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Leipzig wählt: 470.000 Menschen sind heute zur Europa- und Kommunalwahl aufgerufen +++Liveticker+++

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    Leipzig wählt. Rund 470.000 Menschen dürfen sich heute an den Wahlen zum Europaparlament und Stadtrat beteiligen. Bei der Europawahl stehen 40 Parteien und bei der Kommunalwahl fast 650 Bewerber auf dem Stimmzettel. Mit Ergebnissen ist im Laufe des Abends zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen begleiten und über die wichtigsten Entwicklungen und Entscheidungen berichten.

    03:30 Uhr: Die Namen der neuen Stadträte und Stadträtinnen stehen fest

    Dass so eine Wahlauszählung auf kommunaler Ebene nach dem D´Hondt-System nicht ganz einfach ist, wird jeder verstanden haben, der die Erläuterungen von Dr. Tobias Peter (Grüne) auf der L-IZ.de gelesen hat. Er selbst hat es im Übrigen in den neuen Stadtrat geschafft. Wegen des Verfahrens, welches unter anderem auch die Wahlkreise untereinander wichtet, dauerte es erwartungsgemäß länger, nun auch noch die Namen der 70 für die kommenden fünf Jahre neu gewählten Stadträtinnen zu ermitteln.

    Vorherrschende Themen während der Wahlbeobachtungen im Neuen Rathaus waren wohl vor allem das robuste Auftreten der alten Herren von der AfD und der lautstarke Protest seitens vieler Anwesender (siehe Video in diesem Artikel). Ein Novum auf einer Wahlparty im Neuen Rathaus dürfte auch die kurze Schlägerei sein, welche sich dabei trotz der Schlichtungsversuche von Stadtmitarbeitern und Sören Pellmann (Linke) rings um den AfD-Aufzug entwickelte.

    Im Nachgang berichtete zudem ein Ratsmitarbeiter auf Facebook von einem AfD-Sympathisanten bedrängt worden zu sein, wohl in Verwechslung mit einem „Linken“.

    Das Bild des neuen Stadtrates dürfte in den nächsten fünf Jahren vor allem von den beiden Fraktionen der Linken und Grünen geprägt werden, welche nun gemeinsam mit der SPD – so gewollt – ihre Projekte mit einer 39-Stimmen-Mehrheit durchbringen können. Rechnet man die durchaus als liberal bekannten Leipziger FDP-Räte, die PARTEI und die Piraten dazu, kann man trotz der starken Verbesserung der AfD wohl entgegen dem Sachsentrend behaupten: in Leipzig wird auch in den nächsten Jahren progressive Politik gemacht.

    Auch bei der Europawahl ist Leipzig die einzige Stadt in Sachsen, wo die Grünen mit über 20 Prozent gewinnen konnten. Über das Gesamtergebnis wird sicher noch zu reden sein – zumal mit Blick auf die Landtagswahlen am 1. September in Sachsen.

    Alles so blau: Die Europawahl in Sachsen. Screen wahlen.sachsen.de
    Alles so blau: Die Europawahl in Sachsen. Screen wahlen.sachsen.de

    Vor dem Rathaus feiern Jusos mit der Internationale (Achtung, geändert, vormals stand hier „Die PARTEI“)

    Video: L-IZ.de

    Die neu gewählten Stadträte, welche in den kommenden fünf Jahre Leipzigs Geschicke beraten werden

    CDU – 13 Sitze (- 7,4 Prozent) Dr. Heymann, Sabine, Dossin, Falk, Seidel, Siegrun, Lehmann, Jens, Tornau, Frank, Albrecht, Karsten, Heller, Jessica, Habicht, Andreas, Weickert, Michael, Rothkegel, Claus-Uwe, Hoffmann, Thomas, Riedel, Konrad, Niermann, Andrea

    Linke – 15 Sitze (- 2,8 Prozent) Riekewald, Franziska, Neuhaus, Michael, Wehmann, Steffen, Ehms, Beate, Rambow, William, Dr. Naumov, Olga, Nagel, Juliane, Götze, Marco, Dr. Bednarsky, Adam, Weber, Mathias, Gehrt, Mandy, Pellmann, Sören, Dr. Külow, Volker, Küng-Vildebrand, Marianne, Gebhardt, Oliver

    SPD 9 Sitze (- 5,9 Prozent) Dr. Abraham, Getu, Feichtinger, Anja, Böhm, Heike, Zenker, Christopher, Köhler-Siegel, Ute, Bär, Heiko, Schulze, Christian, Geisler, Andreas, März, Christina

    Grüne – 15 Sitze (+ 5,7 Prozent) Krefft, Katharina, Elschner, Tim, Silvestre Fernández, Nuria, Dr. Peter, Tobias, Kasek, Jürgen, Gruner, Stefanie, Meißner, Martin, Dr. Märtens, Gesine, Volger, Norman, Kraft, Sophia, Schmidt, Michael, Weyh, Kristina, Cagalj Sejdi, Petra, Körner, Annette, Biederstedt, Martin

    AfD – 11 Sitze (+8,5 Prozent) Kühne, Jörg, Pasemann, Falk-Gert, Beyer, Marius, Keller, Tobias, Ulbrich, Roland, Droese, Siegbert, Obser, Karl-Heinz, Deubel, Sylvia, Kriegel, Christian, Neumann, Christoph, Hentschel, Holger

    FDP – 3 Sitze (+ 1,9 Prozent) Morlok, Sven, Franziska Rudolph, Dr. Reinhold, Klaus-Peter (später geändert, René Hobusch erreichte doch kein Mandat)

    Die PARTEI – 2 Sitze (+ 2,7 Prozent) Kumbernuß, Thomas, Weiss, Marcus

    Piraten – 1 Sitz (- 0,5 Prozent) Köhler, Thomas

    WVL – 1 Sitz (+ 0,8 Prozent) Sander, Bert

    1:00 Uhr: Wahlergebnis der Stadtratswahl

    Das vorläufige Ergebnis der Kommunalwahl in Leipzig liegt nun vor. Die Linken sind mit 21,4 Prozent der klare Sieger. Es folgen Die Grünen (20,7 %), CDU (17,5 %), AfD (14,9 %), SPD (12,4 %) und FDP (4,8 %). Daraus ergeben sich je 15 Sitze für Die Linke und die Grünen, 13 Sitze für die CDU, 11 Sitze für die AfD, 9 Sitze für die SPD, 3 Sitze für die FDP, 2 Sitze für Die PARTEI und je einen für die Piraten und WVL.

    Foto: Stadt Leipzig

     

    Alle Endergebnisse auch der einzelnen Wahlkreise sind hier zu finden: www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/wahlen-in-leipzig/stadtratswahlen/stadtratswahl-2019/wahlergebnis-stadt-leipzig/

    23:02 Uhr Das vorläufige Wahlergebnis (Beitrag geändert)

    507 von 539 Wahlbezirken sind gezählt, ein Stand von 94,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Die AfD hat sich fast erwartungsgemäß stark verbessert und kommt wohl auf 11 Stadtratsmandate in Leipzig. Dafür stürzt die CDU jedoch deutlich ab und wird wohl maximal 12 Sitze erhalten. Die Verschiebung fand offenbar hier statt, denn die Linke (16 Sitze), Grüne (15) und SPD können trotz der Verluste bei der SPD (nur noch 9 Ratsmandate) eine Mehrheit von gesamt 54,4 Prozent auf sich verbuchen. Was zirka 40 Sitze bedeutet, also am Ende doch ein komfortabler Vorsprung.

    Wenn man so will, kann man Die PARTEI hier noch zurechnen, denn zwei Kandidaten sind von dieser Partei ebenfalls eingezogen und dürften eher Rot-Rot-Grün unterstützen. Auch die Linke hat ihr Ziel erreicht. Sie wollte stärkste Fraktion werden, was ihr mit 21,5 Prozent gelungen sein dürfte. Drei Räte sollte die FDP sicher haben, demnach keine Veränderung zur jetzigen Stärke.

    22:30 Uhr

    Als AfD-Anhänger und zukünftige Stadträte aus dem Ratssaal in die obere Wandelhalle kommen, singen sie „Die Gedanken sind frei …“, um ihre Wahlergebnisse zu feiern. Die Reaktion kommt prompt und die Polizei auch.

    Denn spontan beginnen immer mehr der Umstehenden „Nazis raus“ zu skandieren, auch Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning gelingt es nicht, die Situation zu beruhigen.

     

    22:12 Uhr

    Das vorläufige Ergebnis der Europawahl in Leipzig liegt nun vor. Die Grünen sind mit 20,2 Prozent der klare Sieger. Es folgen CDU (16,1 %), AfD (15,5 %), Linke (15 %), SPD (10,7 %) und FDP (4,2 %).

    Vorläufiges Wahlergebnis der Europawahl. Foto: Stadt Leipzig
    Vorläufiges Wahlergebnis der Europawahl. Foto: Stadt Leipzig

    Etwas anders sieht es derzeit bei der Kommunalwahl aus. Nachdem fast zwei Drittel der Wahlbezirke ausgezählt sind, liegt die Linkspartei mit 21,3 Prozent vorn. Die Grünen schnappen sich mit 19,4 Prozent den zweiten Platz. Dahinter folgen CDU (17,8 %) und AfD (16,1 %). Die SPD kommt nur auf 12,3 Prozent, Die PARTEI auf 5,7 Prozent.

    Während FDP, Die PARTEI und VWL im Stadtrat vertreten sein werden, ist das Schicksal der Piraten noch offen. Derzeit kommt die Partei auf 1,5 Prozent. Etwas weniger und die Piraten wären draußen.

    Foto: Stadt Leipzig

    21:45 Uhr: Ausgezählte Wahlbezirke 220 von 539 (40,8 % der Gesamtstimmen)

    21:35 Uhr: Ausgezählte Wahlbezirke 172 von 539 (31,9 % der Gesamtstimmen)

    Foto: Stadt Leipzig

     

    21:20 Uhr

    Knappes Rennen im Stadtrat: Etwa 25 Prozent der Stimmen sind ausgezählt. Die Linke liegt vor der CDU; danach folgen AfD und Grünen. Die SPD hat deutlichen Rückstand. Alle anderen Parteien erreichen derzeit keine Fraktionsstärke.

    Foto: Stadt Leipzig

    21:10 Uhr

    21 Uhr: Stadtratswahl in Leipzig. Ausgezählte Wahlbezirke 54 von 539 (10,0 % der Gesamtstimmen)

    Foto: Stadt Leipzig

    20:50 Uhr  Zwischenstand bei den Europawahlen

    287 von 419 Gemeinden (ca. 29% der Wahlberechtigten) sind in Sachsen ausgezählt und zeigen ein klares Bild. Die AfD wird bei den Europawahlen mit nun 29,6 Prozent stärkste Kraft vor der CDU. Diese ist derzeit bei 26,9 Prozent angelangt, extreme Veränderungen sind bei über der Hälfte der ausgezählten Wahlkreise wohl nicht mehr zu erwarten.

    Die Linke ist derzeit auf Platz 3 mit 10,1 Prozent, gefolgt von der SPD (7,6 %), den Grünen mit 5,8 % und der FDP (4,7 %). Im überraschend hohen Anteil von 15,4 Prozent verstecken sich noch die PARTEI, welche wohl 3 Abgeordnete aus ganz Deutschland ins EU-Parlament entsenden wird und die Freien Wähler. Gefeiert wird aktuell im Leipziger Rathaus dennoch eher bei den Grünen und der PARTEI. Und natürlich bei der AfD.

    In Kürze werden die Ergebnisse der Stadtratswahl erwartet.

    Die EU-Wahl in Sachsen. Quelle: wahlen.sachsen.de
    Die EU-Wahl in Sachsen. Quelle: wahlen.sachsen.de

    19:30 Uhr

    Die ersten Ergebnisse der Europawahl in Leipzig sind da. 51 von 539 Wahlbezirken sind ausgezählt. Die AfD liegt mit 19 Prozent knapp vor CDU und Grünen mit jeweils 17,4 Prozent. Die Linken liegen bei etwa 14 und die SPD bei knapp elf Prozent. Bei den sonstigen Parteien liegt Die PARTEI mit knapp fünf Prozent vorn.

    Für Deutschland insgesamt sehen die Zahlen etwas anders aus. Dort führt die CDU mit 22,1 Prozent vor den Grünen mit 20,9 Prozent und der SPD mit 15,3 Prozent. Die AfD liegt bei knapp elf Prozent; Linke und FDP haben jeweils fünf Prozent.

    19:25 Uhr

    Nun sind mehr als 100 Wahlbezirke ausgezählt. Die AfD ist leicht hinter die Grünen zurückgefallen; die CDU folgt dich dahinter. Viele Stadtbezirke vor allem im Süden und in Zentrumsnähe sind noch nicht ausgezählt.

    Seit 8 Uhr dürfen die Leipziger/-innen ihre Kreuze setzen – eines bei der Europawahl und maximal drei bei der Kommunalwahl. Für letztere haben CDU, Linke, SPD, Grüne, AfD, FDP, Piraten, Wählervereinigung, Die PARTEI und die „Leipziger für Grundeinkommen“ Kandidaten aufgestellt.

    70 Personen werden es in den Stadtrat schaffen. Aktuell ist die CDU mit 19 Sitzen die größte Fraktion. Es folgen Linke (17), Grüne (12), SPD (11), AfD (4) und die aus FDP und Piraten bestehende Freibeuter-Fraktion (4). Zudem sitzen derzeit drei Fraktionslose im Stadtrat. Die kommende Juni-Sitzung der Ratsversammlung wird noch in aktueller Besetzung stattfinden – der neue Stadtrat wird seine Arbeit nach der Sommerpause aufnehmen.

    Die Wahlbeteiligung wird deutlicher höher liegen als bei der Europawahl vor fünf Jahren. Damals beteiligten sich 42,6 Prozent der Wahlberechtigten. Gegen 14 Uhr hatten 27,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – diesmal sind es zur selben Uhrzeit bereits 41,6 Prozent.

    Die Stadt rechnet gegen 18:45 Uhr mit den ersten Ergebnissen der Europawahl und gegen 20 Uhr mit ersten Resultaten der Kommunalwahl. Diese sind hier und hier auf der Homepage der Stadt einsehbar.

    Die Wahllokale schließen um 18 Uhr.

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