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Mittwoch, der 6. Mai 2020: Die nächste Lockerungsrunde in Sachsen steht bevor

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    Nachdem sich Bund und Länder heute bezüglich weiterer Lockerungen der Corona-Maßnahmen abgestimmt haben, ist in Kürze mit Details zu rechnen, wie es in Sachsen in den kommenden Wochen weitergehen soll. Zudem gibt es Neuigkeiten zu sozialen Erhaltungssatzungen, der Regelstudienzeit an der Uni Leipzig und der AfD. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 6. Mai 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen der Länder haben sich heute auf weitere Lockerungen verständigt. Welche davon wann und wie genau in Sachsen umgesetzt werden, dürfte sich im Laufe des Tages entscheiden.

    Grundsätzlich wurde entschieden: Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis mindestens Anfang Juni bestehen, werden aber gelockert. Zudem sollen alle Geschäfte wieder öffnen dürfen. Noch in diesem Monat darf zudem die Fußball-Bundesliga der Männer ihren Betrieb wieder aufnehmen – obwohl es in mehreren Teams positive Coronafälle und einen offensichtlich unverantwortlichen Umgang mit dem Thema gegeben hatte.

    Quarantäneregeln werden eingehalten

    Die Leipziger/-innen, die sich in den vergangenen Wochen in Quarantäne befunden haben, sind offenbar größtenteils sehr verantwortlich mit der Situation umgegangen. Nur bei rund zwei Prozent der Kontrollen habe es Verstöße gegen die Regeln gegeben, teilte das Gesundheitsamt heute mit: 56 bei knapp 2.500 Kontrollen. Im Zuge der Kontrollen erscheinen die Mitarbeiter/-innen unangekündigt und überprüfen, ob die betroffenen Personen daheim sind.

    Auch abseits der Corona-Maßnahmen tut sich derzeit einiges. Die Stadtverwaltung teilte heute mit, dass sechs Gebiete in Leipzig für soziale Erhaltungssatzungen infrage kämen, darunter Lindenau, die Eisenbahnstraße, Connewitz und Eutritzsch. Ziel ist es, Verdrängung aus diesen Gebieten zu verhindern, indem Luxussanierungen nicht mehr möglich sind. Im Juni soll der Stadtrat über die Vorlage der Verwaltung entscheiden.

    Studierende der Uni bekommen ein Semester mehr Zeit

    Bereits gestern hat der Senat der Universität Leipzig entschieden, dass das laufende Semester, das nur digital stattfindet, auf Antrag nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet werden soll. Dafür hatte die Juso-Hochschulgruppe im Senat geworben. Deren Vertreter Christopher Hermes forderte heute, dass der Antrag so unkompliziert wie möglich sein soll und klar erkennbar sein müsse, dass das gegebenenfalls verzögerte Studienende nicht die Schuld der Studierenden gewesen sei.

    Was heute außerdem wichtig war: Die AfD verbreitet in der Coronakrise falsche Behauptungen und möchte nun offenbar auf den Zug der Demonstrierenden aufspringen. Das berichtet der „Informationsdienst zur AfD in Sachsen“. Die ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry wiederum erzielte einen juristischen Erfolg: Der Bundesgerichtshof hat eine Verurteilung wegen fahrlässigen Falscheids im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2014 aufgehoben. (zur Pressemitteilung)

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