Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Stadt Markranstädt startet mit genehmigter Haushaltssatzung ins neue Jahr

Die Stadt Markranstädt kann ins neue Jahr mit einer genehmigten Haushaltssatzung starten. Mit Bescheid vom 27. November 2017 des Landratsamtes Landkreis Leipzig, Amt für Rechts-, Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten wurde die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Stadt Markranstädt für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 festgestellt. Erstmalig legt die Stadt einen Doppelhaushalt auf. Damit kann zeitnah mit der Umsetzung des umfangreichen Investitionsprogramms (in 2018 sind rund 6,0 Mio. Euro und in 2019 rund 4,0 Mio. Euro vorgesehen) begonnen und die notwendigen Fördermittel beantragt werden.

„Mit der zügigen Erarbeitung und Beschlussfassung des Haushaltsplans für die kommenden beiden Jahre sind wir die ersten im Landkreis Leipzig“, so Bürgermeister Jens Spiske, der sich über den Bescheid des Landkreises freut. Einen Haken hat die Genehmigung durch das Landratsamt jedoch. Sie enthält die Auflag, dass der Rechtsaufsichtsbehörde bis 30. September 2018 der örtlich geprüfte Jahresabschluss 2014 vorzulegen ist. Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit intensiv an diesem Jahresabschluss und geht davon, dieser Auflage fristgerecht nachkommen zu können. Für das Haushaltsjahr 2019 wird ebenfalls die aufschiebende Bedingung für die Bestätigung der Gesetzmäßigkeit gestellt, die Jahresabschlüsse für die Jahre 2015 und 2016 vorzulegen.

Zur Anwendung kommt dabei die Ausnahmeregelung des § 1 Abs. 3 Nr. 7 i. V. m. Abs 5 Satz 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik). Denn für die Ausgestaltung der Ausnahmeregelung ist im Entwurf der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsprüfung (VwV KmHWi) die Vorlage der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 zum Haushaltsjahr 2019 vorgesehen.

Das stellt die Stadtverwaltung und insbesondere die Kämmerei vor eine enorme Herausforderung, denn sie müsste im Jahr 2018 die Jahresabschlüsse für 2014, 2015 und 2016 erstellen und örtlich prüfen lassen. Nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz, der Erstellung des ersten doppischen Jahresabschlusses 2013 sowie der Aufstellung des ersten Doppelhaushalts 2018/2019 hat sich die Stadt Markranstädt die Erstellung der kommenden Jahresabschlüsse zur Hauptaufgabe gemacht. Die Wichtigkeit dieser Jahresabschlüsse ist der Kommune sehr wohl bewusst. Inwieweit jedoch innerhalb eines Jahres drei Abschlüsse realisiert werden können, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Die Stadt Markranstädt ist mit der Problematik kein Einzelfall. Wie wir aus dem Landratsamt erfahren haben, wurde auch von dort aus die Problematik an das Sächsische Staatsministerium des Inneren herangetragen. Für die Haushaltführung der Kommunen ist dringend eine Übergangsfrist für diese Regelung einzuführen.

Für das Jahr 2018 sieht der Haushalt ordentliche Erträge von ca. 24,9 Mio. Euro und ordentliche Aufwendungen von ca. 26,6 Mio. Euro, das Jahr 2019 ordentliche Erträge von ca. 25,1 Mio. Euro und ordentliche Aufwendung von 26,7 Mio. Euro vor. Auch Markranstädt sieht sich mit jährlich steigenden Ausgaben, z. B. bei Versicherungen, Strom, Instandhaltungskosten und vieles mehr, konfrontiert. Die Steigerungen können nur in geringem Umfang durch Einsparungen kompensiert werden. Deshalb werden mit dem Haushaltsplan die vergleichsweise niedrigen Hebesätze bei Grundsteuer A und B auf den sächsischen Nivellierungssatz bei Grundsteuer A von 280 von Hundert auf 307 (Steigerung um 9,6 %) von Hundert und bei Grundsteuer B von 370 von Hundert auf 420 von Hundert (Steigerung um 13,5 %) angepasst. Beispiele in Markranstädt zeigen, dass dies bei einem Einfamilienhaus sich z. B. um die 30 Euro und bei einer Gartenlaube z. B. um die 2 Euro im Jahr bewegt. Die jeweiligen Bescheide an die Eigentümer mit den konkreten Veränderungen werden rechtzeitig versandt.

Bürgerinnen und Bürger können sich ausführlich über die Haushaltssatzung für die Jahre 2018 und 2019 informieren. Sie wird vom 18. Dezember bis 29. Dezember 2017 in der Kämmerei (Markt 11, 3. Obergeschoss, 04420 Markranstädt) an Werktagen Montag und Mittwoch von 8:30 – 14:30 Uhr, Dienstag von 8:30 bis 17:30 Uhr, Donnerstag von 8:30 bis 16:30 Uhr und Freitag von 8:30 bis 11:30 Uhr ausgelegt.

MelderMarkranstädtHaushalt
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder--> SMWA startet Online-Beteiligungsverfahren zu Ausbauzielen der erneuerbaren Energien in Sachsen
Vereinbarkeit von Familie und Beruf – „Flying Nanny“ kommt ans UKL
Das Völkerschlachtdenkmal im Freimaurer-Diskurs
Stiftungen der Sparkasse Leipzig erinnern gemeinsam mit 200 Gästen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft an das Ende des I. Weltkriegs und seine Folgen
Jungliberale Aktion Sachsen: „Jungliberaler Landeskongress mit großer Aktion zur Ausbildungspolitik“
„Europäische Notenspuren“ mit Festival gestartet
Medienmacher aus Leipzig sind für den Deutschen Multimediapreis mb21 nominiert
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr



Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Lene-Voigt-Gesellschaft feiert 20 Jahre Gaffeeganne wieder mit offener Vortragslust
Gaffeeganne 2013. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist schon ein Weilchen her, dass der Wettbewerb um die Gaffeeganne der Lene-Voigt-Gesellschaft aus dem Kalender verschwand. Aus mehreren Gründen. Natürlich ging es um die Kraft, ihn zu organisieren, eine Vorsitzende, deren Fehlen sich auf einmal heftig bemerkbar machte. Aber eigentlich war er auch an seine Grenzen gekommen. Es musste sich etwas ändern. Aber nur was?
Haltestelle Baaderstraße soll am 19. Oktober offiziell eröffnet werden
Neue Haltestelle Baaderstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGanz fertiggestellt war die neu gebaute Haltestelle Baaderstraße in der Virchowstraße am Wochenende natürlich noch nicht. Aber an den Haustüren im weiteren Umkreis flatterten schon die Einladungen für Anwohner und Gewerbetreibende zur Haltestelleneröffnung am Freitag, 19. Oktober. Fünf Tage müssen die Bauleute hier noch ranklotzen.
Änderung in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung sorgt für politischen Ärger
Abfallsammelfahrzeug bei der Arbeit. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEine neue Regelung in der neuen Abfallwirtschaftsatzung bringt jetzt Stadträte der verschiedensten Fraktionen dazu, sich vehement zu Wort zu melden. Denn beim Eigenbetrieb Stadtreinigung hat man es sich aus ihrer Sicht erst einmal nur leicht gemacht: Wenn die Straßen zu schmal sind, um ohne weiteres mit den dicken Sammelfahrzeugen durchzuflutschen, dann haben die Anwohner ihre vollen Mülltonnen eben bitteschön bis vor an die Hauptstraße zu bringen.
Bürgerverein Gohlis will, dass der Gohliser Anger wieder erlebbar wird
Der Gohliser Anger in der Menckestraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie repariert man eine Stadt? Irgendwie wohl doch so, dass man die Übernutzung durch überall abgestellte Autos beendet und Räume wieder zurückgewinnt. So geht auch der Bürgerverein in Gohlis an die Sache heran – einer der rührigsten in Leipzig. Mal kämpft er um den Erhalt des „Budde“, mal um Tempo 30 in überlasteten Straßen. Und nun hat er die Rettung des Gohliser Angers auf seine Fahnen geschrieben.
Freya Kliers großes Panorama der Stadt Dresden im Jahr 1919
Freya Klier: Dresden 1919. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMenschen sind fehlbar. Und meistens sind sie überfordert, die Folgen ihrer Entscheidungen wirklich zu bedenken. Da dominieren Emotionen von Rache, Wut, tiefer Verletztheit und sorgen dafür, dass die Geschichte für Generationen auf katastrophale Gleise gerät. Was hat das mit Dresden im Jahr 1919 zu tun? Eine Menge. Gerade weil Freya Klier sich um die Komplexität eines Jahres bemüht, das bislang eher so mitdümpelte im Schatten von 1918.
Warum Schimpansen ihre Nahrung vor allem mit Freunden und Jagdgenossen teilen
Schimpansen im Taï-Nationalpark an der Elfenbeinküste teilen Nahrung mit ihren Freunden. Foto: Liran Samuni, Taï Chimpanzee Project

Foto: Liran Samuni, Taï Chimpanzee Project

Für alle LeserDa war wohl der alte Adam Smith Vater des Gedankens, als Evolutionsforscher meinten, Primaten würden ihre Nahrung mit anderen deshalb teilen, weil sie sich damit für später Vorteile erhoffen. Also schon mal einkalkulieren, dass einem die jetzige Investition später zunutzen kommt. Aber weder Schimpansen sind solche „natürlichen“ Geschäftsleute, noch die meisten Menschen. Die Taï-Schimpansen machen es deutlich.
Ein Leipziger Fragebogen mit Menschenverachtung zum Ankreuzen
Fremdenfeindlichkeit als Fragebogen. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserEinige tausend Leipziger haben im Mai/Juni einen Fragebogen „Lebensqualität und Sicherheit in der Stadt“ zugesandt bekommen, ausgewiesen als „Wissenschaftliche Bewohnerbefragung“, die parallel in Düsseldorf und Leipzig stattfand. Es ging dabei um das Verbundprojekt „Sicherheit im Bahnhofsviertel“ (SiBA). Die Befragten sollten Daten liefern zu ihrer Sicht auf die Sicherheitsprobleme rund um die Bahnhöfe. Oder doch nicht? Die Fragebögen lesen sich hochproblematisch.
Ab 2019 soll Leipzig ins Mehrwegbecher-Zeitalter starten
So sehen die Recycling2go-Kaffeebecher aus. Foto: BUND Regionalgruppe Leipzig

Foto: BUND Regionalgruppe Leipzig

Für alle LeserAndere Städte haben so etwas schon länger. Es liegt ja auf der Hand: Jeder Einweg-Kaffeebecher sorgt für neuen Ressourcenverbrauch und wachsende Müllberge. Das wollen nicht mal die Menschen, die gern ihren „Coffee to go“ mit sich tragen. Was also liegt näher, als auch diese Kaffeebecher in ein Mehrweg-System zu packen? Der BUND Leipzig hat dafür einen Becherlieferanten gefunden. Und Cafés und Bäckereien können jetzt mitmachen.
Kann Leipzigs OBM die Schließung der LVZ-Druckerei in Stahmeln verhindern?
Wird ab 2020 in Halle gedruckt: die LVZ. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal verblüffen einen auch die Linken im Stadtrat. Da verliert die Leipziger Volkszeitung seit Jahren immer mehr Abonnenten und die Auflage schnurzelt zusammen, so wie bei allen Regionalzeitungen. Es war nur eine Frage der Zeit, wann sich das vor 25 Jahren gebaute eigene Druckhaus nicht mehr rechnet. Sind die Manager in Hannover also dumm? Und kann Leipzigs OBM an der Schließung der Druckerei irgendetwas ändern? Wohl eher nicht.
Der Pullover: Eine neue, traumhafte Liebesgeschichte von Yvonne Kuschel
Yvonne Kuschel: Der Pullover. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHaben Sie im Traum schon mal ein Schaf namens Ramona getroffen? Oder Sonja, Susanne oder Sophia? Dem Helden dieser von Yvonne Kuschel liebevoll illustrierten Geschichte passiert das. Er ist ein einsamer Wolf, also einer von den vielen heutzutage, denen das Alleinsein passiert, weil sich Gelegenheiten nicht mehr bieten und sowieso Menschen immer vorsichtiger werden, sich aufeinander einzulassen.
Fotogalerie: „Unteilbar“ bringt über 240.000 Menschen für mehr Miteinander zusammen
Eine beeindruckende Demonstration für mehr Miteinander und gegen Ausgrenzung am 13. Oktober in Berlin auf dem Weg zur Siegessäule. Foto: Marco Arenas

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserEs sollten 40.000 sein, die der Veranstalter der „Unteilbar“-Demonstration in Berlin erwartet habe. Am Ende wurden es über 240.000 Menschen und ein machtvolles Licht in der scheinbaren Dunkelheit, die sich über ein ganzes Land zu legen droht. Wo sonst Pegida und AfD in vielen Städten mit Grüppchen von wenigen Dutzend bis 2.000 Teilnehmern eine Art Volksaufstand gegen „die da oben“ zu inszenieren suchen, fanden sich am heutigen 13. Oktober beeindruckende Menschenmengen unter dem Motto „Unteilbar“ in Berlin zusammen.
Doktoranden aus Dresden positionieren sich gegen Rassismus
Barocke Stadt auf der Suche nach der Debattenkultur. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn Dresden sorgen seit Jahren immer wieder Berichte über rassistisch motivierte Angriffe auf Migranten für Schlagzeilen. Nachdem im September dieses Jahres eine junge Wissenschaftlerin betroffen war, veröffentlichten nun Doktorandinnen und Doktoranden sechs Dresdner Forschungsinstitute einen Offenen Brief. Auch in anderen Städten reagieren Akademiker auf Rassismus – zum Beispiel in Köthen, wo die Hochschule einen Aktionstag veranstaltet.
Am Ende darf Sachsen aus dem Garantiefonds für die Sachsen LB 1 Milliarde Euro behalten
Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Ende blieb tatsächlich eine Milliarde Euro übrig. Eine Milliarde von 16 Milliarden. Denn so groß war ja das Risiko, das die einstige Sächsische Landesbank bis 2007 aufgebaut hatte. Bis die sächsische Regierung die Reißleine zog und die Bank verkaufte an die LBBW. Und die LBBW hat seitdem dieses Risiko-Portfolio verwaltet und Stück für Stück abgebaut. Im Herbst 2017 wurden nun die letzten Papiere verkauft.
Grüne legen Aktionsplan Klima vor und fordern die Umsetzung einer Klimaanpassungsstrategie für Sachsen
Verdorrte Wiese vorm Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIst Sachsen auf solche Hitzewellen eigentlich vorbereitet, wie sie Europa im Jahr 2018 in Atem hielten? Nicht wirklich, finden die Grünen im Sächsischen Landtag, nachdem sie eine sehr ausführliche Antwort von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) bekommen haben. Denn das Problem der Landesregierung ist: Sie hat einfach keine Zahlen. Und sie bemüht sich auch nicht darum, welche zu bekommen.
Brandanschlag vermutet: Auto von Linke-Politiker Sören Pellmann in der Nacht zu Samstag zerstört
Das zerstörte Auto des Linken-Politikers. Foto: Sören Pellmann

Foto: Sören Pellmann

Für alle LeserEigentlich sollte es ein Tag werden, an dem die antirassistische Großdemonstration "Unteilbar" in Berlin im Mittelpunkt steht. Aus Leipzig wollte unter anderem der Linke-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann anreisen. Doch in der Nacht verübten Unbekannte nach seinen Angaben einen Brandanschlag auf sein Wahlkreisauto. Auch in Eisenach gab es einen Vorfall: Dort zeichneten unbekannte Personen die Umrisse einer Leiche vor ein Wahlkreisbüro der Linkspartei.