Endet die Hängepartie um ein Stadtquartier mit 3.000 Wohnungen im I. Quartal 2019?

Der Stadtrat tagte: Wie weiter am Bayerischen Bahnhof? + Video

Für alle LeserVideoIm November 2017 war es, als die L-IZ.de vom Aufatmen der Stadträte im Fachausschuss Planung und Bau der Stadt Leipzig berichtete. Die Schlagzeile: „Endlich Einigung im Streit zwischen Stadt und Stadtbau AG“ kündete von großen Taten. Denn nachdem man seit 2011 in der Dauerdebatte ohne Spatenstiche am Bayerischen Bahnhof verheddert war, hatte ein Mediationsprozess scheinbar Großes hervorgebracht. Von Flächenerwerbungen und Schulneubau war die Rede, ein praktisch im Zentrum der Stadt liegendes Quartier mit 3.000 Wohnungen am Bayerischen Bahnhof sollte kommen, 30 Prozent bezahlbare Wohnungen für Haushalte mit geringerem Einkommen bald entstehen. Nun ist ein weiteres Jahr vergangen.

SPD-Stadtrat Heiko Oßwald fasste die Jubelfeier vor genau einem Jahr so zusammen: „Es ist wichtig, dass auf dem Gelände des Bayerischen Bahnhofs Wohnungen für unterschiedliche Einkommen entstehen, weil damit eine Durchmischung des Viertels möglich wird. Wir sind erleichtert, dass nun endlich ein Kompromiss gefunden wurde und die ersten Bauschritte 2017 beginnen werden. Mit mehreren Kindergärten und Schulen, zahlreichen Wohnungen und vielen Grünflächen wird dieser Stadtteil eine wichtige Funktion, sowohl für das Zusammenwachsen der Leipziger Südvorstadt als auch für das weitere Bevölkerungswachstum der Stadt haben.“

Was folgte, war öffentliche Stille und ein intensiver Gesprächsprozess zwischen den Parteien. Das Leipziger Bevölkerungswachstum hat sich seither stark eingebremst – wo keine Wohnungen sind, zieht auch keiner mehr zu, wohingegen es immer mehr Jobs in der Stadt gibt. Neben den seitens der Stadt Leipzig dringend benötigten Schul- und Kitakapazitäten sah man hier auch eine Möglichkeit, neben dem Freiladebahnhof den sozialen Wohnungsbau deutlich voranzubringen. Wo im Gebiet an der Delitzscher Straße 700 Wohnungen entstehen sollen, die nach den Vorgaben der „Kosten der Unterkunft“ preiswert bewohnbar sein sollen, gibt es auch konkrete Erwartungen an die Bauplanungen am Bayerischen Bahnhof.

„Eine wichtige Voraussetzung für eine Sozialwohnungsbauförderung ist die Wohnungsgröße. Im Wettbewerbsverfahren Dösner Weg war den Architekten daher vorgegeben, dass mit Wohnungsgrößen von 45, 60 und 75 Quadratmeter (+ 10 Quadratmeter für jede weitere Person) eine wichtige Voraussetzung für die Zahlung der Kosten der Unterkunft eingehalten wird.“, so Linken-Stadtrat Siegfried Schlegel zu den Vorgaben im Jahr 2017.

Weitere gute Nachrichten gab es damals auch: Grünflächen sollen vor allem rechts und links des S-Bahn-Trogs entstehen, sie sollen als Parkanlage mit integrierten Spielflächen angelegt werden. Im Südteil des Bau-Geländes soll sogar noch eine weitere Grundschule gebaut werden und für die im Süden dringend benötigte Schwimmhalle gibt es schon Visionen, war damals auf der L-IZ.de zu lesen – fast schien es, als ob nun jeden Tag die ersten Erdarbeiten beginnen würden.

Blick über Leipzig mit der Schneise des Vorgeländes des Bayrischen Bahnhofs. Foto: Matthias Weidemann (Archiv)

Blick über Leipzig mit der Schneise des Vorgeländes des Bayrischen Bahnhofs. Foto: Matthias Weidemann (Archiv)

Am 22. November 2018 war deshalb mit Spannung erwartet, was Oberbürgermeister Burkhard Jung zum Fortschritt – der offenkundig noch immer einer hinter den Kulissen ist – zu sagen hatte. Dies übernahm dann Fachbürgermeisterin Dorothee Dubrau für ihn. Und mancher Stadtrat hatte wohl trotz bereits wieder gesunkener Erwartungshaltungen etwas Konkreteres hören wollen.

Karsten Albrecht (CDU) brachte es aus seiner Sicht auf den Punkt: „Und jetzt sagen Sie mir bitte den Baubeginn der Schule.“. Nach der Antwort nahm der Landtagskandidat allerdings kopfschütteln Platz, als die Bürgermeisterin ihm mitteilen musste, dass es noch immer inhaltliche Probleme bei der Gesamtfläche dafür und der Anzahl der Räume der Schule gäbe.

Dass langsam so mancher im Rat frustriert auf die Auskünfte reagiert, hat sicher mit dem fast schon lax anmutenden Gebahren rings um das zukünftige Stadtquartier zu tun. Während an vielen Stellen zunehmend verdichtet und zugebaut wird, liegt hier ein riesiges Areal am Leipziger Zentrum seit Jahren brach. Mal wurden unterschriftsreife Verträge letztlich nicht gegengezeichnet, mal waren es Details, die scheinbar unüberwindlich schienen. Doch nun soll es endlich gelingen.

Karsten Albrecht (CDU) wollte es konkreter hören. Foto: L-IZ.de

Karsten Albrecht (CDU) wollte es konkreter hören. Foto: L-IZ.de

Verbindlichkeiten?

Man habe einen „Vertrag zur Ergebnissicherung“ abgeschlossen, also eine Art Vorvereinbarung, welche die „Regeln der Zusammenarbeit“ beschreibt und eine Darstellung der Projektstruktur erbringen soll, so Dubrau.

Die ganze leidvolle Geschichte des Vor und Zurück in dieser Sache seit 2011 fand sich in der Frage von Stadtrat Dieter Deissler (Grüne) wieder: „Der von beiden Seiten unterzeichnete Vertrag, welche Wirkung hat der? Sind das Absprachen oder ist das lediglich eine Unterzeichnung eines Protokolls?“.

„Es ist schon ein bisschen mehr“, sagte Dubrau und auch in der Antwort lag die seit Jahren gelernten Skepsis aller, die sich mit dieser Sache mal eingehnder befasst haben. „Es geht um die Ergebnissicherung dessen, was in der Vergangenheit besprochen war, das ist ganz wichtig.“ Alle Anträge der Fraktionen im Stadtrat seien im Vertrag eingearbeitet worden. Den endgültigen Vertrag möchte die Verwaltung nun im I. Quartal 2019 zur Beschlussfassung im Stadtrat vorlegen.

Mal sehen, ob die Stadtbau AG das auch will. Denn bei diesem Projekt gilt aus Erfahrung: nur was unterschrieben ist, wird am Ende auch eine Schule oder ein ganzes Stadtquartier. Vielleicht können es die Stadträte ja zum Ende ihrer Legislatur und vor den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 doch noch überraschenderweise erleben, dass zumindest ein erster Bagger aufs Gelände rollt.

Dorothee Dubrau zum Stand beim Bayerischen Bahnhof am 22.11.2018 im Stadtrat

Quelle: Livestream der Stadt Leipzig

Endlich Einigung im Streit zwischen Stadt und Stadtbau AG: Am Bayerischen Bahnhof können 2017 endlich die ersten Bauarbeiten beginnen

* Video *StadtratBayerischer Bahnhof
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Universität und Stadt verlängern Kooperation bis 2025
Oberbürgermeister Burkhard Jung. © Stadt Leipzig

Foto: Stadt Leipzig

Für alle LeserDie Universität gehört zu den wichtigsten Arbeitgebern, Ausbildungsstätten und Anziehungspunkten in Leipzig. Deshalb erscheint es nur folgerichtig, dass die Verantwortlichen von Stadt und Hochschule eng zusammenarbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wurde nun verlängert. Unter anderem beim in den kommenden Jahren entstehenden „Forum Recht“ wollen Universität und Stadt zusammenarbeiten.
Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: „Ich habe irgendwann den Überblick verloren“
Elke M. vor Prozessbeginn mit ihren Verteidigern Michael Stephan (l.) und Curt-Matthias Engel. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAm Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen Oberstaatsanwältin Elke M. (54) begonnen. Die Staatsanwaltschaft hat die suspendierte Juristin wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt sowie uneidlicher Falschaussage angeklagt. Als Leiterin des Leipziger Drogendezernats soll sie das Verfahren gegen einen Crystal-Dealer eingestellt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen.
Sachsen dampft beim Kohleausstieg mitten hinein in ein Folgekosten-Dilemma
Der Mibrag-Tagebau in Deutzen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAuf einen nicht ganz unwesentlichen Aspekt des sächsischen Kohleausstiegs machte Dr. Jana Pinka, umwelt- und ressourcenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, am 19. Juni aufmerksam. Noch bevor die Debatte um den Leipziger Kohleausstieg 2023 entbrannte. Denn der Freistaat hat sich selbst in eine Klemme und eine extrem schwache Verhandlungsposition manövriert.
Warum der Traum von der Volkspartei falsche Illusionen nährt
Ergebnisse zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Für alle LeserDie LVZ veröffentlichte in der vergangenen Woche einen Brief von zehn bekannten Leipziger CDU-Politikern, den diese am 17. Juni an die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer geschrieben hatten. Tenor, so die LVZ: Die Belange Ostdeutschlands kämen in der Bundespolitik nicht ausreichend zur Geltung. Aber das Problem ist wohl eher: Warum schreiben die Mitglieder der langjährig regierenden Partei so einen Brief? Es könnte an der Illusion liegen, eine Volkspartei zu sein.
Wahlkreisprognose sagt Sachsens Grünen neun Direktmandate voraus
Prognose für Direktmandate zur Landtagswahl Sachsen im September. Grafik: wahlkreisprognose.de

Grafik: wahlkreisprognose.de

Für alle LeserAm 21. Juni vermeldete der Grünen-Kreisverband Leipzig nicht nur seine Unterstützung zum Antrag des Jugendparlaments, in Leipzig den Klimanotstand auszurufen. Er formulierte auch schon einmal seine Ansprüche für die Landtagswahl im September. Denn bei der Landtagswahl rechnen die Grünen jetzt auch mit dem Gewinn mehrerer Direktmandate.
Wird in Sachsen das Wahlalter Null bald zur Selbstverständlichkeit?
Wahlplakate am Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist es logisch, was der Jugendverband der Linken linksjugend ['solid] Sachsen am Samstag, 22. Juni, geschafft hat, ins Wahlprogramm der Linkspartei zu bekommen: Das Wahlrecht für alle Bürger, die an einer Wahl teilnehmen wollen. Diskutiert wird über die Höhe des Wahlalters schon ewig. Aber während ein Drittel der Erwachsenen ihr Wahlrecht gar nicht in Anspruch nimmt, werden Jugendliche, die gern wählen würden, daran gehindert.
Sture deutsche Verwaltungspraxis erschwert Geflüchteten den Weg in Arbeit zusätzlich
Die Hürden für Geflüchtete am deutschen Arbeitsmarkt. Grafik: Berlin-Institut

Grafik: Berlin-Institut

Für alle LeserAm 18. Juni veröffentlichte das Berlin-Institut ein Diskussions-Papier zur Frage: Wie kommen Geflüchtete in Deutschland eigentlich in Arbeit? Wie lange dauert das? Wo liegen die Hürden? Immerhin lebten Ende des Jahres 2018 knapp 1,7 Millionen Schutzsuchende in Deutschland. Die meisten von ihnen sind seit 2015 gekommen. Flucht ist keine Erwerbszuwanderung und Geflüchtete kommen nicht zuvorderst als Arbeitskräfte ins Land, betont das Berlin-Institut.
Warum die unsichtbare Hand des Marktes dumm ist und für politische Lösungen nichts taugt
Wenn Mietpreise mit den Einkommen nichts mehr zu tun haben ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor arbeitete der promovierte Volkswirt als Vizechefredakteur des manager magazin“, teilt der „Spiegel“ über seinen Kolumnisten mit, der in seinen „Spiegel“-Kolumnen das demonstriert, was man als marktkonforme Wirtschaftslehre bezeichnen kann. Dabei kommt ab und zu so etwa heraus wie am 23. Juni die Kolumne „Die Städte verstopfen, die Dörfer veröden“.
Na gugge ma da: Junge Politiker werden Sachsen umkrempeln + Video
Ganz gleich, was am 1. September 2019 geschieht: Sie werden umkrempeln. Paula Piechotta (Grüne), Anne Kämmerer (Grüne), René Jalaß (Linke), Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke), Irena Rudolph-Kokot (SPD) und Sophie Koch (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit Wochen liegt der Fokus nun bereits auf der Frage, geht die CDU nun mit der AfD in eine Koalition oder nicht? Oben, wie nun erst wieder seitens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), ruft es nein, nie und nimmermehr. Und unten in der CDU munkelts hier und da: nun ja, wenns dem Machterhalt dient, über kurz oder lang? Eine weitere Variante lautet stets, dass sich die Grünen wohl mit SPD und CDU in einer sicher knirschenden, aber irgendwie nötigen Koalition einfinden könnten. Beiden Ideen sagen die Glaskugeln aktuell prozentuale Chancen voraus. Doch der Politikwechsel am 1. September in Sachsen könnte durchaus Linke, Grüne und die SPD lauten.
Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: Der Prozess, den fast keiner wollte
Oberstaatsanwältin Elke M. sieht sich mit Ermittlungen konfontiert. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserAm Dienstag beginnt vor dem Leipziger Landgericht einer der bemerkenswertesten Prozesse der letzten Jahre. Auf der Anklagebank sitzt niemand geringeres als eine Oberstaatsanwältin. Doch es geht in diesem Verfahren um weit mehr als die Frage, ob Elke M. (53) bei Gericht falsch ausgesagt und das Recht gebeugt hat.
Grönemeyer kann nicht tanzen – Hommage an Wiglaf Droste
Quelle: Felsenkeller

Quelle: Felsenkeller

Am 27. Juni wäre Wiglaf Droste 58 Jahre alt geworden. Das Datum nehmen drei Leipziger (Ulf Braumann, Volker Külow und Ralph Schüller) zum Anlass, zu einer Hommage an ihn einzuladen und an den großartigen Sänger, Dichter und Schriftsteller in der Stadt zu erinnern, in der er glückliche Jahre verbracht hat.
Der Anteil der übergewichtigen Sachsen steigt seit 2003 immer weiter an
Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAdipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist ein Thema der Zeit. Auch viele Sachsen schleppen viel zu viele Pfunde mit sich herum, eine Last, die dann oft noch viele andere Erkrankungen nach sich zieht. Aber stimmt denn die Aussage noch „Die Sachsen werden immer fetter?“ Susanne Schaper, die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Linksfraktion im Landtag, wollte das jetzt mal genauer wissen.
Bis zum endgültigen Schlussstrich unters Landesbank-Debakel dauert’s noch, meint der Finanzminister
Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEnde 2018 konnte man ja das Gefühl bekommen, dass die ewige Geschichte um das Desaster der Sächsischen Landesbank endlich ein Ende findet. Augenscheinlich waren die letzten Ausfallposten aus dem Sealink-Fund, den die LBBW verwaltete, bezahlt, Sachsen konnte die Restposten wieder übernehmen. Die geplanten 2,75 Milliarden Euro mussten nicht komplett ausbezahlt werden. Die Linksfraktion im Landtag beantragte jetzt so eine Art Abschlussbilanz.
Auch in der Klimapolitik muss sich die SPD endlich deutlicher von der CDU abgrenzen
Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig fand lobende Worte für seinen Landesverband. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserEs ist nicht leicht für die sächsische SPD, erst recht, wenn sie sich vom Koalitionspartner CDU absetzen will. Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Und auch beim Thema Kohleausstieg war diese Koalitionsfähigkeit indirekt Thema, als auf dem Programmparteitag in Neukieritzsch am 22. Juni nämlich über den Kohleausstieg bis 2038 debattiert wurde. Etlichen Genossen ist das Ausstiegsdatum 2038 viel zu spät.
Hilfe, mein Kind ist ein Smombie: Ein Buch für Eltern, deren Kinder online gehen
Frederik Weinert: Hilfe, mein Kind ist ein Smombie. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Buch ist ein Schocker. Zumindest dürfte es das für Eltern sein, die sich noch nie damit beschäftigt haben, was ihre Kinder im Internet so treiben. Oder mit ihrem Smartphone anstellen, selbst dann, wenn sie scheinbar friedlich in der Sofaecke sitzen. Ignorieren hilft leider nicht, stellt der Medienexperte Frederik Weinert fest. Wer seine Kinder liebt, beschäftigt sich mit dem Horror. Rechtzeitig.