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HateSpeech

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Prof. Dr. Elisa Hoven ist Professorin für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht. Foto: Prof. Dr. Elisa Hoven/Maya Claussen

Das juristische Problem mit den Messenger-Diensten: Die Leipziger Strafrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven zur Debatte um Telegram

Bei einer Razzia in Dresden wurden am Mittwoch, 15. Dezember, Waffen sichergestellt und Tatverdächtige vernommen, die in einem Chat Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten geäußert haben sollen. Über den Messengerdienst Telegram sollen sie sich vernetzt und ausgetauscht haben. Nicht erst seit diesem Fall steht Telegram in der Kritik. Die Straf- und Medienrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven von der Universität Leipzig forscht zu Hatespeech im Internet.

Ergebnisse der Bundesländer in der Studie „#KeinNetzfürHass“. Grafik: Campact

Jede Menge Luft nach oben: Sachsen schafft es im Bundesländer-Ranking beim Einsatz gegen Hass auf Platz 4

In der ersten bundesweiten Vergleichsstudie der Maßnahmen, die die Bundesländer gegen Hass im Netz ergreifen, landet Sachsen auf Platz 4 und damit vor dem Nachbarland Sachsen-Anhalt, das Platz 7 erreicht. Die ersten Plätze belegen Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Erst recht deutlich vor Thüringen und Brandenburg. Was noch nicht bedeutet, dass sie erfolgreich gegen Hassrede im Netz vorgehen, sondern erst einmal, dass sie überhaupt solche Instanzen geschaffen haben, die gegen Hassrede im Internet vorgehen können. Immerhin ein Anfang.

Hassismus für alle, aus Angst geboren. Foto: L-IZ.de

Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

Der bundesweite fünfte „Aktionstag gegen Hasspostings“ am 6. November 2019 setzt ein deutliches Signal und zeigt, dass Bund und Länder kooperativ und entschlossen gegen Lügen, Hass und Hetze im Internet vorgehen. Auch wenn die Meinungsfreiheit in Deutschland eines der höchsten und schüt-zenswertesten Güter ist, so haben dennoch Hasskommentare, -botschaften und -reden (auch bekannt als „Hate Speech“) in sozialen, digitalen Netzwerken nichts zu suchen. Hasspostings, welche einzig und allein dazu dienen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen bzw. herabzu-würdigen, vergiften das gesellschaftliche Miteinander und setzen die allgemeine Hemmschwelle des respektvollen Umgangs miteinander zunehmend herab.

Wer vermittelt den kompetenten Umgang mit medialen Inhalten? Foto: L-IZ

Digitale Gewalt gegen Frauen sollte auch von Sachsens Polizei endlich ernster genommen werden

Mit dem Siegeszug der sogenannten „social media“ ist der Ton im Internet rauer geworden. Die scheinbare Anonymität verleitet viele Menschen dazu, alle Regeln menschlichen Anstands über Bord zu werfen. Und gerade Frauen werden immer wieder Opfer solcher böswilligen Attacken. Sarah Buddeberg, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, wollte jetzt wissen, wie der Freistaat Frauen vor solche Angriffen schützen kann.

Bundesweiter Einsatztag zur Bekämpfung von Hasspostings

Der mittlerweile dritte, gemeinsame bundesweite „Aktionstag gegen Hasspostings“ setzt ein deutliches Signal und zeigt, dass Bund und Länder kooperativ und entschlossen gegen Lügen, Hass und Hetze im Internet vorgehen. Auch wenn die Meinungsfreiheit in Deutschland eines der höchsten und schützenswertesten Güter ist, so haben dennoch Hasskommentare, -botschaften und -reden (auch bekannt als „Hate Speech“) in sozialen, digitalen Netzwerken nichts zu suchen.

Universität Leipzig. Foto: Alexander Böhm

Neue Veranstaltungsreihe befasst sich mit Hassreden im Netz

Menschenverachtende Äußerungen im digitalen Raum sind in den vergangenen Wochen, Monaten und Jahren ständig angestiegen. Trotz vieler Gegenmaßnahmen und Gesetze scheint es jedoch immer noch schwierig, dem Hass im Netz Einhalt zu gebieten. Der Gleichstellungsbeauftragte der Universität Leipzig sowie die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) geben mit einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe, die am 12. Oktober startet, einen umfassenden Ein- und Überblick, um für eine diskriminierungsfreie Kommunikation zu sensibilisieren.

Sarah Buddeberg. Foto: DiG/trialon

Sarah Buddeberg (Linke): Botschafterin gegen Hasskriminalität im Netz

Die Hasskriminalität im Internet hat in den vergangenen Jahren dramatisch zugenommen. Laut einer Anfrage an die Bundesregierung [Drucksache 18/8127] gibt es seit 2012 ganze 600 Prozent mehr solcher Beleidigungen, Pöbeleien und Drohungen. Die Opfer sind oft Menschen, die für eine bunte und offene Gesellschaft eintreten. Am 22. Juli findet deshalb weltweit der zweite „Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität“ statt.

Am Tag der Pressefreiheit zur Debatte versammelt: Jonas Kahl, Markus Walther, Peter Hense, Jürgen Kasek, Robert Dobschütz und Michael Weickert (vlnr.). Bild: L-IZ.de (Videoausschnitt)

Videobericht: Drei Vorträge und eine spannende Debatte zum Thema Justiz, Hatespeech & Fakenews im Netz + Audio

Seit einigen Jahren sehen sich Journalisten, aber auch Politiker und Leser mit scheinbar neuen Herausforderungen und Bedrohungen konfrontiert, die unter anderem mit der wachsenden Bedeutung des Internets und der Sozialen Medien zusammenhängen. Eine von der Leipziger Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal veranstaltete Diskussion am Dienstagabend, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, widmete sich unter dem Titel „Hass im Netz“ im Intercity Hotel vor allem den Themen Fake News und Hate Speech. Auf dem Podium versammelten sich zu drei Vorträgen mit Dr. Jonas Kahl, Peter Hense und Markus Walther praxisnahe Juristen zum Thema. Flankiert wurde der Abend von CDU-Stadtrat Michael Weickert, Grünen-Sprecher für Sachsen, Jürgen Kasek und Robert Dobschütz (L-IZ.de) in der anschließenden gemeinsamen Debatte.

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