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Linke startet in Leipzig Inforeihe zum Thema TTIP und mobilisiert zur Großdemo nach Berlin

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    Im Vorfeld der Großdemonstration "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" am 10. Oktober 2015 in Berlin startet Die Linke am Dienstag, dem 15.09.2015 eine sechsteilige Veranstaltungsreihe zu den geplanten Freihandelsabkommen in Leipzig. Landtags- und der Bundestagsabgeordneten der Linken haben hierzu sechs Informations- und Mobilisierungsveranstaltungen vorbereitet und bieten einen gemeinsamen Bustransfer zur Großdemonstration nach Berlin an.

    Bereits seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, das sogenannte TTIP. Insbesondere durch eine Angleichung von Normen und Standards soll der größte Handelsraum der Welt entstehen. Die EU-Kommission vertritt die Auffassung, das zukünftige Wirtschaftswachstum durch TTIP sei zu rund 80 Prozent von der Harmonisierung der unterschiedlichen Standards in der EU und den USA abhängig.

    Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Axel Troost kritisiert, „auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards und vieles mehr und werden als Handelshemmnis stigmatisiert und sollen abgeschafft bzw. zugunsten niedriger Standards ersetzt werden. Spitzenbeamte und Experten der EU und der US-Regierung verhandeln faktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Mittlerweile steht diese Geheimhaltungspraxis zu Recht massiv in der Kritik, wird aber trotz dessen beibehalten. Mit unserer Veranstaltungsreihe wollen wir die Kritik an den Abkommen stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken“, so Troost.

    Geplante Veranstaltungen:

    TTIP und VerbraucherInnenschutz, Dienstag, 15. September 2015, 19:00 Uhr
    INTERIM, Demmeringstr. 34
    mit den Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Susanna Karawanskij

    Die bestehenden Gesetze im Umwelt- und Verbraucherschutz stehen bei den TTIP- Verhandlungen zur Disposition. Es geht um Regeln, wie beispielsweise die Kennzeichnung auf Lebensmitteln, um Hormoneinsatz in der Fleisch- und Milchproduktion, um chlorbehandeltes Hähnchenfleisch oder um Höchstmengen bei Pestizidrückständen. Welche Auswirkungen hat das Freihandelsabkommen auf den VerbraucherInnenschutz?

    TTIP und ArbeitnehmerInnenrechte, Donnerstag, 17. September 2015, 19:00 Uhr, Offener Treff Geyserhaus, Kleiststr. 52
    mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann und Dr. Martin Beckmann, Gewerkschaftssekretär für Dienstleistungspolitik im Bereich Politik und Planung bei der ver.di Bundesverwaltung Berlin. Er ist Projektsekretär der von ver.di gegründeten AG Wirtschaftsdemokratie.

    Mit den Freihandelsabkommen wird ein befürchteter neuer Liberalisierungsschub einhergehen. Dieser wird auch vor den Beschäftigten nicht Halt machen. Werden unsere erkämpften ArbeitnehmerInnenrechte ihren derzeitigen Stand halten können? Sind Mindestlohn, Soziale Sicherungen und Tarifvertragliche Regelungen dann noch möglich?

    TTIP und kommunale Daseinsvorsorge, Montag, 28. September 2015, 19:00 Uhr
    Messemagistrale, Straße des 18. Oktober 10a
    mit der Bundestagsabgeordneten Susanna Karawanskij und dem Stadtrat Reiner Engelmann

    Staatliche Eingriffe in das Marktgeschehen sollen nach bisherigem Informationsstand durch das Freihandelsabkommen erschwert werden bzw. künftig unmöglich sein. Welche Auswirkungen hat dies auf die kommunale Daseinsvorsorge vor Ort? Drohen uns neue Privatisierungswellen und damit verbundene Preissteigerungen und Qualitätsabschwünge?
    TTIP und Kultur, Mittwoch, 30. September 2015, 19:00 Uhr, Galerie KuB, Kantstraße 18
    mit der Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach, dem Landtagsabgeordneten Franz Sodann und Kulturschaffenden

    Eine Deregulierung im kulturellen Bereich droht mit einem Qualitätsabschwung bei Rundfunk- und Fernseh-Sendungen einher zugehen. Auch die Buchpreisbindung, die Filmförderung oder grundsätzlich die Subventionierung bzw. finanzielle Unterstützung des kulturellen Bereiches steht immer wieder in Frage. Warum ist für uns Kultur keine Ware wie jede andere?

    TTIP und unsere Kritik von links, Donnerstag, 1. Oktober 2015, 19:00 Uhr, Völkerfreundschaft, Stuttgarter Allee 9
    mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Axel Troost und dem Vorsitzenden der Stadtratsfraktion Sören Pellmann

    Als Linke begleiten wir den TTIP Prozess seit Beginn auf verschiedenen politischen Ebenen kritisch. Was sind unsere Hauptkritikpunkte an den geplanten Freihandelsabkommen? Wie engagieren wir uns auf den unterschiedlichen Ebenen gegen TTIP und Co.? Wie geht der TTIP Verhandlungsprozess weiter? Was kann die/der Einzelne dagegen tun?

    TTIP und Demokratie, Montag, 5. Oktober 2015, 19:00 Uhr, Kulturbüro Franz Sodann, Mariannenstr. 101
    mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Axel Troost und dem Landtagsabgeordneten Franz Sodann

    Mit den Freihandelsabkommen wird der Gestaltungsspielrahmen für politische Akteure nahezu vollständig auf marktkonformes Handeln begrenzt. Wie kann das Primat der Politik gegenüber der Wirtschaft aufrechterhalten bzw. wieder zurück gewonnen werden? Kann es dieses Primat innerhalb des Kapitalismus überhaupt geben?

    Bustransfer zur Großdemonstration in Berlin
    TTIP Stoppen! Für einen gerechten Welthandel!, Demonstration in Berlin
    Abfahrt Die Linke Bus aus Leipzig:
    Sonnabend, 10. Oktober 2015, 10:00 Uhr
    Paul-Gerhardt-Kirche, Selneckerstr. 7, Leipzig-Connewitz

    Busticket: 8 €, Verkauf in der Buchhandlung El Libro/linXXnet, Bornaische Str. 3d, Leipzig & Liebknecht-Haus, Braustr. 15, Leipzig, Wahlkreisbüro Grünau, Stuttgarter Allee 16, Kultur- Wahlkreisbüro, Mariannenstraße 101 & während der Veranstaltungen.

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