Tag: 23. Januar 2022

Nicht etwa Tausende, sondern etwa 200 Menschen liefen am Samstag unter Polizeibegleitung durch den Leipziger Südosten. Foto: LZ
Der Tag

Das Wochenende, 22./23. Januar 2022: Samstags-„Spaziergang“ am Völkerschlachtdenkmal, Sorge vor Omikron-Ausbreitung, Friedrich Merz ist neuer CDU-Chef + Video

Knapp 200 Menschen fanden sich Samstagnachmittag am Völkerschlachtdenkmal zu einem ungestörten „Spaziergang“ gegen die Corona-Politik zusammen – ein Ereignis, mit dem die rechtsextremen „Freien Sachsen“ erneut Stimmung machten und ein verzerrtes Bild in die Öffentlichkeit trugen, das mit der Wirklichkeit nichts mehr gemein hat. Unterdessen geht die sorgenvolle Beobachtung der pandemischen Lage weiter und die CDU hat im Bund mal wieder einen neuen Chef. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, den 22. und 23. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Zeit für Radfahrstreifen: Martin-Luther-Ring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Nach OBM-Ankündigung für Radfahrstreifen vom Neuen Rathaus zur Runden Ecke: Ökolöwe gehen Radwege auf Dittrichring nicht weit genug

Die offizielle Mitteilung steht noch aus. Vorerst hat Oberbürgermeister Burkhard Jung erst im „Leipziger Gespräch“ der Stiftung der Leipziger Sparkasse am 17. Januar angekündigt, dass bis März Radfahrstreifen zwischen Gottsched- und Rudolphstraße und zwischen Lotterstraße und Dittrichring bis Runde Ecke aufgebracht werden sollen. Und das auch noch in für Leipzig neuem Grün. Eine Idee aus Berlin. „Das wird ein Aufstand“, sagte Jung im Gespräch.

Thomas Köhler bei der Einbringung des Freibeuter-Antrags. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig wartet weiter auf das sächsische Transparenzgesetz + Video

Dreimal nahm die Freibeuterfraktion im Stadtrat nun Anlauf, die Informationsfreiheitssatzung so weit zu öffnen, dass auch Auskünfte zu Weisungsaufgaben möglich sind. Am Mittwoch, 19. Januar, scheiterte sie auch mit ihrer dritten Fassung des Antrags. Ein Antrag, der vor etlichen Monaten begann mit der Frage, welche Weisungen es in Leipzig eigentlich zum Abschleppen falsch geparkter Fahrzeuge gibt. Aber die Niederlage am 19. Januar ist nur eine halbe.

Überquellender Kleidercontainer. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Debakel im Altkleider-Container in Leipzig: Leipzig braucht eine rechtssichere Konzeption für die gemeinnützige Altkleidersammlung

Wie bekommt man es hin, eine Altkleidersammlung in Leipzig so zu organisieren, dass die Verwertung der gesammelten Kleidung gemeinnützig erfolgt und nicht Privatunternehmen bereichert? Das ist eine Frage, mit der sich Stadtrat und Verwaltung nun schon seit Jahren beschäftigen. 2013 scheint man dafür eine gangbare Lösung gefunden zu haben, die aber vom Verwaltungsgericht Leipzig 2018 gekippt wurde. Mit der alarmierenden Folge, dass bei der jetzt erfolgten Verlosung der Standorte die Leipziger Stadtreinigung überhaupt nicht mehr zum Zug kam. Ein Unding, finden CDU und Linke unisono.

Im agra-Gelände. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kein indirektes Ja zu einem AfD-Antrag + Video

Das nennt man dann wohl ein Scheitern auf ganzer Linie, was die AfD-Fraktion da am Mittwoch, 19. Januar, mit ihrem Antrag zur Ausrichtung einer Bundesgartenschau in Leipzig beabsichtigt hatte. Ein Antrag, zu dem die Leipziger Verwaltung eine durchaus wohlwollende Stellungnahme geschrieben hatte. Aber eben zum falschen Antrag, wie wir an dieser Stelle schon feststellen durften.

Melder vom 23.1.2022

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„Leipzig nimmt Platz“. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Kundgebung „Völki hört die Signale – AALE zum letzten Gefecht.“

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft auch kommenden Montag zu Protest gegen die „Spaziergänger/-innen“ auf. Angezeigt sind Versammlungen ab 18.00 Uhr an der Demokratieglocke auf dem Augustusplatz („Aufruf 2019“), am Völkerschlachtdenkmal (Leipzig nimmt Platz), an der Könneritzstraße 22 (Die Linke Südwest) und ein Radaufzug 17.30 Uhr ab Connewitzer Kreuz (Aktion Antifa Leipzig/Leipzig nimmt Platz).

Foto: LZ
Wortmelder

Kundgebung: „Engelsdorf hält zusammen – Lasst uns reden“

Unter diesem Titel versammeln wir uns am Montag, dem 24.01.2022  zwischen 17:30 Uhr und 19:30 Uhr vor dem Gymnasium Engelsdorf. Sicher gibt es die unterschiedlichsten Motive, an einer unangemeldeten Demonstration teilzunehmen: Existenzängste, Angst vor dem Impfen und der angekündigten Impfpflicht oder Unzufriedenheit mit aktuellen Entwicklungen. Wir können auch gern darüber streiten, ob die eine oder andere Corona-Maßnahme hätte anders aussehen können.

Staatsminister für Bildung, Christian Piwarz (CDU). Foto: Ronald Bonss
Wortmelder

Sächsische Schülerfirmen erhalten Förderung

22 Schülerfirmen in Sachsen erhalten in diesem Schuljahr vom Kultusministerium eine finanzielle Unterstützung von bis zu 1.000 Euro. Mit dem Geld können die 2 Förderschulen, 11 Oberschulen, 6 Gymnasien und 2 Berufsschulen ihr Unternehmen weiter ausbauen oder das Geld als Startkapital für die Neugründung nutzen.

Wortmelder

Demokratie ist kein Spaziergang – am Montag, 24. Januar um 18:00 Uhr auf dem Augustusplatz

„Demokratie ist kein Spaziergang“ - mit dieser trefflichen Aussage hat am vergangenen Montag Superintendent Sebastian Feydt auf dem Nikolaikirchhof deutlich gemacht, was jetzt wichtig ist: Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zeigen Haltung und treten für ein solidarisches, demokratisches Miteinander ein. Im Schatten der Corona-Pandemie darf sich nicht auch noch die Verachtung der Demokratie ausbreiten.

Booster Impfung
Wortmelder

Impfen ohne Anmeldung am SKH Altscherbitz

Das Sächsische Krankenhaus Altscherbitz bietet der Bevölkerung erneut die Möglichkeit der Corona-Schutzimpfung (Erst-, Zweit- und Boosterimpfung) am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, von 13.00 bis 16.30 Uhr an. Eine Impfung ist möglich ab einem Alter von zwölf Jahren.

Wortmelder

Die Leitlinie „Jeder Hof zählt!“ muss das Fundament einer neuen Agrarpolitik werden

Viele der Bäuerinnen und Bauern die gestern im Zuge der Aktion „Neustart Agrarpolitik“ des Bündnisses „Wir haben es satt!“ vor das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gefahren sind, um für eine sozial- und umweltverträgliche Agrarpolitik zu demonstrieren, haben dies nicht zum ersten Mal getan. Für den neuen Agrarminister Cem Özdemir waren die kraftvollen Motorgeräusche der Traktoren und die schon von weitem hörbaren Hupen in der Wilhelmstraße hingegen ein Debüt.

Polizei Völkerschlachtdenkmal Coronaproteste Querdenken Spaziergänge
Polizeimelder

Versammlungsgeschehen und Corona-Proteste

Am Wochenende kam es an mehreren Orten zu Versammlungen und Corona-Protesten. Freitagabend gegen 19:00 Uhr trafen sich in Grimma und in Brandis jeweils Personen im mittleren zweistelligen Bereich und führten einen Spaziergang durch den Ort durch. In Brandis wurden dabei Fahnen mitgeführt. Eine Anmeldung dafür lag den Behörden nicht vor, weswegen in beiden Fällen ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz beanzeigt wurde.

Quelle: HC Leipzig e.V.
Sportmelder

HC Leipzig: Niederlage in Mainz

Der HC Leipzig verliert sein Auswärtsspiel in Mainz denkbar knapp und am Ende etwas unglücklich mit 30:31. Nachdem souveränen Heimerfolg im September hatten sich unsere Mädels gegen diesen Gegner sehr viel mehr ausgerechnet. Doch bereits in der 1. Halbzeit offenbarten sich erneut eklatante Schwächen sowohl in der Abwehr als auch im Angriff.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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