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ARCHIV

Tägliches Archiv: 7. Juni 2019

Fördermittelbescheide für Sanierung Schulstandort Hainbuchenstraße und für die Alfred-Kästner-Schule

Am kommenden Mittwoch, dem 12. Juni, übergibt der sächsische Kultusminister Christian Piwarz Fördermittelbescheide für die künftige Schule Hainbuchenstraße (Paunsdorf) sowie die Erweiterung der Alfred-Kästner-Schule (Lindenthal).

Emanuel Scobel wird Geschäftsführender Leiter des Thomanerchores Leipzig

Neuer Geschäftsführender Leiter des Thomanerchores Leipzig wird Emanuel Scobel. Darauf hat sich die Auswahlkommission unter Leitung von Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke verständigt. Auf die Stellenausschreibung gab es 24 Bewerbungen. Emanuel Scobel tritt die Nachfolge von Dr. Stefan Altner an, der Ende Juni 2019 in den Vorruhestand wechselt.

Bundestag beschließt umfangreiches „Migrationspaket“

Zu den heutigen Gesetzesbeschlüssen des Deutschen Bundestages sagt Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Aus sächsischer Sicht sind die geplanten Anpassungen ein Erfolg auf dem Weg zur konsequenten Durchsetzung des Rechts.“

Schnelle Erfolge bei Fahndungsmaßnahmen der Soko-Kfz: Zwei hochwertige Fahrzeuge sichergestellt

Regelmäßig organisiert die Sonderkommission-Kfz gemeinsam mit den GFG`n (Gemeinsame Fahndungsgruppen) der Polizeidirektionen Fahndungswochen, in welchen konzentriert und organisiert nach entwendeten Fahrzeugen gefahndet wird. In Auswertung des aktuellen Fallaufkommens werden Begehungsmuster, regionale Schwerpunkte und besonders betroffene Fahrzeugfabrikate betrachtet und in eine Strategie eingearbeitet, welche das Grundgerüst für die meist mehrtägigen Einsätze bildet.

Führungsspitze von Sachsenforst neu aufgestellt

Nach dem Wechsel des Geschäftsführers zu Jahresbeginn erfolgten im Sachsenforst Mitte des Jahres weitere richtungweisende Personalentscheidungen in der Führungsspitze. Anlass für die Veränderungen ist die Verabschiedung des stellvertretenden Geschäftsführers und Leiter des Forstbetriebes, Reiner Lehmann, in den wohlverdienten Ruhestand.

Staatliche Hilfe zur Selbsthilfe: Landwirte sollen sich besser für Ertragsausfälle rüsten können

Sachsen hat heute (7. Juni 2019) gemeinsam mit Bayern und Baden-Württemberg einen Entschließungsantrag zur Unterstützung der Landwirte in den Bundesrat eingebracht, der auf eine bessere Unterstützung für klima- und wetterbedingte Ertragsausfälle gerichtet ist. Dazu gehört die verbesserte Unterstützung bei präventiven Maßnahmen, bessere Möglichkeiten für Versicherungen gegen Schäden durch Trockenheit sowie steuerliche Maßnahmen.

Polizeibericht, 7. Juni: 30-Jähriger überfallen, Handtasche geraubt, Schmierereien an Gemeinschaftsunterkunft

An der Einmündung Klingerweg wurde ein 30-Jähriger von drei Jugendlichen überfallen +++ In der Lichtenfelser Straße riss ein Unbekannter einer 58-Jährigen die Handtasche aus der Hand und sprühe ihr eine reizende Flüssigkeit ins Gesicht – In beiden Fällen werden zeugen gesucht +++ Mit orangener Farbe sprühte ein Unbekannter Schriftzüge ausländerfeindlichen Inhalts an das Tor und die Klingelschilder der Gemeinschaftsunterkunft in Liebertwolkwitz.

DDR-Zwangsadoptionen aufklären – Familien endlich wieder zusammenführen

Sachsen hat heute einen Gesetzentwurf im Bundesrat vorgestellt, durch den ein Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht in Adoptions- und Jugendamtsakten für zwangsadoptierte Kinder und leibliche Eltern geschaffen werden soll. Damit soll es zu DDR-Zeiten zwangsadoptieren Kindern ermöglicht werden, ihre leiblichen Eltern zu finden. Das Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht soll in Fällen einer Adoption bestehen, die damals ohne bzw. ohne wirksame Einwilligung des Kindes oder eines leiblichen Elternteils begründet worden ist.

Jusos Sachsen laden zu Landesdelegiertenkonferenz nach Leipzig

Die Jusos Sachsen laden am Samstag, den 8. Juni, ab 10 Uhr zu ihrer außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz in den historischen Festsaal der Konsumzentrale (Industriestraße 85-95, 04229 Leipzig) in den Leipziger Westen ein. Thema der Konferenz wird vor allem der Ausblick auf die im September anstehenden Landtagswahl sein.

Diesjährige Antragsfrist für sächsischen Härtefallfonds endet am 30. Juni 2019

Menschen, die in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR aus politischen Gründen verfolgt worden sind, können für dieses Jahr nur noch bis zum 30. Juni 2019 Unterstützung beim Sächsischen Landtag beantragen. Der im März 2019 beschlossene sächsische Härtefallfond ergänzt die bundesweit geltende Regelung des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes.

Verbraucherzentrale Brandenburg will gegen Netto Marken-Discount klagen

Auf Schweinefleischverpackungen druckte der Netto Marken-Discount Schweine auf einer grünen Wiese ab. Direkt daneben: das Tierhaltungskennzeichen mit der (niedrigsten) Stufe 1, das für die konventionelle Stallhaltung steht. Nach Ansicht der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) ist diese Aufmachung Verbrauchertäuschung. Sie mahnte den Händler daraufhin ab.

Gesundheitsministerin Barbara Klepsch besucht E-Health-Vorreiter Schweden

Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch tritt am kommenden Montag (10. Juni 2019) ihre fünftägige Reise in das Königreich Schweden an. Dort wird sie sich über das schwedische Gesundheitssystem unter dem besonderen Gesichtspunkt der Digitalisierung im Gesundheitswesen informieren. Begleitet wird die Ministerin von einer 30-köpfigen Delegation, bestehend unter anderem aus Akteuren der Krankenversicherung, Ärzteschaft und Politik sowie von zahlreichen Unternehmern.

Kein Strafrabatt für Taten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss – erneute Bundesratsinitiative von Sachsen

In der heutigen Sitzung des Bundesrates in Berlin hat der Freistaat Sachsen einen Gesetzentwurf mit dem Ziel eingebracht, Straftaten unter Alkohol und Drogeneinfluss konsequenter zu ahnden. Sachsen setzt sich bereits seit über einem Jahr dafür ein, bei im Rausch begangenen Taten eine gerechtere Bestrafung zu ermöglichen. Der neue Entwurf verfolgt im Bereich des Vollrauschtatbestandes nach § 323a des Strafgesetzbuches jetzt einen anderen Ansatz.

„Sächsische Mitmach-Fonds“: Preisträger stehen fest

Die Preisträger des diesjährigen Ideenwettbewerbs der „Sächsischen Mitmach-Fonds“ stehen fest. Insgesamt 613 der 1.520 eingereichten Projektideen wurden durch die Jurys in den verschiedenen Kategorien und Preisstufen ausgewählt. Davon entfallen 359 Preisgelder auf die Lausitz und 254 auf Mitteldeutschland.

Staatsministerium und Arbeitsagentur kooperieren künftig noch enger

Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) sowie die Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben heute eine neue Kooperationsvereinbarung geschlossen. Die durch Demografie, Strukturwandel und Digitalisierung bedingten Herausforderungen am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sollen zukünftig durch noch engere Zusammenarbeit gemeinsam bewältigt werden.

Ausstellungseröffnung mit Festakt am 16. Juni: Ephraim Carlebach – mehr als nur eine Biographie

Das Projekt „Ephraim Carlebach - Erbe entdecken, Geschichte erzählen, Verantwortung übernehmen“ beschäftigt sich mit dem Leben des berühmtesten Rabbiners der Stadt Leipzig, der in diesem Jahr seinen 140. Geburtstag feiert. Anhand seiner Biographie können Besucher die Zusammenhänge zwischen orthodoxem Judentum und nichtjüdischer Gesellschaft historisch nachvollziehen.

Die „Fotzen“ bei der LVB + Update

Vielleicht fällt es ja immer mehr Menschen auf, aber die Freundlichkeit im Alltag ist ein Gut, was alle gemeinsam pflegen sollten. Zwei Fahrern der LVB scheint dies noch nicht so geläufig, obwohl sie mit ihrem geschätzten Alter von runden 50 Jahren irgendwann einmal einen gewissen Grundrespekt vor allen Menschen gelernt haben sollten. Am vorgestrigen Tag wurde Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) gegen 15:50 Uhr Zeugin einer „Unterhaltung“ in der Linie 11, welche über ein deftiges Sächsisch weit hinausschoss. Bei einigen LVB-Fahrern scheinen Begriffe wie „Fotze“ jedenfalls zum ganz normalen Alltagsgebrauch zu gehören.

Auf welchen Grundlagen hat Leipzig den Mittleren Ring für die Kohle-Prioritätenliste angemeldet?

Zu Recht verwundert zeigte sich jetzt Dr. Michael Kerreit von der Bürgerinitiative „Mittlerer Ring Ost/Südost – Contra Bahnvariante“, als er nicht nur erfuhr, dass Leipzig den Ausbau des Mittleren Rings für die Prioritätenliste der Kohlekommission angemeldet hatte, sondern dass das Wirtschaftsministerium dieses in Leipzig höchst umstrittene Projekt tatsächlich übernommen hat.

Du fehlst uns noch! Freiwilligendienste beim Caritasverband

Der Caritasverband Leipzig e. V. lädt gemeinsam mit dem Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen e. V. am 11. Juni 2019, 15.00 bis 17.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung rund um das Thema Freiwilligendienste in das Agneshaus, Elsterstraße 15, 04109 Leipzig, ein.

Über 70 Tonnen Abfall: Leipziger Frühjahrsputz 2019 erfolgreich

Der Leipziger Frühjahrsputz in den Monaten März und April war erfolgreich. 72,75 Tonnen Abfall wurden von den Leipzigern eingesammelt und an den Eigenbetrieb Stadtreinigung zur Entsorgung übergeben. „In diesem Jahr hatten wir besonders viele Akteure, die sich stadtweit an den verschiedenen Aktionen beteiligten“, sagt Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. „Zudem ist die Anzahl der spontan von Bürgerinnen und Bürgern organisierten Reinigungsaktionen weiter gestiegen. Dies zeigt, dass die Leipziger Bevölkerung sich zunehmend mehr für die Sauberkeit im Stadtbild verantwortlich fühlt.“

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