Nachdenken über ... Verschwörungstheorien

Wenn Wrestling zum politischen Normalzustand wird

Für alle LeserSie gehen ja um wie Epidemien. Einer mutmaßt, zwei kommen ins Grübeln, machen vier andere unsicher – und am Ende geht eine Welle durchs Land und 1.000 Leute sind überzeugt, dass „an der Sache was dran ist“. Darüber grübele ich dann auch in eigener Sache: Kann man Fragen stellen, die in die falsche Richtung laufen?

Leser „Karl“ war es, der unseren Beitrag „Kann es sein, dass die Bürgerkriegsbilder aus Hamburg politisch erwünscht waren?“ mit dem Wörtchen Verschwörungstheorie kommentierte. Recht hat er, wenn er anspricht, dass wir vielleicht nie erfahren, wer da beim Polizeieinsatz in Hamburg nun was angewiesen hat. Oder ob es wirklich reine Überforderung war. Und auf jeden Fall der falsche Einsatzleiter. Was übrigens schon weit vor Hamburg bekannt war.

„G20-Einsatzleiter Hartmut Dudde. Er macht Hamburg zur Festung“ titelte die „Morgenpost“ schon am 16. Juni. Man hatte von vornherein also auf einen Einsatzleiter gesetzt, der mit Deeskalation nicht allzu viel am Hut hat.

Die Benennung von Einsatzleitern ist eine politische Entscheidung.

Also gibt es auch eine politische Verantwortung für das, was dann einen Monat später in Hamburg eskalierte. Ganz egal, wie man zu den Krachmeiern des Schwarzen Blocks steht oder nicht. Oder eben doch nicht, weil die Teilnehmer des Schwarzen Blocks eigentlich berechenbar sind. So flexibel sie in ihren Kampfmethoden sind, so simpel sind ihre Reaktionen auf Polizeieinsätze.

Und nicht nur sie betrifft das. Diese eskalierenden Begegnungen sind ja mittlerweile fast ein Ritual. Genauso wie die festungsartig abgeschotteten Tagungsorte der Politiker, die sich zu solchen inszenierten Gipfeltreffen einfinden. Erstaunlich, wie wenige Leute das seltsam finden. Warum finden die Regierenden keine virtuellen Wege, miteinander im Gespräch zu bleiben? Sie müssen ja nicht twittern. Was bringen diese ritualisierten Treffen eigentlich?

Nicht viel, stellte Oxfam ja nachher fest.

Und auffällig ist ebenfalls, dass auch der friedliche Protest in Hamburg zwar von den Medien wahrgenommen wurde – aber er spielt im politischen Diskurs augenscheinlich keine Rolle. Er wirkt wie eine Art Kulturbegleitprogramm. Über das dann niemand mehr diskutiert. Es tut nicht weh. Und es stört die Tagenden nicht weiter. Drei Welten stehen fein säuberlich nebeneinander. Und hinterher geht auch noch das übliche Lamento los, die irgendwie linken Parteien sollten sich bitte schön abgrenzen, distanzieren und entschuldigen. Sie seien auf dem „linksradikalen“ Auge blind.

Natürlich ist auch das schon wieder Bundestageswahlkampf, Eskalationsstufe 2, tendierend zur 3.

Dass hinter Eskalationen auch noch ein anderes Phänomen steckt, machte mir seltsamerweise am Mittwoch, 12. Juli, ein Beitrag von Frank Patalong auf „Spiegel Online“ klar. Da ging es um Epidemien – wie sie entstehen und sich ausbreiten, ohne dass man etwas dagegen tun kann. Außer, man ist gegen die schlimmsten Infektionen durch eine Impfung geschützt. Auch das ein hochaktuelles Thema. Und auch deshalb hat Patalong diese selbsterlebte Hochzeits-Geschichte geschrieben. Die gerade deshalb berührt, weil sie das Leben so beschreibt, wie es uns wirklich begegnet.

Aber wenn schon einmal verschiedene Geschichten gleichzeitig im Kopf sind, dann entdeckt man auch so etwas wie die Ähnlichkeit zwischen Viren-Epidemien und der Ausbreitung von Bildern, Geschichten, Urteilen. Wobei das noch viel schneller geht. Da braucht man heutzutage gar keinen persönlichen Kontakt mehr. Das Zeug verbreitet sich ja virtuell noch viel schneller. Man steckt sich damit an, hat die Bilder im Kopf (die, je „heißer“ sie sind, auch noch jede Menge Emotionen erzeugen), aber uns ist selten bewusst, wie wir uns so auch mit Wertungen, Vor-Urteilen und Vor-Festlegungen infizieren. Klar: Wir wollen alles genau wissen und ganz schnell eine Entscheidung treffen können, ob wir das Gesehene nun als für uns gefährlich einstufen und entsprechend reagieren.

Doch die simple Erfahrung ist: So dicht an Ereignissen wissen wir eigentlich noch viel zu wenig. Im Gegenteil: Die Emotionen der Akteure vor Ort und die der Berichterstatter und Kommentatoren springen über, verwandeln die Medienwahrnehmung in eine Welle der gegenseitigen Ansteckung – die Urteile überlagern die Fakten. Schnell glauben alle zu wissen, was warum passiert ist. Und noch ehe der Prozess vollendet ist, kippen dutzende Politiker ihre hochemotionalen Urteile und Forderungen in die Kanäle.

Sage mir einer, ob er dabei noch zum Selberdenken kommt.

Ich bezweifle das.

Es gibt auch Meister der politischen Surf-Kunst, die genau so etwas ausnutzen, um politisch Stimmung zu machen. Der Moment ist günstig: Millionen Menschen sind aufgeregt, glauben zu wissen, was passiert ist – und sind leicht zu Dingen zu überreden, die mittel- und langfristig für unsere Gesellschaft brandgefährlich sind.

Darüber berichtete ganz am Ende eines Artikels, in dem es eigentlich um „Verdächtige G-20-Randalierer“ ging, die FAZ am Mittwoch. „Laut einer Umfrage befürwortet angesichts der Krawalle am Rande des Gipfels jeder zweite Bürger in Deutschland stärkere Einschränkungen der Versammlungsfreiheit. In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich 50 Prozent der Befragten dafür aus, dass der Staat Gewalt bei Demonstrationen ‚unbedingt‘ verhindern müsse, auch wenn damit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschränkt werde.“

Das in England ansässige Meinungs(forschungs)Institut hat tatsächlich noch mitten in diesem medialen Rausch der Emotionen eine Umfrage gestartet, obwohl alle Erfahrungen mit solchen Umfragen zeigen, dass gerade die Nähe zu diesen Ereignissen die Ergebnisse massiv verzerrt.

Genauso übrigens, wie Fragen zur Sicherheit völlig anders ausfallen, wenn sie mitten in eine Zeit fallen, in denen Medien massiv über Kriminalität und Randale berichten. YouGov hat tatsächlich frech getitelt: „Deutsche befürworten Einschränkung des Demonstrationsrechts“.

Die Fragen waren auch noch mehr als suggestiv.

Aber tatsächlich ist YouGov mit seiner Befragung auch nur auf der Empörungswelle mitgeschwommen. Und liefert so nebenbei auch wieder Argumente für Politiker, die europaweite Dateien für „linke Gewalttäter“ wollen.

Die Frage ging sogar noch weiter: „Es sollte eine europäische Datenbank erstellt werden, in der die Namen und persönlichen Informationen von linken Gewalttätern gesammelt werden.“ Wie fragwürdig solche Datenbanken sind, hat man ja gerade in Sachsen erlebt, wo – völlig gesetzwidrig – über Jahre immer mehr ausufernde „Gewalttäter“-Dateien angelegt wurden.

Und wie war das in Hamburg? Die Polizei verfügte über die Daten von Hunderten möglicherweise anreisenden gewaltbereiten „Krawalltouristen“. Und sie hat trotzdem nicht verhindern können, dass etliche davon nach Hamburg hineinkamen. Noch ein Schritt weiter gedacht, folgt daraus ja, dass wir zwingend eine Totalüberwachung brauchen, bei der Menschen mit ihren Bewegungsprofilen jederzeit und überall erfasst werden können. Was gerade konservative Politiker jetzt fordern – mit dem Feigenblättchen „linke Randalierer“ – ist der erste große Schritt zu einer europaweit vernetzten Überwachung.

Er ist übrigens auch die Konsequenz eines obrigkeitsstaatlichen Denkens, das in Abschottung und Überwachung den Weg zur Befriedung der Gesellschaft sieht.

Was ein anderes Thema ist. Was aber dazu gehört. Denn ein derart stringentes politisches Denken hat in vielen Bereichen Folgen. Es bestimmt die Sicherheitspolitik, sorgt dafür, dass Polizeieinsatzleiter Städte „zu Festungen“ machen wollen (keine wirklich gute Erinnerung), dass immer mehr Überwachung gesetzlich legitimiert wird (Stichwort: Staats-Trojaner) und auch, dass Politiker in ihren öffentlichen Auftritten regelrecht heißlaufen und immer weitere Verschärfungen der Gesetze fordern …

… statt über andere Wege zur Konfliktbeilegung überhaupt nachzudenken. Darüber, wie sich kompromisslose Haltungen gegenseitig hochschaukeln, habe ich ja schon geschrieben.

Gerade deshalb sollten wir lernen, mit Konflikten anders umzugehen. Auch ruhiger und überlegter. Denn eines ist nach Hamburg sichtbar: Gewalt löst Gegengewalt aus. Immer. Automatisch und sofort. Wenn politische Instanzen auf kompromisslose Härte setzen, dann wollen sie genau das.

Alles andere wäre unlogisch. Dazu gehört auch die etwas leiser diskutierte Frage, ob solche G20-Treffen mitten in einer Großstadt stattfinden sollen – und dann trotzdem abgeschottet werden wie eine Festung. Auch das ist: unlogisch.

Es sei denn, die geehrten Politiker der mächtigen Staaten hätten mindestens noch einen Tagesordnungspunkt mit auf der Agenda: eine öffentliche Diskussion mit den gastgebenden Bürgern – auf freiem Platz oder mit Live-Übertragung ins Freie. Wo sie dann mal zeigen können, ob sie zur Diskussion fähig sind.

Diese „Konfrontation“ aber gibt es nicht. Eine abgeschottete Denkwelt trifft auf die andere. Und die Sorgen der einen interessieren die anderen nicht die Bohne. Oder nur am Rande. Auch das ist ein Bild. Und das hat dann eher nichts mit Verschwörung zu tun, sondern mit einer in sich abgekapselten Politik, die über Freihandelsverträge genauso unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wie über Steuerpolitik.

Dazu noch das kurze Oxfam-Statement: „Statt mit einer wirkungsvollen Schwarzen Liste Steueroasen unter Druck zu setzen, haben die G20 diesen Ländern de facto einen Freifahrtschein ausgestellt. Auch haben sie es versäumt, die Konzerne zu einer öffentlichen länderbezogenen Berichterstattung über ihre Gewinne und darauf gezahlte Steuern zu verpflichten.“

Davon lenkten dann die martialischen Bilder auf der Straße natürlich auch ab. Aber die Bilder und die Urteile waren ruckzuck in der Welt und haben längst ihre Wirkung erzielt. Wieder wird über den Abbau von Bürgerrechten debattiert. Wir werden immer mehr zu einer Emotions-Demokratie, in der diejenigen ihre Interessen durchdrücken, die das Aufflammen von Emotionen am besten in politische Reaktionen umzusetzen verstehen.

Wir erleben es gerade sehr anschaulich, wie das passiert. Und wie einige Parteien im Wahlkampf nur noch eines kennen: Eskalation um jeden Preis. Als wäre Politik ein Wrestling-Wettbewerb, bei dem die größten Schreihälse zum Show-Kampf rufen.

Und was kommt nach dem Kampf?

Die nächste Runde?

Herrliche Zeiten.

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