In Dresden wurden am Sonntag mehrere Wohnungen durchsucht. Die Polizei hat vier Verdächtige nach dem Angriff auf den Europaabgeordneten Ecke gefunden. Unterdessen gab es in Leipzig eine Drohung gegen den Linke-Politiker Sören Pellmann und nach dem Stadtderby einen Angriff auf einen Journalisten. Außerdem: Die Anmeldung fürs jährliche Stadtradeln hat begonnen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Für die Plagwitzer war es durchaus ein Lichtblick, als der kleine Rathausplatz direkt vor dem ehemaligen Plagwitzer Rathaus mit auf der Liste der 22 Stadtplätze auftauchte, die die Stadt bis 2030 umbauen, neu gestalten oder einfach wieder herstellen will. Doch die Freibeuter-Fraktion wunderte sich bei der Gelegenheit, warum ausgerechnet der Brunnen auf dem Platz in […]
Knapp 6.000 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen sind im Einsatz, wenn am 9. Juni in Leipzig gleich zweimal abgestimmt wird – über die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates sowie über das Europäische Parlament. Ohne die tausenden Helfer*innen, die an dem Sonntag im Juni in den Wahllokalen sitzen, die Wähler*innen einweisen, Stimmen auszählen und die Ergebnisse schließlich an die Stadt […]
Da kann man jetzt gespannt sein, was bei dieser Prüfung herauskommt. Am 25. April beschloss der Stadtrat den Grünen-Antrag, eine Wegeverbindung zwischen Cospudener und Zwenkauer See bauen zu lassen bzw. dass sich der OBM dafür einsetzt, dass sie gebaut wird. Möglichst in Asphalt. Denn an den Bau des Harthkanals, der dort verlaufen soll, ist auf […]
Man kommt dem nicht wirklich bei. Diese Erfahrung haben auch die Leipziger Umweltvereine schon gemacht. Immer wieder kommt es im Stadtgebiet zu Aufsehen erregenden Fällaktionen auch auf Privatgrundstücken, manchmal ganz unübersehbar gegen alle geltenden Regeln, ob es die Einhaltung der Fällsaison ist oder das Bäumefällen auf sensiblen Ufergrundstücken. Doch Bürger und Umweltvereine sind sensibler geworden. […]
Seit Wochen ruft die Stadtverwaltung die Leipzigerinnen und Leipziger dazu auf, sich als Wahlhelfer*innen für die in diesem Jahr anstehenden Wahlen zu melden. Einer, für den das inzwischen Routine ist, ist Michael Ernst, einigen sicher bekannt aus der TV-Serie „Elefant, Tiger & Co.“ Der Leipziger Tierpfleger hat schon einige Einsätze als Helfer im Wahlbüro hinter […]
Der Kohleausstieg bis 2030 ist machbar, auch wenn Politiker – nicht nur in Sachsen – immer wieder die Debatte aufmachen, ob man die Kohlemeiler noch länger laufen lassen sollte. Etwa bis 2037, dem Endtermin für die sächsischen Kohlekraftwerke, wie es sächsische CDU-Politiker immer wieder fordern. Und auch der Atomausstieg beeinträchtigt die Energiewende nicht, wie jetzt […]
Nicht jedes Brodeln erzählt von Ämterversagen. Auch wenn es die CDU gern dazu gemacht hätte. Das deutete sich in der März-Ratsversammlung schon an, als Jugendbürgermeisterin Vicki Felthaus die neue Kita-Bedarfsplanung vorstellte, die jetzt auf die zurückgehenden Geburtenzahlen seit 2022 reagiert. Die CDU-Fraktion machte das in der April-Ratsversammlung gleich mal mit einer aufgeregten Nachfrage zum Thema: […]
Hier noch einige aktuelle Ergänzungen zu meinem Artikel „Defizitäre Demokratie: ‚Wir brauchen Offenheit und Demokratie, wie die Luft zum Atmen!‘“. Im zweiten Prozess gegen drei Mitglieder der Letzten Generation, die an der Protestaktion am Brandenburger Tor in Berlin beteiligt waren, gab es harte Urteile: Acht Monate auf Bewährung und das wegen Sachbeschädigung … Ganz aktuell: […]
Es kommt nicht überraschend – und doch muss es jede und jeden, für den oder die Kirche mehr bedeutet als eine Institution, erschrecken: Auch 2023 verlor die Evangelische Kirche in Deutschland ca. 380.000 Mitglieder durch Austritt. Hinzu kommen die Sterbefälle (340.000 Menschen). Dem stehen 140.000 Taufen und 20.000 Kircheneintritte gegenüber. Damit gehören in Deutschland von […]
Rund um den 1. Mai sind in Leipzig mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Armut, Krieg und Sexismus zu demonstrieren – und gegen Israel. Versammlungen der radikalen Linken erhielten teilweise großen Zulauf. In Leipzig wirkt diese dennoch so gespalten wie selten zuvor. Den Anfang machte am Dienstagabend eine Demonstration unter dem Motto […]
Das Bundesverwaltungsgericht hat am vergangenen Donnerstag Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des Naturschutzbunds (NABU) gegen einen Abschnitt der LNG-Pipeline vor der Insel Rügen abgewiesen. Konkret hatten die Verbände wegen fehlender Umweltverträglichkeitsprüfung und dem beschleunigten Bauverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss des ersten Seeabschnitts der Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht sah das Verfahren nach […]
Auf den ersten Blick sieht es wie ein herzloser Verwaltungsakt aus, dass der Mietvertrag der „Villa Kunterbunt“, einer integrativen Kindertagesstätte der Montessori-Vereinigung-Leipzig e.V., nicht verlängert wird und diese zum Ende 2024 schließen muss. Ist das aber wirklich so einfach? Am 15. April fragten wir bei der Stadt Leipzig im Amt für Jugend und Familie zu […]
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