Franziska Schuberts Fragen zum „kommunalen Frühwarnsystem“ des Innenministeriums

Wie konnte Görlitz so unverhofft in eine instabile Haushaltslage rutschen?

Für alle LeserDass Sachsens CDU in vielen ländlichen Regionen bei den Kommunalwahlen am 26. Mai derart abgeschmiert ist, hat eine lange Vorgeschichte. Und sie hat mit einem technokratischen Verständnis von Politik zu tun, von dem die Kämmerer der sächsischen Städte ein Lied singen können, auch in Görlitz, wo die grüne Landtagsabgeordnete Franziska Schubert bei der OBM-Wahl ein überraschend starkes Ergebnis von 27,9 Prozent erzielt hat.

Damit lag sie auf Platz drei hinter den Bewerbern von AfD (Sebastian Wippel, 36,4 Prozent) und CDU (Octavian Ursu, 30,3 Prozent). Am 31. Mai gab Schubert bekannt, dass sie nicht zum zweiten Wahlgang am 16. Juni antreten werde, aber hoffe, die Görlitzer werden am 16. Juni „für ein weltoffenes, freundliches Görlitz als Europastadt“ stimmen. Mittlerweile machte ja selbst der Aufruf diverser Hollywood-Größen Furore, die sich ganz ähnlich äußerten.

Aber wirklich schuldlos ist die CDU nicht daran, dass ihr die AfD ausgerechnet in Ostsachsen den Rang abläuft. Das hat eine Menge mit finanziellen Spielräumen zu tun und mit dem Gefühl, ob eine Stadt wie Görlitz noch selbstbestimmt agieren kann oder ein paar Finanzbeamte in der Landesdirektion darüber bestimmen, was der Oberbürgermeister noch darf und der Stadtrat sich noch wünschen kann.

Es geht um die sächsische Austeritätspolitik, ein straff neoliberales Projekt, mit dem die Staatsregierung nicht nur die Städte dazu zwingt zu agieren wie ein Wirtschaftsunternehmen und Investitionsspielräume irgendwie „selbst zu erwirtschaften“. Seit kurzem verteilt das sächsische Innenministerium auch noch Noten und agiert wie eine staatseigene Rating-Agentur, die benotet, wie vertrauenswürdig die Städte in Sachsen noch sind.

Es gibt wohl kein anderes Bundesland, das sein Misstrauen in die Fähigkeit der Kommunen, sich selbst zu verwalten, derart deutlich nach außen stellt.

Man nennt es nur nicht Rating, sondern verbrämt es mit dem Begriff „Frühwarnsystem“.

„Das Sächsische Staatsministerium des Innern veröffentlicht auf seiner Internetseite zu seinem Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich ,Kommunale Verwaltung‘ das sogenannte Frühwarnsystem. Ziel dieses Frühwarnsystems ist es: ,…frühzeitig Hinweise auf sich abzeichnende finanzielle Schieflagen kommunaler Körperschaften (zu) geben und sowohl der Kommune als auch den Rechtsaufsichtsbehörden die Möglichkeit (zu) bieten, anhand weiterer Unterlagen die Problemlagen tiefer zu untersuchen und sich über erforderliche Maßnahmen zu verständigen“, beschreibt Franziska Schubert, die in der Grünen-Fraktion auch finanzpolitische Sprecherin ist, das seltsame Konstrukt, mit dem sich das Innenministerium im Grunde eigene Kompetenzen als „Marktwächter“ anmaßt.

Denn in Sachsen wird kein einziger kommunaler Haushalt ohne eine Gegenprüfung und Genehmigung der Landesdirektion Sachsen genehmigt. Die Regierung weiß also über die finanziellen Verhältnisse aller Kommunen bestens Bescheid, auch über all die finanziellen Probleme, die durch fehlende Steuerkraft und zu niedrige Landeszuweisungen entstehen.

Aber die Verantwortung, die „Löcher zu stopfen“, weist man den Kommunen zu.

Franziska Schubert war ziemlich überrascht, als in diesem „Frühwarnsystem“ die Benotung für Görlitz von der Note B im Jahr 2017 („hinreichende Leistungsfähigkeit“) auf einmal auf die Note D herabgestuft wurde, also „instabile Haushaltslage“, obwohl sich am Haushaltszustand von Görlitz nichts geändert hatte. Instabile Haushaltslage lässt logischerweise bei Kämmerern und Bürgermeistern alle Alarmglocken schrillen. Das klingt nach „schnell Geld beschaffen“ und nach „schnell das Tafelsilber verscherbeln“.

Eine Angst, die viele sächsische Städte kennen, die auch Leipzig schon erlebt hat, wo es Zeiten gab, da der Druck zum Verkauf städtischer Beteiligung enorm war.

Innenminister Dr. Roland Wöller, der sich hier zu einer Art finanzieller Zuchtmeister der Städte aufschwingt, versucht zwar zu erklären, wie es zu dieser Umbewertung kam.

„Die umfassende Novellierung der gesetzlichen und untergesetzlichen Vorschriften des kommunalen Haushaltsrechts zum 1. Januar 2018 hat eine Anpassung des Frühwarnsystems Kommunale Haushalte an die neue Rechtslage erforderlich gemacht“, erklärt er. „Dabei bedurften nicht nur die Indikatoren, sondern auch die Definitionen sowie die Bewertungsgrundsätze einschließlich der Punktevergabe einer grundlegenden Überarbeitung. Vor diesem Hintergrund sind die Angaben des Jahres 2017 der Stadt Görlitz, die damals zu einer ,B‘-Bewertung geführt haben, mit Angaben des Folgejahres 2018, die jetzt zu einer ,D‘-Bewertung geführt haben, nicht miteinander vergleichbar.“

Aber das erklärt nicht wirklich, warum Görlitz nun in die schlechteste Bewertungskategorie D („instabile Haushaltslage“) herabgestuft wurde, in der nur 4,3 Prozent aller Kommunen landen. 11,9 Prozent stecken in der Kategorie C („kritische Haushaltslage“), 26,2 Prozent in der Kategorie B („hinreichende Leistungsfähigkeit“) und 57,6 Prozent bekommen die Note A („stabile Haushaltslage“).

Das Problem von Görlitz ist vielschichtig. Da die Einnahmen die Ausgaben nicht decken, wird in den nächsten Jahren „Basiskapital“ verzehrt. 2022 und 2023 führe das schon zu Fehlbeträgen, die nicht mehr durch Rücklagen gedeckt seien, erklärt Wöller.

Da müsste sich Görlitz also verschulden, darf es aber eigentlich nicht. Stichwort: Neuverschuldungsverbot.

Dass es einigen Gemeinden so geht, weiß die Staatsregierung eigentlich. Landesdirektion, Landratsämter und Innenministerium würden sich dazu regelmäßig zusammensetzen, um Lösungen zu erarbeiten, meint Wöller.

Aber das macht wenig Sinn, wenn die Unterfinanzierung vieler Kommunen seit Jahren bekannt ist. Da muss sich irgendwann die Landeszuweisung deutlich ändern, sonst müssen die Städte wieder an Aufgaben sparen, die in einer Stadt eigentlich unabdingbar sind.

Dafür gab es also Minuspunkte, genauso wie für ein paar Rückkaufverpflichtungen, die noch offen sind.

Wöller: „Der Stadt Görlitz ist bekannt, dass von der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Görlitz, im Frühwarnsystem Punkte für latente Haushaltsrisiken vergeben worden sind. Diese betreffen ungeklärte Rückkaufverpflichtungen von Anlagen der Wasser- und Abwasserentsorgung sowie mögliche Verpflichtungen aus vertraglichen bzw. gerichtlichen Streitigkeiten.“

Man hat also eine Stadt vor sich, in der alles knapp auf Kante bemessen ist und eigentlich keine Spielräume mehr für die Zukunft bestehen. Oder trügt die Benotung?

So richtig schlau dürfte selbst Franziska Schubert aus der technokratischen Antwort nicht werden.

Denn woran die Schlechterbewertung liegt, erklärt Wöller so: „Ursächlich für die höhere Punktzahl und damit die schlechtere Bewertungskategorie von Görlitz im Vergleich zu Plauen sind insbesondere folgende Faktoren:
– höhere Bepunktung der latenten Risiken (zehn Punkte),
– notwendige Verrechnung mit dem Basiskapital (fünf Punkte) und
– fehlende Angabe der prozentualen Entwicklung des Basiskapitals (20 Punkte).“

Erstaunlich, dass da überhaupt noch jemand Oberbürgermeister werden will, könnte man meinen.

GörlitzAusteritätspolitik
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die Woche: Klassenerhalt für ATV-Hockeyfrauen, EM-Halbfinale für Handballer futsch
Die ATV-Frauen feiern ihren Klassenerhalt. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserRiesiger Jubel beim ATV Leipzig. Die Frauen sicherten sich am Samstag mit einem Last-Minute-Tor den Verbleib in der Hallenhockey-Bundesliga. Durchwachsen lief es für die DHB-Handballer, die in dieser Woche gleich drei EM-Spiele zu absolvieren hatten. Für Rasenballsport hat die Fußball-Bundesliga wieder begonnen, während die Regionalligisten Lok und Chemie jeweils noch zwei Testspiele absolvierten.
Tiny Houses sind ganz bestimmt keine Lösung für die Probleme der Wohnungslosen in Leipzig
Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einiger Zeit machen ja Medienberichte zu Tiny Houses in Leipzig Schlagzeilen. Und die Reporter werden nicht müde zu erklären, wie toll die Idee ist, um auch Obdachlosen ein billiges Heim anbieten zu können. Wäre da nicht die grundlegende Frage: Wo stellt man diese Mini-Häuser eigentlich hin? Und wer bezahlt die ganzen Anschlusskosten? Das Leipziger Sozialdezernat hat noch ganz andere Probleme mit diesem Versuch, das Wohnungsproblem ausgerechnet mit Tiny Houses lösen zu wollen.
Grüne übernehmen Kritik des Stadtbezirksbeirates: Die Grünfläche vorm Seniorenheim gehört in städtischen Besitz
Der Neubau des Pflegeheims mit der von Containern besetzten Grünfläche davor. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weiter mit jener 500 Quadratmeter großen Grünfläche gegenüber dem Leutzscher Rathaus, die die Stadt unbedingt an den Eigentümer des dort entstehenden neuen Seniorenheims verkaufen will? Die Grünen-Fraktion im Stadtrat macht sich jetzt die Position des Stadtbezirksbeirats Altwest zu eigen: Die Fläche muss in städtischer Hand bleiben.
Leipzigs Verkehrsplaner sollen noch 2020 eine Lösung für die Radverbindung Lindenau-City vorlegen
SPD-Vorschlag aus dem Frühjahr 2019: eine Radbrücke parallel zur Jahnallee. Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Für alle LeserSeit September diskutieren Ausschüsse und Stadtbezirksbeiräte über einen Antrag der SPD-Fraktion zu einer besseren Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und der Innenstadt. Darin hatte die Fraktion eine Idee aus dem März aufgegriffen, als die SPD-Kandidat/-innen zur Stadtratswahl sich auch einmal ein paar ausgefallene Ideen zur Lösung des Radwegeproblems in der Jahnallee ausgedacht haben.
Sportforschung: Mit Hightech Bewegungen analysieren und die Rolle des Gehirns beim Sport untersuchen
Im neuen Labor des Instituts für Allgemeine Bewegungs- und Trainingswissenschaft werden Bewegungen mit Hightech analysiert. Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Für alle LeserSelbst Freizeitsportler wissen, dass das Entscheidende am Sport gar nicht Muskeln und Lungenkapazität sind, sondern die Gedanken, die man sich macht. Meist schon, bevor man sich überhaupt erst in Bewegung setzt. Motivation geht durch den Kopf, genauso, wie das Abrufen hoher Leistungen und das gezielte Training auf einen Leistungssprung mit mentaler Fitness zu tun haben. Wer im Kopf bereit ist, Höchstleistungen zu bringen, der hat auch Erfolg. Aber so ganz erforscht ist das noch nicht.
Studierende der Kunstgeschichte zeigen in der Alten Nikolaischule, was aus Leipzigs Stadtbild alles verschwunden ist
Alte Nikolaischule am Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFast hätte auch die Alte Nikolaischule zu den Gebäuden gehört, die ab dem 4. Februar in der Ausstellung „Das verschwundene Leipzig. Das Prinzip Abriss und Neubau in drei Jahrhunderten Stadtentwicklung“ in der Alten Nikolaischule gezeigt werden. Die Ausstellung macht den Besuchern bewusst, wie radikal sich die Stadt in den vergangenen Jahrhunderten verändert hat. Und damit verschwanden auch jede Menge einst stadtbildprägender Gebäude.
Auch zur Oberbürgermeisterwahl meldet das Amt für Statistik und Wahlen eine hohe Beteiligung bei der Briefwahl
Stand der Briefwahlbeteiligung zur OBM-Wahl 2020. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs klang so, als wären Leipzigs Statistiker überrascht gewesen, als sie am Freitag, 17. Januar, meldeten: Seit dem 6. Januar hat die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus geöffnet und bietet die Möglichkeit, Briefwahl direkt vor Ort durchzuführen. Knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl lässt sich bereits ein hohes Briefwahlaufkommen feststellen. Der Trend, dass immer mehr Wählerinnen und Wähler per Briefwahl wählen, setzt sich somit auch bei der diesjährigen Oberbürgermeisterwahl fort. Und das hat nicht unbedingt mit der Spannung zur OBM-Wahl zu tun.
Wolfram Günther lädt eine Delegation der Bauern schon mal ins Umweltministerium ein
Nicht allen sächsischen Kühen geht es so gut und sie kommen - wie diese hier - auch mal ins Grüne. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAm Freitag, 17. Februar, brachen auch sächsische Bauern mit ihren Traktoren zur Sternfahrt nach Berlin auf. Um sie zu verabschieden, hatte der sächsische Staatsministers für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Wolfram Günther zwar keinen Termin mehr frei. Aber sein Grußwort verlas dafür Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Und das hat es in sich. Denn im Umgang der Staatsregierung mit den Bauern wird sich jetzt etwas ändern.
Umweltschutz ist nicht mit allen Leipziger OBM-Kandidat/-innen zu haben + Video
Wahlpodium des BUND Leipzig im Zeitgeschichtlichen Forum. Foto: BUND Leipzig

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserAm Donnerstag, 17. Januar, fand das Wahlpodium des BUND Leipzig mit den OBM-Kandidat/-innen im Zeitgenössischen Forum statt. Parallel veröffentlichte der BUND jetzt seine Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl am 2. Februar. Die Wahlprüfsteine fragen die Positionen der Kandidat/-innen zu den Themen Stadtgrün, Mobilität, Gewässertourismus, Müllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab.
Grüne: Leipzigs Wärmewende macht Weiterbetrieb von Lippendorf wohl schon 2023 obsolet
Braunkohle-Kraftwerk Lippendorf bei Böhlen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserRecht seltsam fand die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Meldung, dass der nun zwischen Bund und Kohleländern vereinbarte Ausstiegspfad einen Betrieb des Kohlekraftwerks Lippendorf im Leipziger Südraum bis 2035 vorsieht. „Die Ankündigung, das Braunkohlekraftwerk am Rande Leipzigs bis 2035 am Netz zu lassen, vermittelt den Eindruck, als würden die Lippendorfer Schlote manchem die Sinne vernebeln“, erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft.
Wenn die Vorurteile einer Zeitung gleich mal zu Suggestivfragen für ahnungslose Senioren werden
Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer

Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEs gibt längst genug kritische Artikel über Umfragen und ihre zuweilen manipulativen Wirkungen auf die Öffentlichkeit. Es gibt auch Kritik an den viel zu vielen Wahlumfragen, die oft gerade erst die Stimmung schaffen, die dann über Wählerpräferenzen entscheidet. Aber was die LVZ am Mittwoch, 15. Januar unter der Überschrift „Umfrage: Die meisten Leipziger haben Connewitz-Krawalle satt“ veröffentlichte, hat mit einer seriösen Umfrage nichts mehr zu tun.
Der vierte und letzte Band der großen Leipziger Stadtgeschichte zum Jubiläum der Ersterwähnung
Ulrich von Hehl (Hrsg.): Geschichte der Stadt Leipzig. Vom Ersten Weltkrieg bis zur Gegenwart. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb das 20. Jahrhundert tatsächlich DAS Zeitalter der Extreme war, als das es der britische Historiker Eric Hobsbawm in seinem 1994 erschienenen Buch „Age of Extremes. The short twentieth century 1914–1991“ bezeichnete, werden noch Generationen von Historikern diskutieren. Ulrich von Hehl jedenfalls, der die Einleitung in den nun vierten Band der Leipziger Stadtgeschichte schrieb, fand den Begriff sehr praktikabel. Auch für die Leipziger Geschichte. Und für diesen vierten Band.
Der Tag: Burkhard Jung liegt in einer Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl klar vorn
Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer repräsentativen LVZ-Umfrage würde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein härtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) käme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Heiko & Roman Lochmann – „Willkommen Realität“
© Philipp Gladsome

© Philipp Gladsome

Als die Zwillingsbrüder Heiko und Roman Lochmann mit zwölf Jahren begannen, als »Die Lochis« im Kinderzimmer Videos zu drehen und diese auf YouTube hochzuladen, hätten sie sich niemals träumen lassen, dass sie einmal zu den erfolgreichsten deutschen Social-Media-Stars zählen würden. Die riesige Fan-Gemeinde der sympathischen Entertainer und Musiker geht inzwischen in die Millionen. Mit zwanzig Jahren haben sie sich nun entschieden, das Kapitel »Die Lochis« zu schließen, um sich künstlerisch weiterzuentwickeln.
Silvester in Connewitz: Anwalt beklagt rechtswidrige Untersuchungshaft
Polizeieinsatz am Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrei Männer befinden sich aktuell in Untersuchungshaft, weil sie sich an den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Connewitz beteiligt haben sollen. Der Rechtsanwalt eines Betroffenen bewertet die U-Haft für seinen Mandanten als rechtswidrig. Der zuständige Ermittlungsrichter sei befangen gewesen; es fehle zudem ein wichtiges Dokument. Außerdem beruhe der Tatverdacht lediglich auf den Aussagen zweier Polizisten – doch diese seien nicht besonders vertrauenswürdig.