Nachdenken über ... einen angekündigten Streik

Klimawandel leugnen als Regierungsprogramm? Ehrlich?

Für alle LeserAm Donnerstag, 11. Juli, veröffentlichte der Student/-innenRat der Uni Leipzig die Nachricht, er stelle sich auf Streik gegen Schwarz-Blau ein. Ein entsprechender Beschluss wurde am Dienstagabend, 9. Juli, von den Vertreter/-innen der Fachschaften mit großer Mehrheit im Plenum des StuRa gefasst. Anlass für die Entscheidung sind die zu erwartenden hohen Wahlergebnisse für die AfD bei den kommenden sächsischen Landtagswahlen am 1. September 2019 sowie bei den ebenfalls im Herbst stattfindenden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen.

Die Studierenden hoffen auf diese Weise, eine Beteiligung der AfD an der nächsten sächsischen Landesregierung zu verhindern.

„Für den Fall, dass im Herbst 2019 Koalitionsverhandlungen unter Beteiligung der AfD aufgenommen werden, wollen wir nicht überrascht, sondern vorbereitet sein. Darum beginnen wir schon jetzt, unsere Studierenden auf einen möglichen Bildungsstreik vorzubereiten“, so Carl Bauer, Referent für Hochschulpolitik im StuRa. „Ab dem Tag, an dem Koalitionsverhandlungen mit der AfD aufgenommen werden, ist nichts mehr wie zuvor. Gemeinsam mit tausenden Studierenden werden wir den Lehrbetrieb an der Universität zum Erliegen bringen und unseren Protest kreativ auf die Straße tragen“, ergänzt Lukas Gliem, ebenfalls Referent für Hochschulpolitik.

Zuletzt wurde die Möglichkeit gemeinsamer Regierungskoalitionen von CDU und AfD von einer Gruppe CDU-Parlamentarier/-innen aus Sachsen-Anhalt ins Gespräch gebracht. Michael Kretschmer, sächsischer Ministerpräsident, hatte sich noch im vergangenen Herbst dahingehend geäußert, dass man auch Koalitionsverhandlungen mit der AfD nicht pauschal ausschließen könne. Zuletzt hatte er die Zusammenarbeit mit der AfD jedoch mehrfach ausgeschlossen.

„Es ist offensichtlich, dass es in der CDU keine einheitliche Haltung zur AfD gibt. Ein Teil der CDU wünscht sich eine klarere Abgrenzung nach Links und damit verbunden ein Zugehen auf die AfD. Ob der Ministerpräsident nach dem drohenden Wahldebakel im Herbst eine klare Kante gegenüber der AfD wahren kann, ist fraglich. Darum rufen wir alle Demokrat/-innen dazu auf, für den Fall, dass es im Herbst zu Koalitionsverhandlungen mit der AfD kommt, alles stehen und liegen zu lassen und gemeinsam ihren Protest auf die Straßen zu tragen“, so Magdalena Kupfer von der Initiative #wirstreiken in Leipzig.

***

Sollte man diesen Streik unterstützen? Macht der irgendwie Sinn? Ist denn die AfD nicht eine Partei wie alle anderen?

Ist sie nicht.

Klimawandel leugnen als Programm

Auch wenn so mancher im Parteiprogramm der AfD zur Sachsenwahl, die die Partei gleich mal Regierungsprogramm genannt hat, weil sie unbedingt mitregieren will, lauter scheinbar schöne Punkte wie Babygeld und Heimatpolitik für die Dörfer finden mag (die eigentlich extra analysiert werden müssten, so schwammig sind die Vorschläge). Aber kaum etwas macht deutlicher, dass die AfD die Partei alter, verbissener Männer ist, die nicht wahrhaben wollen, dass unsere Zukunft gerade verbrannt wird, wie die Teile im Programm, die sich mit Energie- und Klimapolitik beschäftigen.

Die AfD leugnet nicht nur in den Sätzen einzelner Mitglieder den Klimawandel, bei ihr ist das Leugnen Programm.

Zur Forderung, das Erneuerbare Energien Gesetz abzuschaffen, heißt es im Wahlprogramm der AfD: „Technisch ist der weitere Ausbau von Erneuerbaren Energien nicht sinnvoll, weil es auf absehbare Zeit keine Speichermöglichkeiten für die erforderlichen Energiemengen gibt. Die Energiedichte von Solar- und Windkraft ist nicht ausreichend, um den Industriestandort Deutschland stabil mit Elektroenergie zu versorgen. Grundsätzlich gibt es durch die Komplexität des CO2-Kreislaufes keinen Nachweis, dass die anthropogenen CO2-Emissionen in ihren Auswirkungen einen relevanten Einfluss auf die Entwicklung der Durchschnittstemperaturen haben. Da auf dieser unbelegten These die gesamte Politik der ,Erneuerbaren Energien‘ aufbaut, entfällt jede Notwendigkeit, diese anthropogenen CO2-Emissionen über die gesetzliche Präferierung bestimmter Energieformen wie Wind und Solar zulasten der grundlast- und regelfähigen Energieformen Kohle- und Gasverstromung zu reduzieren.“

Das ignoriert nicht nur sämtliche wissenschaftlichen Belege für den Anteil des Menschen an der Klimaerwärmung, es ist eine ganz direkte Forderung zur Unterstützung der alten fossilen Konzerne.

Manche Passage klingt dann wie direkt aus den PR-Abteilungen der Energiekonzerne: „Die AfD fordert, die Einspeiseprivilegien für Wind-, Solar- und Bioenergie abzuschaffen. Wir setzen uns weiter für die Nutzung des einheimischen Primärenergieträgers Braunkohle zur Energiegewinnung als grundlast- und regelfähige Energiequelle ein. Deutschland verfügt über die weltweit saubersten und effizientesten Kohlekraftwerke. …“

Die deutschen Kohlekraftwerke gehören zu den größten CO2-Emittenten Europas.

Aber die Passage macht deutlich: Die AfD will den Ausbau alternativer Energien nicht nur bremsen wie die CDU, sie will sie sogar zurückdrängen und ihre „Einspeiseprivilegien“ abschaffen. Solar- und Windstrom soll also nicht mehr privilegiert in die Netze eingespeist werden.

Kein Wunder, dass jungen Menschen vor dieser Partei graust, die die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschheit einfach weitertreiben will, ungebremst.

AfD will auch am Verbrennungsmotor festhalten

Wobei dieser Punkt auch noch einen Haken hat, denn schon heute hängt Deutschland beim Ausbau Erneuerbarer Energien hinterher. Das langjährige Bremsen der CDU zeigt Wirkung. Andere Länder ziehen davon. Und das heißt eben auch technologisch. Deutschland ist gerade dabei, auch energietechnologisch den Anschluss zu verlieren.

Und auch vom klimaschädlichen Verbrennungsmotor will die AfD nicht lassen: „Die AfD wendet sich gegen alle Tendenzen einer ideologisch geführten Deindustrialisierung Deutschlands und setzt sich für die weitere Nutzung und Entwicklung des Verbrennungsmotors ein, bis eine konkurrenzfähige Technologie vorhanden ist. Das Elektroauto ist wegen der geringen Energiedichte der existierenden Akkumulatoren in naher Zukunft abgesehen von Nischeneinsätzen im Stadtverkehr als Massenprodukt nicht ökonomisch und energetisch sinnvoll einsetzbar. Die AfD lässt nicht zu, dass klein- und mittelständische Unternehmen durch Fahrverbote von typgeprüften Fahrzeugen geschädigt werden. Deutschlands Industrie ist führend im Maschinenbau und besonders bei der Technologie von Verbrennungsmotoren. Die Kfz-Industrie ist einer der Schlüsselzweige der einheimischen Wirtschaft. Das darf nicht durch unsinnige Fahrverbote und unrealistische Grenzwerte zerstört werden.“

Überflüssig zu erwähnen, dass die AfD auch gegen die Schadstoff-Grenzwerte für die Luft argumentiert und immer noch bezweifelt, dass die Messstellen richtig aufgestellt sind.

Aber besonders beängstigend ist, dass die Partei jeder Technologie jenseits der fossilen praktisch die realistische Umsetzbarkeit abspricht. Man redet zwar gern von Innovation und Erfindergeist – aber tatsächlich atmet das Programm eine riesige Angst vor allen technologischen Veränderungen. Es ist diese Angst, die den Zweifel an einer neuen Technologiegeneration jenseits der fossilen Verbrennung befeuert und fatal an die Liebe zum Pferd als Transportmittel im 19. Jahrhundert erinnert.

Mit diesem Programm (wovon die meisten Punkte gar nicht auf Landesebene umsetzbar sind) würde die AfD, sollte sie denn mit der CDU regieren, Sachsen komplett aus allen modernen Technologieentwicklungen ausklinken. Was gerade für all jene Menschen fatal wäre, die in den ländlichen Regionen nur zu bereit sind, die AfD zu wählen. Denn all die favorisierten Technologien der AfD – auch die Verbrennungsmotoren – werden in naher Zukunft verschwinden. Mehrere Länder haben längst ein Ende des Verkaufs von Kfz mit Verbrennungsmotor schon um das Jahr 2025 beschlossen. Das heißt: Der Markt für schicke deutsche Autos mit Verbrennungsmotor wird verschwinden. Jeder Autobauer ist gut beraten, sein Modellangebot gründlich umzustellen.

Und sollte Sachsen an den Kohlekraftwerken festhalten, wird das Erwachen genauso heftig. Denn andere Länder werden sich die Chance nicht nehmen lassen, die nötigen neuen Speichertechnologien auszubauen – die sind technologisch nämlich längst machbar. Und ein Land, das bei diesen Technologien nicht ganz vorne mit dabei ist, gerät wirtschaftlich erst recht ins Hintertreffen.

Vom Klima her betrachtet ist die Wahl der AfD – eindeutig an ihrem Programm ablesbar – eine Katastrophe. Und für die nötige Wettbewerbsfähigkeit sächsischer Unternehmen auch.

Klimawandel kommt bei CDU und FDP nur unter ferner liefen

KlimawandelLandtagswahlKohleausstiegsltw19
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Talk und Konzert in der naTo: Das Solidarność Anti-Apartheid-Festival am 13. Dezember 1989 in Danzig
Quelle: naTo

Quelle: naTo

Auf den Tag genau, 30 Jahre später, widmen sich Zonic und naTo am kommenden Freitag dem Rückblick auf eine Geste besonderer Solidarität – dem Solidarność Anti-Apartheid Festival am 13.12.1989 in Danzig, damals organisiert durch die Gebrüder Kleszcz.
Am 13. Dezember: Podiumsdiskussion zum Thema Aufarbeitungskulturen in Ost- und Westdeutschland
Quelle: Erich-Zeigner-Haus e.V.

Quelle: Erich-Zeigner-Haus e.V.

Am 13. Dezember 2019 findet von 18.00 bis 20.00 Uhr die letzte Veranstaltung des Jahres im Erich-Zeigner-Haus statt. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Erinnerungspolitik hinter, vor und nach dem Eisernen Vorhang“ wird der Referent Dr. Harry Waibel zum Thema „Aufarbeitungskulturen in Ost- und Westdeutschland und die Frage des Neonazismus in DDR und BRD“ sprechen und dabei näher erläutern, wie die aus der Teilung Deutschlands hervorgegangenen Staaten jeweils erinnerungskulturell und politisch mit der Vergangenheit ihrer Gesellschaft umgingen.
Buchvorstellung von Ernst Paul Dörfler: Nestwärme – Was wir von Vögeln lernen können
Ernst Paul Dörfler: Nestwärme. Cover: Hanser

Cover: Hanser

Die Ökolöwen laden am Donnerstag, den 12. Dezember, um 18:30 Uhr zu einer Buchvorstellung von Ernst Paul Dörfler in die Umweltbibliothek Leipzig ein. Der vielfach ausgezeichnete Naturschützer berichtet vom Sozialverhalten der Vögel und was wir Menschen davon lernen können.
Hof-Advent in Liebertwolkwitz am 14. Und 15. Dezember
Foto: Hofgenossenschaft Stiftsgut Liebertwolkwitz eG

Foto: Hofgenossenschaft Stiftsgut Liebertwolkwitz eG

Am 14. und 15. Dezember 2019 findet auf den historischen Gewerkehof des Stiftsgutes am Liebertwolkwitzer Markt 11, in der Werkstatt von Flechtwerk Tausendschön am Markt 3 oder auf dem Hof der AWO, der diesjährige Hof-Advent statt.
Am 31. Januar in der Moritzbastei: Clan Of Xymox
Clan Of Xymox. Quelle: Moritzbastei

Quelle: Moritzbastei

Wer den klassischen Postpunk- und Darkwave der 1980er Jahre liebt, der kommt an Clan Of Xymox nicht vorbei. Die Band gründete sich bereits 1984 in den Niederlanden, und besonders in ihrer Zeit beim britischen Kultlabel 4AD galten sie neben The Cure oder The Sisters Of Mercy als stilprägend für Gothic Rock.
Am 15. Dezember geht das neue Torgauer Stadtverkehrsnetz in Betrieb
Das neue Torgauer Stadtverkehrsnetz mit drei Buslinien, Anbindung des Industriegebiets Nordwest und Übergang am Bahnhof zum Zugverkehr. Grafik: OVH

Grafik: OVH

Für alle LeserDer Verkehr trägt zu einem enormen Teil zum klimaschädlichen CO2-Ausstoß in Deutschland bei. Das muss sich ändern, wenn Deutschland irgendwann einmal seine Klimaziele erreichen will. Der wichtigste Schritt dazu ist: Der öffentliche Nahverkehr muss wieder ausgebaut werden, damit mehr Menschen ihre täglichen Wege tatsächlich wieder mit Bus und Bahn zurücklegen können. In Torgau gibt es dazu mit dem Fahrplanwechsel am 15. Dezember einen großen Schritt.
„Expedition Extrem“: eine Polarmission zwischen Theater und Wissenschaft
Das Naturkundemuseum in der Lortzingstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Seit Wochen geht die Sonne nicht auf. Die Polarmission steckt im mächtigen Packeis und wartet auf Anweisungen. Extreme sind hier der Normalzustand. In einer Performance zwischen Wissenschaft und Theater wird vom Kontrollzentrum im Naturkundemuseum aus in die Polarstation geschaltet.
Am 6. Januar in der Moritzbastei: Der durstige Pegasus
Der durstige Pegasus, Bild: Pressematerial

Bild: Pressematerial

Der Jahresanfang beim Durstigen Pegasus wird durch einen Stammgast und einem neuen Gesicht in der Riege der Pegasus-Autoren bestritten. Weltenbummler Michael Schweßinger findet »In Buxtehude ist noch Platz«.
Adolf Südknecht – Ostbesuch: Alles so schön bunt hier!
Claudius Bruns, Armin Zarbock, August Geyler. Foto: Armin Zarbock

Foto: Armin Zarbock

Das Theater Adolf Südknecht präsentiert die Pilotfolge seiner neuen Staffel der Seifenoper-Improschau in Zusammenarbeit mit dem WERK 2 unter dem Titel Adolf Südknecht – OSTBESUCH. Ein Einblick in den deutsch-deutschen Alltag 1958, wenige Jahre vor dem Bau der Berliner Mauer.
Ökolöwe hat ein paar konkrete Forderungen zum Forstwirtschaftsplan der Stadt Leipzig
Der Auenwald braucht eine ökologische Waldpflege. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 11. Dezember, entscheidet der Leipziger Stadtrat über den Forstwirtschaftsplan. Der Beschluss muss laut Ökolöwe mehrere Punkte beinhalten, um die Forstwirtschaftspläne naturschutzfachlich weiter zu qualifizieren. „Im streng geschützten Leipziger Auwald stehen die Belange des Natur- und Artenschutzes an erster Stelle. Das muss sich auch in den Forstwirtschaftsplänen widerspiegeln“, betont Friederike Lägel, umweltpolitische Sprecherin des Ökolöwen.
Silber auf Glas: Das Stadtgeschichtliche Museum zeigt jetzt 280 Aufnahmen aus dem berühmten Fotoatelier Hermann Walter
Das Europahaus am Augustusplatz. Foto: Atelier Hermann Walter/ Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Foto: Atelier Hermann Walter/ Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Für alle LeserAm heutigen Dienstag, 10. Dezember, wird im Stadtgeschichtlichen Museum im Böttchergässchen eine Ausstellung eröffnet, die das wohl berühmteste aller Leipziger Foto-Ateliers würdigt: das Atelier Hermann Walter. Für das Stadtgeschichtliche Museum ist es auch die beste Gelegenheit zu zeigen, was für faszinierende Aufnahmen aus dem frühen 20. Jahrhundert das Atelier angefertigt hat, die heute zum Bestand des Museums gehören.
Leipziger Forscher erläutern in einem Diskussionspapier, warum aus ihrer Sicht Forstmaßnahmen im Auenwald nötig sind
Ahorn im südlichen Auenwald. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Leipziger Stadtrat steht die Abstimmung über den Forstwirtschaftsplan 2019/2020 an. Eine erstmals wirklich sehr intensiv geführte Debatte geht dem voraus. Und jetzt haben auch die Leipziger Wissenschaftler/-innen der Universität Leipzig, des iDiv und des UFZ in einem Artikel zusammengefasst, wo die Auwaldforschung aktuell steht. Er soll auch als Diskussionspapier des Umweltforschungszentrums (UFZ) veröffentlicht werden.
Vom Überleben des Herzens: Hans von Frankenbergs Annäherung an die Albträume seiner Kindheit
Hans von Frankenberg: Vom Überleben des Herzens. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWoran lohnt es sich zu erinnern? Was schreibt man auf, wenn man im hohen Alter Zeit dazu findet? Oder bestimmen die Erinnerungen, die ganz von allein wieder wachwerden, was sich jetzt endlich zum Schreiben aufdrängt? In Millionen von Fällen wird der von seinen Erinnerungen überwältigte Senior wohl lieber gar nichts aufschreiben. Denn das, was Hans von Frankenberg getan hat, braucht Herzensmut und eine riesige Portion Ehrlichkeit sich selbst gegenüber. Das sind aber keine deutschen Tugenden.
Januar 2020 im Theater der Jungen Welt: Mit Premiere und Theaterfest ins neue Jahr
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Das Theater der Jungen Welt startet in das neue Jahr und die Zuschauer*innen können sich auf viele Höhepunkte freuen! Gleich mit einer Premiere am 11. Januar wird das Theaterjahr 2020 eingeläutet. »Liebe Grüße … oder Wohin das Leben fällt« von Theo Fransz, am Jungen Schauspielhaus Zürich uraufgeführt, feiert in der Regie des renommierten Theatermachers Theo Fransz am TdJW die Deutsche Erstaufführung.
Der Januar im Schauspiel Leipzig
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Werfen Sie mit uns einen Blick voraus in den Januar – dort erwarten Sie nicht nur zwei Premieren, sondern auch ein Ausflug an eine ungewöhnliche Spielstätte sowie zahlreiche Wiederaufnahmen.