeiner Weise dirigieren zu können, hat Sachsens Regierung verspielt, als sie nicht selbst die Kohlesparte von Vattenfall übernahm. Da hätte sie steuern und ausgleichen können und einen Fahrplan auflegen, mit dem alle endlich gewusst hätten, wann welcher Block vom Netz geht. (Wobei die genehmigte Laufzeit der meisten Kraftwerksblöcke in Sachsen deutlich vor 2038 endet.)

Um diese Verantwortung hat sich Sachsens Regierung gedrückt.

Deswegen kann dort niemand sagen, wann LEAG oder MIBRAG die Bagger ausschalten, weil die Kohleverbrennung keinen Cent Gewinn mehr abwirft.

„Für die SPD ist der Trend ganz klar: Die Energiewende bietet eine große Chance. Wirtschaft und Politik muss es gelingen, junge Menschen als künftige Fachkräfte in diesem attraktiven Bereich im Freistaat zu halten“, sagt Vieweg ein richtiges Wort. Wer die alternative Energieversorgung nicht sichert, bekommt heftige Probleme, wenn die Kohlekraft ausgeschaltet wird. Sichert Sachsen diese alternative Energiewirtschaft?

„Als Politik haben wir Hebel, um uns gemeinsam zu mehr klimafreundlichem Wirtschaften zu zwingen“, sagt Vieweg und benennt dann das nächste Projekt, das die Partei mit der CDU nicht machen konnte: „So wird sich die SPD auch künftig für ein sächsisches Klimaschutzgesetz einsetzen sowie dafür, den Klimaschutz als Staatsziel zu verankern. Auch ein modernes Vergabegesetz kann öffentliche Aufträge an klimafreundliches Wirtschaften der Auftragnehmer koppeln.“

Und eigentlich meint er genau diesen Koalitionspartner, wenn er sagt: „Anstatt rückwärtsgewandt zu debattieren, sollte allen Entscheidern klar sein: Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und -effizienz sowie Energiespeicherung sind heute schon Treiber der wirtschaftlichen Entwicklung und Jobmotor. Die Energiewende ist darum – gerade auch für unser Sachsen – eine riesige Chance.“

#fridaysforfuture in Leipzig: „… weil ihr uns die Zukunft klaut“ + Video & Bildergalerie

KlimaschutzgesetzErneuerbare EnergienKohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die Leipziger Kulturwissenschaftlerin Christina Schwarz über das Gefühl der „Corona-Bevormundung“ sowie Wissen und Vorstellungen über die DDR
Christina Schwarz. Foto: Greta Hartmann

Foto: Greta Hartmann

Für alle LeserEs geht nicht nur Journalist/-innen so, dass sie sich nur noch darüber wundern, was allerlei Demonstranten auf obskuren Demonstrationen seit einigen Jahren an seltsamen DDR-Vergleichen ins Feld führen. Bis in die jüngeren „Hygienedemos“ hinein, bei denen die Corona-Schutzmaßnahmen mit den Freiheitsbeschränkungen in der DDR verglichen wurden. Entweder verdrehen sie die Geschichte mit Absicht oder sie haben schlicht keine Ahnung. Zu einem ähnlichen Fazit kommt auch die Kulturwissenschaftlerin Christina Schwarz. Ein Interview.
Wenn die Biotonne nicht abgeholt wird oder die Gelbe Tonne gleich mal für ein halbes Jahr verschwindet
Der Aufkleber kommt künftig auf die Biotonne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo im Großen und Ganzen trennen die Leipziger/-innen ihren Abfall relativ vorbildlich. Aber es gibt da ein Problem, das 2016 erstmals der Ökolöwe thematisierte und das seit 2019 die Stadtreinigung Leipzig dazu gebracht hat, Wege zu suchen, wie man die Leipziger/-innen doch noch erziehen kann. Denn es ist ein Erziehungsprozess, der jetzt auch noch richtig teuer werden kann für all die, die immer noch Dinge in die Biotonne schmeißen, die da nicht hineingehören.
Connewitzer Akteure sagen ihre Teilnahme am Stadtteilgespräch des OBM ab + Update
Die Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann ein wichtiges Anliegen auch durch pure Ignoranz scheitern lassen. Das ist Leipzigs Stadtspitze einmal mehr gelungen. Nachdem es in Connewitz zu mehreren Konfrontationen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen war, hatte der Stadtrat intensiv über andere Kommunikationsangebote im Ortsteil debattiert. Ein Stadtteilgespräch wäre ein Anfang. Aber der ist nach einer durchaus seltsamen Einladung des OBM am heutigen 29. September erst einmal gescheitert.
Nächste Station: Streik! Beschäftigte der Verkehrsbetriebe legen mit Beginn der Frühschicht die Arbeit nieder
Seit 3 Uhr morgens streiken die Beschäftigten der LVB. Foto: L-IZ

Seit 3 Uhr morgens streiken die Beschäftigten der LVB. Foto: L-IZ

Für alle LeserIn der Nacht zum heutigen Dienstag rief die Gewerkschaft ver.di zum Warnstreik der Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), deren Tochternehmen LeoBus sowie der Leipziger Stadtverkehrsbetriebe (LSVB) auf. Seit 3.00 Uhr morgens, zu Beginn der Frühschicht, versammelten sich zahlreiche Mitarbeiter*innen an den Betriebsbahnhöfen. Bis 12 Uhr kommt es im Linienbetrieb zu Änderungen und Ausfällen. Auch die Aktivist*innen der Leipziger Ortsgruppen von Fridays For Future sowie Students For Future und Mitglieder von DIE LINKE beteiligten sich an den Streiks.
Drei Leipziger Ratsfraktionen schreiben einen Brief an die Sächsische Regierung: Bessern Sie den ÖPNV-Rettungsschirm nach!
Im Nebel: Leipziger Straßenbahn. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch weiß niemand wirklich, wie hart die Corona-Folgen den ÖPNV tatsächlich belasten werden. Auch in Leipzig brachen die Nutzerzahlen für Bus und Straßenbahn teilweise um 80 Prozent ein. Im August ging der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) davon aus, dass 60 Prozent der Fahrgäste zurückgekehrt sind. Aber die entgangenen Einnahmen sind im Jahr 2020 auf keinen Fall mehr zu kompensieren. Auch wenn das Sächsische Kabinett am 15. September beschloss, die Ausfälle auszugleichen. Unter Vorbehalt.
Preissteigerung betrifft ab 2021 vor allem die Verwertungsgebühr für die Leipziger Abfalltonnen
Sammelfahrzeug der Leipziger Stadtreinigung mit Grüner Plakette. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAlles wird teurer. Auch unser Abfall. Alle zwei Jahre muss die Leipziger Stadtreinigung ihre Kostenkalkulation überarbeiten. Am Montag, 28. September, stellte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal die neuen Kalkulationen zusammen mit Thomas Kretzschmar, Erster Betriebsleiter Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, und Elke Franz, Kaufmännische Betriebsleiterin Stadtreinigung Leipzig, vor. 2,66 Millionen Euro müssen auf die neuen Abfallgebühren für 2021 und 2022 verteilt werden.
Gottfried Bermann Fischer: Höchste Zeit, einen wichtigen deutschen Verleger wiederzuentdecken
Florian Bruns: Gottfried Bermann Fischer. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas frühe 20. Jahrhundert war in Deutschland auch die Zeit der großen Verleger. Sie schufen die großen Publikumsverlage, deren Namen allen Leser/-innen geläufig waren. Denen im Westen, die sich in jeder Buchhandlung mit den beliebten Büchern eindecken konnten. Und auch denen im Osten, die sich eine Bibliothek mit lauter Fischer-, Suhrkamp- und Rowohlt-Büchern wünschten. Taschenbüchern natürlich, denn davon passen ja viel mehr in ein Regal.
Hilfreiche Tipps für Ihre Augengesundheit

Foto: Giulia Marotta/Pixabay

Beschwerdefreies Sehen trägt wesentlich zur Lebensqualität bei. Schließlich wollen wir die Schönheit unserer Umwelt mit allen Sinnen wahrnehmen und im Alltag, wie beispielsweise im Beruf oder in der Schule, leistungsfähig bleiben. Mit einigen, leicht umzusetzenden Tipps für gesunde Augen lassen sich schädliche Faktoren umgehen und Augenerkrankungen vorbeugen.
Jonas Dorn, Bill Elgart und Robert Lucaciu im Schille-Theater Leipzig
Am Freitag, den 02.10., geht es bei unserer Konzertreihe LeipJAZZig im Leipziger Schille-Theater bereits weiter. Wir holen das Konzert des Trios DORN / ELGART / LUCACIU nach, das im Mai stattfinden sollte und pandemiebedingt verschoben werden musste. Die beiden Musiker der jüngeren Generation haben sich für das Konzert die US-amerikanische Schlagzeugikone Bill Elgart eingeladen.
Montag, der 28. September 2020: Demos für Abtreibungen und das Coronavirus + Video vom Klimastreik am Freitag
Kundgebung für sichere Abtreibungen auf dem Augustusplatz. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle Leser/-innenDer Augustusplatz bot am Montagabend ein interessantes Bild: Während vor der Oper etwa 150 Menschen für sichere Abtreibungen demonstrierten, versammelten sich vor der Universität etwa 30 Personen zum „Corona-Spaziergang“. Außerdem: In Sachsen gibt es Diskussionen über Atommülllager, Rassismus in der Polizei und den Haushalt der nächsten Jahre. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 28. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Interview mit SC DHfK-Speerwerferin Lea Wipper: Erst Motivationstief, dann Leistungsexplosion
Speerwerferin Lea Wipper (SC DHfK Leipzig) jagte von einer Bestweite zur nächsten. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelDie Rahmenbedingungen waren alles andere als ideal. Über Monate hinweg hatte die Corona-Pandemie (nicht nur) den Sportbetrieb komplett lahmgelegt. Um so erstaunlicher, dass die Leipziger Speerwerferin Lea Wipper ausgerechnet in dieser sehr speziellen Saison zum großen Leistungssprung ansetzte und dabei gleich mit drei Bestweiten aufwartete.
Theater: „Die Sitzmenschen“ im D5 zur Interkulturellen Woche im Landkreis Leipzig
Foto: Cellex Stiftung

Foto: Cellex Stiftung

Am 3. Oktober zeigt das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. das Theaterstück „Die Sitzmenschen“ des „Tango - offen und bunt“ aus Dresden. Das Stück ist eine Einladung, über unsere eigenen, uns innewohnendenden Gegensätze nachzudenken, über Graustufen; darüber, Teil einer nicht perfekten Gesellschaft zu sein, gegen einige Dinge zu rebellieren, aber in anderen Komplizen zu sein.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #46
Demonstration am 6. Juni 2020 in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist eigenartig, dass bei den hiesigen Diskussionen über Polizeigewalt in den USA das Programm 1033 kaum eine Rolle spielt. Aber vielleicht hat das auch seinen „guten“ Grund, vielleicht spiegelt sich darin ein zentrales Problem der Kritik. Es ist nämlich leicht, der Polizei strukturellen Rassismus vorzuwerfen, aber schwer, abseits von Generalverdächtigungen nach konkreten Ursachen von Polizeigewalt zu suchen.
Regierungskoalition ist sich einig: Die Haushalte 2021 und 2022 werden mit 21 Milliarden Euro geplant
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 11. September ging mal wieder ein Gespenst in Sachsen um, das eigentlich längst vergangenen Zeiten angehören sollte: das Gespenst der Kürzungsorgie. Da wurde die neue Steuerschätzung bekannt gegeben und der erste, der wieder Stimmung machte, war natürlich Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann: „Das kluge Priorisieren und Anpassen der Ausgaben an die Einnahmen ist ernster denn je“, meinte er und gab zu bedenken, „dass wir durch das Grundgesetz und unsere sächsische Verfassung verpflichtet sind, die jetzt aufgenommen Kredite zu tilgen“.
War die Wirtschaftsentwicklung in Sachsen im Frühjahr ein „Einbruch“ oder eher der Anfang eines überfälligen Umdenkens?
BIP-Rückgang nach Bundesländern im 1. Halbjahr 2020. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserFrüher, da habe ich mich immer wieder gefreut, dass Statistiker eigentlich nüchterne Leute sind. Sie veröffentlichten ihre Zahlen, erklärten die Trends, enthielten sich aber all der Kraftmeiereien, mit denen schlecht gelaunte Journalisten ihre Meldungen aufblasen, wenn eigentlich gar nichts passiert ist. Es ist ja egal, welche Zeitungswebsite man heutzutage aufschlägt: Es wird dramatisiert, dass einem schlecht werden kann. Das schleicht sich nun leider auch in Meldungen der Statistiker ein.