OfD & Legida: Staatsschutz will wegen Kühnengruß ermitteln

Der Staatsschutz will Ermittlungen gegen einen Legida-Anhänger einleiten, der während der vergangenen Demonstration offenbar mehrmals den sogenannten Kühnengruß zeigte. Dieser ist nach Auffassung der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen verboten.

Unauffällig geht anders: Ein Legida-Teilnehmer, der während der vergangenen Demonstration direkt hinter dem Fronttransparent lief, hat offenbar mehrmals den Kühnengruß gezeigt. Dies ist sowohl durch mehrere Presse-Fotos als auch in einem auf Facebook veröffentlichten Video dokumentiert.

Bei dem Kühnengruß handelt es sich um eine Abwandlung des Hitlergrußes, bei der Ring- und kleiner Finger angewinkelt bleiben. Laut einer Broschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist der nach dem 1991 verstorbenen Neonazi Michael Kühnen benannte Gruß ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Ein solches in einer Versammlung zu verwenden, ist gemäß Strafgesetzbuch verboten.

Die Pressestelle der Polizeidirektion Leipzig teilte auf Anfrage mit, dass sich die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen vor 16 Jahren dieser Bewertung anschloss. Der Staatsschutz werde gegen diese Person ermitteln. Sollte der Gruß vor Ort nicht bemerkt beziehungsweise nicht als verfassungswidrig erkannt worden sein, würden die Ermittlungen zunächst gegen Unbekannt laufen. Die Einsatzkräfte der Polizei sollen zukünftig stärker dafür sensibilisiert werden, dass der Kühnengruß verboten ist.

Ähnlich deutlich wie der prominent platzierte Legida-Anhänger äußerten zahlreiche andere Teilnehmer der beiden rechten Kundgebungen ihre Gesinnung. Ihre Abneigung galt insbesondere dem Staat Israel. Auf dem T-Shirt eines Teilnehmers der von Neonazis dominierten „Unterstützerdemo“ war zu lesen: „Israel ist scheiße.“

Ein anderer trug unter seiner Jacke ein T-Shirt der Marke „Lonsdale“. Sichtbar war jedoch nur die Buchstabenfolge „nsda“. Dies ist als Anspielung auf die NSDAP zu verstehen. Lonsdale wehrt sich schon lange gegen die Vereinnahmung durch Neonazis, indem es etwa antirassistische Fußballclubs wie Roter Stern Leipzig unterstützt.

Auch verbal positionierten sich zahlreiche Teilnehmer der unter anderem von Ex-Legida-Chef Silvio Rösler vorbereiteten Unterstützerdemo klar im antisemitischen Spektrum. So waren unter anderem die Parolen „Internationale Völkermordzentrale Israel“ und „Nie wieder Israel“ mehrmals lautstark zu hören.

Video vom OfD-Marsch am 4. April 2016

Video von der Vereinigung der OfD & Legida am 4. April 2016

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Legida/Pegida* Video *RechtsextremismusStaatsschutz
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