Artikel zum Schlagwort Landtagswahl

Opfer einer Verschwörung?

Landtag beschließt Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste

Foto: Sächsischer Landtag / Steffen Giersch

Für alle LeserDer sächsische Wahlprüfungsausschuss wird sich wohl noch in diesem Jahr mit der Kürzung der AfD-Landesliste vor der Landtagswahl befassen. Doch das reicht den Rechtsradikalen nicht: Auf Antrag der AfD hat der Landtag am Mittwoch, den 30. Oktober, zusätzlich einen Untersuchungsausschuss zu diesem Vorgang beschlossen. Vertreter der anderen Fraktionen werfen der AfD vor, von eigenen Fehlern ablenken zu wollen. Weiterlesen

Reformation in der Krise

Reformation: Die sächsische Landeskirche nach dem Bischof-Rücktritt

Christian Wolff. Foto: Michael Freitag

Für alle Leser„Reformation in der Krise“ – unter dieser Überschrift veröffentlichten Friedrich Schorlemmer und ich im September 2017 ein Memorandum zum Reformationsjubiläum (Link am Ende). Eine Reformation in der Krise – die steht jetzt auch in der sächsischen Landeskirche an, nachdem Dr. Carsten Rentzing vom Amt des Landebischofs zurückgetreten ist. Dieser Rücktritt ist mehr als eine Personalie. Er steht für eine in sich erstarrte, nach wie vor autoritär strukturierte Landeskirche, die nun in einer zugespitzten gesellschaftlichen Situation an ihre Grenzen gestoßen ist. Weiterlesen

Kenia in Sachsen

Koalitionsverhandlungen: Promovierendenrat der Uni Leipzig fordert mehr Entfristungen und Familienfreundlichkeit

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Promovierendenrat der Universität Leipzig fordert von CDU, Grünen und SPD, in den laufenden Koalitionsverhandlungen in Sachsen auch Entfristungen und Familienfreundlichkeit an den Hochschulen zu berücksichtigen. Im Sondierungsergebnis der vielleicht künftigen Koalitionspartner ist zwar festgehalten, dass Verbesserungen in diesem Bereich geplant seien – konkrete Maßnahmen oder Zahlen fehlen aber noch. Weiterlesen

Sachsenwahl 2019

Erstmals hatten die frustrierten Babyboomer einen größeren Einfluss auf das Wahlergebnis

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserAm Donnerstag, 24. Oktober, veröffentlichte das Sächsische Landesamt für Statistik eine kleine repräsentative Wahlstatistik. Die Statistiker wollten nämlich herausfinden, ob Alter und Geschlecht eine wesentliche Rolle bei Wahlergebnis spielen. Zur Analyse der Wahlergebnisse unter geschlechts- und altersspezifischen Aspekten kam deshalb bei der Wahl zum 7. Sächsischen Landtag am 1. September 2019 in 128 Urnen- und 21 Briefwahlbezirken ein gesondert gekennzeichneter Stimmzettel zur Anwendung. Weiterlesen

Auf dem Weg nach Kenia

Die Koalitionsverhandlungen in Sachsen haben begonnen

Archivfoto: Freistaat Sachsen, Matthias Rietschel

Für alle LeserDie Vertreter/-innen von CDU, Grünen und SPD wirkten gut gelaunt auf der Pressekonferenz am Montag, den 21. Oktober. Soeben hatten die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien begonnen. Nachdem die Sondierungsgespräche offenbar recht harmonisch verlaufen waren, hat nun die wirklich ernste Phase der Verhandlungen begonnen. Noch in diesem Jahr soll ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag entstehen. Weiterlesen

Abstimmung über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Der Liveticker: Sachsens Grüne wollen Kenia-Koalition verhandeln + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie sächsischen Grünen treffen sich am Samstag, den 12. Oktober, ab 11 Uhr in Leipzig zu ihrer 52. Landesdelegiertenkonferenz. Die Tagesordnung ist übersichtlich: Neben einem Rückblick auf die Landtagswahl geht es hauptsächlich um die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD. Die Delegierten wollen die Gespräche auswerten und darüber abstimmen, ob die Grünen in Koalitionsverhandlungen mit den beiden Parteien gehen sollen. Die L-IZ berichtet im Liveticker von der Veranstaltung. Weiterlesen

Da braut sich was zusammen

Keller, Rentzing und das Christentum in Zeiten der AfD: In der Evangelischen Kirche Sachsens wächst der Widerstand

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Montag, 22. September 2019, erklärte Tobias Keller (AfD, MdL) seinen Rücktritt vom Vorstandssitz der Gohliser „Versöhnungskirche“ und sorgte somit für geradezu hörbare Erleichterung seitens der verbleibenden Gemeindeleitung. Diese distanzierte sich am Tag darauf auch von der AfD allgemein und sah es als gegeben an, „dass das Menschenbild der Mehrzahl der AfD-Vertreter im Christentum keine Grundlagen hat.“. Zeitgleich gerät nun der Landesbischof der evangelischen Kirche Sachsens Carsten Rentzing wegen Bezügen zu reaktionären und rechten Kreisen durch eine Petition aus Leipzig unter Druck. Weiterlesen

Konstituierende Sitzung

Abgeordnete von AfD und Linkspartei erst im dritten Wahlgang als Vizepräsident/-in des sächsischen Landtages gewählt

Foto: DiG/trialon

Für alle LeserWährend es für die CDU-Abgeordneten Matthias Rößler und Andrea Dombois klare Zustimmung bei der Wahl des Landtagspräsidenten und seiner ersten Stellvertreterin gab, waren die Bewerber/-innen von AfD und Linkspartei erst im dritten Wahlgang erfolgreich. Mindestens zwölf Abgeordnete, die nicht in der AfD sind, votierten für deren Kandidaten als Vize. Zudem hat sich der Landtag eine neue Geschäftsordnung gegeben. Diese soll unter anderem mehr Transparenz bringen. Weiterlesen

Kolumne

Rodig reflektiert: Was für ein Wahlkrampf!

Foto: Privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelIhr MP in spe Tom Rodig ist dieser Tage vor allem und besonders: erschöpft. Nach neun Monaten Wahlkampf – der eigentlich drei Wahlkämpfe umfasste – zieht endlich wieder Ruhe ein. Ruhe in den Parteibüros und Pressestellen, Ruhe an den Laternenmasten, Ruhe in den Kehlen der Krakeeler. Während CDU, SPD und Grüne sich fragen, welche Prinzipien sie nun aufgeben müssen, um eine sogenannte stabile Regierung zu bilden, lehnt sich die AfD zurück und triggert mich mit Signalworten wie „Neuwahlen“. Bitte, bitte, aber nicht schon wieder Wahlen! Weiterlesen

Kolumne

Die blaue Wende 2.0: Warum die AfD im Osten gewählt wird

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelMit Nazis zu reden sei wie an Mülltonnen zu schnuppern, nämlich ziemlich eklig, sagte eine gute Freundin neulich zu mir. Ich gebe ihr ja vollumfänglich recht. Es liegt kein Mehrwert darin mit Kalbitz, Höcke, Jens Meier oder Frau Sayn-Wittgenstein zu reden. Auch wenn sie sich krampfhaft den Begriff bürgerlich überstreifen und in sämtliche Mikrophone hineinrufen. Also so viel Kreide fressen, dass man sich deswegen beinah schon um ihre Gesundheit sorgen sollte. Weiterlesen

Christ oder Kreuzritter?

Spalten statt versöhnen: Wenn Essenszubereitungen AfD-Politik werden + Video

Tobias Keller (AfD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer bislang den AfD-Stadtrat und seit dem 1. September neugebackenen Landtagsabgeordneten Tobias Keller (AfD) in den vergangenen fünf Jahren am Rednerpult im Neuen Rathaus beobachtete, sah eher einen Biedermann agieren. Fast konnte man vergessen, dass Keller seine politische Laufbahn in der rechtskonservativen DSU begann, bevor er 2014 in die AfD eintrat. Die Redebeiträge des Leipziger Sanitär- und Heizungsunternehmers eher gedämpft im Ton, scheinbar moderat. Nun macht das Bewerbungsvideo des bekennenden Christen und Vorstandsmitglieds der Versöhnungskirchgemeinde Leipzig-Gohlis zur Landtagswahl 2019 verspätet Furore im Netz. Weiterlesen

CDU, SPD und Grüne haben die Gespräche aufgenommen

Reise nach Kenia oder AfD-Tolerierung: Die Sondierungsgespräche in Sachsen haben begonnen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserSeit der Landtagswahl besitzen CDU und SPD keine Mehrheit mehr. Weil Ministerpräsident Michael Kretschmer sowohl ein Bündnis mit der AfD als auch eine Minderheitsregierung ausgeschlossen hat, müssen die bisherigen Koalitionäre nun zusätzlich mit den Grünen reden. Am Montag, den 16. September, fand in Dresden das erste von planmäßig drei Sondierungsgesprächen statt. Mitte Oktober wollen die Parteien entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Weiterlesen

Die Leipziger Statistik zur Landtagswahl

Höchste Wahlbeteiligungen in Schleußig und Südvorstadt und ein Wahlkampf, dem das wichtigste Zukunftsthema fehlte

Karte: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Für alle LeserDie Landtagswahl ist zwar Geschichte. Aber nicht nur bei SPD und Linken diskutiert man darüber, warum man nicht besser abgeschnitten hat. Das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig hat jetzt auch die Daten zu Wahlbeteiligung und Stimmenanteilen in den Wahlbezirken veröffentlicht. Schon am 1. September war ja deutlich, dass mit einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent die Werte der vorherigen Wahlen deutlich übertroffen wurden. Weiterlesen

Der Riss durch Sachsens CDU

Zwischen AfD-Nähe, Konservatismus und liberaler Mitte

Foto: Steffen Giersch

Für alle LeserNicht nur die Linkspartei ist nach den Landtagswahlen vom 1. September tief zerrissen. Derselbe Riss geht auch durch die CDU. Auch hier verweist der Konflikt in Sachsen auf die Debatte in der Bundespartei, die sogar noch viel schärfer geführt wird. Dort fehden die „erzkonservative WerteUnion und die liberale Union der Mitte“, wie sie der „Spiegel“ bezeichnete, gegeneinander. Und man kämpft genauso hart wie bei den Linken. Weiterlesen

Landtagswahlen 2019 – der Geschäftsführende Landesvorstand der GdP Sachsen bezieht Position

Der Geschäftsführende Landesvorstand der Gewerkschaft der Polizei Sachsen hat in seiner turnusmäßigen Sitzung am 5. September 2019 die Landtagswahlen in Sachsen analysiert und kommt zu folgendem Ergebnis: Unabhängig von der Zusammensetzung der künftigen Staatsregierung ruft die GdP Sachsen alle möglichen Koalitionspartner dazu auf, den in den letzten Wochen und Monaten eingeschlagenen Weg der Konsolidierung der sächsischen Polizei weiterzuverfolgen. Weiterlesen

Landtagswahl 2019

Sachsens Linke unterm Boden: Ein „Neuanfang, politisch und personell“ oder die Abrissbirne?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer in den Stunden nach der Landtagswahl mit Linken-Politikerinnen in Sachsen telefoniert, hört wenig freundliche Töne vor allem in Richtung Landesspitze oder abwiegelnde Worte. Strategisch, taktisch und emotional ist am 1. September 2019 so ziemlich alles schiefgegangen, was bei einer Wahl schiefgehen kann. Wer noch am 31. August 2019 auf 12 bis 15 Prozent der ehemaligen 18,9-Prozent-Partei gewettet hatte, sieht nun die 10,4 Prozent als Enttäuschung. Nüchterner betrachtet hat der größte Absturz aller sächsischen Parteien um 8,5 Prozent eine Geschichte, die am 4. November 2017 in Chemnitz beginnt. Weiterlesen

Gebhardt zu Ergebnissen der ersten Beratung der neu gewählten Abgeordneten nach der Landtagswahl

Foto: DiG/trialon

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die neu gewählten Abgeordneten haben sich gestern erstmalig getroffen und haben sich ausführlich über das Wahlergebnis verständigt. Die Enttäuschung ist groß, aber die Bereitschaft, alles zu tun, um dieses katastrophale Ergebnis zu überwinden, war deutlich zu spüren.“ Weiterlesen

Nach der Landtagswahl

Antirassistische und migrantische Organisationen in Sachsen wegen Wahlerfolg der AfD besorgt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAntirassistische und migrantische Organisationen wie das Kulturbüro Sachsen und der Sächsische Flüchtlingsrat fordern mehr Zusammenhalt gegen die AfD. Und eine klare Abgrenzung von der rechtsradikalen Partei. Den Erfolg bei der Landtagswahl am 1. September sehen sie mit Sorge. Die AfD erhält im kommenden Landtag knapp 32 Prozent der Sitze. Weiterlesen

Landtagswahl Sachsen

Wenn auf einmal nur noch die Wahl bleibt zwischen Weiterso und AfD

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Für alle LeserDas sächsische Landtagswahlergebnis vom 1. September hat alles Mögliche sichtbar gemacht – auch die Tatsache, dass die Sachsen sehr genau wissen, wie Wahlen funktionieren. Besser als die meisten Wahlkämpfer. Das machte selbst die Landesvorsitzenden der Linken, Antje Feiks, in ihrer Wortmeldung noch am Wahlabend deutlich: „Wir können mit unserem Ergebnis in keiner Weise zufrieden sein. Die von uns angestrebten grundlegenden Veränderungen rücken so in weite Ferne.“ Weiterlesen