Artikel zum Schlagwort Länderhaushalt

Das Ende einer zehnjährigen Aufholjagd?

Wie ordnen sich die erwarteten Steuerausfälle eigentlich in die sächsischen Haushaltspläne ein?

Grafik: SMF, Mittelfristige Finanzplanung

Für alle LeserAm Freitag, 15. Mai, gab ja Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann die möglichen Folgen des wirtschaftlichen Einbruchs aufgrund der Corona-Pandemie für die Steuereinnahmen des Freistaats bekannt. Dabei berief er sich auf den Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ der Bundesregierung. Und wie das so mit Finanzmeldungen aus Dresden ist: Man schockt die Leute gern mit großen Zahlen. (Fast) 5 Milliarden Euro weniger könnten in Sachsens Kassen fehlen. Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): Bildung, Kultur und medizinische Versorgung sind weitere Schwerpunkte der Linksfraktion bei Etat-Beratungen

Foto: DiG/trialon

Die Linksfraktion hat heute ihre auf der Klausur in Erfurt begonnene Schwerpunktsetzung für die kommenden Haushaltsberatungen fortgesetzt. Nach Gesprächen mit in Thüringen zuständigen Ministern haben heute Fachpolitiker*innen der Fraktion in Abstimmung mit ihren Arbeitskreisen erste konkrete Vorschläge unterbreitet. Weiterlesen

20 Milliarden für Länder und Kommunen – Entlastung für Sachsen ab 2018 im dreistelligen Millionenbereich

Bis 2019 wird der Bund die Länder und Kommunen mit rund 20 Milliarden Euro unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Für die Kommunen in Sachsen bedeutet das nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds eine jährliche Entlastung von etwa 243,4 Millionen Euro. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um fünf Milliarden Euro jährlich. Ich freue mich sehr, dass Sachsen davon in erheblichem Maße profitiert und ab 2018 jedes Jahr Weiterlesen