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Ärzte fordern Tarifvertrag

Von Marburger Bund Sachsen

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    Das Arbeitszeitgesetz gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland – es sei denn, sie arbeiten am Fachklinikum Brandis. Dort verstößt der Arbeitgeber seit Jahren bei der Dienstplanung der Ärztinnen und Ärzte gegen geltendes Recht. Die Ärzteschaft der Rehaklinik hat die Geschäftsführung daher mehrfach dazu aufgefordert, mit dem Marburger Bund als gewerkschaftlicher Vertretung der Ärzte Tarifverhandlungen zu führen.

    Die Arbeitgebervertreter verweigern jedoch vehement die Aufnahme solcher Verhandlungen und verlängern damit eine rechtswidrige Praxis. Seit Monaten wird die im Arbeitszeitgesetz vorgeschriebene Höchstgrenze von 48 Stunden pro Woche regelmäßig überschritten, ohne dass dafür Regelungen vorhanden wären. Trotz mehrerer Verhandlungsangebote an die Arbeitgeberseite blieben Aufforderungen des Marburger Bundes bisher unbeantwortet.

    Mehr noch: Die Entscheidung des Betriebsrates, die gesetzwidrigen Dienstpläne abzulehnen, wurde mehrfach missachtet. Der Arbeitgeber hat die Dienstpläne dennoch vollzogen und damit einen doppelten Rechtsbruch begangen.

    Die Ärzteschaft, die fast vollständig im Marburger Bund organisiert ist, will sich nicht länger hinhalten lassen und hat heute mit einer aktiven Mittagspause vor dem Klinikum ein erstes Zeichen gesetzt. Die Pause, an der sich über 30 Personen beteiligt haben, wurde unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln rege zum Austausch genutzt.

    „Mit Blick auf die nachhaltige Verletzung geltenden Arbeitsschutzrechts am Fachklinikum Brandis können wir aktuell keinem Arzt empfehlen, bei diesem Arbeitgeber eine Tätigkeit aufzunehmen. Die Ärztinnen und Ärzte, die bereits in Brandis arbeiten, dürfen sich nicht von ihrer berechtigten Forderung nach vollständiger Einhaltung der geltenden Gesetze abbringen lassen.“, bekräftigte Steffen Forner, Geschäftsführer des Marburger Bundes Sachsen.

    Die Ärzteschaft hält weiterhin an ihrer Forderung nach einem Haustarifvertrag fest, mit dem sich die aktuellen arbeitszeitrechtlichen Probleme lösen ließen. Dadurch könnten auch in der Zukunft eine hochwertige Patientenversorgung gewährleistet und ein Personalmangel im ärztlichen Dienst verhindert werden.

    Die Arbeitgeberseite bleibt nachdrücklich aufgefordert, konstruktive Vorschläge zu machen, um die Situation nicht weiter zuzuspitzen.

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