Die Initiative "Rechts rockt nicht" ruft am 22. Juni 2019 zu einer antifaschistischen Kundgebung und Demonstration in Ostritz auf. Anlass ist die dritte Ausgabe des neonazistischen "Schild und Schwert"-Festivals, zu der erneut mit hunderten Teilnehmenden aus der gewaltbereiten Naziszene zu rechnen ist. Bereits im vergangenen Jahr hat sich "Rechts rockt nicht!" an den vielfältigen Protesten in Ostritz beteiligt, im April mit einer zweitägigen Kulturkundgebung, im November mit einer Demonstration.
Sascha Elsner, Sprecherin der Initiative, erklärt dazu: “Die Nazis gehen davon aus, dass sie ihr völkisches Festival irgendwo auf dem Land ungestört durchziehen können. Aber da haben sie sich geirrt. Wir sind fest entschlossen es den Nazis in diesem Jahr noch ungemütlicher machen.”
“Rechts rockt nicht!” hat eine Dauerkundgebung gegenüber dem Eingang zum Hotel Neißeblick angemeldet, außerdem eine Demonstration durch Ostritz. Elsner dazu: “Wir wollen den Nazis um Organisator Thorsten Heise unmissverständlich klar machen, dass sie und ihre Ideologie nicht willkommen sind und ihre sogenannte Musik eine Zumutung ist. Wir setzen auf lautstarke Gegenwehr und zwar dort, wo es die Nazis auch mitbekommen.”
Die Kundgebung beginnt um 13 Uhr, ab 15 Uhr startet der Demonstrationszug. Elsner weiter: “Wir werden nachmittags gemütlich und ausführlich die Ortschaft erkunden und unseren Protest auf die Straße tragen. Unterstützt werden wir dabei von den Aktivist*innen von “SchildHundSchwert”, die den Demonstrationszug mit einigen Aktionen auflockern werden. Wir gehen davon aus, dass es in Folge der Demonstration zu Verkehrsberuhigungen kommen wird. Aber das ist dann wohl so. Wir gleichen das durch fußläufige Belebung der Ortschaft aus. Wenn wir viele Leute sind – die Vorbereitung der Anreise aus der Region, aber auch aus Dresden und Leipzig läuft bereits auf Hochtouren – wird das aber sicherlich eine schöne, entspannte Angelegenheit.”
Die Versammlungbehörde des Landkreises Görlitz hat per Auflagenbescheid, sowohl den Kundgebungsort als auch den Startpunkt der Demonstration der Initiative “Rechts rockt nicht!” verlegt. Elsner dazu: “Ehrlich gesagt sind wir ziemlich erstaunt über dieses Vorgehen. Wir bestehen auf unseren angemeldeten Orten, weil Protest am besten wirkt, wenn er wahrgenommen wird. Es wirkt so, als ob die Behörde den Nazis ein ungestörtes Festival ermöglichen möchte, während der antifaschistische Protest gegängelt wird. Wie das mit der Losung von Ministerpräsident Kretschmer zusammen geht, man müsse Nazinetzwerke zerschlagen, das erschließt sich uns nicht.”
Die Initiative “Rechts rockt nicht!” wird den Auflagenbescheid vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen anfechten. Elsner weiter: “Wir werden im Notfall alle Instanzen anrufen. Interessant werden dürfte der Fall, weil die Versammlung der Nazis tief auf dem Gelände des Hotelkomplexes liegt und eigentlich gar nicht öffentlich zugänglich ist. Im Eingangsbereich ist unseres Wissens nur eine gewöhnliche, kommerzielle Veranstaltung angemeldet, die nicht unter dem Schutz des Versammlungsrechts steht. Wieso aber deren Schutz schwerer wiegen soll, als unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, das weiß wohl nur die Versammlungsbehörde.”
Die Leipziger Zeitung Nr. 68 ist da: Game over! Keine Angst vor neuen Wegen
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