Die Wahl des Landesparlaments, die Landtagswahl, ist ein
zentrales Element der demokratischen Teilhabe. Alle
wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit,
durch ihre Stimme die politische Ausrichtung ihres Bundeslandes
mitzugestalten. Diese Wahlen sind nicht nur eine Bestimmung über
politische Mehrheiten, sondern auch ein Spiegelbild der aktuellen
gesellschaftlichen Stimmung.
Parteien präsentieren im Vorfeld ihre Programme und Kandidaten,
um Wähler von ihren Ideen und Visionen zu überzeugen. Die
Themenpalette ist breit gefächert, von Bildung über Wirtschaft und
Gesundheit bis hin zu Umweltfragen. Dieser Prozess ist essenziell
für die demokratische Entwicklung und Meinungsbildung und
ermöglicht eine direkte Beteiligung der Bürger an politischen
Entscheidungen.
Ergebnisse bei den Direktstimmen bei der
Landtagswahl 2019. Karte: Freistaat Sachsen
Die Landtagswahl ist nicht nur ein Akt der politischen
Selbstbestimmung, sondern auch ein Indikator für die politische
Landschaft des Landes. Sie beeinflusst die Zusammensetzung des
Landtags und somit die politische Handlungsfähigkeit. In diesem
Kontext ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Bürgerinnen
und Bürger informiert und aktiv am demokratischen Prozess
teilnehmen, um die Zukunft ihres Bundeslandes mitzugestalten.
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anzuzeigen
Landtagswahlen in Sachsen
Die letzten Landtagswahlen in Sachsen fanden im September 2019
statt und brachten eine deutliche Verschiebung der politischen
Landschaft. Die CDU, lange Zeit dominierende Kraft, verlor Stimmen,
während die AfD ihre Position als zweitstärkste Kraft stärkte. Die
Grünen verzeichneten ebenfalls Gewinne, die SPD musste Verluste
hinnehmen. Diese Ergebnisse spiegelten den Trend zu verstärkter
Polarisierung und einer wachsenden Bedeutung der AfD in
ostdeutschen Bundesländern wider.
Der nächste Termin für die Landtagswahl in Sachsen ist
der 1. September 2024.
Warum ist eine hohe Wahlbeteiligung wichtig?
Eine hohe Wahlbeteiligung ist von zentraler Bedeutung für eine
lebendige und funktionierende Demokratie:
Sie sorgt für eine stärkere demokratische Legitimation
der gewählten Vertreter und Parteien. Wenn eine große
Anzahl von Bürgern wählt, spiegelt das die breite Zustimmung und
Akzeptanz des demokratischen Prozesses wider.
Hohe Wahlbeteiligung trägt dazu bei, dass die Ergebnisse
der Wahl repräsentativer für die Gesamtbevölkerung sind.
Wenn nur eine geringe Anzahl von Menschen oder nur bestimmte
Altersgruppen wählen, sind die Ergebnisse verzerrt und spiegeln
nicht die tatsächlichen Präferenzen der Mehrheit wider.
Eine Regierung, die durch eine hohe Wahlbeteiligung ins Amt
gewählt wurde, hat eine höhere Legitimation und
kann besser auf die Bedürfnisse und Anliegen der Bevölkerung
eingehen und hat eine solidere Basis für die Umsetzung ihrer
politischen Agenda.
Die aktive Teilnahme am demokratischen Prozess fördert das
Verständnis für politische Abläufe und Entscheidungen. Bürger, die
sich aktiv beteiligen, fühlen sich stärker mit dem politischen
Geschehen verbunden und tragen so zur Stärkung der
Demokratie bei.
Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt die politische
Mitte und wirkt extremistischen Tendenzen
entgegen. Wenn mehr Menschen ihre Stimme abgeben, ist es
unwahrscheinlicher, dass radikale oder extremistische Parteien an
Einfluss gewinnen.
Am Ende unsere dringende Bitte: Gehen Sie wählen!
Bestimmen Sie aktiv mit! Stärken Sie die Demokratie!
Einleitungstext veröffentlicht am:
20.11.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort „Landtagswahl“
veröffentlicht wurden:
Das rechtsradikale „Compact“-Magazin
veranstaltet jährlich ein sogenanntes Sommerfest auf dem Rittergut
des früheren AfD-Politikers André Poggenburg. Bislang war das vor
allem ein Szenetreff für Ultrarechte. Die Spitzenkandidatin des BSW
in Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, scheint sich daran nicht zu
stören: Sie möchte dort am 22. August mit der AfD diskutieren.
Erste Anzeichen für einen solchen Auftritt […]
„Alles ist möglich.“ Mit diesem denkbar
einfachen Satz zog die AfD in Sachsen-Anhalt in den
Landtagswahlkampf 2026. Ein philosophisches Chamäleon, denn was
kann und soll es bedeuten – Hoffnung oder Warnung? Spitzenkandidat
Ulrich Siegmund formulierte noch weiter: „Alles ist möglich, wir
müssen es nur machen.“ Sachlich steckt darin erstaunlich wenig. Was
ist möglich? Wer ist […]
Bundeskanzler Friedrich Merz ist ein
kommunikatives Schwergewicht, so sieht er sich selbst. Mit dem
verbalen Knüppel versucht er seine Agenda unters Volk zu bringen
und wundert sich anschließend, dass dieses ihn nicht von Herzen
liebt. Jetzt hat seine CDU bei der Wahl in Sachsen-Anhalt eine
historische Niederlage eingefahren und als er dann vor die Kamera
[…]
Keine Frage: In einer demokratischen Wahl
erhielt die verfassungsfeindliche, nationalistische, rechtsextreme
AfD 43,8 % der Wählerstimmen – und das bei einer sehr hohen
Wahlbeteiligung von 78%. Das bedeutet zweierlei: Dass die AfD bei
den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit Abstand stärkste Partei
wurde, macht aus ihr keine demokratische Partei. Der Anteil der
Parteien im demokratischen Spektrum […]
An einem Umspannwerk beim sächsischen
Graustein im Landkreis Görlitz wurden weitere in Eigenregie
hergestellte Sprengsätze gefunden. Insgesamt 21 der Vorrichtungen
wurden geborgen und unschädlich gemacht. Außerdem: Zu den gestrigen
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kursieren diverse Betrugsgerüchte in
den sozialen Medien. Die LZ berichtet, was am Montag, dem 7.
September in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Alle lieben Rosi! Die 15-jährige
Dackel-Seniorin wurde bei der zweiten Dackelparade im „Bayerischen
Bahnhof“ zur eindeutigen Siegerin gekürt. Ebenfalls siegreich war
Skateboarderin Lilly Stoephasius. Die zweimalige
Olympia-Teilnehmerin holte sich bei den Deutschen Meisterschaften
in Grünau erneut den Titel in der Kategorie Park. Als Edelstein in
der Berliner Olympia-Bewerbung, bezeichnete Leipzigs
Sport-Bürgermeister Rosenthal seine Stadt – […]
Die rechtsradikale AfD erreicht in einer
aktuellen Wahlumfrage für Sachsen einen neuen Höchstwert: Sie
könnte derzeit mit 42 Prozent der Stimmen rechnen. Das sind sieben
Prozentpunkte mehr als der bisherige Bestwert vor einem Jahr. Die
CDU fällt auf ein historisches Tief von 21 Prozent. Linke, BSW, SPD
und Grüne wären mit einstelligen Werten wieder im […]
Wir haben Prof. Willingmann nicht das erste
Mal getroffen. Diesmal war es am Rande der Frühjahrssitzung der
Sächsischen Akademie der Wissenschaften zu Leipzig. Prof.
Willingmann ist Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und
Umwelt in Sachsen-Anhalt und seit dem 6. September 2025 der
Spitzenkandidat der SPD bei den Landtagswahlen 2026 in
Sachsen-Anhalt. Bevor wir zu dem […]
Bitterer, katastrophaler konnte es für die
SPD nicht kommen: Mit 5,5 Prozent landete sie bei der Landtagswahl
in Baden-Württemberg knapp über der Fünfprozenthürde. Dieses
Ergebnis wird auch dadurch nicht besser, dass man davon ausgehen
kann, dass etliche Wähler/-innen, die vorhatten, der SPD ihre
Stimme zu geben, dann doch Bündnis 90/Die Grünen gewählt haben,
nachdem sich […]
Ein Auto explodierte am frühen Morgen in
Grimma. In Leipzig werden heute 24 „Stolpersteine“ verlegt, die an
die Opfer der Nazi-Diktatur erinnern. Der Kongress „You can! –
Inklusion im Arbeitsleben“ vergibt heute zum 20. Mal Preise an
Einrichtungen der beruflichen Teilhabe und im Landtag behandelt der
„Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa“ einen Antrag zum
[…]
Es ist schon wirklich mehr als peinlich für
die CDU in Baden-Württemberg, wenn man bedenkt, dass sie einen
deutlichen Vorsprung in den Umfragen im Januar auf den letzten
Metern vergeigt hat. Diese Peinlichkeit sollte dazu führen, dass
die Partei in sich geht, eine Fehleranalyse betreibt und dann
Schlüsse daraus zieht. Macht die CDU das? Natürlich […]
Nach dem mysteriösen Verschwinden eines
Mannes aus Borna nun die erleichternde Nachricht: Der 63-Jährige
wurde lebend gefunden und soll wohlbehalten sein. Die Umstände
hinter dem Geschehen sind weiterhin unklar. Und: Nach dem Auffinden
manipulierter Stimmzettel bei der Landtagswahl verurteilte das
Dresdener Landgericht einen Mann unter anderem deshalb zu einer
Haftstrafe. Die LZ fasst zusammen, was […]
Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt
gegen den früheren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
Dieser soll im vergangenen Landtagswahlkampf das BSW und dessen
Namensgeberin Sahra Wagenknecht verleumdet haben. In dem Verfahren
geht es um Äußerungen, die Habeck am 30. August 2024 beim
Wahlkampfabschluss der Grünen in Dresden getätigt haben soll. Was
genau er dort gesagt hat, teilte die […]
Das Wahljahr, rechnet man es von Februar
2024 bis Februar 2025, ist vorüber und für die Partei „Die Linke“
sah es anfangs nicht gut aus. Nachdem sich im Oktober 2023 die
Mitglieder um Sahra Wagenknecht abgespalten und eine eigene Partei
gegründet hatten, verlor Die Linke bei der Stadtratswahl 3 Sitze
und bei den Landtagswahlen büßte […]
Das Wahljahr, rechnet man es von Februar
2024 bis Februar 2025, ist vorüber und es lief für die Partei
Bündnis 90/Die Grünen nicht wirklich gut: Nach dem Hoch bei
den Stadtratswahlen 2019, mit 15 Sitzen, zu denen noch Bert Sander
(WVL) hinzukam, wurden es noch 13 Sitze bei der Wahl 2024.
Erreichten die Grünen 2019 bei […]
Das Wahljahr, rechnet man von Februar 2024
bis Februar 2025, ist vorüber und die einst stolze FDP hat in
diesem Zeitraum massive Verluste eingefahren. Waren die Liberalen
bei der Stadtratswahl 2009 noch mit 7 Mitgliedern vertreten, so
ging es in den folgenden Wahlperioden 2014 und 2019 mit 2 weiter
und 2024 blieb noch ein Stadtrat […]
Am 10. Dezember wurde eine Frau im
Leipziger Gesundheitsamt Opfer eines Sexualdelikts, nun gaben die
Behörden die Verhaftung eines Verdächtigen bekannt. In Dresden
stellte Ministerpräsident Michael Kretschmer sein neues
Regierungsteam vor, darunter ein paar „Neue.“ Und: Das
Bundesverfassungsgericht soll per Grundgesetzänderung besser gegen
Eingriffe der Politik geschützt werden. Die LZ fasst zusammen, was
am Donnerstag, […]
Ein Unfall auf der Karl-Liebknecht-Straße
führte am Dienstag zu Beeinträchtigungen. Die Union hat einen Tag
nach der von Kanzler Scholz bewusst verlorenen Vertrauensfrage
unter anderem der Deutschlandticket-Finanzierung 2025 zugestimmt.
Und: In Sachsen unterschrieben CDU und SPD den neuen
Koalitionsvertrag, MP Kretschmer stellt sich zur Wiederwahl. Die LZ
fasst zusammen, was am Dienstag, dem 17. Dezember […]
In einem Leipziger Nachtclub kam es in der
Nacht zu Sonntag offenbar zu einer gewaltsam ausgetragenen
Auseinandersetzung. Für die Deutsche Bahn gilt seit Sonntag ein
neuer Fahrplan. Und: Sachsens CDU hat auf einem Sonderparteitag mit
großer Mehrheit für eine Minderheitsregierung mit der SPD gestimmt.
Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 14./15. Dezember
2024, […]
Wie jedes Jahr am 13. Dezember wollten
Demonstrierende in Connewitz ihrem Unmut über die Polizei Luft
machen. Außerdem: Der ehemalige OBM von Grimma Matthias Berger
tritt bei der Wahl zum Ministerpräsidenten gegen Amtsinhaber
Michael Kretschmer an. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem
13. Dezember 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig
war. […]
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sowie
Leipzigs Baubürgermeister Thomas Dienberg (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
und Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) stellten
heute in einer Pressekonferenz den überarbeiteten Rahmenplan für
die Gestaltung des Stadionumfelds vor. Außerdem: In Thüringen ist
der Weg frei für Deutschlands erste sogenannte Brombeer-Koalition
und Russland hat dem gestürzten syrischen Präsidenten Baschar
al-Assad politisches Asyl gewährt. […]
Aus Sicht der sächsischen AfD ist jede
Initiative, die um den Erhalt der Demokratie im Freistaat kämpft,
suspekt. Die Partei reagiert gekränkt und stellt hunderte Anfragen
dazu an die Sächsische Landesregierung, stets mit der
unterschwelligen Annahme, das alles wäre dann auch noch aus
Steuergeldern bezahlt. Besonders ärgerte sich die gesichert
rechtsextreme Partei über zwei Aktionen […]
Am Leipziger Landgericht begann heute der
Prozess gegen drei Niederländer und eine Deutsche: Die jungen
Personen zwischen 20 und 31 Jahren sollen sich mit betrügerischen
SMS als Verwandte in Not oder Bankangestellte ausgegeben haben, um
fremdes Geld zu erbeuten. Und: Nach dem Platzen der
Koalitionsgespräche mit dem BSW haben sich CDU und SPD in Sachsen
[…]
Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW
und SPD in Sachsen sind offenbar gescheitert. Das berichten am
Mittwoch, dem 6. November, mehrere Medien übereinstimmend.
Verantwortlich für den Abbruch ist demnach das BSW. Friedensformel,
Migrationspolitik und Finanzen seien die entscheidenden Themen
gewesen, bei denen es keine Einigung gegeben habe. Seitens der CDU
und der SPD hat es bis […]
In Dresden gehen die Sondierungsgespräche
zwischen den Parteien SPD, CDU und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
weiter. Außerdem: In Leipzig-Connewitz hat die LEIKA den ersten
Spatenstich für ein Mehrfamilienhausprojekt gesetzt und in Dresden
wurde ein Mann festgenommen, dem sowohl Wahlmanipulation als auch
versuchte Brandstiftung vorgeworfen werden. Die LZ fasst zusammen,
was am Montag, dem 28. Oktober […]
SPD und BSW sprechen sich für
Sondierungsgespräche mit der CDU in Sachsen aus. Außerdem: Der
Bundesgerichtshof in Karlsruhe wird am 6. Februar 2025 über das
Urteil im Fall Lina E. verhandeln. Die LZ fasst zusammen, was am
Donnerstag, dem 17. Oktober 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber
hinaus wichtig war. SPD und BSW geben grünes […]
In Leipzig-Engelsdorf kam es
Donnerstagmittag zu einem Verkehrsunfall, entgegen der ersten
Meldung gab es keine Verletzten. Nach Abschluss von
Kennenlerngesprächen könnten CDU, SPD und BSW in Sachsen demnächst
in Koalitionsverhandlungen eintreten. Und: Beim EU-Gipfel in
Brüssel drückt Kanzler Scholz bei der geplanten EU-Asylreform auf
die Tube. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 17. […]
Die aktuellen und möglicherweise künftigen
Ministerpräsidenten von Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben
sich in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die FAZ für stärkere
diplomatische Bemühungen gegenüber Russland ausgesprochen. Während
Sahra Wagenknecht den Beitrag lobt, kommt Kritik beispielsweise von
CDU-Chef Friedrich Merz. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die
Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) haben sich Sachsens
Ministerpräsident Michael […]
Der sächsische Landtag hat sich neu
konstituiert. Anders als wenige Tage zuvor in Thüringen folgte die
Sitzung am Dienstag, dem 1. Oktober, den üblichen demokratischen
Regeln. Überraschungen gab es trotzdem: BSW und SPD konnten ihre
Kandidaten für die stellvertretenden Landtagspräsidenten erst im
zweiten beziehungsweise dritten Wahlgang durchbringen. Überhaupt
keine Mühe hatte Alexander Dierks (CDU) bei […]
Die Bundesanwaltschaft ließ eine Chinesin
in Leipzig verhaften, die am Flughafen spioniert haben soll – ein
Zusammenhang zu einem Ex-Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian
Krah wird angenommen. Sachsens Landtag kam zu seiner
konstituierenden Sitzung nach der Wahl vor rund vier Wochen
zusammen. Und: Israel hat mit einer Bodentruppen-Offensive im Süden
des Libanon begonnen. Die LZ fasst […]
Zuerst, das gehört sich so: Glückwunsch,
Dietmar Woidke, zum Wahlsieg bei der Landtagswahl! Aber was läuft
eigentlich bei den Auswertungen der Wahlergebnisse schief? Mal ist
die Bundespolitik schuld am schlechten Abschneiden von Parteien,
mal sind es Landespolitiker, die einen Sieg eingefahren haben und
manchmal ist es einfach irgendwie passiert. Fangen wir bei der SPD
an. […]
Auf der B183 bei Torgau kam es am
Samstagmorgen zu einem folgenschweren Unglück nach einer versuchten
Verkehrskontrolle, zwei junge Menschen verloren ihr Leben. In
Leipzig war am Sonntag autofreier Tag auf dem Innenstadtring. Und:
Bei der Landtagswahl in Brandenburg zeichnet sich ein knapper Sieg
der SPD ab. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem […]
Am Dienstag, dem 17. September, startete
das 13. Ostdeutsche Energieforum im Gewandhaus zu Leipzig sowie im
Livestream. „Die deutsche Wirtschaft trägt eine riesige
Wettbewerbslast unter den immensen Energiekosten. Dennoch haben
besonders die Unternehmen in Ostdeutschland mehrheitlich
verstanden, dass Veränderungen sinnvoll und richtig sind“, sagt
Dietrich Enk, Präsident des Unternehmerverbandes Sachsen e.V. und
Organisator des Ostdeutschen […]
Am 12. September legte das Leipziger Amt
für Statistik und Wahlen eine erste Auswertung der Landtagswahl am
1. September vor. Demnach wurden Wählerinnen und Wähler aus 13
repräsentativ ausgewählten Wahllokalen zu ihrer Wahlentscheidung,
zu ihren Gründen hierfür, zur Demokratie- und
Regierungszufriedenheit und weiteren Themen befragt. Die
Landtagswahl entschied sich demnach an den Themen Migration, Krieg
[…]
In Dresden ist in der Nacht von Dienstag
auf Mittwoch ein Teil der Carolabrücke eingestürzt. Die Linkspartei
zieht eine Verbindung zur sächsischen Finanzpolitik. Außerdem: BSW
und SPD haben in Sachsen ein erstes Gespräch miteinander geführt
und in einem Bürgeramt in Leipzig wurde ein Mitarbeiter rassistisch
beleidigt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 11. […]
Knapp eine Woche nach der Landtagswahl in
Sachsen ist noch nicht absehbar, ob eine mögliche Koalition von
CDU, BSW und SPD auf einem guten Weg ist. Es hat aber schon einige
Personalentscheidungen gegeben: So soll beispielsweise der
bisherige Generalsekretär der sächsischen CDU, Alexander Dierks,
neuer Landtagspräsident werden. Mehrere Medien berichteten heute
übereinstimmend über eine Rundmail, […]
Nach der falschen Berechnung der
Sitzverteilung nach der Landtagswahl wurde der Softwarefehler nun
behoben. Außerdem: Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ bedrohte
eine Dresdner Anwältin, die den Tatverdächtigen des Angriffs in
Solingen bei seinem Asylverfahren vertreten hatte. Der Staatsschutz
ermittelt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 4. September
2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Die AfD hat bei den Landtagswahlen in
Sachsen und Thüringen vor allem bei jungen Wähler/-innen gepunktet.
Die Politikwissenschaftlerin Charlotte Meier von der Universität
Leipzig sagt, die Partei habe Social Media am effektivsten genutzt
und es geschafft, die Wut junger Menschen auf die Politik der Ampel
„geschickt auszunutzen“. Im Interview äußert sie sich zu weiteren
Ursachen […]
Am Montag nach den Landtagswahlen in
Sachsen und Thüringen legt sich die erste Aufregung. Und nun stellt
sich heraus: Möglicherweise kam bei der Berechnung der zustehenden
Landtagssitze für die gewählten Parteien ein veraltetes Verfahren
zur Anwendung. Das könnte deutliche Auswirkungen auf die
Machtposition der rechtsextremen AfD im künftigen Sächsischen
Landtag mit sich bringen. Einen Tag […]
Die AfD holt mehr als 30 Prozent der
Stimmen in Sachsen. Das ist schrecklich, war aber seit ungefähr
einem Jahr zu erwarten. Blickt man auf die wichtigsten Fragen, die
bis zum Wahlabend tatsächlich noch offen waren, hat sich in fast
allen Fällen die bessere Alternative durchgesetzt. Szenario 1: Die
AfD gewinnt die Landtagswahl. Das ist […]
Eine Landtagswahl in Sachsen wurde
vielleicht noch nie mit so viel Spannung erwartet. Sowohl die CDU
als auch die AfD könnten die meisten Stimmen holen; und mit Grünen,
SPD und Linken kämpfen gleich drei etablierte Parteien um den
Wiedereinzug. Die Leipziger Zeitung informiert am Abend im
Liveticker über Ergebnisse, Stimmen und Einordnungen. 1:48 Uhr Laut
[…]
Sie haben das Zeug, ein Politbeben im Land
auszulösen, werden auch international stark beachtet: Insgesamt
etwa 4,9 Millionen Menschen in Sachsen und Thüringen sind heute
jeweils zur Wahl eines neuen Landtags aufgerufen. Die rechtsextreme
AfD könnte sogar zur stärksten Kraft werden, auch das populistische
BSW um Sahra Wagenknecht darf auf ein kräftiges Abschneiden hoffen.
Andere […]
Am 31. August rief das Bündnis für
Demokratie und Courage „markranstehtauf“ zum Wahlkampfabschluss auf
dem Markt in Markranstädt auf. Prominente parteiübergreifende
Unterstützung gaben Christian Wolff, der bekannte Pfarrer im
(Un)Ruhestand, Manuela Grimm vom DGB, Marie Müser (Grüne),
Franziska Maschek (SPD) und Jürgen Kasek (Grüne). Für musikalische
Begleitung war mit Luis Dannewitz, „The Representatives of Monkey
[…]
Am 26. August veröffentlichten sowohl der
Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. als auch der Stadtjugendring
Leipzig e.V. die Ergebnisse der U18-Wahl in Sachsen und Leipzig.
Ergebnisse, die frappierend auseinander gehen und davon erzählen,
dass auch schon die Jugendlichen in Sachen in völlig verschiedenen
Welten aufwachsen. Bereits vor der Landtagswahl in Sachsen hatten
junge Menschen die […]
Am 1. September 2024 wählt Sachsen einen
neuen Landtag. Der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland hat
dazu Wahlprüfsteine mit neun Fragen zum öffentlichen Verkehr an die
Parteien gesandt. Die Antworten stehen allen Sachsen online für
ihre Entscheidungsfindung zu Verfügung. Bis auf die von zwei
Parteien, die so überhaupt keine Lust hatten, die Fragen zu
beantworten. Die […]
Am 24. August fand die Leipziger
Klimamesse, KlimaFair, auf dem Leipziger Markt statt und der
Sächsische Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und
Landwirtschaft war anwesend. Nach einer regen Diskussion beim
Energie & Wärme-Panel bat ich den Minister um ein Gespräch.
Selbstverständlich ging es auch um die Aussagen von Michael
Kretschmer bei der Wahlveranstaltung der CDU […]
Tausende Menschen, geschätzt 10.000 bis
11.000 allein in Leipzig, waren am Sonntag, eine Woche vor den
Landtagswahlen, in Sachsen und Thüringen auf der Straße, um ein
Zeichen für Demokratie und gegen die AfD zu setzen. In Leipzig kam
es laut Polizei vereinzelt zu Straftaten. Und: Überschattet wurde
die Nachrichtenlage vom mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei
[…]
Im Rahmen ihres Landtagswahlkampfs
veranstaltete die CDU am Freitag, dem 23. August, auf der Brücke
vor dem Allee-Center in Leipzig Grünau, die „Mittagspause“ mit
Michael Kretschmer und Andreas Nowak. Eine Gelegenheit, einige
Fragen an Michael Kretschmer zu stellen. Anmerkung: Herr Kretschmer
war dort als Wahlkämpfer, nicht in seinem Amt als
Ministerpräsident. Deshalb wurde er auch […]
Um den Riesenrad-Brand auf dem
Highfield-Festival am vergangenen Wochenende wurden neue
Ermittlungen eingeleitet. Derweil ermittelt die Polizei Leipzig
gegen einen 70-Jährigen, der auf seine Partnerin eingestochen haben
soll. Außerdem: Der Beschluss des Kreistags in Bautzen, wonach die
Stelle des Ausländerbeauftragten abgeschafft werden sollte, wurde
vom Land als ungültig erklärt. Die LZ fasst zusammen, was am
[…]
Die Kampagnen-Organisation Campact warnt
vor der Wahlkampfstrategie der CDU zur sächsischen Landtagswahl.
Derzeit buhlt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verstärkt
um die progressive Wählerschaft. Sein Versprechen dabei: Ein hoher
Wahlsieg der CDU würde die AfD schwächen. Doch das Gegenteil droht,
wenn seine Strategie aufgeht, mahnt Campact. Denn dadurch kann er
verlässliche Koalitionspartner verlieren. „Kretschmer fehlt es
[…]
Nun ist es endgültig: Der MDR muss am
Donnerstag, 22. August, einen Wahlwerbespot der PARTEI ausstrahlen.
Das hat das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen
entschieden. Es hat damit eine Beschwerde des MDR gegen einen
ähnlichen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig zurückgewiesen.
Der exakt 88 Sekunden lange Spot für das MDR-Hörfunkprogramm
handelt davon, dass die AfD nach […]
Der MDR greift erneut in den sächsischen
Landtagswahlkampf ein. Nachdem der Sender im Juli juristisch gegen
ein Wahlplakat der Linken vorgegangen war, weigert er sich nun,
einen Werbespot der PARTEI auszustrahlen. Zumindest das
Verwaltungsgericht Leipzig hat bereits zugunsten des Wahlwerbespots
entschieden. Der exakt 88 Sekunden lange Spot für das
MDR-Hörfunkprogramm handelt davon, dass die AfD […]
Sind Wähler wirklich so irrational, dass
sie eindach aus lauter Frustration Parteien wählen wollen, die mit
Klimaschutz und Energiewende fast nichts am Hut haben, während alle
Parteien, die das in ihrem Programm haben, um die 5-Prozent-Hürde
bangen müssen oder gar deutlich drunter liegen in aktuellen
Wahlumfragen? Dabei spielen auch Landtagswahlen eine enorme Rolle,
wenn es […]
Ähnlich wie beim Thema Wohnen möchte es die
CDU allen selbst überlassen, wie sie leben beziehungsweise sich
fortbewegen möchten: „Wir stehen für Freiheit und Flexibilität bei
der Verkehrsmittelwahl.“ Verkehrsträger möchte man „nicht
gegeneinander ausspielen“ und Sachsen soll „Autoland bleiben“.
Konkret fordert die CDU beispielsweise, die A4 sechsspurig
auszubauen, Unfallschwerpunkte für Radfahrer*innen zu entschärfen
und einen […]
Am 13. August 2024 jährte sich der Tag, an
dem die Mauer in Berlin errichtet wurde, zum 63. Mal. Leider war in
Leipzig davon fast nichts zu hören und zu sehen. Ein kleines,
„verwegenes“ Häuflein erinnerte aber doch daran. Das Titelbild, das
wohl bekannteste Wandgemälde der East-Side-Gallery in Berlin, der
Bruderkuss zwischen Erich Honecker und […]
Dunkle Wolken ziehen auf über dem
Sachsenland. Dräuend droht der Wahltag, Schicksalstag, genau 85
Jahre nach Beginn des Zweiten Deutschen Weltkrieges, ist am 1.
September mal wieder eine Landtagswahl, wegen der mehr Menschen mit
den Zähnen knirschen als Raver am Wochenende. Auf der einen Seite
ist die Vorfreude riesig, dass die Faschisten Sachsen in ein
[…]
Unter dem Motto „Demokratie braucht Bildung
– Bildung braucht Demokratie“ haben die Bildungsgewerkschaft GEW
Sachsen, der LandesSchülerRat sowie der Landeselternrat am
Mittwoch, dem 14. August, in Dresden ihren gemeinsamen Wahlaufruf
zur Landtagswahl vorgestellt. Sie erwarten von der Landespolitik
insbesondere eine Stärkung der Demokratiebildung sowie mehr
Unterstützung für Schüler/-innen, Lehrkräften und Eltern bei der
Prävention und […]
Man erinnere sich: Zu Beginn der 80er Jahre
konnte die Friedensbewegung in Westdeutschland in Reaktion auf den
damaligen NATO-Doppelbeschluss Hunderttausende Menschen
mobilisieren, um gegen die Aufstellung von atomar bestückten
Pershing II Raketen zu protestieren und Abrüstungsverhandlungen
einzufordern: „Frieden schaffen ohne Waffen“. Schon damals wurde
der Friedensbewegung unterstellt, sie sei von Moskau gesteuert und
von Kommunisten […]
Irena Rudolph-Kokot, von 2021 bis 2023
Vorsitzende der Leipziger SPD, wird nicht mehr auf der Landesliste
für den Landtag kandidieren. Sie möchte aber weiterhin als
Direktkandidatin im Wahlkreis Leipzig-Nordost antreten. Als Grund
für den Rückzug nannte sie einen „zunehmenden Entfremdungsprozess“
zwischen ihr und der Partei. Vor allem in den Bereichen Sozial-,
Asyl- und Friedenspolitik sowie […]
Weder ist der Klimaschutz in Sachsen auf
einem guten Weg, noch der Artenschutz. Die Wälder leiden unter
Dürrestress, sind in einem miserablen Zustand. Der Verkehr ist
unökologisch, die Landwirtschaft noch immer rücksichtslos gegen
Böden und Grundwasser. Und das liegt auch an der
Verhinderungspolitik ganz konkreter Parteien, die noch immer so
tun, als könnte man auf […]
Noch funktioniert sie, die
Kurzzeit-Erinnerung. Ich hatte mir zu Jahresbeginn versprochen, mir
nichts mehr zu versprechen. Die meisten Selbst-Versprechen sind
sowieso in spätestens 4 Wochen nach der Silvester-Euphorie nur noch
Makulatur. Altes aufgeben, das Neue anfangen – nervt nach einer
Weile nur noch, und man läuft als selbstbeschränktes Zwangsobjekt
durch die Welt. Und doch bleibt […]
Wer soll diese ganzen Wahlprogramme, die
zudem noch teils unübersichtlich gestaltet sind, eigentlich lesen,
um eine Wahlentscheidung zu treffen? Wir haben uns die
Programme vorgenommen und geschaut, was die Parteien in Bezug auf
ihre Vorstellungen zum Thema Digitalisierung vorhaben. Alles kann
man hier nicht analysieren, deshalb haben wir uns auf einige
Punkte, über die schon länger […]
Personalmangel und Unterfinanzierung
belasten die Krankenhäuser in Sachsen seit Jahren. Durch die
Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg und die Inflation hat sich die
Lage noch verschärft. Vor allem in ländlichen Regionen herrscht ein
Mangel an flächendeckender Versorgung. Wie die Parteien in ihren
Programmen die Probleme im Bereich Gesundheit und Pflege angehen
wollen, haben wir hier zusammengefasst. CDU: […]
Bezahlbarer Wohnraum ist eines der großen
Themen in Sachsen und Deutschland überhaupt. Viele Menschen, z.B.
junge Familien in den Ballungsgebieten, haben zunehmend Probleme,
eine erschwingliche Wohnung zu finden. Das betrifft auch längst
diejenigen, die sich zum gutsituierten Mittelstand zählen und auf
ein solides Einkommen verweisen können. Doch Nachfrage und
Konkurrenz sind oft enorm. Was sagen […]
Am 1. September 2024 wählt Sachsen einen
neuen Landtag für die kommenden fünf Jahre. Gerade das Themenfeld
Extremismus, Kriminalität und Sicherheit dürfte vielen Menschen
unter den Nägeln brennen – und entsprechend groß ist der Druck auf
die Politik, Lösungen herbeizuführen. Was sagen die Parteien zur
Ausstattung und Befugnis von Sicherheitsbehörden und Justiz in
Sachsen? Und […]
Das klang regelrecht euphorisch, als die
Stadt Leipzig für Mittwoch, den 7. August, einlud zu einem Termin
„Weiterentwicklung des Areals Sportform Leipzig“. Geht’s um die
neue Handballhalle? Die Erweiterung der Arena? Neue
Trainingsanlagen? Irgendwie schon: „Das städtebaulich kompakte
Areal Sportforum Leipzig ist ein internationales
Alleinstellungsmerkmal für die Stadt als Veranstaltungsort und
gleichzeitig Trainingsstätte für den […]
Wer soll diese ganzen Wahlprogramme, die
zudem noch teils unübersichtlich gestaltet sind, eigentlich lesen,
um eine fundierte Wahlentscheidung zu treffen? Wir haben uns
die Programme vorgenommen und geschaut, was die Parteien in Bezug
auf ihre Vorstellungen zum Thema schulische Bildung, konkret
vorhaben. Alles kann man hier nicht analysieren, deshalb haben wir
uns auf einige Punkte, über […]
Der Themenkomplex „Kultur und kulturelle
Bildung“ wird von den sächsischen Parteiverbänden recht
unterschiedlich bewertet. Während Linke, Grüne, SPD und CDU mit
einer Vielzahl von Ideen und Forderungen für die Förderung der
hiesigen Kulturszene um die Ecke kommen, findet Kultur in den
Wahlprogrammen der AfD und des BSW nur sehr begrenzt statt.
Natürlich erfinden aber auch […]
Am heutigen Montag begann für tausende
Kinder und Jugendliche das neue Schuljahr. Noch immer jedoch fehlen
an sächsischen Schulen Lehrkräfte – genau wie Schulplätze für
geflüchtete Kinder. Außerdem: In der Elster in Leipzig wurde heute
eine Leiche entdeckt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 5.
August 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Neulich las ich in einem Interview mit
Steffen Mau den schönen Begriff „Wutkonkurrenz“. Er bezog sich auf
den Wahlwettstreit zwischen BSW, AfD und CDU im Osten. Dabei hatte
vor ein paar Wochen noch – gefühlt – jeder politische Kolumnist und
sogenannte Experte, bewaffnet mit eilig durchgeführten Umfragen,
prophezeit, dass das BSW vor allem die Linke […]
In Sachsen hat es offenbar erneut einen
Angriff auf Wahlkampfhelfer*innen gegeben. Unterstützer*innen der
Landtagskandidatin Lisa Thea Steiner seien in der Kleinstadt Dohna
(Landkreis Osterzgebirge) mit einer Machete bedroht worden, meldet
die Linkspartei. Es habe keine Verletzten gegeben. Erst am
Wochenende meldete die Piratenpartei mehrere Vorfälle in Dresden.
Der Vorfall in Dohna ereignete sich demnach am […]
Am 1. September stehen in Sachsen wichtige
Landtagswahlen an, bei denen das politische Kräfteverhältnis im
Freistaat auf dem Prüfstand steht. Besonders herausfordernd wird
die Situation für Parteien wie Die Linke und die Grünen, die
möglicherweise Schwierigkeiten haben könnten, die Fünfprozenthürde
zu überwinden. In diesem Kontext erwägen viele Wähler, ob
taktisches Wählen eine Strategie sein könnte, […]
Bei einem Wahlforum in Leipzig trafen
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und SPD-Spitzenkandidatin
Köpping aufeinander. Trotz offizieller Absage demonstrierten am
selben Tag in Thekla mehr als 200 Personen gegen eine geplante
Asylunterkunft, was wiederum auch auf Widerstand stieß. Und: Mit
viel sportlicher Aktivität wurde die Premiere des Karli-Festes im
Süden gefeiert. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Am 1. September wird in Sachsen ein neuer
Landtag gewählt. Damit die Wähler/-innen wissen, wie die
Direktkandidierenden zu landespolitischen Themen stehen und sich
für ihre passende Vertretung entscheiden können, startete die
Dialogplattform abgeordnetenwatch.de am Dienstag, dem 23. Juli,
bereits 40 Tage vor der Wahl, ihr Frageportal. In Sachsen bewerben
sich 526 Direktkandidat/-innen um einen der […]
Leipzig war heute Schauplatz von mehreren
Veranstaltungen, die ganz im Zeichen der anstehenden Landtagswahlen
standen. Bei einer Gesprächsrunde im Biergarten des Felsenkellers
in Leipzig-Plagwitz kam es kurzzeitig zu Tumulten. Die LZ fasst
zusammen, was am Montag, dem 22. Juli 2024, in Leipzig, Sachsen und
darüber hinaus wichtig war. Tumulte bei Köpping und Pistorius im
Felsenkeller […]
Bisher Unbekannte haben in der letzten
Nacht das Haus des Jugendrechts in der Leipziger Witzgallstraße
beschädigt und angesprüht. Bundeskanzler Olaf Scholz war unter
anderem zum Auftakt des SPD-Landtagswahlkampfs in Dresden zu
Besuch. Und: Ein Softwareproblem hat weltweit für Ausfälle von
Computersystemen gesorgt – mit teils gravierenden Folgen. Die LZ
fasst zusammen, was am Freitag, dem […]
Mit einem durchaus ungewöhnlichen
Plakatmotiv hat die sächsische SPD heute ihre Wahlkampfkampagne zur
anstehenden Landtagswahl der Öffentlichkeit präsentiert – geworben
wird unter anderem mit dem Konterfei Michael Kretschmers. Und:
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine neue Gedenkstätte
mit Dauerausstellung im ehemaligen DDR-Frauengefängnis von Burg
Hoheneck eröffnet. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem
11. Juli […]
Die „Solidarische Vernetzung Sachsen“ plant
vor der Landtagswahl sechs Demonstrationen in sächsischen
Mittelstädten, darunter Plauen, Grimma und Zwickau. Sie sollen ein
Zeichen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit sein. Ab dem
21. Juli ist an jedem Wochenende vor der Wahl jeweils eine
Demonstration geplant. Den Auftakt bildet Waldheim im Landkreis
Mittelsachsen – mit knapp 10.000 Einwohner*innen […]
Der Parteivorsitzende der CDU und
Möchtegernkanzler hat beim ZDF-Sommerinterview einige spektakuläre
Ansagen an das Wahlvolk, unter anderem das sächsische, gemacht. Was
hat er gesagt und was bedeutet das eventuell? Freundlicherweise hat
Herr Merz (bzw. sein Social-Media-Team) das auf X-Twitter
verschriftlicht, es erspart die Transkription und ist gleichzeitig
dort nachzuhören. Er sagt dort also: „Wählerinnen und […]
Was entfachte die AfD bei der letzten
Landtagswahl 2019 für ein Spektakel, weil man sich im Wahlkampf
schlecht behandelt fühlte. Auch nach der Wahl gab die
rechtsradikale Partei nicht nach und beantragte im Landtag einen
Untersuchungausschuss, der herausfinden sollte, ob gar die
Regierung Einfluss genommen hatte. Aber nichts war als heiße Luft.
Am 3. Mai […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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