Artikel zum Schlagwort Austeritätspolitik

Franziska Schuberts Fragen zum „kommunalen Frühwarnsystem“ des Innenministeriums

Wie konnte Görlitz so unverhofft in eine instabile Haushaltslage rutschen?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass Sachsens CDU in vielen ländlichen Regionen bei den Kommunalwahlen am 26. Mai derart abgeschmiert ist, hat eine lange Vorgeschichte. Und sie hat mit einem technokratischen Verständnis von Politik zu tun, von dem die Kämmerer der sächsischen Städte ein Lied singen können, auch in Görlitz, wo die grüne Landtagsabgeordnete Franziska Schubert bei der OBM-Wahl ein überraschend starkes Ergebnis von 27,9 Prozent erzielt hat. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz. Weiterlesen

FES kritisiert schwäbische Hausfrau

Es ist unmöglich, sich aus einer Wirtschaftskrise herauszusparen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt auch Beiträge der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), in deren Impressum sie sich nicht ganz so sehr von dem distanziert, was sie veröffentlicht. Wie den von Andrä Gärber und Markus Schreyer, beide Mitarbeiter der FES. Beide haben augenscheinlich genug vom ganzen Gejammer ums Sparen und die falschen Loblieder auf die schwäbische Hausfrau. Weiterlesen