In Leipzig haben Aktivist/-innen der „Letzten Generation“ erneut den Verkehr blockiert – diesmal allerdings nur für knapp eine Stunde. Die LVB freuen sich währenddessen über Fördermittel für Straßenbahnen der „neuesten Generation“. Außerdem: Erneut wurde ein Beobachter der „Ende Gelände“-Proteste im November 2019 wegen Hausfriedensbruch verurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 2. Dezember […]
Der vom sächsischen Verfassungsschutz als „Rechtsextremist“ eingestufte AfD-Politiker Jens Maier darf weiterhin nicht als Richter tätig sein. Das entschied am Donnerstag, dem 1. Dezember, das Dienstgericht am Landgericht Leipzig. Es folgte damit einem Antrag des sächsischen Justizministeriums. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das sächsische Justizministerium unter Leitung von Katja Meier (Grüne) hatte den ehemaligen […]
Am Samstag wird in Leipzig wieder eine rechte Großdemonstration stattfinden. Ausrichter ist diesmal das „Compact“-Magazin; Björn Höcke soll auf der Demo reden. Der Protest dagegen dürfte ebenfalls groß ausfallen. Außerdem: Der Bundestag hat den Haushalt für 2023 beschlossen und das Bürgergeld ist im zweiten Anlauf durch den Bundesrat gekommen. Die LZ fasst zusammen, was am […]
In Leipzig hat es geschneit. Außerdem: Gegen den AfD-Politiker Björn Höcke gibt es mehrere Anzeigen wegen eines Beitrags in den sozialen Medien, ein Spiel der BSG Chemie soll wegen einer rechtsradikalen Demo verschoben werden und das Amtsgericht Borna hat eine weitere Klimaaktivistin schuldig gesprochen, während andernorts die Aktionen zivilen Ungehorsams weitergingen. Die LZ fasst zusammen, […]
Die Sitzblockade vor einer Woche hat offenbar Spuren hinterlassen: Weil sich die rechten Montagsdemonstrant/-innen nicht einigen konnten, ob sie einfach wieder umkehren oder deutlichen Widerstand leisten sollten, geht man diese Woche wohl von Anfang an getrennte Wege. Antifaschist/-innen wollen die Strecken erneut blockieren. Die LZ begleitet das Geschehen am Montag, dem 14. November, im Liveticker. […]
Denkbar knapp haben die US-Demokraten ihre Mehrheit im Senat verteidigt. Der Sieg im Bundesstaat Nevada brachte am Wochenende den Ausschlag. Außerdem: Während in Lützerath für den Klimaschutz demonstriert wurde, gingen in Berlin tausende Menschen für Umverteilung auf die Straße. In Leipzig will man derweil an das Opfer eines mutmaßlichen Femizids erinnern. Die LZ fasst zusammen, […]
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich in einer Marathon-Sitzung auf die finalen Eckdaten des kommenden Haushaltes geeinigt. Geplant sind auch Gelder für das Leipziger Einheitsdenkmal und einen „Kulturpass“ für 18-Jährige. Außerdem: Der Bundestag beschließt die Laufzeitverlängerung für drei Atomkraftwerke und am Adler enden in dieser Woche die Baumaßnahmen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, […]
Leipzig möchte kooperative Wohnungsbauprojekte und selbst genutztes Wohneigentum weiter stärken. Das hat der Stadtrat am Donnerstag, dem 10. November, mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD sowie Oberbürgermeister Burkhard Jung beschlossen. In dem beschlossenen Antrag der Grünen heißt es: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts weitere kommunale Maßnahmen zur […]
Der „Zoo der Zukunft“ gehört zu den größten Bauprojekten in Leipzig, benötigt aber zusätzliches Geld. Kosten von 68 Millionen Euro sind derzeit veranschlagt – 15 Millionen mehr als vor anderthalb Jahren, als der Stadtrat bereits zusätzliche Gelder bereitstellen musste. Am Mittwoch, dem 9. November, gab es grünes Licht: Einstimmig stimmte die Ratsversammlung für die 15 […]
Zum zweiten Mal infolge steht Leipzig bei der Planung seines kommenden Doppelhaushaltes vor besonderen Herausforderungen. War es im Jahr 2020 die gerade eskalierende Coronakrise, die langfristige Planungen schwierig gestaltete, sorgen nun Inflation und Energiekrise für Fragezeichen. Anfang 2023 soll der nächste Doppelhaushalt stehen – die Fraktionen im Stadtrat hatten am heutigen Mittwoch, dem 9. November, […]
Alle gegen Jung – das war das Ergebnis einer Abstimmung zu einem Antrag der Freibeuter-Fraktion, mehr Transparenz in das Verwaltungshandeln zu bringen. Konkret ging es um die sogenannte Eilbedürftigkeit von Vorlagen, die besser begründet werden soll. Mit Ausnahme von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der gegen den Antrag stimmte, votierte die Ratsversammlung einstimmig dafür. Die Verwaltung ist […]
Wieder einmal kommt die Weltgemeinschaft zu einer Klimakonferenz zusammen – diesmal in Ägypten. Im Mittelpunkt stehen unter anderem finanzielle Fragen. Außerdem: Sowohl die CDU als auch die Linkspartei haben sich am Wochenende zu Landesparteitagen getroffen. Die Stimmung war sehr unterschiedlich. Auf den Straßen gab es unterdessen wieder Solidarität für eine gefangene Antifaschistin. Die LZ fasst […]
Noch vor einigen Wochen sah es so aus, als könnte es auf dem CDU-Landesparteitag am 5. November ordentlich krachen. Die Junge Union hatte sich deutlich von Äußerungen des Landesvorsitzenden Michael Kretschmer zum Ukrainekrieg distanziert. Doch auf dem Parteitag in Schkeuditz war diese Distanzierung kein Thema. Stattdessen wurden fast alle Anträge nahezu einstimmig beschlossen. Diese richteten […]
Die sächsische CDU trifft sich am Samstag, dem 5. November, zu ihrem Landesparteitag in Schkeuditz. Zu Beginn hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Rede, in der er die Folgen des Ukraine-Kriegs thematisierte, Außenministerin Baerbock kritisierte und für längere Laufzeiten für Atomenergie warb. Die Coronakrise spielte nur zu Beginn der Rede eine kleine Rolle, als Kretschmer seine […]
In den Diskussionen über die in Berlin bei einem Unfall getötete Radfahrerin gibt es eine neue Wendung: Die vor Ort tätige Notärztin soll protokolliert haben, dass der aus einer Klimablockade resultierende Stau bedeutungslos gewesen sei. Außerdem: Am kommenden Montag wollen Querdenker und Neonazis offenbar mit Fackeln über den Ring laufen und heute jährt sich die […]
Seit mittlerweile mehr als acht Monaten – je nach Sichtweise auch schon seit mehreren Jahren – führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Bereits nach kurzer Zeit hatten Millionen Menschen das Land verlassen. Viele flüchteten nach Deutschland – rund eine Million seit Kriegsbeginn am 24. Februar. Vor allem die Bundesländer und Städte im Osten Deutschlands […]
Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Stadt spielt Mobilität eine wichtige Rolle. Vor vier Jahren hat sich der Stadtrat einstimmig für das sogenannte Nachhaltigkeitsszenario entschieden. Bis 2030 soll unter anderem der Anteil des Autoverkehrs auf 30 Prozent sinken. Wegen aktueller Entwicklungen, bedingt etwa durch die Coronakrise, hatte die CDU-Fraktion beantragt, diese Pläne zurückzustellen. Doch die […]
Straßenbeleuchtung, privater Verzicht, Raumtemperaturen – in der aktuellen Energiekrise gibt es viele Vorschläge, wie drohenden Engpässen vorzubeugen ist. Auch Schwimmhallen stehen dabei zur Diskussion. Als Reaktion auf eine Petition hat die Stadt Leipzig klargestellt, dass sie die Temperaturen nicht weiter absenken möchte. Ein Petent hatte gefordert, die angebliche Absenkung der Hallenbadtemperatur auf 24 Grad zu […]
Sechs Jahre nach dem Brandangriff auf eine geplante Asylunterkunft in Bautzen wiederholt sich Geschichte: Am frühen Freitagmorgen brannte in der sächsischen Stadt wieder ein Gebäude. Die Landespolitik zeigt sich entsetzt. Außerdem: In einer NS-Gedenkstätte werden Schilder und Tafeln beschmiert, der Präsident des Leipziger Amtsgerichts verschickt fragwürdige Briefe und in Borna stand die Pressesprecherin von „Ende […]
Wer den Blick über die Erde schweifen lässt, findet an nahezu jedem Ort eine Krise. Manche davon – vor allem jene auf der Südhalbkugel – geraten weniger in den Fokus der Öffentlichkeit als beispielsweise das, was seit acht Monaten in der Ukraine passiert. Vermutlich hatte und hat das Geschehen dort in diesem Jahr den größten […]
In Leipzig wächst offenbar die Wut auf den russischen Präsidenten Putin und dessen lokale Stellvertreter/-innen. Laut Polizei wurde in der vergangenen Nacht das Generalkonsulat mit blau-gelber Farbe beschädigt. Außerdem: Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht hält die Grünen für gefährlicher als die AfD und etwa 50 Personen demonstrieren in Leipzig gegen tödliche Polizeigewalt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Droht in Deutschland neben einer Energiekrise und dem möglicherweise dritten Corona-Winter in diesem Jahr auch eine Wiederholung der rassistischen Gewalt von 2015? Damals gab es nahezu täglich Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte – vor allem in Sachsen. Aktuelle Vorfälle – auch in Sachsen – geben Anlass zur Sorge. So gingen beispielsweise nur einen Tag […]
Mit drei Milliarden Euro wollte der Bund in diesem Jahr den Ausbau von schnellem Internet im ländlichen Raum fördern. Mehr als zwei Monate vor Jahresende ist der Fördertopf bereits leer. Das sorgt unter anderem in Sachsen für Empörung. Wie es mit dem sächsischen Landesprogramm zum Breitbandausbau weitergeht, ist nun offen. Am Mittwoch, dem 19. Oktober, […]
Etwas mehr als ein halbes Jahr nach Beginn ihrer Amtszeit sieht sich Uni-Rektorin Eva Inés Obergfell mit massiver Kritik seitens einiger Studierender konfrontiert. In einer Pressemitteilung beklagten Studierendenvertreter/-innen, dass Obergfell im Senat deren Fragerechte eingeschränkt habe. Die Rektorin reagierte kurz darauf mit einer Stellungnahme. Anlass für den Streit war die Sitzung des Akademischen Senats am […]
In wenigen Wochen startet in Katar die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Traditionell werden die Spiele solcher Großveranstaltungen häufig live auf Videoleinwänden gezeigt – das sogenannte Public Viewing. In Leipzig ist so etwas während der WM in Katar nicht geplant, wie die Stadt auf LZ-Anfrage mitteilte. „Zentrale Fan-Feste beziehungsweise Public Viewing wie zur WM 2006 auf dem […]
Westlich des Hauptbahnhofes soll zwischen Gleisen und Berliner Straße in den kommenden Jahren ein neues Quartier entstehen. Im sogenannten Löwitz-Quartier sind unter anderem Gewerbeflächen, ein Park, 500 neue Wohnungen und ein Gymnasium für 1.300 Schüler/-innen geplant. Die ersten Bauarbeiten begannen im April dieses Jahres. Auch eine neue Brücke über die Parthe soll entstehen. Die Verwaltung […]
Am Samstag beteiligten sich – abhängig von der Quelle – zwischen 1.500 und 5.000 Personen an einer linken Demo für Umverteilung sowie preiswerten ÖPNV und Wohnraum. Am Tag danach sorgt aber ein eigentlich ganz anderes Thema für Diskussionen. Außerdem: An einem Corona-Testzentrum am Torgauer Platz wurden Werbeplanen angezündet und etwa 1.500 Menschen nahmen am Halbmarathon […]
Mehrere tausend Menschen waren im September dem Aufruf von Sören Pellmann und der Linkspartei gefolgt, um gegen die Folgen der Energiekrise auf die Straße zu gehen. Am morgigen Samstag ist erneut eine Großdemo geplant – diesmal von einem breiten Bündnis getragen. Bereits heute demonstrierten wieder hunderte Menschen für die Ukraine. Außerdem: Die Polizei warnt Eltern […]
Sie soll der Kopf einer Gruppe gewesen sein, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplant haben soll: Heute wurde Elisabeth R. aus Mittelsachsen wegen Terrorverdachts festgenommen. Zudem führte die Polizei bei Melanie Müller eine Hausdurchsuchung durch. Außerdem: Die Verkehrsminister/-innen einigen sich auf ein 49-Euro-Ticket. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. Oktober […]
Bekanntermaßen gehört es zur Programmatik der AfD, das Rad um mehrere Jahrzehnte zurückzudrehen. Manchmal sind es aber auch nur ein paar Jahre, die diese Partei gerne rückgängig machen würden. So forderte die AfD in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 12. Oktober, frühere Beschlüsse des Stadtrates zur Aufnahme von Geflüchteten rückgängig zu machen. Sowohl die Verwaltung […]
Der Hauptbahnhof bleibt umkämpftes Terrain. Mal geht es um die Sicherheit von Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen, mal um die Situation von Obdachlosen, mal um das allgemeine Sicherheitsgefühl. Um letzteres zu erhöhen, wollte das Jugendparlament testen, wie sich Videoüberwachung auswirkt. Abgestimmt wurden am Mittwoch, dem 12. Oktober, letztlich andere Varianten – ohne jedoch Mehrheiten zu finden. Dass […]
Drei Millionen Euro sollte die Stadt nach dem Willen der Linksfraktion jährlich in einen Härtefallfonds stecken, um „Härtefallgruppen“ bei Energienachzahlungen zu unterstützen. Das hatte die Linksfraktion beantragt. Zudem sollten Energieunternehmen auf Sperren verzichten. Der Mehrheit des Stadtrates ging das am Mittwoch, dem 12. Oktober, zu weit. Lediglich eine Infokampagne seitens der Verwaltung für bestehende Unterstützungsangebote […]
Dass ein Mitglied der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial am Sonntag in Leipzig die „Rede zur Demokratie“ halten soll, weiß man schon länger. Seit heute weiß man: Es wird die Gründerin einer Organisation sein, die dieses Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird. Außerdem: Die ostdeutschen Städte fordern baldige Klarheit bei Gas- und Strompreisbremsen und in Leipzig demonstrieren […]
Weil die Energiekrise in den Kommunen für große Unsicherheiten sorgt, sorgt Sachsens Innenminister nun für Erleichterungen: Er gibt den Kommunen per Erlass mehr Spielraum bei der Finanzplanung. Außerdem: Der Landtag kommt nächste Woche auf AfD-Antrag mal wieder zu einer Sondersitzung zusammen und in der Namenswahl für die neue Schwimmhalle an der Eisenbahnstraße gibt es ein […]
Die Ratsversammlung möchte im Oktober erneut eine Redezeitbegrenzung für die Fraktionen testen. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die die Verwaltung am Dienstag, dem 4. Oktober, veröffentlicht hat. Ein solches „Redezeitbudget“ hat es bereits in der September-Sitzung des Stadtrates gegeben. Stößt das Modell auf breite Zustimmung, soll es künftig immer zum Einsatz kommen. Es geht […]
In Leipzig könnte es heute zum größten Aufeinandertreffen von Antifaschist/-innen und rechten Querdenkern seit fast zwei Jahren kommen. Damals beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen an einer verbotenen „Querdenken“-Demo; es kam zu zahlreichen Angriffen auf Journalist/-innen und Polizist/-innen. Tausende protestierten dagegen und verhinderten zumindest einen kompletten Aufzug über den Ring. Ähnliches ist auch heute geplant. […]
Erneut rufen Rechte für kommenden Montag zu einer Demonstration über den Leipziger Ring auf. Anders als in den Vorwochen soll es diesmal einen großen Gegenprotest geben. Ab dem frühen Nachmittag ist rund um den Leuschnerplatz mit viel Betrieb zu rechnen. Außerdem: Die linksradikale Gruppe „Rote Wende“ hinterlässt Zettel und Sprühkreide an einem Grünen-Büro und die […]
In Leipzig beteiligten sich zuletzt wieder mehr Personen an rechten Demonstrationen. Am vergangenen Montag kam es dabei zu einem schweren Angriff auf Antifaschist/-innen. Auch in anderen Teilen Sachsens gehen montags Tausende auf die Straße. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat mit dem Soziologen und Stadtforscher Paul Zschocke, unter anderem bei der Dokumentationsplattform „chronike.LE“ aktiv, über das […]
Es sollte ein heißer Herbst werden, aber im Sportbad an der Elster ist ab morgen das Gegenteil der Fall: Die Sauna bleibt wegen der Energiekrise vorerst geschlossen. Währenddessen haben sich die Wirtschaftsminister/-innen der Bundesländer einstimmig dazu entschlossen, vom Bund einen Gaspreisdeckel zu fordern. Außerdem: Der Oberbürgermeister von Plauen kritisiert die dortigen Energie-Demos. Die LZ fasst […]
Arbeiter/-innen haben bei Baggerarbeiten auf der Baustelle am Wilhelm-Leuschner-Platz eine Weltkriegsbombe gefunden. Die Baustelle befindet sich in direkter Nachbarschaft zur Polizeidirektion in der Dimitroffstraße und zur Katholischen Propstei St. Trinitatis. Mittlerweile hat die Stadt eine Sperrzone mit einem Radius von rund 600 Metern veröffentlicht. Die Notunterkünfte befinden sich in der Pablo-Neruda Schule und im Reclam-Gymnasium, […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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