19.5 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Wozu ein Beteiligungsprozess in der Lausitz, wenn er die strategische Entwicklung nicht bestimmt?

Mehr zum Thema

Mehr

    Derzeit besteht wenig Hoffnung, dass die Ideen der Lausitzer Bevölkerung ernsthaft in den Strukturwandel-Prozess einbezogen werden. Dieses ernüchternde Fazit zieht die zuständige Linken-Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage "Lausitzer Leitbildprozess im Rahmen des Strukturwandels“ (Drucksache 7/1916).

    „Für die Lausitz wird es künftig zwei Leitbilder geben: Eines wurde von der Prognos AG erarbeitet und ist bereits in den Gesetzgebungsprozess des Bundes zum Strukturstärkungsgesetz eingeflossen. Es war durch die Staatsregierungen in Brandenburg und Sachsen eingereicht worden. Das zweite Leitbild wird derzeit gemeinsam mit der Lausitzer Bevölkerung erstellt, und zwar durch die Zukunftswerkstatt Lausitz.

    Während das erste Leitbild bald gesetzlich legitimiert sein wird und folglich Förderprogramme danach ausgerichtet werden, soll das gemeinsam mit der Bevölkerung erstellte Leitbild lediglich ,in die Erstellung eines Förderprogramms zur Ausreichung der Finanzhilfen mit einfließen‘. Die Staatsregierung weiß offensichtlich noch nicht, was sie am Ende mit dem Leitbildprozess der Zukunftswerkstatt Lausitz anfangen soll. Sie kann nicht darlegen, wie dieser Prozess die strategische Entwicklung beeinflussen soll. Das ist dürftig, wenn man bedenkt, dass für die Zukunftswerkstatt insgesamt 7,8 Millionen Euro ausgegeben werden.

    Wenn das Leitbild eines Wirtschaftsforschungsunternehmens am Ende mehr Gewicht hat als das Ergebnis eines Beteiligungsprozesses, müssen sich die Menschen in der Lausitz veralbert vorkommen. Beteiligung verdient ihren Namen nur, wenn sie nicht die Bevölkerung besänftigen, sondern deren Ideen ernsthaft in staatliches Handeln einbeziehen soll.“

    Ein Spiel auf Zeit: Die neue Leipziger Zeitung zwischen Ausgangsbeschränkung, E-Learning und dem richtigen Umgang mit der auferlegten Stille

     

     

     

    Topthemen

    - Werbung -

    Aktuell auf LZ