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Tag: 2. August 2019

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Verfassungsschutzbericht 2018. Cover: Freistaat Sachsen. LfV

Verfassungsschutz muss Punkband streichen

Der sächsische Verfassungsschutz darf die Punkband Dr. Ulrich Undeutsch nicht mehr als linksextremistische Band führen. Die Band gab Mitte der Woche das Ergebnis einer Klage vor dem Verwaltungsgerichts Dresden bekannt, wonach der Behörde die Weiterverbreitung der ursprünglichen Fassung des Verfassungsschutzberichts von 2018 als auch die Nennung der Band untersagt wird.

Gefällte Bäume im Leipziger Auenwald. Foto: Ralf Julke

Wird jetzt nachhaltige Waldbewirtschaftung in Sachsen wirklich zum Leitbild?

Am Donnerstag, 1. August, fand es tatsächlich statt, das Moritzburger Treffen von Sachsens Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt (CDU) mit seinen Kolleg/-innen aus unionsgeführten Landwirtschaftsministerien. Sie kamen deshalb nach Sachsen, weil Sachsen besonders von den aktuellen Waldverlusten betroffen ist. Da erstaunt es schon, dass auf einmal eine nachhaltige Waldbewirtschaftung Priorität haben soll.

Blümchen für die verabschiedeten Stadträte gabs schon am 26. Mai. Doch nun ist im August eine Extrarunde angesagt. Foto: L-IZ.de

Extrarunde für den „alten“ Stadtrat in Leipzig im August

Es war eine einzige Zahl, welche die Landesdirektion Sachsen (LDS) bei der Überprüfung der Wahlergebnisse zur Stadtratswahl in Leipzig richtigstellen musste. Im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) wurden bei einem SPD-Kandidaten aus 353 am 26. Mai 2019 gezählten Wählerstimmen nach einem „Übertragungsfehler“ neu 354. Eine winzige Veränderung, die aber eine Extrarunde für den bislang amtierenden Stadtrat Leipzigs und weiteres Warten für die neu gewählten Rätinnen bedeutet. Diese dürfen erst am 18. September 2019 ran und auch da nur ganz knapp terminiert.

Auch im Wald lauern Zecken. Foto: Ralf Julke

Schaper kritisiert eine Staatsregierung, die beim Thema Borreliose mit Nichtwissen glänzt

Augenscheinlich fehlt es doch an einer echten Aufklärung, auch wenn sich Sachsens Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) 2015 ganz sicher war, dass die Informationen von Freistaat und Krankenkassen vollauf reichen würden, die Bevölkerung über die Gefahren von Zeckenbissen und einer Erkrankung an Borreliose zu warnen. Doch 2016 hatte die Zahl der Borreliose-Erkrankungen im Vergleich zum Vorjahr bereits explosionsartig zugenommen.

Alte Radwegbeschilderung an der Bistumshöhe. Foto: Ralf Julke

Kommunales Forum Südraum kümmert sich um neue Beschilderung für touristische Radrouten im Neuseenland

Im Leipziger Neuseenland sind ja Projekte und Vorhaben auf unterschiedlichste Gremien verteilt, auch wenn oft genug dieselben Bürgermeister und Amtsleiter am Tisch sitzen. Das macht auch die Verantwortlichkeiten für die Bürger schwer durchschaubar. Neben Grünem Ring und Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland ist auch noch das Kommunale Forum aktiv. Dort kümmert man sich derzeit eher um Radwege und Image der Region.

Neo Rauch vor seinem Bild „Reiter“ (2010). Foto: Ralf Julke

Sehnsuchtsorte, Traumwandler und die Angst der Sachsen vor einer ungemütlichen Gegenwart

Er war der war Star des 12. GRK Golf Charity Masters am 27. Juli: „Der Anbräuner“, das Gemälde von Neo Rauch, das zumindest im deutschen Feuilleton in letzter Zeit gewaltige Wellen schlug, eine Art Antwort auf einen Artikel in der „Zeit“, in dem der Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich den Leipziger Maler irgendwie in die rechte Ecke stellte. Dafür wurde Ullrich, wie es die „Zeit“ sieht, nun zu einem eher Karikierten in einem Rauch-Gemälde, das sich CG-Chef Christoph Gröner nun ins Foyer eines neuen Vereins hängen will.

Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Die Cash Cow produziert keine Gewinne mehr

Der Thinktank Sandbag ist kein ganz unbekannter mehr auf dem Feld der Debatte um die Schädlichkeit der Kohlekraftwerke. Schon 2018 veröffentlichte er eine beeindruckende Modellierung der Gesundheitsfolgen und emissionsbedingten Todesfälle im direkten Umfeld der großen Kohlekraftwerke. Nun hat er berechnet, wie viele Verluste die Kohlekraftwerke jetzt schon machen. Auch wenn RWE abstreitet, so schlimm sei es ja gar nicht.

Die im Nationalatlas veröffentlichte Karte zu den Raumtypen bei der Europawahl. Karte: IfL, Nationalatlas

Fällt das Land auseinander oder zeigt sich im Flickenteppich das Ende einer überholten Politikära?

Nicht nur Parteizentralen und Umfrageinstitute rätseln über die letzten Wahlergebnisse in Deutschland. Nicht nur die im Osten, wo die AfD zur Europawahl auch noch die CDU überholte. Dr. Tim Leibert vom Leibniz-Institut für Länderkunde hat jetzt mit den Methoden der Statistik versucht herauszufinden, ob die einfachen Formeln, die die großen Medien für das Auseinanderfallen des Landes benutzen, eigentlich stimmen.

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