Auch OBM und Landräte der Region Leipzig sträuben sich gegen den Vorstoß des Verkehrsministers

Für alle LeserIrgendetwas ist da wirklich schiefgelaufen. Ob erst in der jüngeren Diskussion um Bildungsticket und einen abgestimmten sachsenweiten Nahverkehr oder schon viel früher, als die diversen Verkehrsverbünde in Sachsen geschaffen wurden. Alles viel zu knapp finanziert. Und seit geraumer Weile kracht es richtig. Und die Region Leipzig geht jetzt ebenfalls geschlossen in Opposition zur geplanten Landesgesellschaft.

Die doch aber eigentlich nötig wäre, um endlich mal die landesübergreifende Nahverkehrsorganisation hinzukriegen. So sah es Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) im Ergebnis der ÖPNV-Strategiekomission und den gescheiterten Verhandlungen mit den Landräten, die in den Regionen verantwortlich sind für Verkehrszweckgesellschaften und Nahverkehrsverbünde.

Davon gibt es ganz schön viele in Sachsen. Stimmt schon.

„Wer einen modernen und bezahlbaren Nahverkehr in Sachsen möchte, muss nach den gescheiterten Gesprächen mit den Vorsitzenden der Zweckverbände jetzt neue Wege gehen. Das bedeutet, die Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft voranzutreiben. Unser Ziel bleibt ein sachsenweit gültiges Bildungsticket für Schüler und Azubis, der Plus-Bus und ein einheitlicher Sachsentarif“, warf sich am 14. November Thomas Baum, Sprecher für Verkehrspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ins Getümmel.

„Ich erwarte von den Landräten, die zugleich Vorsitzende der Zweckverbände in Sachsen sind, dass sie diesen Prozess nicht weiter ausbremsen. Deren öffentliche Aussagen sind mittlerweile an Widersprüchlichkeit kaum mehr zu überbieten. Man könnte meinen, sie finden sich in ihrem eigenen Argumente-Dschungel nicht mehr zurecht. Ob sie da noch ein Ohr für die Bedürfnisse der Fahrgäste haben, darf bezweifelt werden.“

Es deutet vieles darauf hin, dass in den 20 Jahren, in denen die Nahverkehrsverbände sich auf regionaler Ebene organisiert haben, viele Strukturen und Arbeitsebenen entstanden sind, die sich im Lokalen bewährt haben und die die zuständigen Landräte auch nicht aufgeben wollen, schon gar nicht abgeben an eine Landesgesellschaft, die ihnen vor Ort nun wieder Ressourcen zu entziehen droht.

Wie aber sähe dann eine funktionierende Arbeitsebene aus, in der sich beides wiederfindet?

Die gibt es augenscheinlich noch nicht.

„Um es deutlich zu machen: Wo sind denn die konkreten Vorschläge der Verbandsvorsitzenden, mit denen die Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission umgesetzt werden sollen? Weshalb liegen diese Vorschläge den Fachpolitikern der Koalition eigentlich nicht vor? Und wie kommt ein Landrat zu der Aussage, dass er finanziellen Schaden von seinem Landkreis abwenden wolle, wenn doch im Haushaltsentwurf der Staatsregierung wohlgemerkt zusätzlich 75 Millionen Euro für die Umsetzung der Empfehlungen eingeplant sind?“, fragte Thomas Baum.

„Das Fazit nach anderthalb Wochen Diskussion über das Thema Landesverkehrsgesellschaft: Die Landräte halten an ihrer lange eingeübten Kleinstaaterei fest und sperren sich gegen notwendige Veränderungen, die den Bürgern des Freistaates zugute kommen sollen. Dass die Verkehrsverbünde gern Geld vom Bund sowie diverse Landesmittel erhalten wollen, ohne dem Gesetzgeber ein Mitspracherecht einzuräumen, verwundert da nicht mehr. Diese gelebte Praxis ist überholt. Ein solches Durchreichen wird es in der Zukunft so nicht mehr geben.“

Das klingt schon nach einem gewaltigen Crash.

Und der Vorwurf der Kleinstaaterei trifft auch Leipzig.

Auf seiner jüngsten Tagung im Torgauer Schloss Hartenfels hat der Regionalkonvent, dem die Landräte Kai Emanuel (Nordsachsen), Henry Graichen (Landkreis Leipzig) und der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung angehören, nämlich noch einmal seine Bedenken gegenüber den Plänen von Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) angemeldet, eine Landesverkehrsgesellschaft zu gründen, um damit den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zentral zu steuern.

„Bei der Entwicklung und Stärkung der Metropolregion Mitteldeutschland um das Ballungszentrum Leipzig-Halle können wir auf keinen Fall in Stadt-, Kreis- oder Landesgrenzen denken“, lässt sich Leipzigs OBM Burkhard Jung (SPD) zitieren.

Und Landrat Kai Emanuel (parteilos) pflichtet dem bei: „Der Slogan, Ein Land – ein Verbund‘ ist für die Mitteldeutsche Metropolregion kontraproduktiv. Dann hätten wir zwar ein Verbundticket zum Beispiel von Leipzig nach Niesky, aber nicht mehr nach Halle in Sachsen-Anhalt oder nach Altenburg in Thüringen.“

Ein solches Herangehen würde den tatsächlichen Verkehrsströmen des regionalen ÖPNV nicht gerecht und hätte erhebliche Auswirkungen auf den Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV), kritisiert Emanuel: „Kleinstaaterei durch Freistaaterei können wir uns in der Metropolregion nicht leisten.“

So sieht es auch Landrat Henry Graichen (CDU): „Der MDV hat sich in den 20 Jahren seines Bestehens gut entwickelt. Darum wird er 2019 auch bedarfsgerecht weiter wachsen und den Schienenpersonennahverkehr der Landkreise Anhalt-Bitterfeld, Wittenberg und Dessau-Roßlau in sein Verbundgebiet aufnehmen – denn das endet nicht an der Landesgrenze.“

Womit der MDV, der die ganze Region Leipzig/Halle mit rund 20 Verkehrsunternehmen in drei Bundesländern und 1,7 Millionen Einwohnern auf mehr als 7.500 Quadratkilometern umfasst, eine Ausnahmestellung einnimmt unter den sächsischen Verkehrsverbünden. Und eigentlich ist er ein Beleg dafür, dass Nahverkehr noch viel größer gedacht werden muss als nur auf Landesebene. Wobei die Aufgabe ja hier umrissen ist: Ein Landesverbundsystem zu schaffen und trotzdem die Verbindungen über die Landesgrenzen hinweg mit aufzunehmen.

Wobei es Martin Dulig nicht nur um die Verkehrsverbünde ging, sondern vorrangig um die Zweckverbände (im Raum Leipzig ist das der ZVNL).

Was er konkret erwartet, hat er am 1. November schon formuliert: „Meine Schlussfolgerung ist: Einen zukunftsfähigen ÖPNV werden wir nur erhalten, wenn wir lokale Egoismen überwinden und der Freistaat die Verantwortung wieder selbst übernimmt, indem er die Zuständigkeiten in eine Landesverkehrsgesellschaft überführt. Sie soll für den SPNV, ein Busnetz mit landesweiter Bedeutung, die Umsetzung des Sachsentarifs als Dachtarif und die Verwaltung der Mittel für das landesweite Bildungsticket zuständig sein. Dazu werden wir die Regionalisierungsmittel künftig zweckgebunden direkt an die Landesverkehrsgesellschaft übertragen.“

Und die Regionalisierungsmittel fließen nun einmal an die Zweckgesellschaften für den Schienengebundenen Nahverkehr (SPNV).

Da gibt es, wie es aussieht, noch sehr viel Gesprächsbedarf, bis auch nur eine dieser Ideen einer Lösung nahekommt.

Allein Bildungsticket und Ausbildungsverkehr würden in Sachsen 110 Millionen Euro zusätzlich brauchen

Landesverkehrsgesellschaft
Print Friendly, PDF & Email
 
5 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagte: Große Zustimmung für „RuDi“ und digitale Ratlosigkeit in der AfD-Fraktion + Video
Straßenbahn in Stötteritz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, entschied der Leipziger Stadtrat auch zu einem neuen Förderprojekt „Ruhenden Verkehr digitalisieren – RuDi“, das die LVB als Pilotprojekt in Stötteritz umsetzen sollen. Kurz vor Sieben kam es da zu einer kleinen Debatte, nachdem AfD-Stadtrat Christian Kriegel noch einmal dieselben falschen Bedenken vorgebracht hatte, die zuvor schon die LVZ veröffentlicht hatte. Er mutmaßte ein „Abkassieren von Autofahrern jetzt auch bis zum Stadtrand“.
Fridays for Future Leipzig ruft jetzt erstmals am Dienstag zum großen Protest gegen die Abwrackprämie auf
Fridays-for-Future-Demo im April 2019. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs ist tatsächlich so: Weil deutschlandweit die Corona-Berichterstattung dominiert, hat die Bundespolitik augenscheinlich den fatalen Eindruck bekommen, dass die Klimakrise vergessen ist und die Deutschen nur zu bereit sind, den Wirtschaftsaufschwung nach Corona mit dem Kauf von neuen Verbrennern zu erwirtschaften. Zumindest scheinen die Bosse der großen Autokonzerne mit dieser Botschaft durchzudringen, obwohl die Mehrheit der Deutschen ganz und gar nicht vergessen hat, wie drängend die Lösung der Klimakrise ist.
Leipziger Gruppe schafft trotz erhöhter Zahlungen an die LVB auch 2019 ein positives Konzernergebnis
Seit 2016 firmiert die Leipziger Gruppe mit dem gelben L. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn normalen Jahren gab es immer im Mai eine große Pressekonferenz mit Oberbürgermeister und allen Managern der Leipziger Kommunalbetriebe, auf der stolz die Konzernergebnisse des Vorjahres bekannt gegeben wurden. Die fiel nun wegen Corona natürlich aus. Und die Zahlen wirken wie aus der Zeit gefallen, erzählen von einem regelrecht normalen Jahr, in dem sich der Leipziger Kommunalkonzern weiter stabilisierte und es auch schaffte, mehr Geld für die LVB zu erwirtschaften.
Leipziger Animal Rebellion-Gruppe protestiert mit „Schließung“ von Fastfood-Filialen gegen Billigfleischproduktion
Abgesperrte McDonald's-Filiale. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserEs wird ja jede Menge rebelliert in diesen Tagen. Die einen rebellieren gegen Corona-Maßnahmen, die nächsten gegen Atomkraftwerke, andere gegen eine neue Abwrackprämie oder gegen die fossile Klimapolitik. Alles Zeichen dafür, dass sich gerade grundlegend einige Dinge ändern. In der Nacht zum Freitag rebellierte auch eine Leipziger Gruppe von Animal Rebellion. In diesem Fall gegen das Geschäftsmodell von Fastfood-Ketten und damit auch gegen das viel zu billige Fleisch.
Pfingsten ohne Gruftis? Tag 3 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream
David Gray und "Kruppe" bei der gemeinsamen Moderation in der Moritzbastei. Screen Livestream

Screen Livestream

Für alle LeserPfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen.
Leipzig Automobil: 140 Jahre Leipziger Auto-Geschichte und ein mutiger Blick in die mögliche Mobilitätszukunft
Kulturstiftung Leipzig (Hrsg.): Leipzig Automobil. F

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist ja „Jahr der Industriekultur“. Aber davon war aufgrund der Corona-Beschränkungen bislang wenig zu spüren. Außer, man besucht zum Beispiel die bis August verlängerte Ausstellung „Silber auf Glas“ im Stadtgeschichtlichen Museum, die eine Menge Fotos aus der frühen Zeit der Leipziger Industrialisierung zeigt. Oder man schnappt sich jetzt diesen Themen-Sonderband, den die „Leipziger Blätter“ herausbringen und der die Leipziger Automobilgeschichte einmal in hunderten Bildern und vielen Facetten zeigt.
Freitag, der 29. Mai 2020: Experten buddeln am Bahnhof und Tierschützer „schließen“ Filialen + Video
Fastfood-Filiale in der Leipziger Innenstadt nach der symbolischen Schließung. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag gab es in der Leipziger Innenstadt viel Aktivität. Während Expert/-innen am Hauptbahnhof eine vermeintliche Bombe untersuchten, die sich als Brunnen herausstellte, starteten Tierschützer/-innen eine Aktion gegen Fastfood-Filialen. Rund um Zwickau wiederum war die Polizei gegen Neonazis aktiv. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 29. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Panometer Leipzig: Veränderte Öffnungszeiten ab 1. Juni
CAROLAS GARTEN mit Insektenmodellen. Foto: Tom Schulze © Panometer

Foto: Tom Schulze © Panometer

Ab Pfingstmontag, den 1. Juni 2020, verändern sich die Öffnungszeiten des Panometer Leipzig temporär für die kommenden Monate. Das Panorama CAROLAS GARTEN ist ab nächster Woche montags bis freitags von 10 – 16 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen von 10 – 17 Uhr geöffnet.
Leipziger Forschungsergebnis: Frauen mit Neandertaler-Gen bringen mehr Kinder zur Welt
Svante Pääbo mit dem Schädel eines Neandertalers. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserEs war nur eine kleine Meldung, die das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie am Dienstag, 26. Mai, herausgab. Aber sie macht doch nachdenklich. Denn dass die späte Vermischung von modernen Menschen und Neandertalern vor ungefähr 47.000 bis 65.000 Jahren in Europa Folgen bis in unser Erbgut hatte, das haben schon mehrere Untersuchungen aus dem Institut belegt. Aber selbst auf die Fruchtbarkeit von Frauen soll eine kleine genetische Veränderung aus dem Erbe der Neandertaler Auswirkungen haben.
Die neue Leipziger Zeitung Nr. 79: Von Gier, Maßlosigkeit, Liebe und Homeschooling in Corona-Zeiten
Leipziger Zeitung Nr. 79: Liebe in Zeiten von Corona. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZeitungen leben davon, dass sie den Blick schärfen, dass sie uns aufmerksam machen – und zwar ohne Geschrei, ohne das bunte Flackern im Internet und das dortige Gebuhle um Aufmerksamkeit. Zeitungen könnten der Ruhepol in einer zunehmend irrelaufenden Welt sein. Wenn sie denn nicht selbst auch noch anfingen, die Welt irre zu machen und jedes Problemchen zum Skandal aufbliesen, wie es die LVZ jüngst mit dem Brief einer empörten Mutter eines Schulkindes tat.
Im Juni soll der Stadtrat zum Entwurf des Bebauungsplans für den Wilhelm-Leuschner-Platz entscheiden
Die große Brachfläche Wilhelm-Leuschner-Platz / Markthallenviertel im Modell des Stadtplanungsamtes. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLange hat der Stadtrat darauf gewartet. Am Dienstag, 26. Mai, gab das Dezernat Stadtentwicklung und Bau den Ratsfraktionen endlich den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ in die Hände, nachdem Oberbürgermeister Burkhard Jung am 19. Mai schon seine Zustimmung gegeben hatte, dass der Entwurf endlich an die Öffentlichkeit darf. Jetzt bekommt man so eine Ahnung, wie sich die Stadt das künftige Quartier wirklich vorstellt.
Mitteldeutsches Bündnis entwickelt jetzt mit Bundesunterstützung ein Konzept für die Wasserstofftransferregion Leipzig
Teilnehmer zum Zukunftsworkshop H2-Chancendialog. Foto: Fraunhofer IAO

Foto: Fraunhofer IAO

Für alle LeserEs geht nicht nur um den „Wandel in strukturschwachen Regionen“, wenn das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Programm „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“ jetzt das HYPOS-Projekt in der Region Leipzig fördert. Denn mit HYPOS wird Wasserstoff zum künftigen Energieträger in der Braunkohleregion, deren Ende spätestens 2035 eingeläutet wird, wahrscheinlich aber noch viel früher.
Im März und April ging die Stimmung der Leipziger Wirtschaft durch die Corona-Krise erst einmal in den Keller
Wie bewerten die Leipziger Unternehmen die sächsische Exit-Strategie? Grafik: IHK zu Leipzig

Grafik: IHK zu Leipzig

Für alle LeserDas hat reingehauen. Das hat die Weltwirtschaft so noch nicht erlebt, dass praktisch alle wichtigen Industrienationen fast zwei Monate ihre Wirtschaft herunterfahren, um den Ausbruch einer Pandemie in den Griff zu bekommen. Mit durchaus unterschiedlichem Erfolg. Sachsen ist dabei noch relativ glimpflich davongekommen. Aber zumindest im März und April sorgt der Shutdown für eine massive Eintrübung der Stimmung in der Wirtschaft.
Ökolöwe zur Zukunft des Auenwaldes: Die Leipziger Aue braucht exklusiven Schutz
Bärlauchblüte im Auenwald. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Deutschland sind 63 Prozent der zu schützenden Arten in einem ungünstigen Erhaltungszustand. 69 Prozent der geschützten Biotope sind in einem schlechten Zustand. Zu diesen ernüchternden Ergebnissen kommt der Bericht „Lage der Natur Deutschlands“, den das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) Mitte Mai veröffentlicht hat. Das betrifft auch den Leipziger Auenwald, zu dem der Stadtrat am 20. Mai endlich einen grundlegenden Beschluss gefasst hat.
Heute mal über Wissen und Bildung, Dunning und Kruger und die Gefühle von Wissenschaftler/-innen
Weil gerade kein tolles Nerd-Bild zur Hand war ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt tatsächlich diese seltsamen Begegnungen, nicht nur bei diesen Hygiene-Demos, selbst in der Straßenbahn, wo eine doch schon etwas ältere, gartengebräunte und sehr von sich überzeugte Frau laut zu ihren beiden Schützlingen sagt: „Dass wir jetzt alle gechipt werden, ist jetzt offiziell. Das ist jetzt nämlich rausgekommen. Als Merkel kürzlich in China war ...“ Ja, was macht man da? Schreit man da vor Entsetzen? Oder guckt man lieber nach, ob man sein Handtuch dabei hat, um so schnell wie möglich wegzukommen, weil dieser Planet nicht mehr zu retten ist?