Tag: 14. April 2014

In Machern ticken die Uhren anders: Kommunalwahl abgesagt, CDU gerettet

Am 25. Mai 2014 wird überall in Sachsen gewählt. Überall? In Machern nicht. In der 20 Kilometer von Leipzig entfernten 6.000-Seelen-Gemeinde hat sich in den vergangenen Tagen so einiges abgespielt, bei dessen Einordnung sich die Behörden einig sind. Alles richtig eingeschätzt, gewählt werden kann nicht. Alles begann mit einer Kandidatenliste der CDU, welche am 27. April vorlag und laut Wahlausschuss Machern vom Falschen unterschrieben war. Nun heißt es, der Wahlausschuss hätte selbst nicht korrekt getagt, die Kommunalwahl sei damit abgeblasen.

Die Polizei bittet um Mithilfe: Wem ist der Pkw aufgefallen?

Am 21. Februar 2014 wurde der blaue Pkw Skoda Roomster in der Schenderleinstraße in Leipzig entwendet. Am 10. März wurde er mit den zur Fahndung stehenden Kennzeichen in der Max-Planck-Straße aufgefunden. Allerdings hatten der oder die Täter eine kleine Veränderung an ihm vorgenommen: Über die gesamte Motorhaube war ein schwarzes "Eisernes Kreuz" gesprüht worden.

Der Stadtrat tagt: Die Themen des L-IZ-Liveberichts am Mittwoch vorab

Im Dezember 2013 begann es und gehört nun schon fast zur Routine auf der Leipziger Internet Zeitung. Nun - nicht ganz. Es ist immer noch etwas Besonderes, wenn neben der Liveberichterstattung aus den Ratssitzungen nun auch Ton und Bild auf der L-IZ flimmern. So auch am 16. April wieder, wenn sich die Stadträte zum vorletzten Mal vor der Kommunalwahl am 25. Mai im Neuen Rathaus versammeln. Die Tagesordnung und die wichtigsten Themen hier schon mal vorab.

Polizeibericht: Handy geraubt, Frau überfallen, Bus demoliert, BMW angezündet

In der Nacht zu Freitag wurde ein 19-Jähriger überfallen und beraubt +++ In der Mariannenstraße wurde eine 39-Jährige auf dem Heimweg überfallen +++ Ein rabiater Fußgänger attackierte einen Radfahrer +++ In Connewitz wurde ein BMW angezündet.

3 oder 30: FDP will wissen, wie viele Kindertagesstätten in Leipzig tatsächlich neu entstehen

So ein bisschen haben Leipzigs Stadtratsfraktionen mittlerweile auch ein bisschen Spaß daran, den Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) zu ärgern. Gerade wenn es um Kindergärten, verfügbare Plätze, angekündigte Bauvorhaben und die tatsächliche Umsetzung geht. Zu oft war die Kluft zwischen angekündigten Neubauten und tatsächlichen Eröffnungen zu groß. Da muss Thomas Fabian selbst im Jahr 2014 aufpassen, dass er keine falschen Zahlen nennt. Oder das falsche Quartal.

Störmthaler See: Landratsamt lässt Gemeingebrauch ab 27. April zu

Das Landratsamt Landkreis Leipzig lässt mit Wirkung ab 27. April am Störmthaler See den Gemeingebrauch zu. Diese Entscheidung konnte nach langer Prüfung und intensiver Abstimmung mit allen Beteiligten getroffen werden, wobei sehr umfangreiche Verhandlungen mit der LMBV als verantwortlichem Bergbauunternehmen zu führen waren, teilt das Landratsamt mit.

Vorne hui, hinten vergittert: Pro Bahn fordert Abbau der Zäune hinterm Bayrischen Bahnhof

Carsten Schulze vom Fahrgastverband Pro Bahn e.V. ärgert ein paar Zeitgenossen ja gerne. Er macht das, was immer die üblichen Alltäglichkeiten stört: Er nennt die Dinge, die die Nutzer der Bahn und der Bahn-Infrastrukturen stören, beim Namen. Jüngst die irreführende Benennung der S-Bahn-Station "MDR". Jetzt hat er sich die Rückseite des Bayerischen Bahnhofs angeschaut.

Leipziger Kita-Untersuchungen: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Ärzte im Gesundheitsamt

Eigentlich ist doch alles in Ordnung. So jedenfalls liest sich die Antwort des Sozialdezernats auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion vom März. Die Zahl der für die Vorschuluntersuchungen in den Leipziger Kindertagesstätten verfügbaren Ärztinnen und Ärzte wurde jüngst erst von 10 auf 11 erhöht, die Untersuchungsquote bei den 4- und 6-Jährigen deutlich gesteigert. Aber Katharina Krefft, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, liest die Zahlen ein wenig anders.

Steigende Tarife im MDV: Überarbeiteter Antrag der Linksfraktion am 16. April im Stadtrat

"Die Entscheidungsträger haben dazu gelernt. Deswegen haben sie die Tariferhöhung für 2014 diesmal schon im Oktober und November in den Gremien abstimmen lassen", sagt Sören Pellmann, Vorsitzender der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat. Er klingt ganz ruhig, wenn er so was sagt. Aber eigentlich ist er sauer. Denn mit den jährlichen Tariferhöhungen im MDV werden mittlerweile auch die Stadträte an die Wand gespielt.

Zwei Papiere zur Kritik der Rundfunkgremien: Öffentliche Medien brauchen eine öffentliche Kontrolle

So schnell vergeht die Zeit: Am 25. März gab's das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu zwei Normenkontrollanträgen gegen den ZDF-Staatsvertrag. Kurz ging ein Rauschen durch den Blätterwald. Man habe ja eh immer schon gewusst, dass die Rundfunk-Kontrollgremien zu politiklastig wären und gar nicht staatsfern. Es rauschte. Es ebbte ab. Es ist wieder Ruhe. Kurz fragte auch die sächsische Opposition: Muss sich da nicht auch beim MDR was ändern?

VNG meldet aus der Nordsee: Öl- und Gasfund in der Norwegischen See ist größer als erwartet

Die Bohrungsarbeiten auf das "Pil" Prospekt in der Norwegischen See wurden unter der Betriebsführerschaft der VNG Norge mit einem Öl- und Gasfund erfolgreich abgeschlossen, meldet die Verbundnetz Gas AG (VNG). Der Fund liegt in der Lizenz PL 586 auf der Haltenbanken-Terrasse, ca. 33 Kilometer südwestlich des Njord-Feldes. Erste Ergebnisse zeigen, dass die Bohrung auf Sandstein mit sehr guter Reservoirqualität gestoßen ist.

Sonderpreis und Stipendium: Ensemble Nobiles beim Deutschen Musikwettbewerb ausgezeichnet

Am Samstag, 5. April, endete der 40. Deutsche Musikwettbewerb in Bonn. Aus den 220 Solisten und Ensembles, die sich den Juroren präsentierten, gingen ein Preisträger und zwölf Stipendiaten hervor. Das Ensemble Nobiles aus Leipzig behauptete sich in drei Wertungsdurchgängen mit einem äußerst vielseitigen Programm und überzeugendem Vortrag.

Wie sag ich Wunder: Wenn fünf beschwingte Dresdner mit Nora Gomringer Gedichte zu Liedern machen

Gedichte sind Musik. Manchmal merkt man es, wenn sich begnadete Künstler trauen, aus Gedichten Lieder zu machen. Dann merken auch Leute, die für gewöhnlich keine Gedichte lesen, dass Sprache Musik ist. Und dichte Sprache ganz dichte Musik. Eine Gruppe junger Dresdner Musiker hat es sich zur Aufgabe gemacht, Gedichte ihrer Lieblingsdichter in Musik zu verwandeln. Im Oktober 2013 haben sie es mit einer der sinnlichsten Lyrikerinnen der Gegenwart getan: mit Nora Gomringer.

HC Leipzig vs. Buxtehude 35:24 – „Jetzt müssen wir nur noch den Pokal holen“

Mit der Spannung ist das so eine Sache in der Meisterschaftsrunde der Handballerinnen. Während der Thüringer HC die verbleibenden Partien eigentlich schon mit Party-Hütchen bestreiten kann, darf sich der HCL schon immer mal "Vizemeister 2014" auf den Briefbogen drucken. Auf elf Punkte hat sich der Vorsprung zum Dritten (!) bereits vergrößert. Trotzdem: Der Sieg gegen Buxtehude war mit Blick auf die Pokalendrunde ein ganz wichtiger.

Leserbrief zum Artikel: Galerie ohne Mauern: Zweite Auflage des „ArtWalk-Park“ im Sommer im Leipziger Clara-Zetkin-Park

Von Bertram Weisshaar: Die Initiatoren verkaufen es als eine gute Idee, dabei ist es doch nur eine recht plumpe kommerzielle Nummer: "Jeder ausstellende Künstler erklärt sich einverstanden und gibt stillschweigend Auftrag, dass seine zur Ausstellung angenommenen Werke an Interessenten zum von ihm angegebenen Preis verkauft werden. [...] Von den verkauften Arbeiten fällt eine Provision von 35 % der Verkaufssumme an den Veranstalter. (Zitat aus der Ausschreibung)

Baumaßnahmen an Louise-Otto-Peters-Schule können zügig umgesetzt werden

Zu den Ende letzter Woche bekanntgegebenen Umsetzungsplänen der Stadtverwaltung, die Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme an der Louise-Otto-Peters-Schule voraussichtlich ab Oktober 2014 zu realisieren, erklärt Diana Ayeh, Mitglied im Fachausschuss Jugend Soziales, Gesundheit und Schule: "Ich begrüße, dass es zu den längst überfälligen Bau- und Brandschutzmaßnahmen endlich Einigung gibt und dadurch auch die Durchführung weiterer Maßnahmen an der Louise-Otto-Peters-Schule finanziell möglich wird.

Rico Gebhardt (Linke): CDU Sachsen redet schon wie Opposition – nach Vierteljahrhundert Regierung Rückzug in Ankündigungspolitik

Zur Berichterstattung der "Sächsischen Zeitung" über den Entwurf des Wahlprogramms der CDU für die Landtagswahl erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: Die CDU hat vergessen, dass sie seit einem Vierteljahrhundert den Freistaat Sachsen regiert. Statt den Lehrer- und Polizistenmangel zu beheben, wird auf die Zeit nach der Wahl vertröstet.

Fazit nach hochschulpolitischer Konferenz der Linksfraktion: Unsichere Zukunft durch Kürzungen auf Basis falscher Prognose

Am vergangenen Wochenende fand in Dresden die hochschulpolitische Bilanzkonferenz der Fraktion Die Linke statt. Sie stand unter dem Titel: "Fünf Jahre schwarz-gelbe Wissenschaftspolitik in Sachsen - Quo vadis, Hochschule?". Diese Frage diskutierten Vertreterinnen und Vertreter von Hochschulen, Studierenden, Landespolitik und Gewerkschaften.

Landtagswahl: Grüne Jugend wirbt für echten Politikwechsel und ökologische, soziale und generationengerechte Politik in Sachsen

Auf ihrer ersten Landesmitgliederversammlung des Jahres 2014 am Sonntag, den 13. April in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) beschloss die Grüne Jugend Sachsen, Jugendorganisation von Bündnis 90/Die Grünen, nach einem umfangreichen Debattenprozess ihre strategischen Ziele und inhaltlichen Schwerpunkte im Jugendwahlkampf zur Landtagswahl 2014.

Ratsversammlung: Verpflichtung des Oberbürgermeisters

Jobcenter Leipzig von April bis Ende Juni mittwochs geschlossen

Aufgrund der laufenden Vorbereitungen zur Einführung eines neuen IT-Verfahrens, ist das Jobcenter Leipzig von April bis Juni mittwochs geschlossen. An den ersten beiden Schließtagen war es im und vor allem vor dem Jobcenter Leipzig ruhig. "Kundinnen und Kunden die, trotz unserer umfassenden Kommunikationsaktivitäten zum Schließtag, am Mittwoch ins Jobcenter gekommen sind, zeigen überwiegend Verständnis für die Situation", resümiert Dr. Michael Lange, stellvertretender Geschäftsführer des Jobcenters Leipzig, die ersten beiden Schließtage.