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Wie die Leipziger seit 1830 wählen durften und wen sie wählten

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    Wie kann man sich einen Statistiker vorstellen in Zeiten, in denen die ganze Gesellschaft ins Wahlfieber gerät, sich in Medien, an Wahlständen und in Podiumsdiskussionen die Gemüter erhitzen? - Wohl ungefähr so: Sie organisieren in aller Gemütsruhe einen möglichst reibungslosen Ablauf für den Wahltag und fluchen nur ganz, ganz leise, wenn die Parteien völlig durchknallen und für eine simple Kommunalwahl gleich mal 100, 110 und mehr Kandidaten aufstellen. Als könne man den Leipziger Stadtrat einfach mal aufblasen.

    Denn es passen nun einmal nur 70 Stadträte rein. Das ist die nach sächsischem Komunalgesetz maximal mögliche Zahl für Städte über 400.000 Einwohner. Natürlich flucht auch Dr. Josef Fischef ein bisschen in seinem Buch, das am Montag in den Buchhandel kommt. Quasi stellvertretend für seine ehemaligen Kolleginnen und Kollegen im Leipziger Amt für Statistik und Wahlen, die 2014 den Wahlmarathon mit Kommunal- und Europawahl, Ortschaftsratswahlen und Landtagswahl und – als Geschenk obendrauf – noch der Teilneuwahl im Wahlkreis 9 absichern mussten. Sie haben es geschafft. Und ein wenig werden sie sogar froh gewesen sein, dass die Wahlbeteiligung so niedrig war. Gerade einmal halb so hoch wie in den wilden 1920er Jahren, als Wahlbeteiligungen über 80 Prozent eher die Regel als die Ausnahme waren. Mit entsprechend hohem Aufwand beim Vorbereiten und beim Nachbereiten der Wahlen. Und Computer gab’s ja damals auch noch nicht.

    Man merkt beim Lesen von Josef Fischers großer Fleißarbeit, dass er noch immer mitfiebert mit den Mitarbeitern des Amtes, das er bis 2010 geleitet hat. In keineswegs langweiligen Zeiten, auch wenn die erste wirklich wieder demokratische Wahl in Leipzig – die im März 1990 zur Volkskammer – noch nicht in die Hoheit seines Amtes fiel. Aber alles, was danach kam, bewegte auch diesen ganz besonders nüchternen Statistiker im Rathaus. Schon das allein hätte ein dickes Buch gefüllt.

    Aber da die Magdeburger 2005 schon mal vorgemacht hatten, dass man die mehr oder weniger demokratische Wahlgeschichte in der eigenen Großstadt auch viel weiter in die Historie hinein erzählen kann, bis zum Norddeutschen Bund 1867 zum Beispiel, fasste sich auch der ruhelose Ruheständler ein Herz und spürte den Wurzeln der freien Wahlen in Leipzig nach. Dabei landete Josef Fischer nicht nur im Jahr 1867 (als im Norddeutschen Bund erstmals ein Reichstag gewählt wurde), sondern in den Jahren 1830 und 1831, als Sachsen eine Verfassung bekam und auch erstmals ein entsprechendes Kommunalwahlrecht. Bis dahin erneuerte sich der Leipziger Rat quasi aus sich selbst – die zumeist gutbetuchten Leipziger Ratsherren bestimmten die Nachrücker in ihr Kollegium selbst.

    Aber Fischer taucht vorher noch ein bisschen tiefer in die 1.000-jährige Geschichte der Stadt, um dem Leser auch einen kleinen Eindruck der kommunalen Selbstverwaltung Leipzigs in der Zeit davor zu geben. Denn unter den Ratsherren und Bürgermeistern waren natürlich auch eine ganze Reihe sehr engagierter Leute, die mit politischem Sachverstand die Entwicklung der Stadt vorantrieben. Berühmt bis heute sind ja Persönlichkeiten wie Hieronymus Lotter und Christan Wilhelm Müller.

    Und auch nach 1831 änderte sich nicht gleich alles, auch wenn seitdem erstmals die Stadtgemeinde selbst wählen durfte. Zumindest ein kleiner Teil der Stadtgemeinde, denn rund 80 Jahre dominierte ein Wahlrecht, das vor allem auf Grundbesitz und Steuerkraft basierte, was vor allem das reiche Bürgertum in den Rat hievte und ihm ungefährdet die Macht in Leipzig sicherte. Bis in die 1870er/1880er Jahre, als die Sozialdemokratie erstarkte und Sachsen das wurde, was noch heute durch alte Legenden lodert: das „Rote Sachsen“.

    Das auch ein stockkonservatives Sachsen war, denn nicht nur in Leipzig, auch in Dresden waren die Konservativen zum Ende des 19. Jahrhunderts bestrebt, die Konkurrenz der Arbeiterpartei nicht nur möglichst klein zu halten, sondern völlig herauszuhalten aus Stadträten und Landtag. Dazu diente dann auch das Dreiklassenwahlrecht und die indirekte Wahl über Wahlmänner, was dazu führte, dass die konservativen Parteien bis 1919 die zwei Kammern des Landes dominierten, während die Reichstagswahlen jedes Mal knallrote Ergebnisse aus Sachsen zeitigten.

    Josef Fischer merkte schnell, dass er die ganze Wahlgeschichte nur bildhaft erzählen kann, wenn er den Band auch mit zahlreichen Karten spickt, die auch die Veränderungen des Reiches und seiner Wahlkreise zeigen, ebenso die Wahlkreiszuschnitte in Sachsen und Leipzig. So nebenbei erfährt man, dass die wahltechnische Benachteiligung der Großstädte keine Erfindung des 21. Jahrhunderts ist, sondern schon im Kaiserreich dabei half, im Reichstag die konservativen bürgerlichen Mehrheiten zu sichern. Fischer erzählt von der kuriosen Erscheinung der Schlepper, die bis 1921 die Wähler in die Wahllokale lotsten und die später – in der NS- und der DDR-Zeit – in neuer Form ihre Wiederauferstehung feierten.

    Er setzt sich auch als echter Wahlpragmatiker mit der Frage auseinander, wie demokratisch eigentlich die Wahlen von 1933 an waren. Übrigens ein fast liebevoller Streit, den er bei der Buchvorstellung am Donnerstag, 29. Januar, mit Leipzigs ehemaligem Oberbürgermeister Hinrich Lehmann-Grube ausfocht: Sind die Nazis 1933 nun auf demokratischem Wege an die Macht gekommen oder nicht?

    Hinrich Lehmann-Grube plädierte für „Ja“, Josef Fischer ein vorsichtiges „Nein“. Was dann auf die Märzwahl 1933 folgte, sehen dann beide nur noch als die Ausformung eines diktatorischen Regimes, das die Zustimmung zu seiner Politik zwei, drei Mal über so genannte Volksabstimmungen einholte und eine Scheinwahl für einen neuen Reichstag durchführte, in dem es nichts mehr wirklich zu wählen gab und der auch schon längst keine Befugnisse mehr hatte.

    1946 gab es dann eine kleine Blüte von Demokratie bei der ersten relativ freien Wahl zum neuen Sächsischen Landtag (der in der NS-Zeit kurzerhand abgeschafft worden war). Aber was dann als Wahlen in der sich etablierenden DDR folgte, kam über den Status von Scheinwahlen nie hinaus. Bis zum März 1990, als es tatsächlich die erste und gleichzeitig letzte wirklich freie Wahl zur Volkskammer gab. Die Ergebnisse waren mit ihren 99,x-Prozenten geradezu umwerfend. Aber auch Josef Fischer schätzt solche Zahlen nur als pures Indiz echter Scheinwahlen ein. „Warum gab es dann überhaupt noch Wahlen in der DDR?“, fragt sich Lehmann-Grube.

    Ja, warum eigentlich? Zur Aufrechterhaltung des Scheins einer existierenden Demokratie? Oder nur als Zustimmungsbekundung für die gloriose Regierungsarbeit der SED und ihres Zentralkomitees?

    Das hält Fischer in seinem Band recht kurz, geht dafür etwas ausführlicher auf die letzten 25 Jahre ein, in denen nicht nur das Amt für Statistik und Wahlen neu eingerichtet wurde, sondern auch Wahlen für alle möglichen demokratischen Gremien wieder zum Normalzustand wurden – mit den erstaunlich hohen Wahlbeteiligungen der frühen Jahre und den zunehmend absackenden Zahlen bei allen Wahlen – egal, ob Landes-, Bundes-, Europa- oder Kommunalwahlen. Für Dr. Josef Fischer kein besonders gutes Zeichen zum Zustand unserer Demokratie und zur Bereitschaft der Bürger, die Demokratie mitzugestalten.

    Da und dort geht er natürlich auch mit wohligem Ton auf die besonderen Wahlergebnisse in Leipzig ein, die sich immer von denen in Reich und Land unterschieden. Selbst in der NS-Zeit, als aus Leipzig stets erstaunlich hohe „Nein“-Stimmen-Anteile gemeldet wurden. Was Leipzig damals übrigens den schönen Volksmund-Titel der „Reichsneinsagerstadt“ einbrachte. Da wirkte die lange Tradition der starken linken Parteien SPD, USPD und KPD noch nach. Und auch nach 1990 war Leipzig immer ein bisschen linker als das bald wieder starke königstreue Sachsen. Der Biedenkopf-Effekt wirkt ja im Freistaat bis heute nach. Augenscheinlich sogar als echter Phantomschmerz bei einigen Spaziergängern, die sich in einfachere und behütetere Zeiten zurücksehnen. Auch wenn es die nie gab.

    Fischer bringt nicht nur ausführliche Wahlstatistiken und Terminkalender, die zeigen, welche Arbeit die jeweiligen statistischen Ämter zu leisten hatten, oft in einer galopierenden Zeit (typisch dafür die Jahre 1919 und 1990), er bringt auch Listen der wichtigsten Leipziger Abgeordneten in den diversen Reichstagen, Bundestagen und Landtagen. Und am Ende des Buches bringt er auch noch ein buntes Personenlexikon, in dem sich die namhaften Ratsherren der Vergangenheit mit den Bundes- und Landtagsabgeordneten aus der jüngeren Leipziger Zeit treffen. Ein kleines Anliegen war ihm dabei auch, die Namen mit den Leipziger Straßenschildern in Verbindung zu bringen, denn viele Leipziger Straßen sind nach beliebten Bürgermeistern und Ratsherren benannt (von der Stockertstraße bis zum Tröndlinring, von der Stieglitzstraße bis zur Biedermannstraße), mit vielen Straßennamen werden auch ehemalige Reichstags- und Landtagsabgeordnete gewürdigt, die von den Nazis ermordet wurden – von Arthur Hoffmann bis Arthur Nagel. Nicht zu vergessen Leute wie August Bebel, Wilhelm Liebknecht, Karl Goerdeler oder Robert Blum.

    Und da die Wahlen von 2014 noch unbedingt ins Buch sollten, kam das Buch ein wenig später als geplant, ist jetzt aber für einige Zeit das maßgebliche Nachschlagewerk für alle, die sich mit dem langen Weg der freien (und nicht-freien) Wahlen in Leipzig seit 1830 beschäftigen möchen.

    Josef Fischer „Wahlen, Wahlrecht und Gewählte in Leipzig“, Pro Leipzig, Leipzig 2015, 19 Euro

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