Verzählt und eine letzte Sitzung

Extrarunde für den „alten“ Stadtrat in Leipzig im August

Für alle LeserEs war eine einzige Zahl, welche die Landesdirektion Sachsen (LDS) bei der Überprüfung der Wahlergebnisse zur Stadtratswahl in Leipzig richtigstellen musste. Im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) wurden bei einem SPD-Kandidaten aus 353 am 26. Mai 2019 gezählten Wählerstimmen nach einem „Übertragungsfehler“ neu 354. Eine winzige Veränderung, die aber eine Extrarunde für den bislang amtierenden Stadtrat Leipzigs und weiteres Warten für die neu gewählten Rätinnen bedeutet. Diese dürfen erst am 18. September 2019 ran und auch da nur ganz knapp terminiert.

Wenn am 28. August 2019 der eigentlich neue Stadtrat zusammentreten und sich konstituieren wollte, ist es nun sicher noch einmal der alte. Denn nach einer Prüfung des Bescheides der LDS tritt nun der Gemeindewahlausschuss am 8. August erneut zusammen, „um das Ergebnis der Stadtratswahl vom 26. Mai neu festzustellen und damit den Veränderungen Rechnung zu tragen“, wie die Stadt Leipzig nun mitteilte.

Anschließend muss das neu festgestellte Ergebnis am 17. August 2019 erneut im dann wieder erscheinenden Leipziger Amtsblatt veröffentlicht werden, um Rechtsgültigkeit zu erlangen. Es sei denn, es findet sich in den darauffolgenden Wochen jemand, der gegen das Ergebnis in Widerspruch geht. Was zwar nicht zu erwarten ist, aber Fristen dafür und für eine ordnungsgemäße Ladung des dann neuen Stadtrates beginnen nach dieser erneuten Bekanntmachung eben auch noch einmal.

Zu lang für den zehn Tage später, am 28. August 2019 ab 14 Uhr im Neuen Rathaus tagenden Stadtrat Leipzigs, weshalb sich dieser noch einmal in der alten Zusammensetzung der vergangenen fünf Jahre zusammenfinden muss. Die Stadt Leipzig dazu: „Die Konstituierung des neuen Stadtrates muss daher aufgrund der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Vorgaben verschoben werden. Die Konstituierung der Ratsversammlung ist unter Beachtung der Ladungsfrist daher frühestens Mitte September 2019 möglich.“

Knapp bleibt es dennoch, denn „frühestens Mitte September“ ist bewusst ohne genauen Termin genannt. Am 18.09. ist derzeit bereits die nächste Stadtratsversammlung terminiert, es könnte also auch da noch einmal eng zugehen.

Ein Erklärungsversuch für die falsche Zahl

Am 30. Juli 2019 stellte die Landesdirektion fest, dass der SPD-Kandidat Daniel Thalheim letztlich doch eine Stimme mehr erhalten hatte, als von der Stadt Leipzig gezählt und so – weit entfernt von einem möglichen Stadtratssitz – am parteiinternen Mitbewerber Oliver Strotzer vorbeigezogen war.

„Ursächlich hierfür war ein Übertragungsfehler in einem Briefwahlbezirk. Das Briefwahlaufkommen war im Rahmen der Kommunalwahl 2019 stark angestiegen und lag nahezu doppelt so hoch wie bei den Wahlen im Jahr 2014. Vorab waren bereits die Wahlergebnisse der Kreistageswahlen in den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig aus ähnlichen Gründen aufgehoben worden.“, so die Stadtverwaltung im Namen des Wahlausschusses mit einer Erklärung für den Lapsus.

In der Tat wohl die Rückseite einer angenehmerweise gestiegenen Wahlbeteiligung: je mehr zu zählen ist, um so höher die Wahrscheinlichkeit eines Fehlers. Hier führt er dazu, dass der neu gewählte Stadtrat Leipzigs fast vier Monate auf seine erste Sitzung warten muss.

Wahlkreis 4 – Die neue Reihenfolge der Kommunalwahl der SPD

Stadtrat Zenker, Christopher; Diplomkaufmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter; 6.283 Stimmen

Nachrücker neu: Kleinschmidt, Katharina; Redakteurin; 1410, Dyck, Axel; Diplomingenieur, Geschäftsführer; 1190; Hummel, Louise; Erzieherin in Ausbildung; 683, Rietzschel, Marco; Student; 643, Diallo, Patricia; Lehrerin; 615, Joachim, Michael; Erzieher; 570, Götz, Florian; Opern- und Konzertsänger; 373, Thalheim, Daniel; Journalist, Doktorand; 354, Strotzer, Oliver; Politikwissenschaftler, Angestellter; 353, Loew, Laura Clarissa; Studentin; 296

Wenn eine Zahl falsch ist: Landesdirektion Sachsen hebt Wahlergebnis der Leipziger Stadtratswahl auf

StadtratKommunalwahl
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Neue Ausstellung im Zeitgeschichtlichen Forum: „Test the West“. Fotografien von Daniel Biskup
Bei Leipzig, 1991 © Daniel Biskup

© Daniel Biskup

In den ersten Jahren nach dem Mauerfall bereist der Bonner Fotograf Daniel Biskup Ostdeutschland und dokumentiert Menschen, Städte und Landschaften im Spiegel der tiefgreifenden Veränderungen. Das Zeitgeschichtliche Forum präsentiert eine Auswahl seiner Fotografien, die vor allem die Atmosphäre in Sachsen einfangen. Die Arbeiten halten ein vielschichtiges Stimmungsbild fest, das durchaus gemischte Gefühle auslöst. Die Ausstellung ist vom 25. September 2019 bis zum 2. Februar 2020 zu sehen. Der Eintritt ist frei.
Eine zerbrechliche Erinnerung daran, dass unsere Erde in einer bedrohlichen Krise steckt
Die Glasarche landet auf dem Thomaskirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNächster Stopp Leipzig: Die seit 2016 durch Mitteldeutschland tourende Glasarche 3 geht ab dem 20. September 2019 auf dem nördlichen Thomaskirchhof vor Anker. Gelandet ist sie schon am Donnerstag, 19. September, zur Mittagsstunde. Sie ist die dritte ihrer Art und bereist seit gut drei Jahren Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen: Die Glasarche von Projektinitiator Rainer Helms.
Interview: Fridays For Future Leipzig bereitet sich auf den „globalen Klimastreik“ vor
Leo Baumgarten und Lilly Alisa Uhrmann von Fridays For Future. Foto: Hanna Lohoff

Foto: Hanna Lohoff

Für alle LeserIn der Halle 14 der Baumwollspinnerei tummeln sich eine Woche vor dem „globalen Klimastreik“ viele Mitglieder der Leipziger Ortsgruppe von Fridays For Future (FFF). Sie nutzen dort einen Raum, um sich zu treffen und Demonstrationen vorzubereiten. Einige sitzen auf dem Boden und basteln Plakate, andere stehen in kleinen Gruppen zusammen und unterhalten sich. Lilly Alisa Uhrmann und Leo Baumgarten, beide 17 Jahre alt und Schüler/-innen, sind in der Presse-AG. Im Interview erzählen sie, was sie antreibt und was sie sich vom kommenden Freitag erhoffen.
Ende September beginnen endlich die Vermessungen für den Radweg an der B2 nach Hohenossig
Fahrrad-Demo an der B2 nach Hohenossig. Foto: Volker Holzendorf

Foto: Volker Holzendorf

Für alle LeserManchmal braucht es wohl wirklich erst drei Fahrrad-Demos auf einer Bundesstraße, bis Ämter reagieren und endlich anfangen umzusetzen, was eigentlich längst beschlossen ist. Denn drei Fahrrad-Demos gab es seit Oktober 2018 von Leipzig nach Hohenossig, weil dort an der stark befahrenen B2 einfach ein ganzes Stück Radweg fehlt. Am Montag, 16. September, gab es den ersten dezenten Hinweis aus der Landesdirektion Sachsen, dass jetzt etwas passieren soll.
Schumann versus Zwetajewa – ein Frauenbild im Wandel
Lora Kostina-Trio. Quelle: Ariowitsch-Haus e.V.

Quelle: Ariowitsch-Haus e.V.

Ein Konzertabend rund um Poesie, Klassik und Jazz anlässlich des 200. Geburtstages von Clara Schumann am Sonntag, den 22. September ab 17 Uhr im Ariowitsch-Haus mit dem Lora Kostina-Trio und der Schauspielerin Jana Bauke.
Im Stadtgarten Connewitz zeigt der Ökolöwe, wie naturnahes Gärtnern in der Stadt aussehen kann
Eine Gemeinschaftsgärtnerin der Ökolöwen befestigt die Plakette zur Auszeichnung als offizielles Projekt der UN-Dekade Biologische Vielfalt an der Gartentür des Stadtgarten Connewitz. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserDas Gemeinschaftsgartenprojekt der Ökolöwen „Gemeinsam gärtnern – Zusammen wachsen“ im Stadtgarten Connewitz wurde am Mittwoch, 18. September, als offizielles Projekt der UN-Dekade Biologische Vielfalt im Rahmen des Sonderwettbewerbs „Soziale Natur – Natur für alle“ ausgezeichnet. Im Ökolöwen-Projekt „Gemeinsam gärtnern – Zusammen wachsen“ bringt sich eine buntgemischte, generationenübergreifende Gartengemeinschaft ehrenamtlich bei der Pflege des Stadtgarten Connewitz ein.
Leipziger Studie: Die Hälfte aller Geflüchteten ist psychisch belastet
Flüchtlinge vor der Leipziger Ernst-Grube-Halle 2016. Foto: Universität Leipzig, Swen Reichhold

Foto: Universität Leipzig, Swen Reichhold

Für alle LeserFreiwillig macht sich kaum einer auf den Weg, auch nicht über die gefährliche Route übers Mittelmeer. Die Menschen, die aus Kriegs- und Bürgerkriegsländern flüchten, haben oft Schlimmstes erlebt, erleben auch auf ihrer Flucht oft Situationen voller Gewalt, Not und Gefahr. Wenn sie dann in Ländern wie Deutschland ankommen, sind sie zwar erst einmal in Sicherheit. Doch sie bringen von ihrer Flucht oft schwere psychische Belastungen mit. Das Ausmaß zeigt jetzt eine Leipziger Studie.
42-Jähriger wegen Mordes an Sophia Lösche zu lebenslanger Haft verurteilt
Die junge Frau stieg an eine Autobahn in einen Lkw. In Spanien fanden Ermittler ihre Leiche. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserTagelang suchten im Juni 2018 die Bekannten und Familienmitglieder von Sophia Lösche nach der 28-jährigen Studentin. Sie war auf dem Weg von Leipzig nach Bayern verschwunden. In Spanien fanden Ermittler schließlich ihre Leiche. Am Mittwoch, den 18. September 2019, hat das Landgericht Bayreuth einen 42-Jährigen wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach dem Verbrechen hatte es rassistische Hetze und massive Kritik an der Polizei gegeben.
Soll die Verwaltungsentscheidung zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel wieder aufgeschnürt werden?
Gustav-Adolf-Straße im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass es keine leichte Übung werden würde, war von Anfang an klar, als die Diskussion um das Anwohnerparken im Waldstraßenviertel begann. Eigentlich ging es dabei anfangs nicht mal um die Autos der Bewohner des Viertels, sondern um das Parkchaos, das regelmäßig durch Besucher von Konzerten und Fußballspielen im Sportforum ausgelöst wurde. Im Juli legte die Verwaltung nun die Modalitäten für das Anwohnerparken offen. Und erntet nun auch Kritik von IHK und Unternehmerverband Sachsen.
Morlok (FDP): „Volle Kraft voraus: Freibeuter kämpfen weiter“
Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Mit der Neukonstituierung des Leipziger Stadtrates am 18. September 2019 geht es für die Fraktion Freibeuter in eine neue Runde im Leipziger Stadtrat. Die drei Stadträte der FDP Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Franziska Rudolph haben sich mit dem Stadtrat der Piraten Thomas Köhler zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen.
Landwirtschaft und Online Handel

Foto: Free-Photos via pixabay

Die Landwirtschaft und der Online Handel sind zwei Welten, die auf dem ersten Blick absolut nicht zueinander passen. Beim Thema Landwirtschaft haben viele noch immer den Gedanken an Landwirte, welche mit alter Technik arbeiten und alles etwas länger dauert. Jedoch hat die Digitalisierung auch in der Landwirtschaft längst Einzug gefunden. Somit wundert es nicht dass auch Landwirte für Online-Händler eine gute Zielgruppe darstellen können.
Spalten statt versöhnen: Wenn Essenszubereitungen AfD-Politik werden + Video
Tobias Keller (AfD) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

Tobias Keller (AfD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer bislang den AfD-Stadtrat und seit dem 1. September neugebackenen Landtagsabgeordneten Tobias Keller (AfD) in den vergangenen fünf Jahren am Rednerpult im Neuen Rathaus beobachtete, sah eher einen Biedermann agieren. Fast konnte man vergessen, dass Keller seine politische Laufbahn in der rechtskonservativen DSU begann, bevor er 2014 in die AfD eintrat. Die Redebeiträge des Leipziger Sanitär- und Heizungsunternehmers eher gedämpft im Ton, scheinbar moderat. Nun macht das Bewerbungsvideo des bekennenden Christen und Vorstandsmitglieds der Versöhnungskirchgemeinde Leipzig-Gohlis zur Landtagswahl 2019 verspätet Furore im Netz.
Stadtrat konstituiert sich und sorgt gleich für Überraschung: Keine AfD im Jugendhilfeausschuss + Video
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) verpflichtet die Stadträte und Stadträtinnen. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserGleich in seiner konstituierenden Sitzung hat der Leipziger Stadtrat ein Zeichen gegen die AfD gesetzt. Bei der Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses erhielt ein Politiker der rechtsradikalen Partei nicht genügend Stimmen. Stattdessen wurde eine weitere Grünen-Politikerin in den Ausschuss gewählt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte zuvor für sachliche Diskussionen im Stadtrat geworben.
Burkhard Jungs Leipziger Arbeitsprogramm 2023: Naturkundemuseum, Forum Recht, Kohleausstieg, Parkbogen Ost …
Matthias Kaufmann, Burkhard Jung, Thorsten Rupp und Pressesprecher Matthias Hasberg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSein letztes Arbeitsprogramm hat Burkhard Jung kurz nach seiner Wiederwahl zum OBM 2013 vorgelegt. Das reichte bis 2020, enthielt aber über 100 Einzelprojekte, so viele, dass selbst Jung manchmal die Übersicht verlor. Also sollte das neue Arbeitsprogramm etwas kompakter werden. Am Mittwoch, 18. September, stellte es Jung kurz vor der Ratsversammlung vor.
Der Stadtrat tagt: Die konstituierende Sitzung im Livestream und anschließend als Aufzeichnung
Hier soll sich ab 16 Uhr der neue Stadtrat konstituieren. Foto.: L-IZ.de

Foto.: L-IZ.de

Für alle LeserDer neue Stadtrat will sich am Mittwoch, den 18. September, konstituieren. Ab 16 Uhr treffen sich die vor knapp vier Monaten gewählten Stadträte und Stadträtinnen im Neuen Rathaus. Ursprünglich sollte sich der Stadtrat bereits im August konstituieren; das musste wegen eines Verwaltungsfehlers jedoch verschoben werden. Die konstituierende Sitzung ist bei der L-IZ im Livestream zu sehen und anschließend als Aufzeichnung verfügbar. Zudem folgt eine schriftliche Zusammenfassung.