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Umweltminister Schmidt: „Abfälle als Ressourcen nutzen“

Staatsregierung beschließt neuen Abfallwirtschaftsplan

Das Kabinett hat heute, 29. November 2016, in Dresden den sächsischen Abfallwirtschaftsplan beschlossen. „Ich bin sehr zufrieden, denn mit der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans werden die Rahmenbedingungen für die Bewirtschaftung von Abfällen für den Freistaat Sachsen bis zum Jahr 2025 aufgezeigt“, erklärte Umweltminister Thomas Schmidt heute in Dresden.

Der Abfallwirtschaftsplan stellt die abfallwirtschaftliche Situation und davon ausgehend die Ziele der Abfallvermeidung, Abfallverwertung, insbesondere der Wiederverwendung und des Recyclings, sowie die Abfallbeseitigung dar. Die Bundesländer sind gesetzlich verpflichtet, einen Abfallwirtschaftsplan aufzustellen, diesen alle sechs Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben.

„Die besten Abfälle sind die, die gar nicht erst entstehen. Abfallvermeidung ist deshalb unser vorrangigstes Ziel. Nicht vermeidbare Abfälle müssen wir jedoch als Ressourcen nutzen“, sagte Schmidt. Ein besonderer Schwerpunkt im Planungszeitraum ist daher die bessere Erfassung und Verwertung von Bioabfällen. Verstärkt werden soll insbesondere die haushaltnahe Erfassung von Bioabfällen durch die Biotonne und die hochwertige Verwertung von Bioabfällen beispielsweise durch die Erzeugung von Biogas in Vergärungsanlagen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2025 im Landesdurchschnitt pro Einwohner durch Maßnahmen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger eine Sammelmenge von 100 Kilogramm Bioabfall pro Jahr zu erreichen. Das bedeutet gegenüber dem Ergebnis von 2015 eine Steigerung um 32 Kilogramm Bioabfälle je Einwohner, die erfasst und verwertet werden.

Der Abfallwirtschaftsplan führt weiterhin alle zugelassenen Abfallbeseitigungsanlagen, Deponien sowie Anlagen zur Verwertung von gemischten Abfällen aus Haushalten auf. Angaben über die Höhe der Gebühren enthält der Abfallwirtschaftsplan nicht. Das jährliche Aufkommen an Abfällen aus privaten Haushalten und Kleingewerbe wird bis 2025 prognostisch bei knapp 1,5 Millionen Tonnen und das Aufkommen an gefährlichen Abfällen zwischen 700 000 und 800 000 Tonnen liegen, die ordnungsgemäß entsorgt werden.

Hintergrund: Für die Abfallwirtschaft im Freistaat Sachsen setzt der Abfallwirtschaftsplan den Rahmen und stellt die abfallwirtschaftlichen Ziele dar. Besondere Schwerpunkte sind dabei die Abfallvermeidung und die Verbesserung der getrennten Erfassung und hochwertigen Verwertung von Bioabfällen. Ausgehend von einer Analyse der bestehenden Situation der Abfallbewirtschaftung prognostiziert der Abfallwirtschaftsplan, wie sich das Abfallaufkommen bis zum Jahr 2025 weiter entwickelt. Für die aktuelle Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans wurde im Zeitraum vom 20. Mai bis zum 19. Juni 2016 die Öffentlichkeit beteiligt. Bürger, aber auch Vereine, Parteien und Organisationen, hatten in diesem Zeitraum die Möglichkeit, zu dem Entwurf Stellung nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden abgewogen und bei der Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplanes angemessen berücksichtigt.

Informationen zur Abfallwirtschaft in Sachsen: www.abfall.sachsen.de

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