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Homann/Pallas (SPD): Gewalt hat Folgen – Rechten Terror nicht hinnehmen

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    „Aus Rechtsextremismus kann schnell Rechtsterrorismus werden. Die ‚Gruppe Freital‘ ist nach bisherigen Erkenntnissen ein Beispiel dafür. Der heute begonnene Prozess könnte exemplarisch die Frage beantworten, wie Radikalisierung vonstatten geht und wie die rechte Szene in Sachsen zusammenarbeitet. Daraus müssen wir als Zivilgesellschaft dann die richtigen Schlüsse ziehen“, erklärt Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur. „Wer Hass schürt und Gewalt ausübt, muss Widerspruch erfahren – unabhängig von Gerichtsverfahren.“

    „Gut, dass die Generalbundesanwaltschaft so zügig ermittelt hat. Die Hauptverhandlung muss nun die jeweilige Tatbeteiligung und Schuld der Angeklagten nachweisen. Die jetzt begonnene juristische Aufarbeitung der Terrorvorwürfe gegen die ‚Gruppe Freital‘ sollten all jene als Warnsignal verstehen, die Gewalt gegen Andersdenkende in Erwägung ziehen, dazu aufrufen oder ausüben“, erklärt Innen-Experte Albrecht Pallas. „Ein wehrhafter Staat nimmt das nicht unwidersprochen hin.“

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