Welche Verantwortung hat eigentlich der OBM, wenn das LVB-Angebot einfach schrumpft?

Für alle LeserMan kann sich dran gewöhnen? Nein, nicht wirklich. Erst recht, wenn es nicht erklärt wird, sondern einfach wie ein Gesetz über die Leipziger kommt. 2018 erstmals ausprobiert, weil es an Fahrpersonal fehlte. Am 28. Februar meldeten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) erneut, dass sie mehrere Linien über die Winterferien hinaus im Ferienplan fahren lassen wollen. Dabei platzen die Bahnen schon in den Ferien aus allen Nähten.
Anzeige

Am 28. Februar meldeten die LVB: „Auch nach den Winterferien fahren die Linien 2, 8 und 10 nach Ferienfahrplan. Aufgrund der weiterhin angespannten Personalsituation verkehren die genannten Linien montags bis samstags im 20-Minuten-Takt. Um die Auswirkungen für unsere Fahrgäste so gering wie möglich zu halten, werden auf den Linien 8 und 10 größere Fahrzeuge eingesetzt sowie der Fahrplan der Linie 11 leicht angepasst. Außerdem wird der Ferienfahrplan der Linie 2 aufgrund des Schülerverkehrs montags bis freitags angepasst: am Morgen und Nachmittag werden die Fahrten bis und ab Meusdorf verlängert sowie einzelne zusätzliche Fahrten angeboten. (…) Voraussichtlich bis Ende März fahren die Linien 2 und 8 in verändertem Fahrplan, die Linie 10 (und Linie 11) voraussichtlich bis zum Sommer.“

Der Hintergrund ist derselbe wie der im Sommer 2018: Es fehlt an Fahrern, obwohl man tatsächlich sogar neue Fahrer in Spanien anwerben konnte und die Rekrutierungstage wirklich Zuspruch brachten. Aber das Thema wurde zu lange ausgesessen. Man schafft nicht im Hauruck, die nun aufreißenden Löcher im Fahrbetrieb zu stopfen. 111 neue Fahrer konnte man 2018 gewinnen. Das war eindeutig zu wenig. Am Ende blieben dann trotzdem 47 Stellen unbesetzt.

Die Leute dafür muss das Unternehmen nun 2019 zusätzlich finden, sodass man in diesem Jahr sogar 185 neue Fahrer sucht. 79 habe man schon gefunden, heißt es, weitere 20 kämen aus Spanien. Und in Serbien sei man jetzt auch auf der Suche.

Was Sebastian Stoppe als Betroffenen nun trotzdem nicht beruhigt. Denn die LVB haben mit der Stadt einen Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag, für dessen Einhaltung sie Geld bekommen. Darin ist genau geregelt, welche Strecken in welchem Takt zu bedienen sind. Und da gilt nicht der Ferienfahrplan, sondern der Basisfahrplan. Und es ist ja nicht so, dass der Fahrermangel nicht absehbar gewesen wäre. Geworben haben die LVB schon lange um neue Fahrer – aber nicht konsequent genug.

Und Sebastian Stoppe hat recht, wenn er sich jetzt direkt mit einer Einwohneranfrage an die Verwaltung wendet. Denn sie ist letztlich verantwortlich dafür, dass der Vertrag mit den LVB auch eingehalten wird. Viel zu lange hat sich der OBM hinter dem Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag versteckt und gemeint, die damit gewährten 45 Millionen Euro würden völlig ausreichen, den Fahrbetrieb abzusichern. Sollte es irgendwo teurer werden, müssten die LVB das mit „Effektivitätsgewinnen und Tarifsteigerungen auffangen“.

Das war die Verwaltungshaltung bis 2018. Bis die ersten Fraktionen im Stadtrat wirklich an die Decke gingen und dem Spar-Experiment an den LVB ein Ende setzten. Denn nach über zehn Jahren mit „Effektivitätsgewinnen und Tarifsteigerungen“ ist das ganze System auf Grundeis gefahren: Viele Leipziger können sich die teuren Tickets nicht mehr leisten. Die Fahrer und Fahrerinnen haben in einer LVB-Tochterfirma jahrelang mit Gehaltseinbußen für diese Praxis bezahlt – mit Effektivitätsgewinn hat das alles nichts mehr zu tun, nur noch mit den Folgen neoliberalen Denkens, das immer von Synergien und Effizienz schwadroniert, wenn es eigentlich darum geht, Leute abzubauen oder schlechter zu bezahlen.

So lange, bis auf einmal die Bewerber ausbleiben, weil sich so etwas natürlich herumspricht.

Aber gerade OBM Burkhard Jung wollte es über Jahre nicht wahrhaben, dass es die stadteigene Sparpolitik ist, die solche Folgen zeitigt.

Und damit hängt seine Verwaltung mittendrin in der Verantwortung. Denn den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag hat der Stadtrat beschlossen. Er ist bindend – für beide Seiten. Und wenn Leipzig den LVB ein Leistungspaket auferlegt, muss die Stadt auch dafür sorgen, dass es eingehalten wird. Im Rathaus müssten also nach der Pressemitteilung vom 28. Februar alle Alarmleuchten flackern.

Tun sie das aber?

Aus den Fragen, die Sebastian Stoppe stellt, spricht der pure Zweifel. Und man wird ja zum Zweifler, wenn man eine dieser „Ferienbahnen“ im Feierabendverkehr erlebt. Heringe haben – damit verglichen – in ihren Dosen jede Menge Bewegungsfreiheit.

Die Fragen, die Sebastian Stoppe jetzt von Leipzigs Verwaltung beantwortet haben möchte:

1. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt die Stadt Leipzig in ihrer Eigenschaft als Aufgabenträger, damit der Leistungserbringer die Anforderungen des Nahverkehrsplans auch entsprechend umsetzt und welche Sanktionen sind gegenüber dem Leistungserbringer im Falle der Nichterbringung durchführbar?
2. Welche Maßnahmen unternimmt die Stadt Leipzig in ihrer Eigenschaft als mittelbarer Anteilseigner (über die LVV GmbH) an dem Leistungserbringer, damit die geforderten und bestellten Leistungen tatsächlich erbracht werden und welche Sanktionen sind gegenüber dem Leistungserbringer im Falle der Nichterbringung durchführbar?
3. Welche Maßnahmen unternimmt die Ratsversammlung gegenüber der Verwaltung, um die Kontrolle der Einhaltung des Nahverkehrsplans durchzusetzen?

***

Alles sehr schöne Fragen. Mal schauen, wie sie der Vorsitzende des Aufsichtsrates der LVV beantworten wird.

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 64: Kopf hoch oder „Stell dir vor, die Zukunft ist jetzt“

ÖPNVLVBVerkehrsleistungsfinanzierungsvertragFahrermangel
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Tournee-Verschiebung: Sinatra & Friends – A Tribute To The World’s Greatest Entertainers
Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund der unterschiedlichsten Sicherheits-, Gesundheits- und Einreisebestimmungen innerhalb Europas ist es aktuell nicht möglich, eine logistisch sinnvolle Lösung für die ab März 2021 geplanten Tourneetermine von „Sinatra & Friends“ umzusetzen. Bedingt dadurch wird die Tour in den September und Oktober 2021 verschoben.
Tanzproduktion „Schule des Wetters: Schnee“ als Stream zu erleben
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Am 04. November hätte das neue Tanzstück „SCHULE DES WETTERS: SCHNEE“ Premiere gefeiert. Aufgrund der aktuellen Situation kann die Produktion leider nicht im Theaterhaus gezeigt werden. Am kommenden Wochenende wird das winterliche Theatererlebnis von 28.11., 15 Uhr bis 29.11. 20 Uhr allerdings als Stream zu sehen sein, Karten dafür können auf der Seite dringeblieben.de gekauft werden. Alle Informationen sind natürlich auch auf der Website des TDJW zu finden.
„Die Situation ist absolut skurril.“ – Marko Hofmann wird Trainer bei den Kickers Markkleeberg und muss abwarten
Marko Hofmann kehrt als Coach der Kickers-Männer auf die Markkleeberger Trainerbank zurück. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelStell dir vor, du wirst als Landesliga-Trainer verpflichtet – darfst aber nicht trainieren. Genau so ergeht es momentan unserem LZ-Fußballexperten Marko Hofmann. Ausgerechnet zwei Tage vor dem November-Lockdown bekam der 36-Jährige das für ihn bisher höchstklassige Traineramt bei den Männern der Kickers Markkleeberg angeboten. Er nahm diese Offerte an, doch war unmittelbar zum Nichtstun verdammt.
Mittwoch, der 25. November 2020: Corona-Beratungen dauern länger als erwartet
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle LeserBis zum frühen Abend konnten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen offenbar nicht auf sämtliche Details der weiteren Corona-Maßnahmen einigen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor überlasteten Krankenhäusern im Freistaat. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 25. November 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
UFZ-Forschung: Der Klimawandel stellt die Trinkwasserversorgung auch in Mitteldeutschland vor neue Herausforderungen
Die Rappbodetalsperre im Harz ist die größte Trinkwassertalsperre Deutschlands. Foto: André Künzelmann / UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZ

Für alle LeserSchlechte Politik lebt davon, dass Menschen vergesslich sind. Dass sie sich gern einreden lassen, die Dinge würden sich schon von allein bessern, es brauche keine Sanktionen und Gesetze, um die Klimaerhitzung und das Artensterben zu stoppen. Obwohl jetzt schon überall sichtbar wird, wie die Folgen auch unsere Lebensgrundlagen angreifen. Und wenn unsere Talsperren sich aufheizen, ist das ganz und gar nicht gut für die Trinkwasserversorgung, warnt das Umweltforschungszentrum.
Wo bleibt mein Radweg? Ökolöwe startet Petition für Pop-up-Radwege in Leipzig
Pop-up-Radweg in Berlin. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserIm Frühjahr, als der erste Shutdown tatsächlich weitgehend das städtische Leben lahmlegte, forderte der Ökolöwe schon einmal, die Stadt solle in dieser Situation mehr Platz für Radfahrer/-innen schaffen und an Hauptverkehrsstraßen Pop-Up-Radwege anlegen. Eine ideale Gelegenheit, der Verkehrswende neuen Schub zu geben. Doch das zuständige Verkehrsdezernat winkte ab. Jetzt startet der Ökolöwe eine Petition für mehr Pop-Up-Radwege in Leipzig.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #53
The Times They Are a-Changin. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

Für alle LeserThe Times They Are a-Changin'... Als ich mich vor knapp zwei Jahren im Tagebuch mit der Zahl der Frauen im US-Repräsentantenhaus beschäftigt und einen kleinen historischen Vergleich angestellt habe, sah der so aus: 1989: 16 Frauen bei den Demokraten, 13 Frauen bei den Republikanern. 2019: 88 Frauen bei den Demokraten, 13 Frauen bei den Republikanern.
Menschen brauchen Orte der Begegnung: Die Leipziger Museen sollten schnellstmöglich wieder geöffnet werden
Im Museum der bildenden Künste. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass es so viele Menschen gibt, die meinen, gegen die immer neuen Corona-Maßnahmen protestieren zu müssen, hat auch damit zu tun, dass nicht wirklich klar ist, was alle diese Maßnahmen eigentlich bewirken. Es fehlt die Stringenz. Wichtige Maßnahmen, die die Verbreitung des Virus wirklich einhegen könnten, wurden unterlassen. Andere machen wenig bis gar keinen Sinn. Und auch die Direktoren der Leipziger Museen haben eigentlich die Nase voll von dieser Symbolpolitik.
Die Diskussion um die 2-Milliarden-Euro-Haushalte der Stadt Leipzig für die Jahre 2021/22 kann jetzt beginnen
Torsten Bonew. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm Dienstag, 24. November, hat Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew dem Leipziger Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2021 und 2022 vorgelegt. Das Arbeitsprogramm hat ein Gesamtvolumen von 2 Milliarden Euro im laufenden Haushaltsjahr und davon über 200 Millionen Euro pro Jahr für Investitionsmaßnahmen.
Unfuck the Economy: Wie wir aus dem katastrophalen alten Wirtschaftsdenken schleunigst herauskommen müssen
Waldemar Zeiler mit Katharina Höftmann Ciobotaru: Unfuck the Economy. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIch weiß nicht, ob der Titel zündet. Auch wenn man ahnt, warum Waldemar Zeiler so deftig in die Jugendsprache gegriffen hat, um klarzumachen, dass es so nicht weitergeht, dass unsere ganze derzeitige Art, Wirtschaft zu denken, falsch und dumm ist und wir über die gesamten Grundlagen unseres Wohlstands gründlich nachdenken müssen. Jetzt und schnell. Die Corona-Pause wäre eine einmalig gute Gelegenheit dafür gewesen.
„Fußball ist eben nicht nur, an den Ball treten.“ – FC Phoenix-Präsident Erik Haberecht zwischen Hoffnung und Resignation
Der Phoenix kann aktuell nicht über den Fußballplatz fliegen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelSeit Anfang November rollt entsprechend der aktuellen Corona-Schutzverordnung im Freizeit- und Amateursport kein Ball mehr. Sportanlagen sind gesperrt, Mannschaftstrainings untersagt. Das bringt auch für die Sportvereine bundesweit zum Teil erhebliche Probleme und Herausforderungen mit sich.
Dienstag, der 24. November 2020: Haushaltsplanung in Zeiten der Coronakrise
Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schulgeld errichtet hohe Hürden für junge Leute, die medizinische Berufe erlernen wollen
Hohe Hürde Schulgeld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar nicht nur in Sachsen so. Auch in anderen Bundesländern hat man das Gesundheitswesen auf Kante gespart und gerade beim medizinischen Personal immer weiter die Effizienz-Schraube gedreht. Aber dass nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie überall das medizinische Pflegepersonal fehlt, hat auch damit zu tun, dass für die Ausbildung immer noch Schulgeld verlangt wird. Dabei hätte es in Sachsen längst abgeschafft sein sollen.
Der Stadtrat tagt: Die zweite November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtspitze möchte in der Ratsversammlung am Dienstag, den 24. November, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/22 einbringen. Die Abstimmung soll aber erst am 31. März 2021 erfolgen. Der Doppelhaushalt ist fast das einzige Thema, das heute auf der Tagesordnung steht. Die L-IZ wird berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Haus der Selbstständigen Leipzig: Solidarität mit Solo-Selbstständigen in der Pandemie?
Selbst und ständig und meistens allein. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Coronakrise brachte es unbarmherzig an den Tag, wie wenig Reserven gerade die Solo-Selbstständigen in Leipzig haben. Über Nacht brachen vielen von ihnen die Aufträge weg. Und die Hilfsprogramme passten bei den meisten überhaupt nicht zum Geschäftsmodell. Und einen schlagkräftigen Verband haben sie erst recht nicht. Aber seit September zumindest eine Anlaufstelle. Am 27. November gibt es die ersten Online-Angebote.