18.1°СLeipzig

Kommunalwahl

- Anzeige -
Blümchen für die verabschiedeten Stadträte gabs schon am 26. Mai. Doch nun ist im August eine Extrarunde angesagt. Foto: L-IZ.de

Extrarunde für den „alten“ Stadtrat in Leipzig im August

Es war eine einzige Zahl, welche die Landesdirektion Sachsen (LDS) bei der Überprüfung der Wahlergebnisse zur Stadtratswahl in Leipzig richtigstellen musste. Im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) wurden bei einem SPD-Kandidaten aus 353 am 26. Mai 2019 gezählten Wählerstimmen nach einem „Übertragungsfehler“ neu 354. Eine winzige Veränderung, die aber eine Extrarunde für den bislang amtierenden Stadtrat Leipzigs und weiteres Warten für die neu gewählten Rätinnen bedeutet. Diese dürfen erst am 18. September 2019 ran und auch da nur ganz knapp terminiert.

Abstimmung am 26. Juni 2019 im Interimssaal. Foto: L-IZ.de

Wenn eine Zahl falsch ist: Landesdirektion Sachsen hebt Wahlergebnis der Leipziger Stadtratswahl auf

Seit dem gestrigen Dienstag, 30. Juli 2019, ist das Wahlergebnis der Stadt Leipzig bei den Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 vorübergehend ungültig. So lautet im Kern die Mitteilung der übergeordneten Prüfbehörde Landesdirektion Sachsen (LDS) aufgrund einer falschen Zahlenübermittlung im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005). Dort rückt nun ein Kandidat der SPD einen Platz nach vorn und bis zur neuen Bekanntmachung des abschließenden Wahlergebnisses ist der neue Leipziger Stadtrat nicht arbeitsfähig.

In Leipzig steht den 14,9 % für die AfD eine rot-grün-rote Mehrheit von fast 55 % gegenüber. Foto: L-IZ.de

Wahlnachlese: Reden, ja – aber auch wissen, wie und mit wem

Alle wollen in Sachsen reden und die Menschen ernst nehmen: Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), Landesbischof Carsten Rentzing. Man brauche ein Programm, wie man mit den Leuten ins Gespräch kommt, meinte Dulig am Dienstag im ARD Morgenmagazin. Das alles nach dem katastrophalen Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen.

Während der ersten Zahlen am 26. Mai im Ratssaal. Nun stehen die neuen Stadträte in Leipzig fest. Foto: L-IZ.de

Der halbe Stadtrat wechselt, aber die Frauen bleiben deutlich in der Minderheit

Die Namen der neuen Stadträte und Stadträtinnen stehen fest. Neben vielen bekannten Gesichtern werden nach der Sommerpause auch mehr als zwei dutzend neue Personen im wichtigsten Gremium der Stadt auftauchen. Während der Anteil der Frauen weiterhin gering bleibt, dürften die personell und rhetorisch erstarkte AfD-Fraktion sowie der Einzug einiger „Klare Kante“-Politiker in den Reihen von Grünen und Linkspartei für Emotionen sorgen.

In Leipzig steht den 14,9 % für die AfD eine rot-grün-rote Mehrheit von fast 55 % gegenüber. Foto: L-IZ.de

Gastkommentar von Christian Wolff: Voll krass – die Botschaften der Wahlen am 26. Mai 2019

Das Positive vorneweg: Die hohe Beteiligung an den Europawahlen und die klare Absage an die rechtsnationalistischen Zerstörer der Europäischen Union zeigen an, dass die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie in Deutschland wertschätzen und die europäische Einigung stärken wollen. Zwar sind 11 % Stimmenanteil für die Rechtsnationalisten der AfD genau 11 Prozent zu viel. Aber ein weiterer Rechtsruck ist ausgeblieben. Doch in Ostdeutschland hat er sich verfestigt, vor allem in Sachsen.

Christian Wolff war bis 2014 Pfarrer in der Leipziger Thomaskirche. Foto: privat

Christian Wolff: „Man kann über den Stadtrat etwas bewegen“

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen.

Der Weg für 70 Kandidaten in Leipziger Rathaus: Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019. Foto: L-IZ.de

D’Hondt? Dr. Tobias Peter erklärt mal, wie Kommunalwahl geht

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Er steht für die Grünen auf Listenplatz 1 des Leipziger Wahlkreises 1, also im Leipziger Nordosten für die Stadtteile rings um die Eisenbahnstraße, Thekla, Schönefeld und Plaußig-Portitz, Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld. Sicher hat er auch deshalb einen guten Grund, mal zu erklären, wie so eine Kommunalwahl in den 10 Wahlkreisen funktioniert und wer, warum und wieso am heutigen 26. Mai 2019 in den neuen Stadtrat gelangen könnte. Und so zu den 70 Parlamentariern der kommenden fünf Jahre wird.

Es werden noch viele Kitas gebraucht, um den wachsenden Bedarf zu decken. Foto: Marko Hofmann

Die Leipziger Kitainitiative: Nach wie vor gibt es genug verzweifelte Eltern

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen.

Der ADFC will das Radnetz verbessern. Foto: Michael Freitag

Der ADFC Leipzig: Ein effektives Radnetz ermöglicht einen Radverkehrsanteil von 35 %

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen. Der ADFC will das Radnetz verbessern.

Wütend über die Absetzung kurz vor der Kommunalwahl. Mathias Weber (Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

Paukenschlag im Stadtrat: Milieuschutzsatzung verschoben

Die am heutigen 22. Mai 2019 mit großer Spannung erwarteten Tagesordnungspunkte 14.25 und folgende machten anders Furore als gedacht. Statt sogenannte Erhaltungsatzungen zum Schutz von Mietern vor steigenden Mieten in immerhin zehn Leipziger Stadtteilen auf Antrag der Linksfraktion zu beraten und zu beschließen, kam es erst einmal zu einem deutlich verzögerten Start der Ratsversammlung. Bis etwa 16:20 Uhr kam es zu massiven Einflussnahmen auf die Stadträte durch Baudezernentin Dorothee Dubrau und Oberbürgermeister Burkhard Jung, die Anträge zu verschieben. Gegen vorherige Bekundungen stimmten die Fraktionen bis auf die Linke dieser danach zu.

Die Debatte im Video. vlnr. Volker Holzendorf (Grüne) Sven Morlok (FDP) Benjamin Jones (SPD, Scientists for Future) Franziska Riekewald (Die Linke, Parents for Future) Alexander John (ADFC Leipzig) Sascha Kodytek (Moderation). Bild: Videoscreen

Video der Fridays for Future-Debatte: Radverkehr in Leipzig oder „Eher die Note 4“

VideoEs ist mal wieder Freitag. Und wer geglaubt hatte, dass die jungen Menschen von Fridays for Future langsam ruhiger werden, mag sie heute, am 17. Mai 2019, vielleicht 14 Kilometer durch die Stadt radeln sehen haben. Oder sie bei ihrer anschließenden Podiumsdebatte in der Uni Leipzig besucht haben, um sich vom Gegenteil zu überzeugen. Denn auch eine ökologische Variante der innerstädtischen Fortbewegung spielt natürlich eine große Rolle für die Klimaschützer. Pünktlich vor der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 diskutierten sie mit Stadträten und Radaktivisten über Unfallzahlen, Verkehrskonkurrenzen und die Zukunft der Mobilität in Leipzig.

Kristian Kirpal. Foto: IHK zu Leipzig

Kommunalpolitik als Standortfaktor: IHK-Positionen zur Kommunalwahl am 26. Mai

Im Vorfeld der sachsenweiten Kommunalwahl am 26. Mai 2019 hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig zentrale Forderungen der regionalen Wirtschaft an die Kommunalpolitik der kommenden fünf Jahre formuliert. Wichtige Handlungsfelder sieht die IHK insbesondere bei der Verfügbarkeit von Gewerbeflächen, Kinderbetreuungsangeboten zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, im Breitbandausbau, der städtischen Mobilität sowie in den kommunalen Haushalten und den Kommunalabgaben.

Wahlprüfsteine des BUND Leipzig zur Kommunalwahl sind online

Der BUND Leipzig befragte die zur Kommunalwahl antretenden Parteien zu Kohleausstieg, Lieferverkehr, Tauschregalen und weiteren ökologischen Zukunftsthemen. Ob und wie CDU, Linke, SPD, Bündnis90/Grüne, AfD und FDP Leipzig auf den Weg zu einer ökologischen Zukunft bringen, erfahren Sie unter www.bund-leipzig.de/wahlpruefsteine2019.

Katharina Kleinschmidt. Foto: ASF

Wahlaufruf der SPD-Frauen

Knapp zwei Wochen vor der Kommunalwahl ruft die ASF, die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, dazu auf, mit der Abgabe der drei Stimmen für Geschlechtergerechtigkeit und Vielfalt in Leipzig zu stimmen. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in der Politik noch immer in der Unterzahl. Das betrifft alle Parlamente, darunter auch den Leipziger Stadtrat.

Forderung: Mehr bezahlbarer Wohnraum. Foto: Kontaktstelle Wohnen

Kontaktstelle Wohnen: „Wir wünschen uns einen Paradigmenwechsel bei den Themen Wohnen und Migration “

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen. Die "Kontaktstelle Wohnen" hat an sie eine klare Forderung, welche vor allem die finanziell schwächeren Leipziger betrifft.

Nach Demos in Leipzig eine Aktion der Seebrücke Leipzig am 19. September 2018 vor dem Rathaus für einen sicheren Hafen. Foto: L-IZ.de

Die Seebrücke Leipzig: „Viele schutzsuchende Menschen leiden hier unter prekären Lebenssituationen“

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Beim Thema Flucht, Asyl und Zuwanderung kann man sich auch in Leipzig, auch mal ganz ohne „Weltlage“, Fake-News und Parolen eine einfache Frage stellen: Ist es richtig, dass Menschen im Mittelmeer nicht geholfen wird, wenn sie ertrinken? Hat man diese Frage für sich human beantwortet, ist die nächste Frage nicht weit. Wie soll Integration und gemeinsames Leben in Europa und Leipzig besser gelingen und was kann der Stadtrat dafür tun? Die Seebrücke Leipzig befasst sich seit einem Jahr mit diesem Problem.

Scroll Up