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Tag: 19. Juni 2018

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Torsten Bonew kurz nachdenklich während der Debatte rings um die Haushaltssperre in Leipzig am 16. Mai 2018 im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Haushaltssperre für Leipzig überraschend aufgehoben

Da ist dieser Moment, wo man sich um die Ernsthaftigkeit Leipziger Finanzpolitik sorgt. Am heutigen 19. Juni 2018 hat Leipzigs Bürgermeister Torsten Bonew (CDU) eine Nachricht im Rathaus rotieren lassen, deren Inhalt knapp, doch die Vorgeschichte lang ist. Mit Wirkung vom heutigen Tage hat der Finanzdezernent die Haushaltssperre vom 9. April 2018 für Investitionen wieder aufgehoben. In der Folge war es zu massiven Nachfragen im Stadtrat vor allem der Linksfraktion und der Grünen gekommen, warum diese überhaupt verhängt wurde. Mit dem heutigen Tag muss man wohl sagen: echte Gründe gab es offenbar doch keine.

XL-Straßenbahn in der Lützowstraße. Foto: Ralf Julke

Leipzigs Verwaltung findet gesonderte Parkplätze für den Wirtschaftsverkehr eigentlich gut

Jeder, der in irgendeiner Weise als Lieferant, Handwerker, Pflegekraft oder Reparaturservice in Leipzig unterwegs ist, kennt das Problem: Am Einsatzort ist alles zugeparkt. Entweder blockiert man dann die Fahrbahn – oder kurvt verzweifelt um den Block und hat dann kilometerlange Anmarschwege. Das Thema hatte die Linksfraktion in einem Antrag aufgegriffen: Die Stadt soll prüfen, ob man nicht lauter Sonderparkflächen nur für den Wirtschaftsverkehr einrichten kann. Gute Idee, meldet jetzt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau.

Medikamente wirken oftmals weit über die Grenzen unseres Körpers hinaus. Foto: UFZ / André Künzelmann

UFZ-Forscher erstellen Gutachten zur Einführung einer Arzneimittelabgabe

Die Umweltverbände fordern es schon lange. Und auch der Leipziger Ökolöwe hat diese Forderung jüngst wieder bekräftigt: Damit alte Medikamente nicht mehr in Umwelt und Gewässer gelangen, sollen die großen Pharmakonzerne die Rücknahme der nicht mehr gebrauchten Medikamente finanzieren. Und auch die Reinigung der Abwässer müsste so eigentlich finanzierbar sein. Jetzt unterstützt ein Gutachten des Leipziger Umweltforschungszentrums die Einführung einer Arzneimittelabgabe.

Der Standort An den Tierkliniken. Foto: Ralf Julke

Leipzig reduziert seine Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen deutlich

Die Deutschen leben in verschiedenen Welten: Die Anhänger rechter Parteien leben ja bekanntlich immer noch in dem irren Glauben, Ströme von asylsuchenden Flüchtlingen würden an bayerischen und sächsischen Grenzen Schlange stehen. Aber die Wirklichkeit sieht schon lange ganz anders aus. Selbst die 2015 und 2016 mit Macht aus dem Boden gestampften Unterbringungskapazitäten muss Leipzig jetzt drastisch reduzieren. Sie werden einfach nicht gebraucht. Außer für völlig andere Zwecke.

Die Strudie des KOMKIS zur langfristigen Anmietung von Kitas. Foto: Ralf Julke

Kita-Anmietung verursacht Leipzig Mehrkosten von über 100 Millionen Euro

Irgendetwas hat Burkhard Jung falsch gemacht. Und es deutet manches darauf hin, dass es die Personalpolitik betrifft. Denn wenn eine Stadt wie Leipzig immer wieder in die Umsetzungsklemme gerät, weil für Schulen, Kitas und Straßen der simple Planungsvorlauf fehlt, dann liegt das an unterbesetzten Planungsabteilungen im Rathaus. Kühne Schnell-Lösungen sollen das retten. Aber das hat Folgen, teure Folgen, wie Linke-Stadtrat Steffen Wehmann mittlerweile vorrechnen kann.

Systembau - hier für die Paul-Robeson-Schule. Foto: Ralf Julke

Grüne und Linke wollen OBM Jung keinen Blankoscheck für sein 150-Millionen-Euro-Paket ausstellen

Zur nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch, 27. Juni, wird sich der Leipziger Stadtrat mit der 150-Millionen-Euro-Vorlage des OBM zum Schulneubau beschäftigen. Und im Ratsinformationssystem stapeln sich die Änderungsanträge. 19 waren es am Wochenende. Sie stammen vor allen von Linksfraktion, SPD-Fraktion und von der Grünen-Fraktion, wo man nicht akzeptiert, dass OBM und Finanzbürgermeister dem Stadtrat einfach das Recht aus der Hand nehmen wollen, über große Bauvorhaben zu entscheiden.

Wer bestimmt, wer Recht bekommt? Foto: Ralf Julke

Das Untertan-Projekt: Ein alles durchdringender Geruch sorgt für eine jähe Wende im Gericht

Es ist eigentlich die zentrale Szene in diesem Buch, wenn Diederich vor Gericht muss. Denn noch weiß er nicht, wie ihm seine Zeugenaussage bekommen wird. Die Netziger Bürgerschaft schneidet ihn. Auch die Herren, die ihn in der Saufnacht begleiteten, jetzt aber so tun, als hätten sie von seinem herausfordernden Gespräch mit dem Fabrikanten Lauer nichts mitbekommen. Auch im Zeugenstand stammelt Diederich erst einmal. Aber jetzt ist der Autor selbst sichtlich sauer.

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