Enteignung

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Erneut keine Lösung für Schulneubau in Leipzig-Süd + Video

Erst sollten Grundstücke getauscht werden, was im Juni 2021 im Stadtrat an gleich mehreren Faktoren scheiterte. Heute nun versuchten es die Linken im Leipziger Stadtrat mit einer zweiten Verhandlungsrunde um das Grundstück einer Stadtbau AG-Tochter mit einer gewürzten Vorbedingung. Scheitere auch diese, könnte die Stadt anschließend mit einer rechtlich möglichen Enteignung gegen Zahlung des Verkehrswertes […]

Blick auf das Baugebiet an der Kurt-Eisner-Straße. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Brennpunkt

Gescheitertes Investorenmodell an der Kurt-Eisner-Straße: Leipzig hat noch Alternativen für die benötigte neue Grundschule

Am 23. Juni zog der Leipziger Stadtrat die Reißleine für ein Schulprojekt, in dem die Stadt erlebte, wie schwach ihre Position ist, wenn dringend benötigte Grundstücke für Schulneubauten in Privathand sind. Dabei geht der Spitzentanz schon seit über zehn Jahren: Wo findet Leipzig noch Baugrund für eine neue Grundschule im Leipziger Süden? Die Linksfraktion wollte die Grundstücke an der Kurt-Eisner-Straße nun dringend sichern lassen. Aber das ist fast unmöglich, teilt das Liegenschaftsamt mit.

Jürgen Kasek auf dem Bayerischen Platz am 6 April zur Mietenwahnsinn-Demo in Leipzig. Foto: Marco Arenas
Politik·Leipzig

Gastkommentar von Jürgen Kasek: „Mietenwahnsinn“ auch in Leipzig + Video

VideoAm Samstag, 6. April 2019 fand eine deutschlandweit organisierte Demonstration rings um das Thema Mieten, Bauen und Leben in den Ballungszentren unter dem Motto „Mietenwahnsinn“ statt. So auch in Leipzig, wo sich an verschiedenen Punkten der Stadt bis zu 3.000 Menschen an den Protesten beteiligten. Der Demonstrationsanmelder Jürgen Kasek, Leipziger Rechtsanwalt und Mitglied der Grünen, verfasste im Nachgang angesichts der seither öffentlich immer stärker geführten Debatten zu Enteignungen von Großvermietern wie Vonovia oder Deutsche Wohnen, den auch in Leipzig auf unter 2 Prozent gesunkenen vermietbaren Leerstand und der zunehmenden Verstädterung der Gesellschaft nachfolgenden Kommentar.

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