Leipzig bekommt keinen Cent aus Merkels Mobilitäts-Fond und hat trotzdem die bessere Startposition

Für alle LeserDass über 60 deutsche Städte jetzt mit einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu tun haben, ist das Ergebnis politischen Versagens. Kein anderes Land hatte so viele Möglichkeiten, die Grenzwerte von Stickoxid in den Städten tatsächlich so nachhaltig zu unterschreiten, wie das Autobauerland Deutschland. Der Diesel-Skandal war so hausgemacht, dass selbst der „Spiegel“ jetzt staunt.

Nicht mehr über die Unverfrorenheit, mit der die großen Diesel-Autobauer zu Werke gingen und dabei auch noch Rückendeckung von einer Bundesregierung bekamen, die das Thema lieber zerredete und in Brüssel für ein Aufweichen der Regeln kämpfte, statt von Anfang an auf eine Einhaltung der beschlossenen Grenzwerte zu dringen.

Denn die überhöhten Ausstoß-Werte waren seit Jahren bekannt. Jeder verantwortliche Verkehrsminister hätte darauf dringen müssen, dass die neuen Automodelle die gesetzlichen Werte auch einhalten. Hat er aber nicht, egal, wie er gerade hieß.

Und selbst der „Spiegel“ staunte, mit welcher Nonchalance Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt einfach wieder Geld ausgibt, um irgendwie die von Fahrverboten betroffenen Kommunen ruhigzustellen.

„Es ist atemberaubend, wie locker das Geld im Bundeshaushalt auf einmal sitzen kann – wenn die Regierung angesichts des Skandals um manipulierte Dieselautos und überhöhte Schadstoffwerte auf deutschen Straßen ein Problem hat, und in knapp drei Wochen Bundestagswahlen stattfinden“, kann man da lesen.

Nur: Es wird nichts nützen. Es ist wieder nur eine Beruhigungspille, denn das Hauptproblem können die Kommunen, die das Geld bekommen, gar nicht so schnell lösen: die Millionen Dieselfahrzeuge, die mit getürkten Abgaswerten unterwegs sind.

Und das, was geholfen hätte, haben die Kommunen auch diesmal nicht bekommen: die Einführung der „Blauen Plakette“. Denn damit hätten sie regulieren können, wer noch in die Stadt darf – und wer aufgrund überhöhter Schadstoffwerte draußen bleibt.

Da sie aber die Luftbelastung nur in Griff bekommen, wenn sie die falsch gelabelten Diesel aussperren, wird es ohne Fahrverbote nicht abgehen. Die nette Art der Bundeskanzlerin, Probleme auszusitzen, führt genau dazu, dass die Probleme nicht gelöst werden.

Übrigens auch in Leipzig nicht, das erst einmal nur knapp an einer Klage der DUH vorbeischrammte. Aber der vermehrte Anteil an Diesel-Fahrzeugen am Leipziger Pkw-Verkehr hat auch hier dazu geführt, dass man den wichtigen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid je Kubikmeter eben nicht unterschritt. Seit zwei Jahren steigen die Belastungswerte sogar wieder – parallel zum Diesel-Anteil am Pkw-Verkehr.

Und auch beim (zweiten) Diesel-Gipfel am Montag, 4. September, lehnte Bundeskanzlerin Angela Merkel ab, die Autoindustrie dazu zu verpflichten, Dieselfahrzeuge technisch nachzurüsten.

Was dies nun für Leipzig bedeutet, stellt Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher des Umweltbunds Ökolöwe klar: „Die Stadt Leipzig liegt aktuell mit 42 Mikrogramm knapp über dem Grenzwert für Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Eine verpflichtende technische Umrüstung von Dieselfahrzeugen durch die Autoindustrie könnte dafür sorgen, dass Leipzig unter den Grenzwert fällt. Damit wären ein EU-Vertragsverletzungsverfahren und Fahrverbote aufgrund der Stickoxid-Belastung für Leipzig vom Tisch. Leider sieht es nicht danach aus, dass die Bundesregierung an dieser Stelle der Stadt Leipzig beispringt und die Autoindustrie in die Pflicht nimmt.“

Und wie ist das mit der Aufstockung des sogenannten Mobilitäts-Fonds für kommunale Projekte zur Luftreinhaltung von 500 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro, größtenteils finanziert aus dem laufenden Bundeshaushalt?

Die Mittel aus dem milliardenschweren Mobilitäts-Fond der Bundesregierung für spezifische Projekte zur Luftreinhaltung in den Kommunen könnten Leipzig zumindest ein wenig helfen, die Einhaltung des Grenzwertes zu schaffen.

„Leipzig wird allerdings keinen Cent aus Merkels Mobilitäts-Fond bekommen“, sagt Tino Supplies. „Durch Nachfrage beim Bundesministerium für Umwelt haben wir erfahren, dass fast ausschließlich westdeutsche Großstädte bedacht werden. Das ist eine schlechte Nachricht für Leipzig.“

Wahrscheinlich wird Angela Merkel mit ihrer Politik sogar etwas bewirken, was gar nicht beabsichtigt war: Sie wird die großen Städte zwingen, zunehmend Pkw-Verkehr aus der Stadt zu verdrängen und statt der breiten Autotrassen leistungsfähige ÖPNV-Systeme zu bauen.

„Die gute Nachricht ist: Leipzig hat mit seinem elektrischen Straßenbahnsystem und dem aktuell zu verzeichnenden Fahrradboom beste Voraussetzungen, den Grenzwert aus eigener Kraft einzuhalten, die Gesundheit der Leipziger zu schützen und Fahrverbote zu vermeiden“, beschreibt Supplies den Weg, den wohl auch die Mobilitätsszenarien des OBM demnächst vorzeichnen werden. Denn um einen Verkehrskollaps mit verstopften Straßen zu vermeiden, kann nur ein leistungsfähiger ÖPNV die Lösung sein. Und den gibt es halt nicht mit der merkelschen Abwarte-Methode, den gibt es nur, wenn man wirklich ernsthaft investiert.

Supplies: „Das muss jetzt ganz schnell weiter ausgebaut werden. Schwerwiegende Probleme haben eher Kommunen wie Stuttgart, die in den letzten Jahrzehnten nach dem Leitbild der autogerechten Stadt umgebaut worden sind – mit Schnellstraßen, Ringsystemen, Stadtautobahnen und vielem mehr. Dort sind Fahrverbote kaum noch zu verhindern. Es wird Jahrzehnte dauern und sehr teuer sein, das alles zu korrigieren. Aus diesen Fehlern sollte Leipzig lernen.“

Deshalb wird es jetzt gerade in den autoaffinen Weststädten richtig teuer und die 1 Milliarde Euro wird nicht weit reichen.

Jüngst bezifferte Burkhard Jung allein die notwendigen Investitionen in Leipzigs ÖPNV auf 1 Milliarde Euro bis 2030. Und die wird es auch brauchen, wenn der ÖPNV-Anteil deutlich über 20 Prozent steigen soll. Aber wenn Leipzig das macht, könnte es wirklich mal ein vorbildliches Straßenbahnsystem bekommen, in dem man surfen kann und Wahlentscheidungen hat zwischen Linien – und nicht immer nur im Nadelöhr am Hauptbahnhof landet.

Der Ökolöwe empfiehlt nun, den Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig diesen neuen Erkenntnissen schnell anzupassen und daraufhin kurzfristig und selbstständig für die Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen, indem zum Beispiel die zu geringen Mittel für die Förderung von Bus und Bahn sowie Rad- und Fußverkehr deutlich erhöht werden.

In eigener Sache: Abo-Sommerauktion & Spendenaktion „Zahl doch, was Du willst“

StickstoffdioxidFahrverboteDieselaffäre
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Das Schauspiel Leipzig startet am 12. Juni mit an Corona angepassten Vorstellungen wieder in den Spielbetrieb
Der große Saal des Schauspiels Leipzig. Foto: Schauspiel Leipzig

Foto: Schauspiel Leipzig

Für alle LeserLangsam erwacht auch die Leipziger Kulturszene wieder zum Leben, auch wenn sie aufgrund der nach wie vor geltenden Corona-Auflagen noch nicht wieder mit großen, vollen Häusern loslegen kann. In der nächsten Woche, am 12. Juni, nimmt auch das Schauspiel Leipzig seinen Spielbetrieb wieder auf. Schauspiel-Intendant Enrico Lübbe seufzt regelrecht: „Alle haben Sehnsucht, endlich wieder vor Publikum zu spielen.“
Deutschlands klassische Medien haben auch in der Frühzeit der Coronakrise kühlen Kopf bewahrt
Prof. Dr. Thorsten Quandt. Foto: WWU - Matthias Hangst

Foto: WWU - Matthias Hangst

Für alle LeserAnfang April haben die Kommunikationsforscher der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) (ja, das ist die Universität, die jetzt endlich versucht, ihren Namenspatron Wilhelm Zwo loszuwerden) schon eine erste Auswertung vorgelegt zum Umgang der sogenannten „Alternativen Medien“ mit der Coronakrise. Ausgewertet wurden die Monate Januar bis März. Und auch da wurde schon deutlich, wie die Verschwörungsmythen waberten. Jetzt haben sie auch eine Untersuchung zu den klassischen Medien vorgelegt.
Greenpeace sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Zukunftsvisionen der Leipziger/-innen
Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDer Corona-Shutdown hat vielleicht nicht alle Menschen zum Nachdenken gebracht. Aber einige schon. Und vielen ist sehr bewusst, dass wir nach dem Hochfahren von Gesellschaft und Wirtschaft nicht einfach so weitermachen können wie vorher. Klimawandel und Artensterben sind Herausforderungen, die wir nicht mehr ignorieren können. Und selbst die Arbeitswelt hat einige ihrer finstersten Seiten gezeigt. Greenpeace Leipzig sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz Ideen für eine andere Leipziger Zukunft.
Speyer an einem Tag: Einfach mal Geschichte schnuppern zwischen Kaiserdom und Hasenpfuhl
Tomke Stiasny: Speyer an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf die Idee, da mal hinzufahren, wären Sie nie gekommen? Dann wird es Zeit. Sparen Sie sich das Gedränge und Schlangestehen an den überlaufenen Küsten, fahren Sie einfach mal dahin, wohin Sie Ihr Geschichtslehrer gelockt hätte, wenn Geschichtslehrer an sächsischen Schulen entscheiden dürften, wohin die Exkursionen führen. Denn um ein Gefühl für die winzige Dimension des eigenen Lebens zu bekommen, muss man Geschichte ganz real erleben. In Speyer geht das.
Dienstag, der 2. Juni 2020: „Fridays for Future“ ist wieder da + Video
Fridays for Future wieder mit einer Demo trotz Coronakrise in Leipzig unterwegs. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Klimabewegung „Fridays for Future“ hat in Leipzig gegen die Pläne der Bundesregierung protestiert, möglicherweise eine „Abwrackprämie“ für Autos einzuführen. Es war die erste Demonstration der jungen Aktivist/-innen seit Monaten. Auch die Protestbewegung „Black Lives Matter“ dominierte heute die Schlagzeilen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 2. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Interview mit Thomas Rühmann zum Thema Freiheit Teil 1: Freiheit und Freisein
Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann im langen Interview über Freiheit, Freisein und Selbstbestimmung. Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Für alle LeserDer Leipziger TV- und Theaterschauspieler und Musiker Thomas Rühmann sagt, er habe sich überreden lassen. Von Konstanze Caysa, Philosophin und auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, was eigentlich Freiheit ist. Kein leichtes Thema und wie zufällig gerät das Gespräch der beiden auch noch in die „Corona-Zeit“, in die Monate begrenzter Freiheiten hinein. In Teil 1 beginnt es mit einem vorsichtigen Herantasten an den Begriff und Leipziger Interpretationen von „Freiheit“ seit 1989.
Mit den Corona-Einschränkungen funktioniert Kita nicht wirklich
Auf die Öffnung der Kitas haben sich alle gefreut: Kinder, Eltern und Betreuer/-innen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 18. Mai dürfen die Knirpse zwar wieder in den Kindergarten. Dort gelten Trennungskonzepte, die dafür sorgen sollen, dass sich die Gruppen nicht vermischen. Aber so richtig funktioniert das nicht. Zumindest aus Sicht von Eltern, die ihre Kinder in die Kindertagesstätte „Unikat“ bringen. Und möglicherweise spricht ihr Offener Brief auch anderen Eltern aus dem Herzen.
Probstheidaer Baustellen-Report: Traum von der 3. Liga stellt den 1. FC Lok vor neue bauliche Herausforderungen
Die Sanierungsarbeiten für die geschichtsträchtige Tribüne im Bruno-Plache-Stadion haben gerade begonnen. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelIm Jahr 2015 ist das Bruno-Plache-Stadion in Leipzig-Probstheida ein Abziehbild der 1980er Jahre. An der Westseite des Geländes stand mehr ein metallener Flickenteppich als ein Zaun, von der Tribünenwand fiel der Putz, die Mannschaften trainierten im Winter auf dem Hartplatz, in der Halle war der Bodenbelag schon fünfmal abgespielt, und laut Sächsischer Versammlungsstättenordnung war das Stadion nur noch für 4.999 Zuschauer zugelassen.
Grüne beantragen ein bisschen mehr Transparenz für die Fachausschüsse des Leipziger Stadtrates
Treppenhaus im Neuen Rathaus. Foto: Ralf

Foto: Ralf

Für alle LeserMühsam nährt sich ja das Eichhörnchen. Eigentlich wissen alle, dass eine transparente Politik auch bei den Bürgern Vertrauen schafft. Und trotzdem verschwindet nicht nur der größte Teil der Verwaltungsarbeit hinter dicken Mauern, verschlossenen Türen und in abgeschotteten Gremien. Auch ein Großteil der Stadtratsarbeit findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das ist nur zum Teil begründbar, stellt die Grünen-Fraktion jetzt in einem Antrag fest.
Sächsische Bildungsempfehlungen erzählen noch immer von Benachteiligung nach Wohnort und Herkunft
Wohin mit dem Knaben? Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAn Schulen, die wirklich die Bildung und die Förderung von Kindern zum Ziel hätten, gäbe es keine Bildungsempfehlungen. Jedenfalls nicht solche wie in Sachsen, wo auch die Entschärfung der alten Sortierregeln nicht wirklich etwas am System der Auslese geändert haben. Auch wenn das Kultusministerium am 10. März stolz meldete: „Von rund 31.400 Grundschülern der 4. Klassen an öffentlichen Schulen haben 48 Prozent (14.959 Schüler) in diesem Jahr eine Bildungsempfehlung für das Gymnasium und 51 Prozent (16.147 Schüler) für die Oberschule erhalten.“
Das Fördernäpfchen für Sportstätten in Sachsens Kommunen war schon am 1. Januar leer und eine Ballsporthalle sorgt für Erstaunen
Alte Messe: Viel Platz für eine Ballsporthalle? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWarum wird die geplante Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz vom Freistaat nicht gefördert? Der Aufschrei war ja groß in Leipzig, als die Ablehnung des Förderantrags bekannt wurde. Und im Landtag hat der Abgeordnete der Linksfraktion Franz Sodann extra nachgefragt, woran das liegt. „Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurden, ebenso ab, wie eine Förderung aller weiterer von der Stadt Leipzig geplanter kommunaler Sportbauten“, stellte er fest.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #32
Nachwachsender Rohstoff - Holz. Foto: Gernot Borriss

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs scheint eine kleine Ironie der großen Geschichte zu sein, dass ausgerechnet während der Präsidentschaft von Donald-The-Ol'-King-Coal-Trump der Kohleverbrauch der USA unter den der erneuerbaren Energien gefallen ist. Zum ersten Mal seit 135 Jahren. Der Blick auf die Verbrauchsstatistik zeigt die Wachablösung in Form von zwei Graphen – und beschreibt dabei einen fast schon romantischen Moment.
Herrlichstes Kopftheater: Zum 300. gibt es die Münchhausen-Geschichten mit den phantasievollen Zeichnungen von Thomas M. Müller
Gottfried August Bürger: Wunderbare Reisen zu Wasser und zu Lande, Feldzüge und lustige Abenteuer des Freiherrn von Münchhausen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Geburtstagsfest fiel gründlich ins Wasser, oder besser: dem Corona-Ausnahmezustand zum Opfer. Am 11. Mai hätte Bodenwerder so gern den 300. Geburtstag seines berühmtesten Einwohners gefeiert. Aber die Feier musste ausfallen. Vielleicht wird sie im Herbst noch nachgeholt. Dafür hat sich der Leipziger Verleger Michael Faber einen großen Wunsch erfüllt: Er hat die Geschichten des Lügenbarons von Thomas M. Müller illustrieren lassen.
„Reiß‘ dich zusammen und suche dir Hilfe!“ – Kampf gegen Essstörungen, für Melanie Apitzsch der härteste Langstreckenlauf
Melanie Apitzsch: „Es ist kein Schritt zurück, sondern ich nehme nur Anlauf.“ Foto: Daniel Halangk

Foto: Daniel Halangk

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelAuf den Tag genau vor fünf Jahren erschien mit der 1. Ausgabe der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) auch meine erste große Sportgeschichte. Es war die Geschichte der Leistungssportlerin Melanie Apitzsch, die zuvor als großes Leipziger Talent auf den langen Laufstrecken und über 3.000 Meter Hindernis galt. Doch der härteste Wettkampf fand für sie nicht auf der Rundbahn statt, sondern es war der Kampf mit sich selbst, der Kampf gegen Essstörungen.
Auch Leipziger Wasserwerke schaffen ihr Jahresziel und ärgern sich trotzdem über sparsame Leipziger
Klärwerk im Rosental. Foto: KWL

Foto: KWL

Für alle LeserAuch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben das Geschäftsjahr 2019 mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Auch wenn die Wasserwerker damit hadern, dass die Leipziger immer noch so wenig Wasser pro Kopf verbrauchen. Obwohl dieses Hadern überhaupt keinen Grund hat, denn auch das ziemlich wasserarme Jahr 2019 hat gezeigt, dass auch die Wasserwerke Leipzig die Wasserbereitstellung nicht einfach mal so aus der Hüfte erhöhen können.