Tag: 18. Januar 2023

Der Stadtrat tagt: Oberbürgermeister Jung wird Gutachten zum Falschparken „nahegelegt“ + Video

Falschparken hat in Leipzig schon lange das Zeug zum Aufregerthema. Doch seit es Berichte darüber gibt, dass bestimmte Gebiete angeblich bewusst nicht kontrolliert werden, hat die Diskussion nochmals an Fahrt aufgenommen. Auf Antrag der Freibeuter-Fraktion hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 18. Januar, beschlossen, Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) um ein externes Gutachten zu bitten. Genau […]

Mittwoch, der 18. Januar 2023: Ein Toter nach Autounfall wegen Glätte und Durchsuchungen im Kampf gegen Kinderpornografie in Leipzig

Der plötzliche Wintereinbruch in Sachsen hat für Chaos auf den Straßen gesorgt. Bei einem Unfall kam ein Mann ums Leben. Derweil durchsuchte die Polizeidirektion Leipzig 25 Objekte wegen des Verdachts der Verbreitung und des Besitzes von Kinderpornografie. Außerdem: Die Bürgerinitiative gegen den Flughafenausbau hat sieben Thesen an die Tür des Neuen Rathauses gezimmert. Die LZ […]

Der Stadtrat tagt: Neuer Anlauf für sinnvolles Zoo-LVB-Kombiticket + Video

Kennen Sie das bereits existierende Kombiticket für Zoo und LVB? Vermutlich nicht. Selbst die Stadt gibt zu, dass es kaum jemand nutzt. Damit sich das ändert, sollen Zoo und LVB über veränderte Rahmenbedingungen verhandeln beziehungsweise die schon geführten Verhandlungen fortsetzen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 18. Januar, beschlossen. Anlass dafür war ein Antrag […]

Der Stadtrat tagt: CDU distanziert sich vom Nachhaltigkeitsszenario + Video

Eigentlich hatte sich der Stadtrat vor mehr als vier Jahren auf das sogenannte Nachhaltigkeitsszenario für die Mobilität der Zukunft festgelegt. Geplant sind unter anderem massive Investitionen in den ÖPNV. Zustimmung gab es damals auch aus der CDU, die das Szenario nun wieder verwerfen wollte, diesen Antrag in der Ratsversammlung am 18. Januar aber zurückzog. Bis […]

„Nageln statt Kleben“: Aktionsbündnis gegen Flughafenausbau zimmert Thesen ans Rathaus + Video

Bei Wind und weniger schönem Wetter versammelte sich heute die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ vor dem Neuen Rathaus. „Unruhig durch die Nacht und erschöpft durch den Tag“, beschreibt der Redner Bert Sander, grüner Leipziger Stadtrat und flughafenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, sich selbst und seine Mitstreiter/-innen. Die unter Fluglärm und -emissionen leidenden Anwohner/-innen kämpfen gegen […]

Es wird nicht reichen: Sachsen erhöht die Zuschüsse für Sozialwohnungsbau

„In Sachsen wird die Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum, sogenannten Sozialwohnungen, künftig mit deutlich höheren Zuschüssen unterstützt“, meldet das sächsische Regionalministerium. Dazu hat das Regierungskabinett am Dienstag, 17. Januar, die Änderung der Förderrichtlinie gebundener Mietwohnraum beschlossen. Zu spät und zu zaghaft. Auch wenn sich Thomas Löser, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die […]

Der Stadtrat tagt: Die Januar-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Zum ersten Mal in diesem Jahr tagt am Mittwoch, dem 18. Januar, die Ratsversammlung. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge zu einem in die Zoo-Eintrittskarte integrierten LVB-Ticket und einem externen Gutachten zur Duldung von Falschparker/-innen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 14 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Außerdem möchte sich […]

Kommentar von Stadtrat Jürgen Kasek: Kompromisse und Klimakrise

Gerade nach den Vorgängen in und um Lützerath stellt sich die Frage vermehrt, ob die parlamentarische Demokratie oder gefundene Kompromisse noch ausreichend sind, um die Herausforderung zu lösen. Alles andere, als eine rein akademische Frage. Tatsächlich lebt die Demokratie vom Kompromiss. Vom demokratischen Streit und am Ende einem Kompromiss, der eben nicht der Sieg der […]

Gutachten zur Duldung: Antrag der Freibeuter rechtswidrig?

Nach den Medienberichten zur rechtswidrigen Duldung von Falschparkern in Leipzig durch das Ordnungsamt hat die Fraktion Freibeuter im Stadtrat Leipzig einen Antrag gestellt. Mit diesem wird die Erarbeitung eines externen Gutachtens „zur Überprüfung der Handlungsweise des Ordnungsamtes in Bezug auf die Ahndung von Falschparkern“ gefordert. Ob man ein solches Gutachten für zielführend hält, sei dahingestellt. […]

Neujahrsüberraschung: Sachsen schafft 2022 einen Überschuss von 1,5 Milliarden Euro

In der Kabinettssitzung am 17. Januar hat Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann den vorläufigen Haushaltsabschluss des Jahres 2022 vorgestellt. Ein Jahresabschluss, der alle seine Lamentos aus den Monaten davor widerlegt. Keine Steuerschätzung ließ er aus, um Sachsens Haushalt für prekär und gefährdet zu erklären. Aber das Gegenteil ist der Fall: Sachsen schließt das Jahr 2022 mit […]

Silvester 2022: Müllmengen wieder wie vor Corona, Feinstaubbelastung auf Rekordwert

Man konnte es schon ahnen, als das Geböller in der Nacht vom 31. Dezember zum 1. Januar losging, dass dieses Silvester anders und heftiger sein würde als in den Vorjahren. Viele Leipziger hatten sich mit Silvesterfeuerwerk eingedeckt, darunter auch viel illegal Importiertes. Und sie zündeten dann auch drauflos, als könnte man einen Jahreswechsel nur feiern, […]

Verzerrte Krisenpolitik: Leipziger Wissenschaftler legen Bundesregierung eine „grüne Konjunkturpolitik“ ans Herz

Krisen sind eigentlich Zeiten für Chancen. Denn sie erzählen immer davon, dass das Alte nicht mehr richtig funktioniert und es Zeit ist, neue Wege zu gehen. Doch Krise um Krise verpassen die deutschen Regierungen und schaufeln die Milliarden in alte Strukturen und Unternehmen, um sie künstlich am Leben zu erhalten. Das war auch in der […]

Den Ernst der Lage nicht begriffen: Eine Gemeinsame Erklärung zur gewaltsamen Räumung von Lützerath

Was in Lützerath passierte, erzählt auch von einem alten Verständnis von Macht und Wirtschaft. Und von einem eklatanten Unverständnis dafür, wie präsent die Klimakrise und wie dringend ein Ende des Abbaus fossiler Brennstoffe sind. Eine Gemeinsame Erklärung von Wissenschaftlern, Autoren, Politikern, Klimaaktivisten und Bürgerrechtlern zur gewaltsamen Räumung von Lützerath, „Die Politik hat den Ernst der […]

Online Tickets für Motorsport-Events aus 2. Hand?

Motorsport steht für jede Menge Action und eine beeindruckende Geräuschkulisse. Die meisten Fans kennen aber ihre Lieblingsserien ausschließlich aus dem Fernsehen. Wer jedoch Motorsport richtig erleben möchte, kommt nicht darum herum, sich Tickets zu kaufen und sich ein Rennen live vor Ort anzuschauen, was manchmal leichter gesagt, als getan ist. Tickets sind in der Regel […]

Online-Azubisafari und Azubi-/Studi-Speeddating im Landkreis Leipzig

Mit der ersten Azubi-Safari bringt der Landkreis Leipzig Licht in den Ausbildungsdschungel und nimmt Jugendliche mit auf eine digitale Entdeckungstour. Am 19. Januar 2023 sind um 17 Uhr alle Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer aus der Region eingeladen, Ausbildungsbetriebe aus den Landkreis Leipzig kurzweilig mit jeweils 15 Minuten Vorstellungen kennenzulernen.  Als zweiter Termin […]

Kameraüberwachung führt Bundespolizei zum Täter eines gerade gestohlenen E-Rollers

Gestern Abend entwendete ein 24-Jähriger im Leipziger Hauptbahnhof einen E-Roller. Die Besitzerin bemerkte den Diebstahl und informierte die Leipziger Bundespolizei. Aufgrund der Personenbeschreibung entdeckten die Beamten den Mann und den gestohlenen E-Roller auf den Monitoren der Kameraüberwachung in der S-Bahnstation des Leipziger Hauptbahnhofes. Wenige Minuten später klickten die Handschellen bei dem polizeibekannten 24-jährigen Afghanen. Durch […]

Sammelcharter bringt abgelehnte Asylbewerber zurück nach Tunesien

Mit einer heute vom Flughafen Leipzig-Halle gestarteten Sammelrückführung wurden 12 abgelehnte Asylbewerber aus dem Freistaat Sachsen nach Tunesien gebracht. Bei den Abgeschobenen handelt es sich um volljährige, männliche Personen. Eine Person lebte bis zur Abschiebung im Landkreis Nordsachsen. Fünf Personen waren in einer Justizvollzugsanstalt und sechs Personen in der Einrichtung zum Vollzug der Abschiebehaft und […]

2. Polizeibericht 18. Januar: Ermittlungen zu versuchtem Tötungsdelikt, Sprengung eines Zigarettenautomaten, Raub

Zeugenaufruf – Raub auf Parkdeck Ort: Leipzig (Reudnitz-Thonberg), Dresdner Straße, Zeit: 16.01.2023, gegen 16:00 Uhr Am Montagnachmittag hatte ein Mann (41) sein Fahrzeug auf dem unteren Parkdeck der Kaufland Filiale abgestellt und war gerade dabei, seine gekauften Waren in das Fahrzeug zu laden. Zwei Unbekannte griffen ihn dabei von hinten an und zogen ihm seine […]

Wo sind die Tiere im Winter?

Jedes Jahr werden wir gefragt, wo den die Tiere im Winter sind. Die Tiere des Wildparks werden nicht in Häusern und Ställen untergebracht, den sie haben clevere Strategien entwickelt, um bei den widrigen Bedingungen in der kalten Jahreszeit zu überleben. Waschbär, Eichhörnchen und Dachs begeben sich beispielsweise in die Winterruhe. Igel und Fledermaus halten dagegen […]

Franz Sodann (Linke): Machbarkeitsstudie zur künftigen Nutzung des Kornhauses Meißen unverzüglich beauftragen

Die Staatsregierung hat einen Auftrag des Landtages bislang nicht umgesetzt: Bereits mit dem Doppelhaushalt 2021/2022 hatte das Parlament beschlossen, dass eine Machbarkeitsstudie zur künftigen Nutzung des Kornhauses in Meißen erstellt werden soll. Allerdings wurde die Studie noch immer nicht in Auftrag gegeben.  Franz Sodann, Sprecher der Linksfraktion für Kulturpolitik, erklärt: „Dieser Vorgang ist ein unverantwortlicher […]

Schneefall und Glätte führen zu erhöhtem Unfallaufkommen

Seit den Morgenstunden ist ein deutlich erhöhtes Unfallgeschehen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig zu verzeichnen. Bis 15:45 Uhr waren Polizeikräfte in 94 Einsätzen zu Verkehrsunfällen ausgerückt. Zehn Personen wurden dabei verletzt. Bei einem Verkehrsunfall verstarb ein Unfallbeteiligter noch am Unfallort. Zwei ausgewählte Einsätze: 1. Beifahrer verstirbt am Unfallort Ort: Trebsen/Mulde (Neichen), S 47, Zeit: 18.01.2023 […]

Bekämpfung der Kinder- und Jugendpornografie

Die Polizeidirektion Leipzig realisiert umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen in Leipzig sowie den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen Die Polizeidirektion Leipzig führt am heutigen Tag im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig Durchsuchungsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung der Kinder- und Jugendpornografie durch. Im Zusammenhang mit mehreren Ermittlungsverfahren wegen der Verbreitung, des Erwerbs oder des Besitzes kinder- oder jugendpornographischer Inhalte wurden durch […]

Starker Warnstreik beim Margarinewerk Dresden

Mit starker Beteiligung und guter Stimmung haben die Beschäftigten des Vandemoortele Margarinewerkes Dresden mit einem vierstündigen Warnstreik die Arbeit niedergelegt. Aufgerufen hatte dazu die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Die Beschäftigten der Tochter des belgischen Lebensmittelkonzerns Vandemoortele reagieren damit auf ein unzureichendes Angebot der Arbeitgeberseite in der letzten Tarifverhandlung. Die rund 70 Beschäftigten des Vandemoortele Lipids Werk […]

Polizeibericht 18. Januar: Radfahrer nach Verkehrsunfall verstorben, Falscher Sohn, Einbruch

Tatverdächtige nach Brandstiftung ermittelt Ort: Wurzen, Dresdener Straße, Zeit: 17.01.2023, 17:20 Uhr Gestern wurden Polizei und Feuerwehr informiert, weil in einem leerstehenden Gebäude ein Brand ausgebrochen war. Zeitnahe Löscharbeiten verhinderten eine Ausbreitung des Feuers auf weitere Teile des Gebäudes sowie das bewohnte Nebengebäude. Die Höhe des entstandenen Sachschadens konnte noch nicht beziffert werden. Im Zuge […]

Friedensgebet zum Gedenken an die Opfer des Nazismus

Das Friedensgebet am Montag, dem 23. Januar 2023, 17 Uhr, in der Nikolaikirche, blickt auf den Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar. Es wird von der Jüdisch-Christlichen Arbeitsgemeinschaft gestaltet. Vor 78 Jahren, am 27. Januar 1945, befreite die Rote Armee Auschwitz. Im April und Mai dieses Jahres sind es 80 Jahre seit dem Warschauer Ghetto-Aufstand.Auch angesichts […]

Erhöhter Verkehr rund um Bundesliga-Spiel von RB Leipzig

Für das Bundesliga-Spiel zwischen RB Leipzig und dem FC Bayern München am Freitag, dem 20. Januar, 20:30 Uhr, sind verkehrsorganisatorische Maßnahmen erforderlich. Über Halteverbote in der Goyastraße und der Eitingonstraße werden die Rettungswege freigehalten. Gleiches gilt für die Halteverbote aufgrund des Schienenersatzverkehrs für die gesperrte Waldstraße. Besucher werden zudem um das Freihalten der Feuerwehrzufahrten, insbesondere […]

Nico Brünler (Linke): Steuergeld nur für tarifgebundene Unternehmen

Der Wirtschaftsausschuss hörte gestern Sachverständige zum Entwurf der Linksfraktion für ein neues Vergabegesetz (Drucksache 7/10618). Die Novellierung war in der letzten Wahlperiode gescheitert, auch in der derzeitigen Koalition ist eine Einigung fraglich. Nico Brünler, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Der Staat ist der größte Auftraggeber der Wirtschaft – in Sachsen betrifft das ein Volumen von über einer […]

Umweltminister Günther: Naturschutzgroßprojekt im Erzgebirge erhält Artenvielfalt

Das Naturschutzgroßprojekt (NGP) »Bergwiesen, Teiche, Moore und Wälder in der historischen Bergbaulandschaft des Erzgebirges« erhält bis Ende 2025 eine Förderung in Höhe von knapp 1,68 Millionen Euro. Die Mittel dienen insbesondere der Erstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans (Projektphase I). Mit dem Vorhaben werden vielfältige, erzgebirgstypische Kulturlandschaftselemente mit gefährdeten Arten und Biotopen im Bereich der Kammlage […]

Geflüchteten in Sachsen gleiche Lebenschancen ermöglichen

Die Sächsische Staatsregierung hat am 15. Januar zu einem Gespräch zur Flüchtlingslage in die Sächsische Staatskanzlei eingeladen. Ergebnis des Treffens ist unter anderem auch eine Erklärung der Staatsregierung. Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Wir Bündnisgrüne setzen uns dafür ein, dass alle […]

Teilweise eingeschränkter Service in den Bürgerbüros

An zwei Tagen im Januar sind ausgewählte Bürgerbüros aufgrund einer internen Veranstaltung nur eingeschränkt erreichbar. So sind am Mittwoch, 18. Januar, die Bürgerbüros Schönefeld, Stötteritzer Straße, Liebertwolkwitz, Gohlis-Center, Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg und Wiederitzsch nur bis 13 Uhr geöffnet. Auch Dokumente können ab 13 Uhr dort nicht mehr abgeholt werden. Eine Woche später, am Mittwoch, 25. Januar, […]

Zeugen gesucht

Am 7. Januar 2023, gegen 22:20 Uhr beschädigten bisher unbekannte Personen ein Wartehäuschen am Bahnhof Neukieritzsch. Ein aufmerksamer Bürger alarmierte die Bundespolizei. Vor Ort stellten die Beamten fest, dass eine Scheibe des Wartehäuschens auf Bahnsteig 2/3 zerstört wurde. Von den oder dem Täter(n) fehlte jede Spur. Die Bundespolizei Leipzig leitete ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung ein […]