Artikel zum Schlagwort Landtagswahl

Christ oder Kreuzritter?

Spalten statt versöhnen: Wenn Essenszubereitungen AfD-Politik werden + Video

Tobias Keller (AfD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer bislang den AfD-Stadtrat und seit dem 1. September neugebackenen Landtagsabgeordneten Tobias Keller (AfD) in den vergangenen fünf Jahren am Rednerpult im Neuen Rathaus beobachtete, sah eher einen Biedermann agieren. Fast konnte man vergessen, dass Keller seine politische Laufbahn in der rechtskonservativen DSU begann, bevor er 2014 in die AfD eintrat. Die Redebeiträge des Leipziger Sanitär- und Heizungsunternehmers eher gedämpft im Ton, scheinbar moderat. Nun macht das Bewerbungsvideo des bekennenden Christen und Vorstandsmitglieds der Versöhnungskirchgemeinde Leipzig-Gohlis zur Landtagswahl 2019 verspätet Furore im Netz. Weiterlesen

CDU, SPD und Grüne haben die Gespräche aufgenommen

Reise nach Kenia oder AfD-Tolerierung: Die Sondierungsgespräche in Sachsen haben begonnen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserSeit der Landtagswahl besitzen CDU und SPD keine Mehrheit mehr. Weil Ministerpräsident Michael Kretschmer sowohl ein Bündnis mit der AfD als auch eine Minderheitsregierung ausgeschlossen hat, müssen die bisherigen Koalitionäre nun zusätzlich mit den Grünen reden. Am Montag, den 16. September, fand in Dresden das erste von planmäßig drei Sondierungsgesprächen statt. Mitte Oktober wollen die Parteien entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Weiterlesen

Die Leipziger Statistik zur Landtagswahl

Höchste Wahlbeteiligungen in Schleußig und Südvorstadt und ein Wahlkampf, dem das wichtigste Zukunftsthema fehlte

Karte: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Für alle LeserDie Landtagswahl ist zwar Geschichte. Aber nicht nur bei SPD und Linken diskutiert man darüber, warum man nicht besser abgeschnitten hat. Das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig hat jetzt auch die Daten zu Wahlbeteiligung und Stimmenanteilen in den Wahlbezirken veröffentlicht. Schon am 1. September war ja deutlich, dass mit einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent die Werte der vorherigen Wahlen deutlich übertroffen wurden. Weiterlesen

Der Riss durch Sachsens CDU

Zwischen AfD-Nähe, Konservatismus und liberaler Mitte

Foto: Steffen Giersch

Für alle LeserNicht nur die Linkspartei ist nach den Landtagswahlen vom 1. September tief zerrissen. Derselbe Riss geht auch durch die CDU. Auch hier verweist der Konflikt in Sachsen auf die Debatte in der Bundespartei, die sogar noch viel schärfer geführt wird. Dort fehden die „erzkonservative WerteUnion und die liberale Union der Mitte“, wie sie der „Spiegel“ bezeichnete, gegeneinander. Und man kämpft genauso hart wie bei den Linken. Weiterlesen

Landtagswahlen 2019 – der Geschäftsführende Landesvorstand der GdP Sachsen bezieht Position

Der Geschäftsführende Landesvorstand der Gewerkschaft der Polizei Sachsen hat in seiner turnusmäßigen Sitzung am 5. September 2019 die Landtagswahlen in Sachsen analysiert und kommt zu folgendem Ergebnis: Unabhängig von der Zusammensetzung der künftigen Staatsregierung ruft die GdP Sachsen alle möglichen Koalitionspartner dazu auf, den in den letzten Wochen und Monaten eingeschlagenen Weg der Konsolidierung der sächsischen Polizei weiterzuverfolgen. Weiterlesen

Landtagswahl 2019

Sachsens Linke unterm Boden: Ein „Neuanfang, politisch und personell“ oder die Abrissbirne?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer in den Stunden nach der Landtagswahl mit Linken-Politikerinnen in Sachsen telefoniert, hört wenig freundliche Töne vor allem in Richtung Landesspitze oder abwiegelnde Worte. Strategisch, taktisch und emotional ist am 1. September 2019 so ziemlich alles schiefgegangen, was bei einer Wahl schiefgehen kann. Wer noch am 31. August 2019 auf 12 bis 15 Prozent der ehemaligen 18,9-Prozent-Partei gewettet hatte, sieht nun die 10,4 Prozent als Enttäuschung. Nüchterner betrachtet hat der größte Absturz aller sächsischen Parteien um 8,5 Prozent eine Geschichte, die am 4. November 2017 in Chemnitz beginnt. Weiterlesen

Gebhardt zu Ergebnissen der ersten Beratung der neu gewählten Abgeordneten nach der Landtagswahl

Foto: DiG/trialon

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die neu gewählten Abgeordneten haben sich gestern erstmalig getroffen und haben sich ausführlich über das Wahlergebnis verständigt. Die Enttäuschung ist groß, aber die Bereitschaft, alles zu tun, um dieses katastrophale Ergebnis zu überwinden, war deutlich zu spüren.“ Weiterlesen

Nach der Landtagswahl

Antirassistische und migrantische Organisationen in Sachsen wegen Wahlerfolg der AfD besorgt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAntirassistische und migrantische Organisationen wie das Kulturbüro Sachsen und der Sächsische Flüchtlingsrat fordern mehr Zusammenhalt gegen die AfD. Und eine klare Abgrenzung von der rechtsradikalen Partei. Den Erfolg bei der Landtagswahl am 1. September sehen sie mit Sorge. Die AfD erhält im kommenden Landtag knapp 32 Prozent der Sitze. Weiterlesen

Landtagswahl Sachsen

Wenn auf einmal nur noch die Wahl bleibt zwischen Weiterso und AfD

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Für alle LeserDas sächsische Landtagswahlergebnis vom 1. September hat alles Mögliche sichtbar gemacht – auch die Tatsache, dass die Sachsen sehr genau wissen, wie Wahlen funktionieren. Besser als die meisten Wahlkämpfer. Das machte selbst die Landesvorsitzenden der Linken, Antje Feiks, in ihrer Wortmeldung noch am Wahlabend deutlich: „Wir können mit unserem Ergebnis in keiner Weise zufrieden sein. Die von uns angestrebten grundlegenden Veränderungen rücken so in weite Ferne.“ Weiterlesen

Nach der Landtagswahl

Landesvorstand der sächsischen SPD für Sondierungsgespräche mit CDU und Grünen

Foto: Freistaat Sachsen, Matthias Rietschel

Für alle LeserBereits am ersten Tag nach der Landtagswahl in Sachsen haben die Parteien klare Signale für Sondierungsgespräche zwischen den bisher regierenden CDU und SPD sowie der bisherigen Oppositionspartei Grüne gesendet. Während seitens der CDU erneut eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen wurde, hat sich der Landesvorstand der SPD für Sondierungsgespräche ausgesprochen. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Das Wahlergebnis in Sachsen – eine ziemliche Katastrophe

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserJa, es ist ein Segen, dass die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen nicht stärkte Kraft wurde. Dennoch ist das Wahlergebnis ziemlich katastrophal: 27,5 % für die Rechtsnationalisten der AfD – an einem Tag, an dem vor 80 Jahren die deutschen Nationalsozialisten Europa in einen zerstörerischen Vernichtungskrieg stürzten. Noch katastrophaler nimmt sich dieses Ergebnis aus, wenn wir ein wichtiges Resultat der Wahlforscher beachten. Weiterlesen

Demonstrationen, Wahlen und Ergebnisse vom 1. September 2019

Liveticker: Die Landtagswahl in Sachsen – Das vorläufige End-Ergebnis der Sachsenwahl

Bild: sachsen.wahlen

Für alle LeserDie Landtagswahl in Sachsen läuft. Bis 18 Uhr dürfen mehr als drei Millionen Menschen heute, am 1. September 2019, ihre Stimmen abgeben. Viele blicken vor allem gespannt auf das Ergebnis der AfD und mögliche Koalitionen abseits von Schwarz-Blau. Gegen 12 Uhr war die Wahlbeteiligung in Leipzig fast doppelt so hoch wie vor fünf Jahren. Die L-IZ wird im Liveticker über aktuelle Entwicklungen berichten. Weiterlesen

Feiks / Gebhardt: Am Sonntag geht es in Sachsen auch um den Weltfrieden

Foto: L-IZ.de

Zum 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf Polen erklärt die Landesvorsitzende der Linken in Sachsen, Antje Feiks, und Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag und Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen, die ebenfalls am 1. September stattfinden: »Der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen eröffnete einen infernalischen Vernichtungsfeldzug der Wehrmacht, der ganz Europa verwüstete und 60 Millionen Menschen ihres Lebens beraubte. Damit verbunden ist auch das Menschheitsverbrechen der Shoa: Aus antisemitischen, rassistischen und radikal menschenfeindlichen Motiven ermordeten unsere Vorfahren in Konzentrationslagern Millionen von Menschen.« Weiterlesen

Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen

#wirbleibenhier (5): Das Interview mit David Gray

Foto: Erik Weiss, Berlin

Für alle LeserIn Interviews haben in den vergangenen Wochen verschiedendste Engagierte auf der Seite "Wir bleiben hier" aus ihren ganz persönlichen Blickwinkeln beschrieben, warum sie sich wofür einsetzen. In einer einmaligen Aktion vor der Landtagswahl in Sachsen wollen so die Initiatoren Sandra Strauß und Schwarwel deutlich machen, wie viele verschiedene Gründe und Perspektiven es gibt, sich für eine offene und zugewandte Gesellschaft einzusetzen. Auch und gerade im Osten. Mit dabei der freie Buchautor David Gray aus Leipzig. Weiterlesen

Logistische Höchstleistung für die Landtagswahl am 1. September

Foto: Stadt Leipzig

Wenn am Sonntag um 18 Uhr die 404 Wahllokale in Leipzig schließen, beginnt für das Amt für Statistik und Wahlen ein Kraftakt, auf den es sich seit Monaten intensiv vorbereitet. „Wahlen sind immer wieder eine enorme Herausforderung, der wir uns als Verwaltung gerne stellen“, konstatiert Leipzigs Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning. „Es ist jedes Mal aufs Neue eine logistische Höchstleistung, wo ein Rädchen ins andere greifen muss, damit am Wahltag alles funktioniert. Ein ganz wichtiger Faktor sind die unzähligen freiwilligen Wahlhelfer, denen ich besonders danken möchte.“ Weiterlesen

Aufruf des DGB Sachsen zur Landtagswahl am 1. September 2019: Wählen gehen für gute Arbeit und gutes Leben

DGB Logo

Der DGB Sachsen wendet sich an alle Bürgerinnen und Bürger in Sachsen mit einem Aufruf, am kommenden Sonntag wählen zu gehen. Der DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach sagte. „Uns geht es bei den Landtagswahlen um die Stärkung der Tarifbindung, die Bewältigung eines tiefgreifenden wirtschaftlichen Strukturwandels, den Ausbau der Mitbestimmung, Digitalisierung, die Fortsetzung der Fachkräftestrategie, ein modernes Vergabegesetz und Bildungszeit für Sachsen.“ Weiterlesen

Deutliche Kritik am Wahlkampf der AfD

Erklärung der Stiftung Friedliche Revolution: Der Geist der AfD hat nichts mit der Friedlichen Revolution zu tun

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Landtagswahlkampf der AfD versucht die rechtsradikale Partei mit Slogans wie „Wende 2.0“ zu suggerieren, sie stünde in der Tradition der Friedlichen Revolution und würde gar eine Vollendung dessen versprechen, was die friedlich protestierenden Ostdeutschen 1989 gewollt haben. Eine Einvernahme, gegen die sich jetzt die Stiftung Friedliche Revolution in einer öffentlichen Erklärung verwahrt. Weiterlesen

Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen

#wirbleibenhier (4): Das Interview mit Juliane Streich

Foto: privat

Für alle LeserIn Interviews haben in den vergangenen Wochen verschiedendste Engagierte auf der Seite "Wir bleiben hier" aus ihren ganz persönlichen Blickwinkeln beschrieben, warum sie sich wofür einsetzen. In einer einmaligen Aktion vor der Landtagswahl in Sachsen wollen so die Initiatoren Sandra Strauß und Schwarwel deutlich machen, wie viele verschiedene Gründe und Perspektiven es gibt, sich für eine offene und zugewandte Gesellschaft einzusetzen. Auch und gerade im Osten. Mit dabei die freie Journalistin Juliane Streich aus Leipzig. Weiterlesen

Landtagswahl 2019

Endspurt im Landtagswahlkampf: Ministerpräsident Kretschmer buhlt in Leipzig um Wählergunst

Michael Kretschmer in Leipzig. Hinten links Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, rechts der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks. Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAm Freitagnachmittag warb Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in Leipzig um Stimmen für die anstehende Landtagswahl. Bei schwülen Spätsommertemperaturen hatte der Landespolitiker aus Dresden einige Politprominenz aus Berlin dabei – und eine Botschaft Richtung AfD. Weiterlesen