Artikel vom Montag, 14. Januar 2013

Schweinevogel von Schwarwel (188): Schrunz

Der Frühling noch fern, der innere Sammler hellwach und der Gang in den Keller? Selten. Und wenn - das kann man alles noch gebrauchen, hier ein Stück Wickeldraht, da die alte Festplatte mit digitalen Schätzen und irgendwo da ganz hinten müsste noch was aus Opas Nachlass wohnen. Gleich neben dem selbstgebauten Vogelhäuschen und unter der alten Vitrine, die als einzige aus Schlesien mit rüberkam. Hauptsache, es ist alles noch da.
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Leserbrief zum Melder: „Herein, wenn es kein Schneider ist“ – Schlegel wehrt sich gegen Jürgen Schneiders Verharmlosungen

Carsten Schulze: Ganz unabhängig von Schneiders Bauepoche in Leipzig erstaunt mich die einfordernde Sensibilität des Stadtrates und Bauausschluss-Mitgliedes Herrn Schlegel. Wenn es darum geht, in der heutigen Zeit vor blindem Aktionismus und Abriss zuerst nachzudenken, Denkmalswerte zu diskutieren und geeignete Formen des Umgangs zu finden, will er wie ein Berserker und wider besseren Wissens (er kennt die Thematik aus diversen öffentlichen Veranstaltungen) die als vermeintliche "Gurkenfabrik" benannten Ruinen an der Tarostraße abreißen lassen.
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Großrazzia in der Stockartstraße: Drogendealer ab Dienstag vor Gericht

Am 12. Oktober 2012 durchsuchte ein Großaufgebot der Polizei das alternative Wohnprojekt "Stö". Die Razzia geriet tagelang in die Schlagzeilen, weil Beamte einer Spezialeinheit ohne Vorwarnung durch den Garten einer Kita gestürmt waren. Ab Dienstag stehen zwei Bewohner vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln vor. Weiterlesen

Finale für City-Tunnel-Planungsgesellschaft: Letzte Tranche vom Liquidator – letzter Bericht im Stadtrat

War die Sorge berechtigt, war sie nicht berechtigt? - Über zehn Jahre zog sich die Liquidation der Gesellschaft S-Bahn Tunnel Leipzig GmbH (SBTL), weil die Stadt Leipzig noch 2007 Regressforderungen aus den im Rahmen der SBTL geleisteten Architekten- und Planungsleistungen befürchtete. Erst 2011 wurde die Gesellschaft liquidiert. Im Dezember 2012 war sie noch einmal Thema im Leipziger Stadtrat. Weiterlesen

Verwaltungsvorschlag: Leipzig bekommt einen Koordinator für Fluglärm-Fragen

Gut Ding will Weile haben. Mit dem Agieren der Stadtverwaltung in Sachen Fluglärm sind nicht nur die Grünen seit Jahren unglücklich. Sie sahen das Thema auch nicht wirklich gut aufgehoben im Amt für Umweltschutz. Deswegen beantragten sie am 25. Januar 2012 die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Lärmschutz. Das wäre dann für die Leipziger endlich so etwas gewesen wie ein echter Ansprechpartner in der Stadtverwaltung, bei dem sie mit ihrem Ärger um den nächtlichen Fluglärm über Leipzig hätten anklopfen können. Weiterlesen

Leserbrief zu Am 21. Januar: Podiumsdiskussion „Ämter ohne Macht? Wie wichtig sind Kommunalwahlen?“

Von Ralf Kohl: Die 8 Wahlmöglichkeiten am 27. Januar 2013 - Ich empfehle den Leipzigern zur Wahl zu gehen und dort dem Kandidaten die Stimme zu geben, der ihre Interessen in vollem Umfang die folgenden 7 Jahre vertritt. Wenn da keiner zu finden ist, können die Bürger sowohl Namen, Zeichnungen (z.B. ihrer Kinder), Kommentare, alles was auf die Stimmkarte und in den Wahlumschlag passt, einwerfen. Weiterlesen

OBM-Wahl: Leipzigs Wirtschaftskammern haben acht Wahlprüfsteine formuliert

Am 8. Januar luden die Leipziger Wirtschaftskammern nicht nur zur OBM-Kandidatendiskussion ein - sie legten auch eigene Wahlprüfsteine vor, an denen man die Kompetenz der Bewerber messen kann, mit dem Thema Wirtschaft in Leipzig umzugehen. Ein heikles Thema, wie jeder weiß. Und vor allem ein komplexes. Immerhin neun Seiten stark wurde das Papier, das IHK, Handwerkskammer, Wirtschaftsjunioren und der Arbeitskreis Jungunternehmer zusammengestellt haben. Weiterlesen

OBM-Wahl am 27. Januar: Informationen zur barrierefreien Teilnahme an Oberbürgermeisterwahl

Die Stadtverwaltung sei darum bemüht, eine in jeder Hinsicht möglichst barrierefreie Teilnahme an der Oberbürgermeisterwahl zu gewährleisten, teilt das Amt für Statistik und Wahlen mit. So würden den Wahlberechtigten, soweit es möglich ist, Wahlräume in Wohnortnähe angeboten. Um behinderten und älteren Bürgern die Teilnahme an der Wahl zu erleichtern, seien neue Wahlräume auf ihre Eignung und Barrierefreiheit geprüft worden. Weiterlesen

Julia Bonk (Linke): Weniger Telekom, mehr bürgerschaftlicher Netzausbau – Landtagsanhörung zu Breitbanddiensten in Sachsen

Morgen beschäftigt sich der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in einer Öffentlichen Anhörung (10 Uhr, Raum A 600) mit dem Aufbau eines flächendeckenden, schnellen Internet. Dazu liegt als erstes der von der Fraktion Die Linke eingebrachte Antrag "Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen - Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt" (Landtags-Drucksache 5/7983) vor. Weiterlesen

VEE zum Entwurf des Landesentwicklungsplans: Sachsens Regierung will weiter Kohlepolitik machen

Am Freitag, 11. Januar, wurde das Beteiligungsverfahren zum neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP 2012) der Sächsischen Staatsregierung offiziell beendet. Der Entwurf des LEP 2012 enthält sicherlich ein paar gute Ansätze, erklärt dazu die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien (VEE Sachsen e.V.), könne aber in der vorliegenden Fassung keinesfalls den Anforderungen der Energiewende gerecht werden. Weiterlesen

Kita-Plätze: Leipziger Kita-Initiative fordert Realismus statt Wahlversprechen

Der OBM-Wahlkampf in Leipzig ist in der heißen Phase angekommen. Allen Kandidaten ist der rasche Kita-Ausbau angeblich wichtig. Die Leipziger Kita-Initiative mahnt jedoch realistische Ziele an. "Geht es nach den Verlautbarung müssen wir Eltern uns keine Sorgen machen: Egal wer am 27. Januar gewählt wird, bei den Kita-Plätze soll alles schlagartig besser werden", sagt Victoria Jankowicz von der Kita-Initiative. Sie warnt jedoch vor Luftschlössern. Weiterlesen

„Herein, wenn es kein Schneider ist“ – Schlegel wehrt sich gegen Jürgen Schneiders Verharmlosungen

Zum LVZ-Interview mit Jürgen Schneider: Rückblickend erinnert sich Stadtrat Siegfried Schlegel: Die Redewendung "Herein, wenn es kein Schneider ist" bekam im April 1994 in Leipzig über Nacht einen völlig anderen Sinn. Nachdem sich Jürgen Schneider in die USA abgesetzt und am 15. April 1994 Insolvenz beantragt hatte, befasste sich auf Initiative der damaligen PDS-Fraktion der Stadtrat nur wenige Tage später in einer Aktuellen Stunde mit den Ursachen und Folgen des Immobilienskandals für Leipzig. Weiterlesen

Die Kandidaten der Leipziger OBM-Wahl: Burkhard Jung

Burkhard Jung ist seit 2006 der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Leipzig. Der ehemalige Gymnasiallehrer in den Fächern Deutsch und Evangelische Religion ist seit 1999 in der Leipziger Politik und war vor seinem Amtsantritt unter anderem Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Der 54-Jährige kandidiert für die SPD und geht 2013 mit dem Wahlmotto "Vielfältig. Sozial. Erfolgreich." ins Rennen. Weiterlesen

Die Kandidaten der Leipziger OBM-Wahl: Horst Wawrzynski

Bekannt ist Horst Wawrzynski den meisten Leipzigern vor allem als Polizeipräsident der Messestadt. Nach der Niederlegung seines Amtes im Jahre 2012 kandidiert der heute 60-jährige ehemalige Polizeibeamte erstmals um ein politisches Amt. Horst Wawrzynski ist parteilos und wird von einem Leipziger Bürgerbündnis und der Leipziger CDU unterstützt. Tatkraft signalisiert der Kandidat mit seinem Wahlslogan "Leipzig. Besser. Machen.". Weiterlesen

Die Kandidaten der Leipziger OBM-Wahl: Dirk Feiertag

Der Leipziger Rechtsanwalt und parteilose Kandidat Dirk Feiertag bewirbt sich mit der Unterstützung der Wählervereinigung, dem Neuen Forum und den Piraten um das Amt des Oberbürgermeisters. Erstmals wurde der Sozialrechtler vielen Leipzigern durch seine erfolgreich initiierte Kampagne "Kita-Kürzungen-stoppen" im Jahr 2011 bekannt. Der 33-Jährige bewirbt sich erstmals um ein politisches Amt - mit dem Slogan "parteilos, unabhängig, bürgernah".
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Die Kandidaten der Leipziger OBM-Wahl: Dr. Barbara Höll

Dr. Barbara Höll (Die Linke) ist mit einer kurzen Unterbrechung Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist sie seit 2009 unter anderem als die Arbeitskreisleiterin für Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie und Umwelt in ihrer Bundestagsfraktion verantwortlich. Sie kandidiert bereits nach 2005 das zweite Mal um das Amt der Oberbürgermeisterin in Leipzig. Ihr Slogan 2013 lautet: "Barbara statt Burkhard! Substanz statt Show." Weiterlesen