Aufenthaltsrecht

Luans Familie scheitert mit Härtefallantrag

Für alle LeserSachsens Härtefallkommission hat entschieden: Die Familie von Luan Zejneli erhält kein Aufenthaltsrecht. Ein entsprechender Antrag des Sächsischen Flüchtlingsrates fand nicht die nötige Zweidrittelmehrheit im Gremium. Nach derzeitigem Stand darf somit nur der 19-jährige Schüler Luan in Deutschland bleiben. Dem Rest der Familie droht Abschiebung.

Die Familie des 19-jährigen Schülers Luan Zejneli ist mit ihrem Antrag auf Aufenthaltserlaubnis in der sächsischen Härtefallkommission gescheitert. Das gab der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) bekannt. Der SFR hatte das Anliegen vor die Härtefallkommission gebracht. Mindestens sechs der neun Mitglieder hätten „dringende humanitäre oder persönliche Gründe“ für einen Aufenthalt in Deutschland feststellen müssen. Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen.

Der SFR hatte unter anderem mit einer psychischen Erkrankung des Familienvaters infolge des Kosovokrieges in den Jahren 1998 und 1999 argumentiert. Zudem sei die Familie wegen ihrer Zugehörigkeit zu der Bevölkerungsgruppe der Roma nicht ausreichend vor Diskriminierung geschützt.

In einem persönlichen Schreiben hatte Luan Zejneli die Mitglieder der Kommission vor der Abstimmung um ein Aufenthaltsrecht für seine Verwandten gebeten: „Ich lebe mit den Eltern und Geschwistern seit 19 Jahren und möchte den Rest meines Lebens weiterhin mit meiner Familie leben. Allein, ohne Familie zu leben, schaffe ich nicht.“ Er selbst war vor einem Jahr mit seinem Antrag in der Härtefallkommission erfolgreich und erhielt ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht.

„Die letztjährige Entscheidung, ihm den Aufenthalt zu erlauben, hat an nur einem Nachmittag rapide an Wert verloren“, schreibt der SFR nun auf Twitter. Derzeit sei unklar, ob es noch Möglichkeiten gibt, zumindest einzelnen Familienmitgliedern einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen.

Neben Luan und den Eltern gehören zur Familie drei weitere Kinder. Für die Dauer des Verfahrens galt ein Abschiebungsstopp. Dieser ist nun aufgehoben. In einem Bundesland, das stolz auf seine Massenabschiebungen in den Kosovo verweist, sind das für die Familie keine guten Aussichten.

Ein Brief an die Härtefallkommission: „Ohne Familie zu leben, schaffe ich nicht“

LuanAbschiebungHärtefallkommissionSächsischer Flüchtlingsrat
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