Da gibt es Kommunen in Sachsen, die springen schon vor Freude an die Decke, wenn sie Investitionen mit 40, 50, 60 Prozent gefördert bekommen. Leipzig zum Beispiel, Großstadt am Westrand des Freistaats mit einem enormen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. Dafür gäbe es eigentlich 75 Prozent Förderung von der EU. Aber Sachsens Verkehrsminister hat anders entschieden. Zum Entsetzen der Grünen.
Luft- und Lärmbelastung verursachen in städtischen Gebieten auch weiterhin ernste gesundheitliche Schäden. Seit 2010 untersucht das Leibniz-Institut für Troposphärenforschung (TROPOS) zusammen mit dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) die Wirksamkeit der Umweltzone in Leipzig. Nun fördert der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) die Infrastruktur zur Luftpartikelcharakterisierung am TROPOS mit insgesamt knapp 1,5 Millionen Euro.
Wenn es um Fördergelder in Sachsen geht, dann passt schon seit einigen Jahren vieles nicht zusammen. Egal, ob es um nicht existente Fördergelder für sozialen Wohnungsbau geht oder viel zu kleine Budgets für Schulhausbau. Und nun haut auch noch eine Weisung des Innenministeriums bei der EFRE-Antragstellung voll ins Kontor, stellt Franziska Schubert, die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, fest.
EFRE 2014-2020: Mobilitäts-Workshop für Bürger am 19. September
600.000 Euro für neues Tele-Care-Projekt „Einfach:ambulant“
Nachhaltige Stadtentwicklung: EFRE-Mittel für Leipziger Osten und Leipziger Westen
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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