Extrarunde für den „alten“ Stadtrat in Leipzig im August

Für alle LeserEs war eine einzige Zahl, welche die Landesdirektion Sachsen (LDS) bei der Überprüfung der Wahlergebnisse zur Stadtratswahl in Leipzig richtigstellen musste. Im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) wurden bei einem SPD-Kandidaten aus 353 am 26. Mai 2019 gezählten Wählerstimmen nach einem „Übertragungsfehler“ neu 354. Eine winzige Veränderung, die aber eine Extrarunde für den bislang amtierenden Stadtrat Leipzigs und weiteres Warten für die neu gewählten Rätinnen bedeutet. Diese dürfen erst am 18. September 2019 ran und auch da nur ganz knapp terminiert.
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Wenn am 28. August 2019 der eigentlich neue Stadtrat zusammentreten und sich konstituieren wollte, ist es nun sicher noch einmal der alte. Denn nach einer Prüfung des Bescheides der LDS tritt nun der Gemeindewahlausschuss am 8. August erneut zusammen, „um das Ergebnis der Stadtratswahl vom 26. Mai neu festzustellen und damit den Veränderungen Rechnung zu tragen“, wie die Stadt Leipzig nun mitteilte.

Anschließend muss das neu festgestellte Ergebnis am 17. August 2019 erneut im dann wieder erscheinenden Leipziger Amtsblatt veröffentlicht werden, um Rechtsgültigkeit zu erlangen. Es sei denn, es findet sich in den darauffolgenden Wochen jemand, der gegen das Ergebnis in Widerspruch geht. Was zwar nicht zu erwarten ist, aber Fristen dafür und für eine ordnungsgemäße Ladung des dann neuen Stadtrates beginnen nach dieser erneuten Bekanntmachung eben auch noch einmal.

Zu lang für den zehn Tage später, am 28. August 2019 ab 14 Uhr im Neuen Rathaus tagenden Stadtrat Leipzigs, weshalb sich dieser noch einmal in der alten Zusammensetzung der vergangenen fünf Jahre zusammenfinden muss. Die Stadt Leipzig dazu: „Die Konstituierung des neuen Stadtrates muss daher aufgrund der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Vorgaben verschoben werden. Die Konstituierung der Ratsversammlung ist unter Beachtung der Ladungsfrist daher frühestens Mitte September 2019 möglich.“

Knapp bleibt es dennoch, denn „frühestens Mitte September“ ist bewusst ohne genauen Termin genannt. Am 18.09. ist derzeit bereits die nächste Stadtratsversammlung terminiert, es könnte also auch da noch einmal eng zugehen.

Ein Erklärungsversuch für die falsche Zahl

Am 30. Juli 2019 stellte die Landesdirektion fest, dass der SPD-Kandidat Daniel Thalheim letztlich doch eine Stimme mehr erhalten hatte, als von der Stadt Leipzig gezählt und so – weit entfernt von einem möglichen Stadtratssitz – am parteiinternen Mitbewerber Oliver Strotzer vorbeigezogen war.

„Ursächlich hierfür war ein Übertragungsfehler in einem Briefwahlbezirk. Das Briefwahlaufkommen war im Rahmen der Kommunalwahl 2019 stark angestiegen und lag nahezu doppelt so hoch wie bei den Wahlen im Jahr 2014. Vorab waren bereits die Wahlergebnisse der Kreistageswahlen in den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig aus ähnlichen Gründen aufgehoben worden.“, so die Stadtverwaltung im Namen des Wahlausschusses mit einer Erklärung für den Lapsus.

In der Tat wohl die Rückseite einer angenehmerweise gestiegenen Wahlbeteiligung: je mehr zu zählen ist, um so höher die Wahrscheinlichkeit eines Fehlers. Hier führt er dazu, dass der neu gewählte Stadtrat Leipzigs fast vier Monate auf seine erste Sitzung warten muss.

Wahlkreis 4 – Die neue Reihenfolge der Kommunalwahl der SPD

Stadtrat Zenker, Christopher; Diplomkaufmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter; 6.283 Stimmen

Nachrücker neu: Kleinschmidt, Katharina; Redakteurin; 1410, Dyck, Axel; Diplomingenieur, Geschäftsführer; 1190; Hummel, Louise; Erzieherin in Ausbildung; 683, Rietzschel, Marco; Student; 643, Diallo, Patricia; Lehrerin; 615, Joachim, Michael; Erzieher; 570, Götz, Florian; Opern- und Konzertsänger; 373, Thalheim, Daniel; Journalist, Doktorand; 354, Strotzer, Oliver; Politikwissenschaftler, Angestellter; 353, Loew, Laura Clarissa; Studentin; 296

Wenn eine Zahl falsch ist: Landesdirektion Sachsen hebt Wahlergebnis der Leipziger Stadtratswahl auf

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