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Freitag, 5. Dezember 2025

Bürgerbegehren

·Wirtschaft·Mobilität

Unterschriftensammlung erfolgreich: Dresden bekommt wahrscheinlich einen Bürgerentscheid über den ÖPNV

Dresden wird wahrscheinlich in einigen Monaten darüber abstimmen, ob der ÖPNV auf dem bisherigen Niveau erhalten bleiben soll. Bei dem dafür notwendigen Bürgerbegehren wurden nach Angaben der Initiatoren fast doppelt so viele Unterschriften gesammelt wie nötig. Zuletzt wurde in Dresden über drastische Kürzungen und Einsparungen diskutiert. Die drei Linken-Politiker André Schollbach, Jens Matthis und Tilo […]

·Politik·Sachsen

Verkehrswende rückwärts: Linkspartei startet Bürgerbegehren gegen Kürzungen im Dresdner ÖPNV

In Leipzig durften sich LVB-Nutzer*innen im vergangenen Jahr über einige Verbesserungen freuen, beispielsweise einen ausgedehnten 10-Minuten-Takt. Davon können ÖPNV-Nutzer*innen in Dresden aktuell nur träumen. In der Landeshauptstadt droht dem Nahverkehr sogar ein massives Kürzungspaket. Die Linkspartei hat deshalb am Montag ein Bürgerbegehren gestartet. Anfang des Jahres war bekannt geworden, dass den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) rund […]

Porträt Franziska Riekewald.
·Politik·Engagement

Für ein kostenfreies Mittagessen an Kitas und Schulen in Leipzig: Leipziger Linke startet Bürgerbegehren

Mittagessen in Leipziger Schulen und Kitas sollte kostenfrei sein. Das fordert die Leipziger Linke und sammelt deshalb aktuell in Leipzig Unterschriften für ein Bürgerbegehren „Kostenfreies Mittagessen“. Nach Auffassung der Partei hat jedes Kind in Leipzig das Recht, gesund und glücklich aufzuwachsen. Dazu gehöre auch eine vollwertige Ernährung. Ein gesundes, nachhaltiges und kostenfreies Mittagessen für alle […]

Person auf der Rodungsfläche Wilhelm-Leuschner-Platz.
·Politik·Engagement

Sechs Bürgerbegehren 2022 in Sachsen, kein Bürgerentscheid: Mehr Demokratie e. V. sieht weiteren Reformbedarf

Steigt die Zufriedenheit mit der Demokratie, wenn Menschen über mehr Beteiligung auch mehr Einfluss auf politische Entscheidungen bekommen können? Das ist eine Frage, die vor allem den „Mehr Demokratie e. V.“ umtreibt. Doch beantworten lässt sie sich nicht wirklich, weil es die entsprechenden Instrumente dazu in Sachsen nicht gibt. Auch 2022 hat da keine große […]

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