Tag: 2. November 2013

Politik·Engagement

Moscheebau in Gohlis: OBM Burkhard Jung im Video-Interview

Ein liberales, offenes Leipzig oder mit den Neonazis? Für den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung keine Frage. Ängste vor "dem Islam" seien zu besprechen, doch für Jung ist die Religionsfreiheit ein unverhandelbares Gut. Warum er dies so sieht und wie er das aktuelle Engagement der NPD sieht, erklärte er am Rande der Demonstrationen und Mahnwachen am 2. November. Für die L-IZ bat ihn Norman Landgraf von Heimspiel TV in den Wind und ans Mikrofon.

Leben·Gesellschaft

“Min stulna revolution” gewinnt Leipziger Ring für Demokratie

Palästinenser als Versuchskaninchen für israelische Kriegswaffen, das Primat der Banken und der Finanzwirtschaft über die Politik und die daraus resultierende Occupy-Bewegung - all diese Themen sind geeignet antidemokratische Tendenzen anzuprangern. Es ist jedoch der Sinn einer jeden Jury, eine eigene Entscheidung zu treffen, die in diesem Jahr auf den Film einer Exil-Iranerin fiel, die sich auf die Suche nach ihren Mitstreiterinnen der Revolutionsbewegung der späten 70er Jahre macht.

Politik·Engagement

Moscheebau Gohlis – “Alerta, alerta – Antifaschista!”: NPD kommt, redet und fährt weiter

Der braune Spuk des 2. November ist vorüber. Mit reichlich Skepsis und Abstand betrachtete das Häufchen Gohliser, welches sich auch von den Gegendemonstranten fernhielt, heute den heranrollenden NPD-LKW. Irgendwie zwischen Baum und Borke sahen sich die vielleicht 50 von der einen Straßenseite mit der versammelten NPD-Prominenz samt zirka 80 Anhängern und von der anderen Straßenseite mit rund 400 Gegendemonstranten und einem massiven Polizeiaufgebot konfrontiert. Von den Leipziger Gegendemonstranten gab's fröhliche Musik, Alerta-Rufe, ein paar aufmunternde Schilder und einen Schuh. Von der NPD nichts Neues.

Bildung·Forschung

Militärforschung an Sachsens Hochschulen und Forschungseinrichtungen: Auch in Leipzig gibt’s zwei Forschungsprojekte

Auch an sächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird in vielen Projekten Militärforschung betrieben. Das ergab eine Kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg. "Den meisten Studierenden und Wissenschaftlern wird kaum bekannt sein, dass an ihrer Hochschule aktiv für militärische Zwecke geforscht wird", sagt er.

Politik·Sachsen

Sächsisches Polizei- und Verfassungsschutzgesetz: CDU und FDP wollen Ausspähung der Bürger noch weiter ausbauen

Ursprünglich war der Begriff "Handygate" formuliert worden, um die alle Grenzen sprengende Abfassung von Verbindungsdaten von Bürgern und Demonstrationsteilnehmern im Umfeld der Anti-Nazi-Proteste im Februar 2011 in Dresden zu beschreiben. Ein Vorgang, mit dem die sächsischen Überwachungsbehörden auch verfassungsrechtliche Grenzen überschritten. Dass nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein "Handygate" hat, zeigt nur, wie weit Überwachungsbehörden gehen, denen niemand Zügel anlegt. Doch CDU und FDP in Sachsen wollen sogar noch mehr Bürgerausspähung.

Wirtschaft·Mobilität

Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen: Auch Fahrer umweltfreundlicher Autos würden draufzahlen

Irgendwie ist deutsche Politik in der letzten Zeit ins Obskure abgedreht. Wahlen werden gewonnen mit Themen, die so unsinnig sind, dass man sich eigentlich nur fragen kann: Haben Wähler mittlerweile Spaß daran, die größten Schnapsideen mit ihrer Stimme zu honorieren? - Das trifft ganz obenan für die Idee des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) zu, der mit einer "Pkw-Maut für Ausländer" auch im Bundestagswahlkampf Stimmung machte.

Politik·Leipzig

Leipzig und eine Wiesbadener Erklärung: Alkoholkonsum im öffentlichen Raum bleibt Thema, basta

Was war das eigentlich, was die "Präventionsexperten" aus elf deutschen Großstädten, die in dieser Woche in Wiesbaden zusammenkamen, eigentlich getrieben haben? Es muss etwas Seltsames gewesen sein, wenn das teilnehmende Leipziger Ordnungsamt im Nachhinein meldet: "Alkoholkonsum im öffentlichen Raum bleibt wichtiges Thema". Aber gleichzeitig feststellt, dass es überhaupt keine Verschärfung des Problems in Leipzig gibt.

Politik·Brennpunkt

“Karli” kann gebaut werden: Freistaat Sachsen fördert Ausbau von Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg mit 3,16 Millionen Euro

Die Stadt Leipzig hat am Freitag, 1. November, einen Fördermittelbescheid in Höhe von 3,16 Millionen Euro vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) erhalten. Mit diesen Mitteln kann die Umgestaltung des Peterssteinwegs und der Karl-Liebknecht-Straße zwischen Martin-Luther Ring und Körnerstraße in Angriff genommen werden. Das Verkehrsbauvorhaben ist ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB).

Bildung·Bücher

Leipziger Ende: Sylke Tannhäusers neuester Krimi um ihren besorgniserregend fahrlässigen Kommissar Heine

Es scheint in der Luft zu liegen. Vielleicht sind auch die wachsenden Stapel von Mystery- und Verschwörungs-Romanen in den Buchläden dran schuld. Die sich ja nicht verkaufen würden, wenn es nicht eine hungrige Leserschaft gäbe, die geradezu fiebert nach immer neuen Codes, Geheimbünden und finsteren Machenschaften, gern auch im religiösen Gewand und mit biblischer Botschaft.

Melder vom 2.11.2013

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Bewegungsmelder

Ab 4. November: Umleitung Linie 7 wegen Bauprojekt Wurzner Straße geht zu Ende

Die Straßenbahnlinie 7 verkehrt ab Montag, 4. November, wieder ohne Umleitung eingleisig durch die Wurzner Straße. Bei der Modernisierung Wurzner Straße war eine Straßenbahnsperrung während der Herbstferien vom 19. Oktober bis 3. November zwischen Dresdner und Torgauer Straße notwendig. Eine weitere Vollsperrung für die Straßenbahnlinie 7 wird in diesem Jahr zudem am Sonntag, 24. November, notwendig.

Bewegungsmelder

Herbst-Kontrolle: 629 Hundehalter kontrolliert – 108 Bußgeldverfahren

Zweimal im Jahr kontrollieren Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes die Hundehalter in Leipzig. Die Herbst-Kontrolle ist jetzt abgeschlossen, das Ergebnis fasst der Leiter des Ordnungsamtes, Helmut Loris, so zusammen: "Die Mehrheit der Hundehalter hält die Regeln im Umgang mit Hunden ein. Lediglich eine Minderheit verstößt gegen die Vorschriften der Polizeiverordnung zum Umgang mit Hunden und der Hundesteuersatzung. Die Verstöße bewegen sich auf einem gleichbleibenden Niveau."

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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