Sie werden meistens vergessen, diese Dichter und Denker. In Sonntagsreden werden sie beschworen, als wenn die Büttenredner zu Hause die komplette Goethe-Schiller-Sammlung stehen hätten mit Lesezeichen und lauter bewundernden Ausrufezeichen drin. Aber die Wahrheit ist wohl: Sie werden nicht gelesen. Und im Stadtmarketing spielen sie keine Rolle. Dabei ist dieses Jahr auch Gottsched-Jahr.
Da waren Leipzigs Statistiker sehr euphorisch, als sie im Vorspann des Quartalsberichts III/2016 kurzerhand titelten: „Gebärfreudige Sachsen“. Mal ganz zu schweigen, dass es zwingend Sächsinnen heißen muss. Na ja, und dann ist da die Zahl. Auf den ersten Blick sieht sie ganz hübsch aus: 1,59. Bundessieger in der Disziplin Gebärfreude, oder?
Geht das Versagen sächsischer Sicherheitsbehörden in die nächste Runde? Nach dem Angriff auf die Wohnung von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) verortete die Polizei aber insbesondere der Verfassungsschutz Sachsen und der sächsische Innenminister Markus Ulbig die Täter schnell im linken Spektrum. Offenbar ein Trugschluss. Wie ein Gerichtssprecher gegenüber der L-IZ.de bestätigte, ist mindestens einer der Tatverdächtigen seit Jahren der rechtsextremen Szene zugehörig. Der Leipziger Hooligan ist schon in der Vergangenheit durch politisch motivierte Gewalt in Erscheinung getreten.
Wenn sich die ersten Informationen des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) bestätigen, ist wohl festzuhalten: Aus Worten werden nun mal Taten. Seit heute ist zumindest klar: bei der Suche nach dem oder den Tätern des Angriffs vom Montag, 26. September 2016, kurz vor bzw. kurz nach 22 Uhr auf eine Dresdner Moschee in der Hühndorfer Straße, sind die Ermittler nun laut einem mittlerweile bestätigten Bericht der BILD-Zeitung auf Nino K. gekommen. Er steht im Verdacht, mittels einer Spreng- oder Brandvorrichtungen zwei Anschläge gegen die Moschee und das Kongresszentrum am Ostra-Ufer verübt zu haben. Am 13. Juli 2015 hielt Nino K. noch eine flammende Rede bei Pegida, beklatscht von Bachmann für den Frieden und gegen den Islam, die „faulen Afrikaner“ und Angela Merkel.
Welchen Sinn haben eigentlich Rechnungshöfe, wenn sie doch nur die Politik des Finanzministers nachplappern und Rügen verteilen, die eher an die Schönheitswettbewerbe des Bundes der Steuerzahler erinnern, als an eine echte Finanz- und Lastenprüfung? So ein Glanzstück hat am Donnerstag, 8. Dezember, Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, abgeliefert.
Dass Leipzigs Haushalt klamm ist, ist ja nichts Neues. Seit zehn Jahren wird er mit allen möglichen Sparmaßnahmen konsolidiert, gibt es Ausgabestopps und das Geld, das Leipzig von Bund und Land bekommt, reicht nicht mal für die dringendsten Aufgaben. Neu ist freilich, dass Haushaltsanträge der Fraktionen gleich in einem Abwasch abgelehnt werden. Auch so werden gewählte Parlamente entmachtet, kritisieren die Grünen.
Irgendwann wird man müde. Das hat mit dem Heilsversprechen unserer Gesellschaft zu tun. Und mit der Wahrnehmung einer jubelnden Berichterstattung, die einfach nicht mehr passen will zum eigenen Erleben der Leipziger. Da sinken die Arbeitslosenzahlen, steigt die Erwerbstätigkeit. Und dann gucken die Leipziger auf ihr Konto und sehen: Das Geld ist noch immer genauso knapp wie vor zwölf Jahren.
Der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates ist so etwas wie das mitfühlende Herz dieses von den Leipzigern gewählten Gremiums. Er nimmt Stellungnahmen der Verwaltung nicht einfach so hin. Auch nicht, wenn gleich drei Dezernate behaupten, sie könnten an der Belastung durch Oldtimer-Busse in der Gohliser Menckestraße nichts ändern.
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Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange hat den Gründermut und die Leistungen von Panometer-„Erfinder“ Yadegar Asisi gewürdigt. In einer Talkrunde anlässlich „Zehn Jahre Panometer Dresden“ am Freitagabend sagte sie, Asisi sei es geglückt, „eine verschüttete Kulturtradition, das Panorama, zu rekultivieren und diese mit der Nachnutzung industrieller Bauten zu verknüpfen“. Gleichzeitig würden europäische Kulturgeschichte und spezifische Ortsgeschichte für ein großes Publikum erlebbar gemacht.
Zu den Medienberichten zum bevorstehenden Stellenabbau bei Bombardier, von dem auch die sächsischen Standorte in Görlitz und Bautzen betroffen sein sollen, sagt Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Ich werde mich – wie bereits in der Vergangenheit – weiter für den Erhalt der sächsischen Standorte einsetzen. Die Konzernleitung hat uns allerdings bisher nicht über Ihre Planungen und einen weiteren vorgesehenen etwaigen Stellenabbau unterrichtet. Ich fordere die Verantwortlichen der Konzernleitung deswegen auf, uns frühzeitig zu informieren und einen verlässlichen und autorisierten Ansprechpartner zu benennen. Die derzeit kursierenden Gerüchte gehen vor allem zulasten der Belegschaft, die in der Vorweihnachtszeit um ihre Arbeitsplätze zittern müssen.“
Acht Bewerbungen sechs verschiedenen Universitäten lagen der Jury der „Stiftung A“ vor. Diese hat einstimmig entschieden: Der Arnold-Vogt-Preis 2016, Förderpreis für museumspädagogische Forschungen, wurde in diesem Jahr an Antje Bredemann verliehen. Damit erhielt erstmals eine Absolventin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) diese Auszeichnung.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Festnahme eines Tatverdächtigen nach Anschlag auf Moschee in Dresden: „Ich bin froh, dass die Ermittlungen der sächsischen Sicherheitsbehörden jetzt zur Ergreifung eines Tatverdächtigen geführt haben.“ „Den Behörden gilt für ihre intensive und konsequente Arbeit unser ausdrücklicher Dank.“
Nach der Festnahme einer Person, die verdächtig ist, den Sprengstoffanschlag auf eine Dresdner Moschee und das Kongresszentrum Dresden Ende September verübt zu haben, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich bin sehr froh, dass der mutmaßliche Täter endlich gefasst wurde. Den Opfern des Anschlags wird damit hoffentlich die Unsicherheit und Sorge vor einer Fortsetzung der Anschläge genommen werden können.“
Der Vertrag über die Einrichtung und den Betrieb einer Praxis für die ambulante Versorgung von Asylbewerbern zwischen dem Freistaat Sachsen, der Stadt Leipzig und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen in Leipzig wird über den vereinbarten Zeitraum hinaus nicht verlängert. Die Flüchtlingsambulanz schließt wie vorgesehen zum 31. Dezember 2016.
Wohnen in Gemeinschaft, das bietet das Projekt „Generationenwohnen“ der Johanniter-Unfall-Hilfe in Leipzig. Heute wurde die Anlage gemeinsam mit Staatsministerin Barbara Klepsch eröffnet. Unter dem Motto „Alle zusammen, statt einer allein!“ sieht sich das Projekt als Hausgemeinschaft junger Familien, Alleinerziehender, älterer Menschen und Menschen mit Behinderung. Das vielfältige Miteinander soll allen Mietern Vorteile bringen.
Das Dezernat Kultur hat jetzt die Verwaltungsvorlagen zur Investitionsstrategie Kultur (Bau) und zum Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020 (KEP) auf den Weg in die Gremien des Stadtrates gebracht. Damit sind seit Amtsantritt von Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke zwei wichtige strategische Papiere im Verfahren. „Mit beiden Vorlagen können wir verschiedenen Aspekten gerecht werden“, so Dr. Skadi Jennicke.
Das Theater der Jungen Welt ist Preisträger des bundesweiten Mixed Up Wettbewerbs in der Kategorie „Elternbeteiligung“. Das TdJW hat die Auszeichnung der Initiative Kultur macht Schule als Kooperationspartner zusammen mit dem federführenden Präventiven Mediensuchtprojekt k.NIF – kreativ. Netz & Information und der Erich-Zeigner-Grundschule in Leipzig erhalten.
Laut Bericht des „Handelsblatt“ möchte Bombardier in Deutschland 2500 Stellen streichen, vor allem die sächsischen Standorte Görlitz und Bautzen werden davon betroffen sein. Mirko Schultze, Görlitzer Landtagsabgeordneter der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Mit solchen Streichungen bringt Bombardier die Kernkompetenzen der beiden Werke in Gefahr und schadet sich selber. Im Frühjahr wurde noch von 1.430 Stellen gesprochen, jetzt sind es 2.500 Menschen, die aufgrund von Fehlinvestitionen des Managements ihre Arbeitsplätze verlieren sollen.“
Dem Zusammenleben in Grünau widmet sich eine Stadtteilkonferenz am Donnerstag, 15. Dezember, von 17 bis 20 Uhr in den beiden Grünauer Kirchen, der katholischen Kirche St. Martin (Kolpingweg 1) und der evangelisch-lutherischen Pauluskirche (Alte Salzstraße 185). Ausgerichtet wird sie vom Quartiersmanagement. Alle interessierten Grünauerinnen und Grünauer sind herzlich dazu eingeladen.
Gentrifizierung, Knappheit von bezahlbarem Wohnraum und fehlende Mitsprache von Mieter*innen bei der Gestaltung des eigenen Stadt- und Wohnumfeldes – Es ist an der Zeit, die städtische Wohnungspolitik in Leipzig sozialer und solidarischer zu gestalten. Dazu fanden im November und Dezember Veranstaltungen zu wohnungspolitischen Themen statt, in denen Chancen und Herausforderungen linker Wohnungspolitik diskutiert werden.
Aus der Bilderausstellung „Face to Face“ im Technischen Rathaus entnahmen Langfinger die Bleistiftzeichnung „Johnny Depp“ aus einem der Bilderrahmen – die Polizei sucht nach Zeugen +++ Die Polizei warnt vor dem Virus „Goldeneye“, der sich mit perfider Genauigkeit mit einer Bewerbung an personalverwaltende Stellen richtet +++ Insgesamt sechs Anzeigen wegen Autodiebstahls in und um Leipzig erreichten im Laufe des gestrigen Tages die Polizei.
Zu aktuellen Informationen über einen rechten Hintergrund des Anschlags auf die Wohnung von Justizminister Gemkow erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wenn sich die Angaben bestätigen, ist das ein Paukenschlag – und ein weiteres peinliches Zeugnis für Sachsens Innenminister Markus Ulbig.
Mit fair geschmückten Weihnachtsbäumen in den jeweiligen Foyers von Gewandhaus, Oper und Neuem Rathaus setzen die Stadt Leipzig und die lokale Steuerungsgruppe Fairtrade Town auch in diesem Jahr ein Zeichen ein Zeichen dafür, dass bei importierten Waren mehr Wert auf eine Herkunft aus fairer Produktion und fairem Handel gelegt wird.
Nicht alle Leipzigerinnen und Leipziger werden am 24. Dezember gemütlich am Weihnachtsbaum zusammen sitzen, Geschenke auspacken und sich das Weihnachtsessen schmecken lassen. Die Sachspendenzentrale möchte gemeinsam mit der Straßensozialarbeit des Suchtzentrums Leipzig bedürftige Menschen an Heiligabend etwas Weihnachtliches in ihren schwierigen Alltag bringen.
Zur heutigen Verhaftung eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit der Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion an der Fatih Camii Moschee und des Internationalen Congress Centrums (ICC) in Dresden am 26. September dieses Jahres, erklärt Innenminister Markus Ulbig: „Ich bin erleichtert, dass es dem Operativen Abwehrzentrum der sächsischen Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden nach rund zehnwöchigen, intensiven Ermittlungsmaßnahmen gelungen ist, den mutmaßlichen Attentäter auf die Fatih Camii Moschee in Dresden zu identifizieren und festzunehmen.“
Zur Festnahme des mutmaßlich rechtsmotivierten Bombenlegers Nino K. erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Ich bin erleichtert, dass es dem Operativen Abwehrzentrum (OAZ) gelungen ist, einen Verdächtigen für die Sprengstoffanschläge auf die Fatih-Camii-Moschee und das Kongresszentrum in Dresden zu fassen. Die Tat kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hatte Aufsehen erregt – auch durch die anfänglich wenig professionelle Tatortsicherung.
Der Rohbau für eine neue Tagesklinik mit integrierter Psychiatrischer Institutsambulanz des Sächsischen Krankenhauses Altscherbitz steht. Heute wird in Markranstädt Richtfest gefeiert. Unter der Projektleitung der Niederlassung Leipzig II des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) entsteht in der Hordisstraße 15, Markranstädt eine Psychiatrische Tagesklinik mit Institutsambulanz. In dem Neubau werden auf rund 1.500 Quadratmetern moderne und zeitgemäße Bedingungen für die Behandlung der Patienten geschaffen.
Für alle, die noch auf der Suche nach originellen Weihnachtsgeschenken sind, gibt es im Museumsshop zur DUCKOMENTA noch bis 23. Dezember Gelegenheit zum Shoppen. Die fantasievollen Geschenkartikel der Künstlergruppe interDuck bieten sich bestens als Überraschung für Freunde und Familienmitglieder und werden im Alltag garantiert für ein Schmunzeln sorgen.
Die Zahl der Steuerfälle in der ZÜV-Datenbank der Kraftfahrzeugsteuer des Zolls hat vor wenigen Tagen die 100-Millionen-Grenze überschritten. ZÜV steht für Zahlungsüberwachungsverfahren. Damit handelt es sich um eine der größten Datenbanken für die Verwaltung von Zahlungen und Einzugsermächtigungen weltweit. Die Kraftfahrzeugsteuer wird seit dem 1. Juli 2014 nicht mehr durch die Finanzämter, sondern durch den Zoll erhoben. Dazu waren zuvor schon die Datenbestände von 65 Millionen Kraftfahrzeugen von den Bundesländern an den Zoll übertragen worden.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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